DE3919027A1 - Rohrverbinder mit geringem durchmesser - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft die Verbesserung des Aufbaus eines Verbinders in Verbindung mit einem Metallrohr oder einem Kunststoffschlauch (im nachhinein der Einfachheit halber als Rohr bezeichnet) mit relativ geringem Durchmesser, der nicht 20 mm übersteigt, der im allgemeinen in Autos, Maschinen, Vorrichtungen oder dergl. installiert wird und als Ölleitung, Luftleitung usw. verwendet wird.

Ein herkömmlicher Verbinder des vorbeschriebenen Typs, wie in Fig. 6 gezeigt, enthält einen Verbinderkörper 21, der einen Kanal 24, eine abgestufte Kammer geringen Durchmessers 22, und eine abgestufte Kammer großen Durchmessers 23, die axial im Verbinder angeordnet sind und miteinander kommunizieren, und einen Hülsenkörper 25 aufweist, der vorstehende Sperrklinkenwände 26 und 26′ besitzt. Ein hinterer Umfangswandabschnitt des Verbinderkörpers 21 begrenzt eine Stützwand 23′, an der von innen ein hinterer Endumfangswandabschnitt 25′ des Hülsenkörpers 25 eingepaßt ist, wobei die Sperrklinkenwände 26 und 26′ in länglichen Eingriffslöchern 27 und 27′ eingebettet sind, die in der Umfangswand um die Kammer großen Durchmessers 23 des Verbinderkörpers 21 angeordnet sind. Im zusammengesetzten Zustand sind die Sperrklinkenwände 26 und 26′ am erweiterten Wandabschnitt des Rohres P in der Kammer großen Durchmessers 23 federnd verbunden.

In dem vorstehend genannten herkömmlichen Verbinder sind die Sperrklinkenwände 26 und 26′ aus einem Federmaterial hergestellt, so daß sie in radialer Richtung in einen gewissen Abstand zwischen der Position, wo das Rohr P nicht in Eingriff ist (wo die Sperrklinkenwände sich schräg nach oben geneigt/ungehindert nach unten erstrecken), und der Position, wo sie mit dem äußeren Umfang des Rohres P einrasten oder verformen können, um sich ein wenig zu deformieren (siehe Fig. 6). Gemäß dem Stand der Technik ist jedoch der hintere Umfangswandabschnitt 25′ des Hülsenkörpers 25 auf der inneren Umfangsfläche der Stützwand 23′ des Verbinderkörpers 21 aufgebracht. Deshalb muß die Stützwand 23′ zumindest durch einen Betrag radial nach außen vergrößert sein, der der Dicke des Hülsenkörpers 25 in Abhängigkeit vom Betrag des Einrastens entspricht. Infolge des vorbeschriebenen Aufbaus, wenn der Hülsenkörper 25 mit der Stützwand 23′ verbunden ist, müssen die Sperrklinkenwände 26 und 26′ des Hülsenkörpers 25 radial gedrückt werden, um von hinten durch das Innere der Stützwand 23′ eingepaßt zu werden. Demzufolge muß der herkömmliche gesamte Verbinder größer im Durchmesser hergestellt sein.

Wenn ein solcher Verbinder in einer solchen schmalen Abmessung verwendet und zusammengefügt wird, kommt es meistens zu Überlagerungen der einzelnen Teile, die dann funktionsuntüchtig werden. Demzufolge werden die Sperrklinkenwände 26 und 26′ des Hülsenkörpers 25 so lang hergestellt, wie sich der Durchmesser des Verbinders vergrößert. Letztendlich wird die Festigkeit der Federverbindung, die an dem erweiterten Wandabschnitt des Rohres P ausgeübt wird, schwach und es kommt infolgedessen zu Ermüdungserscheinungen und es ist unmöglich, eine zuverlässige Verbindung über einen langen Zeitraum aufrechtzuerhalten.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung in bezug auf die vorbeschriebenen Probleme des Standes der Technik besteht darin, einen Rohrverbinder schmalen Durchmessers zu schaffen, der so ausgebildet ist, daß ein Hülsenkörper gering in seiner radialen Ausdehnung hergestellt, die Gesamtabmessung des Verbinders radial kompakt ausgeführt, der Verbinder in einer geringen Ausdehnung ohne Behinderung und ohne Funktionsfehler zusammengesetzt, der Hülsenkörper von der Vorder- oder Rückseite mit leichter Montagearbeit montiert, die Sperrklinkenwände vergleichsweise klein infolge der Verwendung des Hülsenkörpers geringen Durchmessers ausgeführt werden können, wobei eine ausreichende Wirkungskraft der Federverbindung auf einen erweiterten Wandabschnitt eines Rohres ausgeübt und eine zuverlässige Verbindung über eine lange Zeitdauer aufrechterhalten werden kann.

