Die Erfindung bezieht sich auf einen Mophalter gemäß dem Ober
begriff des Anspruchs 1.
Aus der DE-AS 17 03 327 und der DE-OS 22 14 879 ist ein Mop
halter mit einer Sockelplatte und zwei nachgiebigen U-förmigen
Drahtbügeln, einer Halterung an der Sockelplatte, in der ein
U-förmiger Drahtbügel in der Arbeitsstellung gehalten ist und
aus der er entgegen der Kraft einer Feder zum Klappen um ein
Gelenk an der Sockelplatte auf den anderen U-förmigen Draht
bügel zwecks Aufziehens eines Mophalters mit einer Queröffnung
in der Mitte seiner oberen Wand auszuheben ist, wobei die
Halterung, von der die beiden U-förmigen Drahtbügel in der
Arbeitsstellung gehalten werden, von den U-förmig umgebogenen
Rändern der Sockelplatte gebildet wird, wobei in der Mitte der
Sockelplatte ein U-förmiges Mittelstück aus Blech od. dgl.
befestigt ist, das mit seinen Kanten einen Mindestabstand
gleich der Drahtstärke von den Längskanten der Ränder der
Sockelplatte hat und die um 90° von den Armen der Drahtbügel
abgebogenen freien Enden aufnimmt, die in der Arbeitsstellung
mit einem Abstand von mindestens doppelter Drahtstärke einander
gegenüberliegen. Derartige Mophalter sind aufwendig in der
Herstellung, umständlich zu bedienen und haben den Nachteil,
daß der Mopbezug ungleichmäßig beansprucht wird und daher ver
hältnismäßig schnell verschleißt.
Bei dem Mophalter nach der DE-OS 34 32 685 ist nachteilig, daß
die beiden Flügel nur bis zu einem gewissen Winkel zusammen
geklappt werden können. Dadurch ist es schwierig, einen
schmutzigen Mopbezug, wenn dieser gereinigt werden soll, ohne
zusätzliche Handhabungen von dem Mophalter abzustreifen. Das
gleiche Problem stellt sich bei den Mophaltern, welche aus der
DE 34 11 858 A1, der DE-AS 27 20 622 und der CH 612 339 bekannt
sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Mophalter der
eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem der Mopbezug
gleichmäßig beansprucht wird und, wenn er gereinigt werden
soll, auf einfache Weise abgestreift werden kann.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im wesentlichen mit den
Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.
Hierdurch kann erreicht werden, daß die beiden plattenförmigen
Flügel des Mophalters, ohne Berührung mit der Hand, in Öffnungs
stellung gebracht im wesentlichen senkrecht und parallel zuein
ander nach unten hängen, so daß der Mopbezug entweder ohne
Berührung mit der Hand einfach nach unten abrutscht, um gegen
einen neuen oder neu gereinigten ausgetauscht
zu werden, oder nur noch mit einem oder beiden Enden an den
Flügelenden des Mophalters hängenbleibt und so in ein Reini
gungsbad eingetaucht, gereinigt und danach in einer Moppresse
ausgedrückt werden kann. Durch die Ausbildung der Flügel aus
Kunststoff ist es möglich, dem Mophalter insgesamt eine glatte
Oberfläche zu geben, so daß Schmutzablagerungen am Mophalter
vermieden, die Beanspruchung des aufgezogenen Mops verhältnis
mäßig gering, das Aufziehen des Mops leicht zu bewerkstelligen
und eine gleichmäßige Wischfläche in Arbeitsstellung der Flügel
erreichbar ist. Die verhältnismäßig geschlossene Außenober
fläche wird im wesentlichen durch das Ineinandergreifen von
Halteflügel und Klappflügel und der Anordnung der Gelenkachsen
erzielt. Die Flügel können nämlich in Arbeitsstellung ohne
Behinderung des Aufeinanderklappens von Halteflügel und Klapp
flügel sowohl auf der Oberseite als auch auf der Unterseite des
Mophalters eine sich ergänzende und durchgehende Oberfläche
bilden.
