DE29512724U1 - Mophalter sowie Mopbezug hierfür - Google Patents
Mophalter sowie Mopbezug hierfürInfo
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Landscapes
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Description
V 1 G 111
-, _ Keil&Schaafhausen
PATENTANWÄLTE
Beschreibung:
Die Erfindung bezieht sich auf einen Mophalter mit einem länglichen Rahmen für die Aufnahme eines Mopbezuges, mit
wenigstens zwei z.B. plattenförmigen, Wischflächen bildenden Klappflügeln zur Einführung von deren Randabschnitten in
Taschen des Mopbezugs, und mit einem Gelenkplattenteil für die Anbringung eines Stielhalters, z.B. mittels eines Kreuzgelenks
.
Derartige Mophalter sind bspw. aus der DE 37 14 178 Al
bekannt. Dabei sind die beiden länglichen Klappflügel· über Querachsen an einem mittleren Gelenkplattenteil angelenkt und
in ihrer gestreckten Arbeitsstellung relativ zu letzterer lösbar verrastet. Sie bilden dabei auf ihrer Unterseite eine
im wesentlichen durchgehende Wischfläche, während der über ein Kreuzgelenk an das Gelenkplattenteil angeschlossene Stielhalter
auf der Oberseite des gestreckten Mophalters liegt. Ein Mopbezug wird dadurch aufgezogen, daß bei zusammengeklapptem
Mophalter die äußeren (stirnseitigen) Enden der Klappflügel in auf der Oberseite an den äußeren (stirnseitigen) Enden des
langgestreckten Mopbezuges vorgesehenen Taschen eingeführt und dann die Klappflügel in ihre langegestreckte Arbeitsstellung
überführt werden, in welcher sie gegeneinander lösbar verrastet sind.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Mophalter mit den eingangs genannten Merkmalen zu verbessern, indem er hohe
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Flächenleistung, geringen Chemikalien- und Wasserbedarf, lange Gebrauchsdauer, kurze Taktzeiten im Reinigungsablauf und/oder
einfache und bequeme Bedienung ohne Bücken und ohne Anfassen des Mopbezuges bei einfachem Aufbau und geringen Herstellungskosten
miteinander vereinigt.
Diese Aufgabe wird mit der Erfindung bei einem Mophalter der eingangs genannten Art im wesentlichen dadurch gelöst, daß die
Klappflügel untereinander und mit dem Gelenkplattenteil um eine Längsachse gelenkig miteinander verbunden sind und daß
die an den Längsrändern der Klappflügel vorgesehenen Randabschnitte für die Aufnahme in Taschen an Längsrändern des
Mopbezuges ausgebildet sind.
Aufgrund der Art der Gelenkverbindung zwischen Gelenkplattenteil und den'beiden Klappflügeln ist es möglich, die beiden
Klappflügel nach dem Einführen mit ihren seitlichen Randabschnitten in die Taschen an den Längsrändern des Mopbzuges
auf die einander gegenüberliegenden Seitenflächen des mittleren Gelenkplattenteils zu klappen und aufgrund der
Gelenkverbindung des Stielhalters mit dem Gelenkplattenteil den einen oder den anderen Klappflügel mit dessen von dem
Mopbezug überdeckten Außenseite parallel zu dem zu wischenden Boden auszurichten. Der neuartige Mophalter hat auf diese
Weise zwei unterschiedliche Wischflächenbereiche, von welchen entweder die eine oder die andere durch entsprechendes
Verschwenken bzw. Drehen des Mophalters zum Reinigen des Bodens eingesetzt werden kann. Auf diese Weise kann die
Gebrauchsdauer verdoppelt werden oder es können den Außen— seiten der beiden Klappflügel unterschiedliche Bezugmaterialien
zugeordnet werden, z.B. gröberes Material für die Anfangsbehandlung des Bodens, z.B. zum Scheuern oder Schruppen,
um grobe Verunreinigungen vom Boden zu lösen, und weicheres saugfähiges Material für die Nachbehandlung des
Bodens, bspw. zum Schmutz- und Feuchtigkeitsaufnehmen beim
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Nachwischen und Trocknen des Bodens. Die Art der Gelenkverbindung des Stielhalters mit dem Gelenkplattenteil und
dessen Gelenkverbindung mit den beiden Klappflügeln erlaubt es ferner, den Mophalter ohne Berührung des Mopbezuges mit der
Hand aufzuspannen und durch Umlegen des Gelenkplattenteils um die Längsachse zunächst auf den einen Klappflügel und dann
zusammen mit dem ersten Klappflügel auf den zweiten Klappflügel in Arbeitsposition zu bringen, wobei Sorge dafür
getragen werden kann, daß aufgrund geeigneter Verbindungsmittel die Klappflügel in ihrer Arbeitsstellung relativ zu dem
Gelenkplattenteil verbleiben. In der zusammengeklappten Lage des Mophalters kann dieser ferner bei aufgezogenem Mopbezug
in eine Moppresse eingeführt und somit im Rahmen des Reinigungsvorganges überschüssiges Wasser aus ihm ausgepreßt und
neue Reinigungsflüssigkeit von ihm aufgenommen werden.