Die vorstehend genannte Aufgabe der vorliegenden Erfindung wird durch einen Rohrverbinder geringen Durchmessers gelöst, der gekennzeichnet ist durch einen Verbinderkörper, der einen Kanal, eine Kammer geringen Durchmessers mit einem Dichtring und einer darin eingebrachten Buchse, und eine Kammer großen Durchmessers aufweist, deren hinterer Umfangswandabschnitt eine Stützwand begrenzt, wobei alle Teile in dieser axialen Reihenfolge darin angeordnet sind und miteinander kommunizieren, und einen Hülsenkörper, der vorstehende Sperrklinkenwände aufweist, die gegenüberliegend an ihm angeordnet und vorgesehen sind, in axiale Langlöcher eingepaßt zu werden, die in der Umfangswand der Kammer großen Durchmessers ausgebildet sind, dessen Innenumfangsfläche an der hinteren Endseite vorgesehen ist, mit der Außenumfangsfläche der Stützwand in Eingriff zu kommen, wobei Stützmittel begrenzt werden, und wobei die distalen Enden der Sperrklinkenwände einen erweiterten ringförmigen Wandabschnitt in der Nähe des Endes eines Rohres, das in die Kammer großen Durchmessers eingebracht ist, federnd blockieren.

In besonderer Ausbildungsform ist das Stützmittel durch eine Schulterwand begrenzt, die sich nach außen vom hinteren Umfangswandabschnitt der Stützwand oder einer hinteren Stirnwand des Hülsenkörpers erstreckt. In einer anderen Ausführungsform sind die Stützmittel durch Nuten, die gegenüberliegend in der Stützwand angeordnet sind, und abgestufte Ausklinkungen begrenzt, die in Fußabschnitten der Sperrklinkenwände des Hülsenkörpers angeordnet sind, und die vorgesehen sind, in die Nuten einzugreifen. Die hintere Umfangswand des Hülsenkörpers ist im Außendurchmesser im wesentlichen gleich mit dem Verbinderkörper. Das Rohr besteht aus einem Metallrohr oder einem Kunststoffrohr.

Entsprechend dem vorbeschriebenen Aufbau der vorliegenden Erfindung kann der Hülsenkörper fertig in den Verbinderkörper durch dessen Verschieben von der vorderen oder hinteren Seite des Verbinderkörpers eingepaßt werden. Im zusammengesetzten Zustand wird der hintere Endabschnitt des Hülsenkörpers durch den äußeren Umfangsabschnitt der Stützwand gestützt, wobei die Sperrklinkenwände in die entsprechenden verlängerten Eingriffsbohrungen eingefügt werden, die im Kammerabschnitt großen Durchmessers des Verbinderkörpers eingebracht sind.

Anhand von Ausführungsbeispielen soll die Erfindung näher erläutert werden. Dabei zeigen die Zeichnungen in:

Fig. 1 den zusammengesetzten Zustand einer Ausführung eines erfindungsgemäßen Rohrverbinders mit schmalem Durchmesser, teilweise im Querschnitt;

Fig. 2 eine Vorderansicht des Hülsenkörpers gemäß Fig. 1;

Fig. 3 den zusammengesetzten Zustand einer anderen Ausführung des erfindungsgemäßen Rohrverbinders mit schmalem Durchmesser, teilweise im Querschnitt;

Fig. 4 eine Teilperspektivansicht des Verbinderkörpers gemäß Fig. 3;

Fig. 5 eine Perspektivansicht des Hülsenkörpers gemäß Fig. 3; und

Fig. 6 den zusammengesetzten Zustand eines herkömmlichen Rohrverbinders, teilweise im Querschnitt.

In den Zeichnungen sind äquivalente Teile und Abschnitte durch das gleiche Bezugszeichen definiert.