Die Merkmale der Ansprüche 2 bis 9 dienen einer einfachen,
leicht herstellbaren und trotzdem stabilen und verwindungsstei
fen Konstruktion bei Gewährleistung einer weitgehend ebenen
durchgehenden Wischfläche und guter Arretierbarkeit des Gelenk
plattenteils gleichzeitig mit der Arretierung der beiden Mop
halterflügel gegeneinander. Bei der erfindungsgemäßen Lösung
können beide Flügel im wesentlichen rechteckige Plattenform
haben, welche sich in ihrer gesamten Breite überlappen, was
gegenüber dem bspw. aus der DE-OS 34 32 685 vorbekannten,
unerwünscht lange Schenkelbereiche aufweisenden Mophalter zu
einer verbesserten Stabilität führt. Insgesamt ergibt sich so
eine besonders einfache, leicht herstellbare, funktionsgerechte
und stabile Ausführung eines Mophalters.
Anhand der Zeichnung werden nachfolgend besondere Ausgestal
tungen der Erfindung näher erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 schematisch eine Draufsicht auf den Halteflügel einer
Ausführungsform eines Mophalters (ohne Gelenkplatten
teil),
Fig. 1a einen Längsschnitt gemäß Schnittlinie A-B durch den
Halteflügel gemäß Fig. 1,
Fig. 2 eine Draufsicht auf den zu dem Halteflügel von
Fig. 1 gehörenden Klappflügel gemäß einer Ausfüh
rungsform eines Mophalters,
Fig. 2a einen Längsschnitt gemäß Schnittlinie A-B durch den
Klappflügel gemäß Fig. 2, und
Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen aus Halteflügel und
Klappflügel gemäß den Fig. 1 und 2 gebildeten Mop
halter, wobei sowohl Halteflügel als auch Klappflügel
für die Reinigung des Mopbezugs aus der Arbeitsstel
lung in die hängende Öffnungsstellung nach unten
geklappt sind.
Bei der in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform eines
Mophalters wird erreicht, daß die beiden Flügel 1, 2 in ihrer
Öffnungsstellung im wesentlichen senkrecht und parallel zuein
ander nach unten hängen können. In dieser Stellung rutscht der
gebrauchte Mopbezug, wenn er zur Inbenutzungnahme in üblicher
Weise mit Taschen über die Flügelenden geschoben worden ist,
von alleine nach unten, so daß er mit der Hand nicht mehr
abgestreift werden muß. Es ist dabei auch möglich, den in
üblicher Weise mit Taschen versehenen Mopbezug an dem Ende
eines der Flügel 1, 2 lösbar zu befestigen, wie dies bspw. in
der DE 32 46 161 A1 vorgeschlagen ist, so daß in der Öffnungs
stellung des Mophalters der Mopbezug seiner gesamten Länge nach
von dem einen Flügelende nach unten hängt und in dieser Form in
ein Reinigungsbad eingetaucht und in einer Moppresse ausgepreßt
werden kann, bevor er wieder mit seinen beiden Taschen auf die
Flügelenden der beiden Flügel 1, 2 aufgezogen wird, was eben
falls ohne Berührung des Mopbezugs mit der Hand erfolgen kann.
Hierbei ist es auch möglich, beide schmalseitigen Enden des
Mopbezugs, aber auch nur diese, an den Flügelenden lösbar
festzulegen. In der in Fig. 3 veranschaulichten Öffnungsstel
lung, in welcher die beiden Flügel 1, 2 im wesentlichen senk
recht und parallel zueinander nach unten hängen, hängt dann
auch der Zwischenbereich des Mopbezuges von den beiden Flügel
enden in einer Schlaufe nach unten, so daß auf diese Weise der
Mopbezug, ohne von dem Mophalter gelöst und ohne mit der Hand
berührt zu werden, in ein Reinigungsbad eingetaucht und an
schließend in einer Moppresse ausgepreßt werden kann.