Dabei ist die Geometrie der Gelenkverbindung besonders günstig und der Aufbau des Mophalters besonders einfach, wenn gemäß
einer Ausgestaltung der Erfindung die Klappflügel untereinander und mit dem Gelenkplattenteil um ein und dieselbe
Längsachse gelenkig miteinander verbunden sind.
Eine besonders einfache Handhabung des Wischmops ist dann möglich, wenn der Gelenkplattenteil· bis auf die Innenseite
eines Klappflügels schwenkbar und mit diesem lösbar verbindbar ist, und daß dann die Einheit aus dem einen Klappflügel und
dem Gelenkplattenteil auf die Innenseite des anderen Klappflügels schwenkbar und mit diesem lösbar verbindbar ist, so
daß ein verhältnismäßig flaches Paket aus Gelenkplattenteil in der Mitte und Klappflügeln außen erreicht wird, auf welchen
der Mopbezug aufgezogen ist und deren Außenseiten er bedeckt.
Es ist aber auch möglich, daß die beiden Klappflügel aus der Horizontalen bis in eine Arbeitslage nach oben schwenkbar und
in dieser zueinander arretierbar sind, in welcher die beiden
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Klappflügel in einem spitzen Winkel zueinander stehen und den Gelenkplattenteil zwischen sich einschließen. Die von dem
Mopbezug überdeckten Wischflächen der beiden Klappflügel stehen in dem Fall also in einem Winkel zueinander.
5
Der Mopbezug läßt sich dann besonders einfach auf den Halter aufziehen, wenn die beiden Klappflügel aus der Horizontalen
von dem Gelenkplattenteil weg bis in eine bspw. von einem Anschlag bestimmte Einführungslage nach unten schwenkbar sind,
in welcher die nach unten hängenden Klappflügel in einem spitzen Winkel zueinander stehen. Beim Anheben des Mophalters
mittels des Stielgriffes nimmt dabei der Gelenkplattenteil eine vertikale Lage ein, während die beiden Klappflügel von
ihm schräg nach unten hängen. In dieser Lage kann der Mophalter auf den flach am Boden ausgebreiteten Mopbezug
aufgesetzt und nach unten gedrückt werden, so daß sich die Klappflügel in ihre horizontale Lage aufspreizen und mit ihren
äußeren Randabschnitten in die Taschen des Mopbezugs einfahren.
Die lösbare Verbindungseinrichtung zwischen den Klappflügeln und dem Gelenkplattenteil können bspw. eine solche Rast-,
Klemm-, Haft- oder Klettverbindung aufweisen, daß diese ohne manuelle Handhabung unter Verschwenken des Gelenkplattenteils
relativ zu den Klappflügeln herstellbar und auch einfach wieder lösbar sind.