In den Fig. 1 und 2, die eine erste Ausführungsform zeigen, ist mit 1 ein Verbinderkörper, der aus Metall oder Kunststoff besteht, bezeichnet, der einen Kanal 4, eine abgestufte Kammer geringen Durchmessers 2, und eine abgestufte Kammer großen Durchmessers 3 aufweist, die axial darin angeordnet sind und miteinander kommunizieren. Ein vorderer Endabschnitt des Verbinderkörpers 1 rund um den Kanal 4 weist eine Verbindungswand auf, die zum Verbinden mit einem Kunststoffrohr oder einem Gummischlauch (nicht gezeigt) vorgesehen ist, und ein hinterer Umfangswandabschnitt des Verbinderkörpers rund um die Kammer großen Durchmessers besitzt eine Stützwand 3′ mit einer Schulterwand 10, die sich davon erstreckt. 6 bezeichnet einen Dichtring, der aus elastischem Material, beispielsweise Gummi besteht. Wie dargestellt, sind eine Anzahl derartiger Dichtungsringe in der Kammer geringen Durchmessers 2 vorhanden, die, wenn es gewünscht wird, mit Abstandshaltern zwischen sich verbunden sind. Eine kurze zylindrische Buchse 7 zum Halten der Dichtringe an deren hinteren Seite ist vorgesehen und weist eine an einen abgestuften Abschnitt der Kammer großen Durchmessers 3 angrenzende Schulterwand auf. 8 bezeichnet einen Hülsenkörper, der aus metallischem Federmaterial oder Kunststoff besteht, dessen hinterer Endumfangswandabschnitt 8′ einen inneren Durchmesser geringfügig größer als der Außendurchmesser des Verbinderkörpers 1 aufweist. Der Hülsenkörper 8 hat vostehende Sperrklinkenwände 5 und 5′, die gegenüberliegend an dessen Vorderseite angeordnet sind. Diese Sperrklinkenwände sind vorgesehen, in die verlängerten Eingriffsbohrungen 9 und 9′ einzugreifen, die in der Umfangswand des Verbinderkörpers 1 um die Kammer großen Durchmessers 3 angeordnet sind, und im zusammengefügten Zustand ist der hintere Endumfangswandabschnitt 8′ des Hülsenkörpers 1 auf der äußeren Umfangsfläche des hinteren Umfangswandabschnittes der Stützwand 3′ eingepaßt, so daß der Hülsenkörper 8 durch die Schulterwand 10 gestützt wird. Dabei sind der Außendurchmesser des Aufnahmeabschnittes der Stützwand 3′ zum Stützen des Hülsenkörpers 8 und der Außendurchmesser der äußeren Umfangsfläche des Verbinderkörpers 1 im wesentlichen gleich dem Innendurchmesser des hinteren Endumfangswandabschnittes 8′ des Hülsenkörpers 8 ausgebildet. P ist ein Rohr, dessen erweiterter ringförmiger Wandabschnitt P ₁ in der Nähe des distalen Endes im zusammengesetzten Zustand durch die distalen Enden der Sperrklinkenwände 5 und 5′ in der Kammer großen Durchmessers 3 federnd verbunden ist.

Eine zweite Ausführung, die in den Fig. 3-5 gezeigt ist, ist identisch mit der ersten Ausführung gemäß den Fig. 1 und 2, außer daß die Trägerwand 3′ Nuten 11 und 11′ aufweist und die Sperrklinkenwände 5 und 5′ abgesetzte Aussparungen 12 und 12′ aufweisen.

Insbesondere in der zweiten Ausführung besitzt der Verbinderkörper 1 die Nuten 11 und 11′, die gegenüberliegend in dessen äußerer Umfangsfläche ausgebildet sind. Auf der anderen Seite weist der Hülsenkörper 8 abgesetzte Aussparungen 12 und 12′ auf, die in den entsprechenden Fußabschnitten der Sperrklinkenwände 5 und 5′ ausgebildet sind. Ähnlich der ersten Ausführung, die in den Fig. 1 und 2 gezeigt ist, erfolgt das Verbinden des Verbinders mit dem Rohr P derart, daß der erweiterte ringförmige Wandabschnitt P ₁ in der Nähe des distalen Endes des Rohres federnd durch die distalen Enden der Sperrklinkenwände 5 und 5′ blockiert ist. Die Sperrklinkenwände 5 und 5′ sind in die verlängerten Eingriffsbohrungen 9 und 9′ in einer eingebetteten Form eingebracht, und die abgestuften Aussparungen 12 und 12′ sind ausgebildet, um mit den entsprechenden Grundflächen der Nuten 11 und 11′ des Verbinderkörpers derart in Eingriff zu kommen, daß der Hülsenkörper 8 auf der äußeren Umfangsfläche der Stützwand 3′ von hinten eingepaßt ist.