Der erfindungsgemäße Mophalter besteht im wesentlichen aus
einem Halteflügel 1 und einem Klappflügel 2. Der Halteflügel 1
hat Mittel 3 zum Anbringen eines Stielhalters, nämlich auf
seiner Oberseite zwei ösenförmige Vorsprünge mit zueinander
ausgerichteten Öffnungen 30 für das Einsetzen eines Gelenk
zapfens. Halteflügel 1 und Klappflügel 2 haben an den einander
zugekehrten Enden dünnere Überlappungsbereiche 5 bzw. 6, welche
in der gestreckten Arbeitsstellung der Flügel 1, 2 aufeinander
liegen, sowie jeweils nach außen anschließende dickere Mater
ialbereiche 7, 8. An den äußeren Ecken sind die dickeren
Materialbereiche 7, 8, in Draufsicht gesehen, abgerundet. Die
Umfangsränder der so im wesentlichen plattenförmigen Flügel 1, 2
sind auf der Oberseite abgeschrägt und auf der Unterseite
abgerundet. Hierdurch wird der Mopbezug geschont.
Die beiden Flügel 1, 2 bilden - bis auf geringfügige Fugen - in
Arbeitsstellung eine im wesentlichen durchgehende ebene Wisch
fläche 4, über welche insgesamt gleichmäßiger Druck beim
Wischen des Bodens aufgebracht werden kann und keine ungleich
mäßige Abnutzung des Mopbezugs stattfindet. Auch auf seiner
Oberseite bietet der Mophalter in Arbeitsstellung trotz seiner
Klappbarkeit und der im wesentlichen rechteckförmigen Flügel 1,
2 eine gleichmäßig glatte durchgehende Oberfläche dar, was aus
hygienischen Gründen von Vorteil ist.
Zur Bildung einer Rastverbindung zwischen Halteflügel 1 und
Klappflügel 2 in aufgeklappter Arbeitsstellung weist der Halte
flügel 1 an seinem inneren, den Überlappungsbereich 5 begren
zenden Querrand 14 eine Nase 15 auf, die gegenüber dem Querrand
14 vorspringt. Der Klappflügel 2 trägt in dem der Nase 15 zuge
ordneten Bereiche eine Klinke 16, welche in Arbeitsstellung die
Nase 15 mit einem Arretierungsvorsprung 17 übergreift. Die
Klinke 16 ist gegen die Wirkung eines (nicht dargestellten)
Federelements durch Fußbetätigung um eine im wesentlichen quer
zur Längserstreckung des Mophalters liegende Schwenkachse unter
Freigabe der Nase 15 schwenkbar gelagert. Die Klinke 16 ist in
einer Vertiefung 23 des an den Überlappungsbereich 6 angren
zenden dickeren Materialbereichs 8 des Klappflügels 2 gelagert.
Für die Aufnahme der Schwenkachse für die Klinke 16 sind
seitlich der Vertiefung 23 Querlöcher 35 (vgl. Fig. 2) in dem
dickeren Materialbereich 8 des Klappflügels 2 vorgesehen. Die
Klinke 16 ragt dadurch in Arretierungsstellung nur so weit es
für ihre Betätigung zum Entarretieren erforderlich ist, über
die Oberfläche des Klappflügels 2 und des Halteflügels 1
hinaus, während sie im übrigen in der Vertiefung 23 versenkt
liegt, wodurch Ablagerungsmöglichkeiten für Schmutz weitgehend
vermieden sind.
Die Nase 15 ist vorzugsweise austauschbar in eine in einer
Erhebung 19 des Halteflügels 1 gebildeten Vertiefung 20 des
Halteflügels 1 eingesteckt. Damit kann die Nase 15 bei Ab
nutzung einfach ausgetauscht werden. Um die Nase 15 leichter
aus ihrer Vertiefung 20 lösen zu können, steht das hintere Ende
der Vertiefung 20 mit einer (nicht dargestellten) Eingriffsöff
nung in Verbindung, in welche mit einem Werkzeug, bspw. einem
Schraubenzieher, eingegriffen und die Nase 15 aus der Vertiefung
20 nach vorne herausgeschoben werden kann. Es ist möglich die
Nase 15 mittels Schraube in der Vertiefung 20 zusätzlich fest
zuklemmen. Zu diesem Zweck sind Schraubenöffnungen 36 (vgl.