Das Lösen der Verbindungseinrichtung kann insbesondere dadurch geschehen, daß ein Betätigungselement zum Trennen der
Klappflügel aus ihrer Anlage an dem Gelenkplattenteil und/oder einem Klappflügel vorgesehen ist, mit Hilfe dessen die Rast-,
Klemm-, Haft- oder Reibkräfte überwunden werden können, wie sie ggf. von der lösbaren Verbindungseinrichtung ausgeübt
werden.
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Die Gelenkverbindung des Stielhalters ist zweckmäßigerweise an dem der Längsachse abgewandten Längsrand des Gelenkplattenteils
vorgesehen, wodurch eine einfache Konstruktion bei guter Handhabbarkeit des Wischmops gewährleistet ist.
5
Um eine optimale Kraftverteilung zu erreichen, kann der
Gelenkplattenteil schmaler als die beiden Klappflügel sein, d.h. z.B. die halbe Breite aufweisen, wobei zusätzlich die
beiden Klappflügel im Bereich des Stielhalters eine Randaussparung aufweisen. Auf diese Weise liegt die Gelenkverbindung
des Stielhalters an dem Gelenkplattenteil zwischen den beiden von den Klappflügeln gebildeten Wischflächen.
Es wird ferner vorgeschlagen, daß der Gelenkplattenteil und die beiden Klappflügel etwa gleiche Länge aufweisen, so daß
die Klappflügel großflächig an dem Gelenkplattenteil abgestützt werden und die Neigung zu Schmutzablagerungen am Halter
verringert ist.
Zum Ausgleich der Materialstärke des Mophalters kann es zweckmäßig sein, daß die Klappflügel im Bereich der Randabschnitte
dünner sind als in dem an die Längsachse angrenzenden mittleren Bereich.
Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Mopbezug für die Verwendung auf einem Mophalter, z.B. einen solchen, dessen
länglicher Rahmen wenigstens zwei um eine Längsachse gegeneinander verschwenkbare Klappflügel aufweist, insbesondere auf
einem Mophalter der zuvor erörterten erfindungsgemäßen Art.
Der neue Mopbezug zeichnet sich dadurch aus, daß an den Längsrändern vorgesehene Taschen für das Einführen der
längsseitigen Randabschnitte der Klappflügel vorgesehen sind. Im Gegensatz zu herkömmlichen Mopbezügen, welche in Längsrichtung
gespannt werden, hat ein solcher quer eingespannter Mopbezug den Vorteil geringerer Materialdehnungen, so daß ein
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zuverlässiger Sitz des Mopbezugs auf dem Mophalter auch bei längerer Benutzung gewährleistet ist.
Der Mopbezug kann dabei Aussparungen der Längsränder im Bereich des Stielhalters an dem Gelenkplattenteil aufweisen,
so daß er bei einem Mophalter verwendet werden kann, dessen Stielhalterung am freien Rand eines Gelenkplattenteils
angelenkt ist, welches schmaler als die benachbarten
Klappflügel ist, um eine optimale Kraftverteilung zu erreichen.
Klappflügel ist, um eine optimale Kraftverteilung zu erreichen.
Der erfindungsgemäße Mopbezug kann ferner aus zwei unterschiedlichen
Materialien derart zusammengefügt sein, daß die Wischfläche des einen Klappflügels außen mit dem einen
Material und die Wischfläche des anderen Klappflügels außen
mit dem anderen Material überdeckt ist, wenn der Mopbezug auf den Mophalter aufgezogen ist. Auf diese Weise kann der
Mopbezug bspw. für das Scheuern oder Schruppen (mit verhältnismäßig grobem Material) und Nachwischen bzw. Trocknen (mit
verhältnismäßig weichem saugfähigem Material) eingesetzt werden. Der eine Funktionsbereich dient dabei dem Lösen von
grobem Schmutz von der Bodenfläche, der andere der Aufnahme des Schmutzes und von Wasser.
Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgnden Beschreibung
von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden
alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den
Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung
in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.