Wie zuvor beschrieben, ist der erfindungsgemäße Rohrverbinder geringen Durchmessers so ausgebildet, deß der hintere Endwandabschnitt 8′ des Hülsenkörpers 8 auf dem hinteren Umfangswandabschnitt der Kammer großen Durchmessers 3 des Verbinderkörpers 1 von der Außenseite aufgebracht ist und der Hülsenkörper 8 durch die Schulterwand 10 gestützt wird, oder, daß die abgestuften Aussparungen 12 und 12′ des Hülsenkörpers 8 in Eingriff mit den entsprechenden Grundflächen der Nuten 11 und 11′ des Verbinderkörpers 1 sind, und die Sperrklinkenwände 5 und 5′ sind in den verlängerten Eingriffsbohrungen 9 und 9′ in eingebetteter Form eingebracht. Dadurch kann der innere Durchmesser der Stützwand 3′ zumindest in einem Betrag vermindert werden, der der Dicke des hinteren Endumfangswandabschnittes 8′ des Hülsenkörpers 8 in bezug auf den Betrag des Einrastens der Sperrklinkenwände 5 und 5′ entspricht. Der gesamte Verbinder einschließlich dem Verbinderkörper 1 kann dementsprechend radial kompakt ausgebildet sein. Der Hülsenkörper 8 kann zur Umfangsfläche der Stützwand 3′ nur durch dessen axiales Verschieben von einer vorderen oder hinteren Seite des Verbinderkörpers 1 zusammengesetzt werden. Dies ermöglicht es leicht, den Verbinder in einer geringen Abmessung ohne Behinderung und Funktionsfehler auszubilden und zusammenzusetzen. Die Sperrklinkenwände 5 und 5′ können vergleichsweise klein ausgebildet sein, weil der Hülsenkörper 8 gering im Durchmesser gefertigt sein kann. Dies sichert eine federnde Verbindung des erweiterten ringförmigen Wandabschnittes P ₁ des Rohres P und erleichtert die Verringerung der Ermüdungserscheinung in den Sperrklinkenwänden. Demzufolge kann der Rohrverbinder den sicher verbundenen Zustand mit dem Rohr sehr wirksam über eine lange Zeitdauer aufrechterhalten.

Claims (5)

1. Rohrverbinder mit geringem Durchmesser, gekennzeichnet durch einen Verbinderkörper (1), der einen Kanal (4), eine Kammer geringen Durchmessers (2) mit einem Dichtring (6) und einer darin eingebrachten Buchse (7), und eine Kammer großen Durchmessers (3) aufweist, deren hinterer Umfangswandabschnitt eine Stützwand (3′) begrenzt, wobei alle Teile in dieser axialen Reihenfolge darin angeordnet sind und miteinander kommunizieren, und einen Hülsenkörper (8), der vorstehende Sperrklinkenwände (5, 5′) aufweist, die gegenüberliegend auf ihm angeordnet und vorgesehen sind, in axiale Langlöcher (9, 9′) eingepaßt zu werden, die in der Umfangswand der Kammer großen Durchmessers (3) ausgebildet sind, dessen Innenumfangsfläche an der hinteren Endseite vorgesehen ist, mit der Außenumfangsfläche der Stützwand (3′) in Eingriff zu kommen, wobei Stützmittel begrenzt werden, und wobei die distalen Enden der Sperrklinkenwände (5, 5′) einem erweiterten ringförmigen Wandabschnitt in der Nähe des Endes eines Rohres (P), das in die Kammer großen Durchmessers (3) eingebracht ist, federnd blockieren.

2. Rohrverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützmittel durch eine Schulterwand (10) begrenzt wird, die sich nach außen vom hinteren Umfangswandabschnitt der Stützwand (3′) und einer hinteren Stirnwand des Hülsenkörpers erstreckt.

3. Rohrverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Stützmittel durch Nuten (11, 11′) begrenzt ist, die gegenüberliegend in der Stützwand (3′) angeordnet sind, und abgestuften Ausklinkungen (12, 12′), die in Fußabschnitten der Sperrklinkenwände (5, 5′) des Hülsenkörpers (8) angeordnet sind, und die vorgesehen sind, in die Nuten (11, 11′) einzugreifen.

4. Rohrverbinder nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die hintere Umfangswand des Hülsenkörpers im Außendurchmesser im wesentlichen gleich mit dem Verbinderkörper (1) ist.

5. Rohrverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (P) aus einem Metallrohr oder einem Kunststoffschlauch besteht.