Fig. 1a und 3) vorgesehen. Die Nase 15 hat auf ihrer Unterseite
zum Auflaufen auf die und Wegdrücken der Klinke 16 beim
Schwenken der Flügel 1, 2 in die aufgeklappte Arbeitsstellung
eine Abschrägung 22, während sie auf ihrer Oberseite eine
flache, d. h. im wesentlichen zur Längsebene des Mophalters
parallele Arretierungskante 37 für das Zusammenwirken mit dem
Arretierungsvorsprung 17 der Klinke 16 hat. Der Arretierungs
vorsprung 17 der Klinke 16 hat halteflügelseitig dementspre
chend eine untere flache Arretierungskante für das Übergreifen
der Nase 15 in Arbeitsstellung und eine obere Auflaufschräge
für das Zusammenwirken mit der unteren Abschrägung 22 der Nase
15. Hierdurch wird ein Einrasten der Flügel 1, 2 in Arbeits
stellung ohne besondere Betätigung der Klinke 16 möglich,
während die Entarretierung durch einfache Kippbewegung der
Klinke 16 durch Aufsetzen des Fußes gewährleistet ist. Eine
Entarretierung ohne die Fußbetätigung der Klinke 16 ist nicht
möglich.
Die Klinke 16 wird in Arbeitsstellung der Flügel 1, 2 von dem
(nicht dargestellten) Federelement in Arretierungsstellung nach
oben gedrückt. Das Federelement ist zwischen Klinke 16 und
Klappflügel 2 angeordnet und stützt sich auf dem Boden 26 der
Vertiefung 23 des Klappflügels 2 ab. Das Federelement ist als
Blatt- oder Flachfeder, vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebil
det. Das Federelement ist austauschbar in eine Durchbrechung 27
der Klinke 16 einsteckbar und kann dadurch - bei Ermüdung oder
Bruch - einfach gegen ein neues ausgetauscht werden. Ein zu
sätzliches Verklemmen in der Durchbrechung 27 durch eine
Schraube ist möglich. Hierzu ist in der Klinke 16 eine Schrau
benöffnung 38 vorgesehen. Die Klinke 16 kann statt oder zusätz
lich zu dem blattförmigen Federelement mittels einer Spiral
feder an dem Boden 26 der Vertiefung 23 des Klappflügels 2
abgestützt sein. Zu diesem Zweck hat die Klinke 16 eine innere
Vertiefung 28 und der Klappflügel 2 auf dem Boden 26 der Ver
tiefung 23 einen entsprechenden Noppen 40, um ein seitliches
Verrücken der Spiralfeder zu verhindern. Die Klinke 16 kann
ferner halteflügelseitig einen Ansatz 29 zum Ausheben des
Halteflügels 1 aus der Arbeitsstellung bei Betätigung der
Klinke 16 aufweisen. Hierdurch kann - zusätzlich zur Wirkung
des Eigengewichts der Flügel 1, 2 - das Aufeinanderklappen der
Flügel 1, 2 zum Abziehen bzw. Aufziehen des Mopbezugs erleich
tert werden.
Aus der in Fig. 3 dargestellten Öffnungsstellung des Mophalters
können die Flügelenden in die Taschen eines flach auf dem Boden
liegenden Mopbezugs eingeführt und die Flügel 1, 2 in ihre
zueinander ausgerichtete Raststellung gebracht werden, indem,
bspw. mittels des Stielgriffs, Druck auf die Oberseite des
Überlappungsbereichs 5 des Halteflügels 1 ausgeübt wird.