Es zeigen:
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Fig. 1 einen die Erfindung aufweisenden Mophalter mit Stielhalter und Stiel bei aufgezogenem Mopbezug in
Vorderansicht,
Fig. 2 den Mophalter gemäß Fig. 1 in Seitenansicht,
Fig. 3a
bis 3d schematisch den Mophalter nach Fig. 1 in verschiedenen Benutzungsstadien zur Erläuterung dessen
Funktion,
Fig. 4 einen erfindungsgemäßen Mophalter entsprechend der
Darstellung in Fig. 1 für eine andere Ausführungs
form,
Fig. 5 den Mophalter gemäß Fig. 4 in Seitenansicht,
Fig. 6a
bis 6d schematisch den Mophalter nach Fig. 4 in verschiedenen Benutzungsstadien zur Erläuterung dessen
Funktion,
Fig. 7 den Mophalter aus Fig. 1 dieser gegenüber vergrößert und ohne Mopbezug,
Fig. 8 den aufgeklappten Mophalter von Fig. 7 von unten
gesehen {teilweise geschnitten), 30
Fig. 9
bis 11 Schnittdarstellungen entsprechend den Schnittlinien
A-A, B-B und C-C von Fig. 8,
Fig. 12 eine der Fig. 11 entsprechende Schnittdarstellung,
wobei jedoch der Gelenkplattenteil auf den einen
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(linken) Klappflügel umgelegt ist, um mit diesem durch Haftverbindung eine Einheit zu bilden, welche
dann auf den anderen (rechten) Klappflügel geklappt werden kann,
5
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Fig. 13
und 14 in Seitenansicht und in Schnittdarstellung eine
weitere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen
Mophalters, und
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Fig. 15 in Draufsicht einen erfindungsgemäßen Mopbezug.
Die in den Zeichnungen dargestellten Mophalter haben einen länglichen Rahmen 1 z.B. aus Kunststoff für die Aufnahme eines
Mopbezuges 2. Jeder Rahmen 1 hat zwei plattenförmige, dem zu
reinigenden Boden zuzukehrende Wischflächen bildende Klappflügel 3, 3' und einen Gelenkplattenteil 4, an dessen freiem
Längsrand 12 ein Stielhalter 7 für einen Stiel 16 mittels einer z.B. kreuzgelenkartigen Gelenkverbindung 17 angeschlossen
ist. Die beiden Klappflügel 3, 3' weisen an ihren Längsrändern 8, 8' dünnere Randabschnitte 5, 5' für die
Aufnahme in Taschen 6, 6' des Mopbezugs 2 auf. Die Klappflügel 3, 3' und der Gelenkplattenteil 4 sind bei den Ausführungen
gemäß den Fig. 1 bis 12 über ein und dieselbe Längsachse L
gelenkig miteinander verbunden.
Bei der in den Fig. 1 bis 3d dargestellten Ausführungsform ist
der Gelenkplattenteil 4 bis auf die Innenseite 9 des einen Klappflügels 3 schwenkbar und mit diesem lösbar verbindbar,
worauf dann die Einheit aus dem einen Klappflügel 3 und dem Gelenkplattenteil 4 auf die Innenseite 9' des anderen
Klappflügels 3' schwenkbar und mit diesem lösbar verbindbar ist. Die lösbare Verbindungseinrichtung 10 zwischen den
Klappflügeln 3, 3' und dem Gelenkplattenteil 4 kann eine Rast-,
Klemm-, Haft- oder Klettverbindung aufweisen. Gemäß Fig. 8,
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10 und 11 ist die Haftverbindung bspw. mittels eines Magneten
und einer metallenen Gegenplatte gebildet.
Bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 4 bis 6d sind die
beiden Klappflügel 3, 3' aus der Horizontalen bis in eine Arbeitslage nach oben schwenkbar und in dieser zueinander
arretierbar. In der Arbeitslage stehen die beiden Klappflügel 3, 3' in einem spitzen Winkel zueinander und schließen den
Gelenkplattenteil 4 zwischen sich ein. Die Arretierung kann bspw. mittels Seilzügen 18 erfolgen.
Bei allen dargestellten Ausführungsformen können die beiden
Klappflügel 3, 3' aus der Horizontalen von dem Gelenkplattenteil 4 weg nach unten bis zu einem Anschlag in eine Einführungslage
schwenken, in welcher die so nach unten hängenden Klappflügel 3, 3' in einem spitzen Winkel zueinander stehen.
Dies ist die Vorbereitungsstellung für das Einführen der Klappflügel 3, 3' in die Taschen 6, 6' des Mopbezugs 2.
Da die Klappflügel 3, 3' bei der in den Fig. 1 bis 3d und 5 bis 13 in der flachen Arbeitsstellung zwar lösbar jedoch fest
an dem mittleren Gelenkplattenteil 4 gehalten sein sollen, ist gemäß Fig. 9 und 10 ein Betätigungselement 11 vorgesehen,
welches dem Trennen der Klappflügel 3, 3' aus ihrer Anlage an dem Gelenkplattenteil 4 dient. Das Betätigungselement 11 hat
Vorsprünge 19, welche beim Umlegen des Gelenkplattenteils 4 auf die entsprechenden Klappflügel 3, 3' in entsprechende
Vertiefungen 20 eingreifen. Beim Verschieben des Betätigungselements 11 bspw. mit der Hand wirken Schrägflächen 21 der
Vorsprünge 19 und der Vertiefungen 20 derart zusammen, daß eine nach außen gerichtete Trennkraft zwischen dem Gelenkplattenteil
4 und dem jeweiligen Klappflügel 3, 3' ausgeübt wird, wodurch die aufgrund der Verbindungseinrichtung 10 oder
auf sonstige Weise erzeugten Rast-, Klemm-, Haft- oder
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Reibkräfte überwunden werden können. Auf diese Weise läßt sich der Mophalter wieder leicht öffnen.
Wie insbesondere aus den Fig. 2, 3a bis 3d, 7 sowie 9 bis 12 ersichtlich, ist der Gelenkplattenteil 4 wesentlich schmaler
als die Klappflügel 3, 3', so bspw. nur halb so breit. Da die Gelenkverbindung 17 am äußeren (freien) Längsrand 12 angebracht
ist, um die Druckkräfte etwa in der Mitte der Wischflächen aufbringen zu können, andererseits aber gewährleistet
werden soll, daß der Mophalter in seiner Arbeitsstellung gemäß Fig. 3d von der einen auf die andere Seite
schwenkbar sein soll, so daß die beiden unterschiedlichen Wischflächen zum Einsatz kommen können, weisen die beiden
Klappflügel 3, 3' gemäß den Fig. 7 und 8 äußere Randaussparungen 13, 13' auf.
Dementsprechend hat auch der Mopbezug 2 mit seinen längsseitigen Taschen 6, 6' gemäß Fig. 15 an seinen Längsrändern
14, 14' entsprechende Aussparungen 15, 15'.
Die in den Fig. 13 und 14 dargstellte Ausführungsform eines
Mophalters zeichnet sich dadurch aus, daß die Klappflügel 3, 3' um parallele Längsachsen L, L' an dem Innenrand des
Gelenkplattenteils 4 angelenkt sind.
Die Fig. 3a bis 3d veranschaulichen die Arbeitsweise mit dem erfindungsgemäßen Mophalter gemäß den Fig. 1 und 2. Der Mop
wird an dem Stiel 16 ergriffen und so gehalten, daß der Mophalter sich in geringem Abstand über den flach auf den
Boden gelegten Mopbezug 2 befindet. Aufgund der Gelenkverbindungen
hängt der Gelenkplattenteil 4 senkrecht nach unten und die beiden Klappflügel 3, 3' befinden sich in ihrer
nach unten hängenden leicht gespreizten Lage (Fig. 3a). Dann wird der Mop auf den Boden abgesenkt, so daß die beiden
Klappflügel 3, 3' mit ihren äußeren Randabschnitten 5, 5' in
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die Taschen 6, 6' an den entsprechend ausgerichteten Längsrändern 14, 14' des Mopbezugs 2 eintauchen können (Fig. 3b).