Die mit Querlöchern 34 für die Aufnahme einer Querachse ausge
statteten Endbereiche 10 des Klappflügels 2 sind an einem
Gelenkplattenteil 41 des Halteflügels 1, welcher seinerseits um
wenigstens eine zur Gelenkachse der Flügel 1, 2 im wesentlichen
parallele Schwenkachse an dem Hauptplattenteil 42 des Halte
flügels 1 schwenkbar gelagert ist, schwenkbar gelagert. Die
Schwenkachse wird durch einen Stift oder Stifte gebildet,
welche in Querlöchern 47 (vgl. Fig. 1 und 1a) von Halteplatte 1
und Querloch 48 vom Gelenkplattenteil 41 (vgl. Fig. 3) ein
gesteckt ist bzw. sind. An dem Gelenkplattenteil 41 sind die
Mittel 3 zum Anbringen des Stielhalters (vgl. Fig. 3) ange
bracht. Ein Querloch bzw. Querlöcher 33 für die Aufnahme der
Gelenkachse zu den Endbereichen 10 des Klappflügels 2 sind
symmetrisch zu der Öffnung 48 in dem Gelenkplattenteil 41 vor
gesehen (vgl. Fig. 3). Der Plattenabschnitt des Halteflügels 1,
welcher die Mittel 3 zum Anbringen des Stielhalters trägt, ist
also schwenkbar an dem plattenförmigen Hauptteil 42 des Halte
flügels 1 angelenkt. Auf diese Weise können die beiden Flügel
1, 2 die in Fig. 3 dargestellte, im wesentlichen senkrechte und
zueinander parallele Lage einnehmen.
Der Gelenkplattenteil 41 liegt in Arbeitsstellung der Flügel 1,
2 in einer Aussparung 43 des Hauptteils 42, vorzugsweise form
schlüssig, aufgenommen, so daß die Wischfläche 4 sowohl des
Halteflügels 1 als auch des Klappflügels 2 in Arbeitsstellung
benachbart dem Gelenkplattenteil 41 praktisch nur durch äußerst
schmale Fugen im Randbereich des dann auch horizontalen Gelenk
plattenteils 41 unterbrochen werden. Außerdem ergibt sich trotz
dieses Doppelgelenks eine stabile Konstruktion. Zusätzlich
stützt sich der Gelenkplattenteil 41 in Arbeitsstellung der
Fig. 1, 2 mit Vorsprüngen 44, 45 auf dem Halteflügel 1, welcher
zu diesem Zweck eine Schulter 52 aufweist, und auf dem Klapp
flügel 2, und zwar in einem Randbereich 53 des dünneren Über
lappungsbereichs 6 zwischen den beiden Endbereichen 10 ab. Der
Gelenkplattenteil 41 und damit auch die Aussparung 43 des
Halteflügels 1 sind schmaler als der Hauptteil 42, so daß die
Aussparung 43 seitlich von Randbereichen 46 des Hauptteils 42
begrenzt ist. Dadurch wird die Biege- bzw. Verwindungssteifig
keit weiter verbessert. Die Endbereiche 10 des Klappflügels 2
sind in Vertiefungen 9 der Bodenfläche 4 des Halteflügels 1
aufgenommen. Dadurch wird die Stabilität des Hauptteils 42 auch
bei geringem Materialaufwand gewährleistet. Die Endbereiche 10
sind an einem Abschnitt des Klappflügels 2 ausgebildet, welcher
schmaler ist als der Hauptteil 42 des Halteflügels 1, so daß
die Vertiefungen 9 und damit auch die Endbereiche 10 außen
seitlich von den Randbereichen 46 in Arbeitsstellung der Flügel
1, 2 begrenzt sind. Wie man insbesondere aus Fig. 1 ersieht,
sind die Randbereiche 46 des Hauptteils 42 im Bereich der
Querlöcher 47 breiter als im Bereich der Vertiefungen 9, weil
der Gelenkplattenteil 41 schmaler ist als der Abschnitt des
Klappflügels 2, welcher die Endbereiche 10 bildet.