Dann wird der Gelenkplattenteil 4 mittels des Stiels 16 nach der einen Seite um die Längsachse L auf den Klappflügel 3
umgelegt und dort entweder von Hand oder selbsttätig eine Verbindung mittels der Verbindungseinrichtung 1 0 zwischen dem
Gelenkplattenteil 4 und dem Klappflügel 3 hergestellt (Fig. 3c) . Die Einheit aus Klappflügel 3 und Gelenkplattenteil 4
kann dann über die Längsachse L nach der anderen Seite auf den anderen Klappflügel 3' geschwenkt werden. Auch dort wird die
Verbindung zwischen Gelenkplattenteil 4 und Klappflügel 3' mittels der Verbindungseinrichtung 10 entweder selbsttätig
oder von Hand hergestellt. Der Mophalter nimmt dann die in Fig. 3d dargestellte Arbeitslage ein, wobei zwei Wischflächen
zur Verfügung stehen, da die Einheit aus den beiden Klappflügeln 3, 3' und dem Gelenkplattenteil 4 mit dem Mopbezug
2 unter Ausnutzung der Aussparungen 13, 13' und 15, 15' um die
Gelenkverbindung 17 geschwenkt werden kann.
Ein ähnlicher Ablauf ergibt sich aus den Fig. 6a bis 6d für einen Mophalter gemäß den Fig. 4 und 5. Hierbei werden die
beiden Klappflügel 3, 3' jedoch nicht vollständig auf den Gelenkplattenteil 4 geklappt und mit diesem verbunden, sondern
bspw. mittels der Seilzüge 18 in einer Arbeitsstellung arretiert, in welcher die Klappflügel 3, 3' in einem spitzen
Winkel zueinander stehen und den Gelenkplattenteil 4 zwischen sich einschließen. Da auch hier die Einheit aus Gelenkplattenteil
4 und den beiden Klappflügeln 3, 3' mit dem aufgezogenen Mopbezug 2 um die Gelenkverbindung 17 verschwenkbar bleibt,
stehen auch hier zwei Wischflächen zur Verfügung, welche in dem genannten spitzen Winkel zueinander stehen.
Der in Fig. 15 dargestellte Mopbezug 2 besteht aus zwei Materialabschnitten 2a, 2b unterschiedlicher Material—
beschaffenheit, d.h. unterschiedlicher Funktionsbereiche, so
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daß der Boden z.B. mit einem verhältnismäßig grobem Material zunächst gescheuert oder geschruppt und dann mit einem
verhältnismäßig weichem Material gereinigt bzw. getrocknet werden kann.
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Bezugszeichenliste:
| 1 | 2b | 3' | Rahmen |
| 2 | 3' | 4' | Mopbezug |
| 2a, | 5' | Materialabschnitte | |
| 3, | 5' | Klappflügel | |
| 4 | 6' | Gelenkplattenteil | |
| 5, | Randabschnitte | ||
| 6, | 8' | Taschen | |
| 7 | 9' | Stielhalter | |
| 8, | Längsränder | ||
| 9, | Innenseite | ||
| 10 | Verbindungseinrichtung | ||
| 11 | 1 | Betätigungselement | |
| 12 | 1 | Längsrand | |
| 13, | 1 | Randaussparung | |
| 14, | Längsränder | ||
| 15, | Aussparungen | ||
| 16 | L' | Stiel | |
| 17 | Gelenkverbindung | ||
| L, | Längsachsen | ||
| 1 | Länge | ||
| T | Längstrennungslinie | ||
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Claims (15)
1. Mophalter mit einem länglichen Rahmen (1) für die
Aufnahme eines Mopbezuges (2), mit wenigstens zwei z.B.
plattenförmigen, Wischflächen bildenden Klappflügeln (3, 3') zur Einführung von deren Randabschnitten (5, 5') in Taschen
(6, 6' ) des Mopbezugs (2), und mit einem Gelenkplattenteil (4)
für die Anbringung eines Stielhalters (7), z.B. mittels eines Kreuzgelenks, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappflügel (3,
3') untereinander und mit dem Gelenkplattenteil (4) um eine Längsachse (L) gelenkig miteinander verbunden sind und daß die
an den Längsrändern (8, 8') der Klappflügel (3, 3') vorgesehenen Randabschnitte (5, 5') für die Aufnahme in Taschen
(6, 6') an Längsrändern {14, 14') des Mopbezugs (2) ausgebildet
sind.
2. Mophalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappflügel (3, 3') untereinander und mit dem Gelenkplattenteil
(4) um ein und dieselbe Längsachse (L) gelenkig miteinander verbunden sind.
3. Mophalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkplattenteil (4) bis auf die Innenseite (9) des
einen Klappflügels (3) schwenkbar und mit diesem lösbar verbindbar ist, und daß dann die Einheit aus dem einen
Klappflügel (3) und dem Gelenkplattenteil (4) auf die Innenseite (9') des anderen Klappflügels (3') schwenkbar und
mit diesem lösbar verbindbar ist.
4. Mophalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Klappflügel (3, 3') aus der Horizontalen bis
in eine Arbeitslage nach oben schwenkbar und in dieser zueinander arretierbar sind, in welcher die beiden Klappflügel
(3, 3') in einem spitzen Winkel zueinander stehen und den Gelenkplattenteil (4) zwischen sich einschließen.
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5. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Klappflügel (3, 3') aus der
Horizontalen bis in eine Einführungslage nach unten von dem
Gelenkplattenteil (4) weg schwenkbar sind, in welcher die nach unten hängenden Klappflügel {3, 3') in einem spitzen Winkel
zueinander stehen.
6. Mophalter nach Anspruch 3 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die lösbare Verbindungseinrichtung (10) zwischen den
Klappflügeln {3, 3') und dem Gelenkplattenteil (4) eine Rast-, Klemm-, Haft- oder Klettverbindung aufweist.
7. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch ein Betätigungselement (11) zum Trennen der
Klappflügel (3, 3') aus ihrer Anlage an dem Gelenkplattenteil (4) gegen Rast-, Klemm-, Haft- oder Reibkräfte, ggf. die der
lösbaren Verbindungseinrichtung (10).
8. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkverbindung (17) des Stielhalters
(7) an dem der Längsachse (L) abgewandten Längsrand (12) des
Gelenkplattenteils (4) vorgesehen ist.
9. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkplattenteil (4) schmaler als die
beiden Klappflügel (3, 3') ist, d.h. z.B. die halbe Breite aufweisen.
10. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch
gekennzeichnet, daß die beiden Klappflügel (3, 3') im Bereich des Stielhalters (7) eine Randaussparung (13, 13') aufweisen.
11. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkplattenteil (4) und die beiden
Klappflügel (3, 3') etwa gleiche Länge (1) aufweisen.
07.08.95
: IX·!
KEiL&SCHAAFHAUSEN
- 16 -
PATENTANWÄLTE
12. Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch
gekennzeichnet, daß die Klappflügel (3, 3') im Bereich der Randabschnitte (5, 5') dünner sind als in dem an die Längsachse
(L) angrenzenden mittleren Bereich.
13. Mopbezug für die Verwendung auf einem Mophalter, z.B.
einem solchen, dessen länglicher Rahmen (1) wenigstens zwei um eine Längsachse (L) gegeneinander verschwenkbare Kippflügel
{3, 3') aufweist, insbesondere auf einem Mophalter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch an den
Längsrändern (14, 14') vorgesehene Taschen (6, 6') für das
Einführen der längsseitigen Randabschnitte (5, 5') der Klappflügel (3, 3').
14. Mopbezug nach Anspruch 13, gekennzeichnet durch Aussparungen
(15, 15') der Längsränder (14, 14') im Bereich des
Stielhalters (7) an dem Gelenkplattenteil (4).
15. Mopbezug, insbesondere nach Anspruch 13 oder 14,
gekennzeichnet durch zwei Materialabschnitte (2a, 2b) unterschiedlicher Beschaffenheit, welche wahlweise mit der zu
reinigenden Fläche in Berührung gebracht werden können, vorzugsweise mit einer Längstrennungslinie (T) benachbart
einem Längsrand bzw. der Längsachse (L) des Rahmens (1).
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