Die bevorzugte Art der Anbringung des Mopbezugs an den Flügeln
1, 2 soll, wie oben geschildert, darin bestehen, daß der Mop
bezug lediglich mit seinen Schmalseiten, ggf. als mopfransen
freie Fortsetzung ausgebildeten, Materialenden lösbar an den
jeweiligen Enden der Flügel 1, 2 befestigt ist. Eine bevorzugte
Art der Befestigung ist am Halteflügel 1 in Fig. 3 schematisch
skizziert. Eine gleichartige Befestigungseinrichtung kann auch
an dem Ende des Klappflügels 2 vorgesehen sein, sie ist jedoch
der Einfachheit halber zeichnerisch nicht dargestellt. Diese
Befestigungseinrichtung weist einen Schwenkbügel 49 auf,
welcher mit seinen beiden Schenkeln 54 in geringem Abstand vom
Ende des Halteflügels 1 angelenkt ist. Die beiden Schenkel 54
sind von einem Quersteg 51 miteinander verbunden, welcher beim
Herunterklappen des Schwenkbügels 49 gerade in eine quernut
artige Vertiefung 50 des Halteflügels 1 paßt, während in dieser
Schließlage die Schenkel 54 in seitliche Aussparungen des
Hauptplattenteils 42 zu liegen kommen. Zur Befestigung des
Mopbezugs wird ein vorzugsweise fransenloser Endabschnitt des
Mopbezugs durch eine Öffnung 55 zwischen den beiden Schenkeln
54 hindurchgesteckt und dann der Schwenkbügel 49 nach unten
geklappt. Dadurch klemmt sich der Endabschnitt des Mopbezugs
zwischen den Wandungen der Vertiefung 50 und den Wandungen des
Querstegs 51 fest, wobei der Quersteg 51 einen leistenförmigen
Rastvorsprung 56 trägt, welcher mit einer nutförmigen Rastver
tiefung 57 in der Innenwandfläche der Vertiefung 50 zusammen
arbeitet. Durch einfaches Ziehen an dem aus der Öffnung 55 des
Schwenkbügels 49 herausragenden Teil des Endabschnitts des
Mopbezugs kann der Schwenkbügel 49 wieder aus seiner Klemmlage
gelöst werden. Zu diesem Zweck können die dem Einklemmen be
stimmten Endabschnitte des Mopbezugs laschenförmig oder
grifförmig ausgebildet sein. Nachdem in dieser Weise der Mopbe
zug an einem Ende des einen der beiden Flügel 1, 2 festgelegt
ist, wird er in gleicher Weise mit seinem anderen Ende an dem
Ende des anderen der Flügel 1, 2 festgeklemmt. Durch die beson
dere Art der Klemmeinrichtung kann der Mopbezug in der gewün
schten Weise über die Wischflächen 4 der Flügel 1, 2 gespannt
werden, so daß er dort keiner weiteren Befestigung bedarf. So
ist es möglich, daß in der in Fig. 3 dargestellten Öffnungs
stellung der Flügel 1, 2 der mittlere Bereich des Mopbezugs
zwischen den beiden Klemmeinrichtungen nach unten hängt und
einfach gereinigt und ausgepreßt werden kann.
Statt der speziellen Klemmeinrichtung zur Befestigung des
Mopbezugs an den Flügelenden können jedoch auch Klebe-, Klett-,
Druckknopf- od. dgl. -Verschlußeinrichtungen an den jeweiligen
Flügeln 1, 2, vorzugsweise auf deren Oberseite, vorgesehen
sein, so daß bei Bedarf ein schnelles Auswechseln des gesamten
Mopbezugs möglich ist. Wenn sich diese Befestigungseinrich
tungen, wie diejenige nach Fig. 3, auf den Oberseiten der
Flügel 1, 2 befinden, wird in jedem Fall ein Umfalten der
Endabschnitte der Mopbezüge um die äußersten Enden der Flügel
1, 2 erreicht, wodurch die Befestigungseinrichtungen beim
Arbeiten mit dem Mophalter teilweise zugentlastet sind.