DE8706126U1 - Mophalter - Google Patents

Description

Beschreibung:

Die Erfindung bezieht sich auf einen Mophalter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Ein solcher Mophalter ist aus der DE-PS 27 20 622 bekannt. Bei dem bekannten Mophalter bestehen die Flügel aus metallischen Flachmaterialteilen, die sich teilweise überlappen und zur Bildung einer Gelenkverbindung wenigstens in einem Teil ihrer Längsseiten je zu einem im wesentlichen vertikal stehenden Rand aufwärts gebogen sind. Der bekannte Mophalter läßt sich daher nur aus Blech herstellen. Dies ist, manchmal aus Gewichtsgründen, manchmal aus Gründen des Einsatzes im Krankenhaus od. dgl. weniger erwünscht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen Mophalter der gattungsgemäßen Art so weiterzubilden, daß er nicht aus Metallblech besteht sowie verbesserte Gebrauchseigenschaften hat.

Diese Aufgabe wird im wesentlichen mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die Ausbildung der Flügel aus Kunststoff ist es möglich, dem Mophalter insgesamt eine glatte und auf der Unterseite durchgehend ebene Wischfläche zu geben, so daß Schmutzablagerungen am Mophalter vermieden, die Beanspruchung des aufgezogenen Mope verhältnismäßig gering, das Aufziehen des Mops leicht zu bewerkstelligen und eine gleichmäßige Wischfläche in Arbeitsstellung der Flügel erreichbar ist. Die verhältnismäßig geschlossene Außenoberfläche wird im wesentlichen durch das erfindungsgemäße Ineinandergreifen von HalteflUgel und Klappflügel und def Anordnung der Gelenkachse erzielt.

Aus dem DE-GM 84 OO 739 und der DE-OS 34 32 685 sind Mophalter an sich bekannt, deren Flügel ebenfalls aus Kunststoff bestehen. Deren Formgebung (T-Form und U-Form) führt jedoch abweichend vom Erfindungsgegenstand zu unerwünscht langen Schenkelbereichen. Bei der erfindungsgemäßen Lösung können beide Flügel im wesentlichen rechteckige Plattenform haben, welche sich in ihrer gesamten Breite überlappen, was zu einer verbesserten Stabilität führt.

Mit dem Merkmal des Anspruchs 2 wird erreicht, daß die Flügel in Arbeitsstellung ohne Behinderung des Aufeinanderklappens von Halteflügel und Klappflügel diese sich sowohl auf der Oberseite als auch auf der Unterseite des Mophalters ergänzende und durchgehende Oberflächen bilden.

Eine besonders einfache, leicht herstellbare und funktionsgerechte Ausgestaltung des Erfindungsgedankens erhält man mit den Merkmalen des Anspruchs 3.

Der aus der DE-PS 27 20 622 bekannte Mophalter hat eine durch Fußbetätigung lösbare Rastverbindung zwischen den beiden Flügeln in Arbeitsstellung, die darin besteht, daß ein an dem Klappflügel befestigtes Blattfederelement den inneren Rand des Halteflügels in Arbeitsstellung übergreift. Dieses Federelement muß aus Federstahl bestehen. Die Flügel der aus dem DE-GM 84 00 739 und der DE-OS 34 32 685 bekannten Mophalter werden mittels eines Haftmagnetverschlusses in Arbeitsstellung gehalten, was bei ungeschickter Handhabung oder zu starker Beanspruchung zu einem unerwünschten Aufeinanderklappen der Flügel führen kann. Mit dem Erfindungevorschlag gemäß Anspruch 4 wird eine neuartige, sichere und einfach betätigbare Rastverbindung für die Flügel des Mophalters vorgeschlagen, die sich im wesentlichen auch aus Kungtstoffteilen herstellen läßt.

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Vorteilhafte Heiterbildungen dieser Rastverbindung sind in den Unteransprüchen 5 bis 17 angegeben. Sie gewährleisten eine einfache Wartung, zuverlässige Funktion und im wesentlichen glatte Oberflächen des Mophalters.

Hit der Ausgestaltung gemäß Anspruch 1 $ für die auch Schutz im Rahmen einer Unterkombination beispielsweise lediglich mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 begehrt wird, kann erreicht werden, daß die beiden Flügel des Mophalters in Öffnungsstellung im wesentlichen senkrecht und parallel zueinander nach unten hängen, so daß der Mopbezug entweder ohne Berührung mit Hand einfach nach unten abrutscht, um gegen einen neuen oder neu gereinigten ausgetauscht zu werden, oder nur noch mit einem oder beiden Enden an den Flügelenden des Mophalters hängen bleibt und so in ein Reinigungsbad eingetaucht , gereinigt und danach in einer Moppresse ausgedrückt werden kann.

Die Merkmale der Ansprüche 19 bis 24 dienen einer einfachen, leicht herstellbaren und trotsdem stabilen und verwindungssteifen Konstruktion bei Gewährleistung einer weitgehend ebenen durchgehenden Wischfläche und guter Arretiorba.rk.eit des Gelenkplattenteiles gleichzeitig mit der Arretierung der beiden Mophalterflügel gegeneinander. Dadurch ist nach wie vor eine einfache Betätigung lediglich über die Entriegelungsklinke möglich.

Mit der Ausführungsform gemäß den Ansprüchen 25 bis 30 wird eine einfache Befestigungsmöglichkeit des Mobezuges an den Mophalterflügeln vorgeschlage, welche bei einem Mophalter dieser Gattung eine einfache Reinigungsmöglichkeit des Mopbezuges, ohne von dem Mophalter vollständig gelöst zu werden, vorsieht.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmoglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung.

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Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestell-

ten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung .

Es zeigen:

Fig. 1 schematisch eine Draufsicht auf den Halteflügel des erfindungsgemäßen Mophalters,

Fig. 1a eine Seitenansicht des Halteflügels, teilweise gemäß Schnittlinie A-A von Fig. 1 geschnitten,

Fig. 1b einen Querschnitt gemäß Schnittlinie B-B durch den Halteflügel von Fig. 1,

Fig. 1c einen Teilschnitt gemäß Schnittlinie C-C durch den Halteflügel von Fig. 1,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Klappflügel des erfindungsgemäßen Mophalters,

Fig. 2a einen Längsschnitt gem. Schnittlinie A-A durch dan Klappflügel gem. Fig. 2,

Fig. 2b einen Teilschnitt gem. Schnittlinie B-B dee Klappflügels gem. Fig. 2,

Fig. 2c einen Teilschnitt gem. Schnittlinie C-C des Kiappflügeis gem. Fig. 2,

Fig, 3 eine Draufsicht auf die KlinKe deg erfindungggemMßen Mophalters,

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Fig. 3a eine Unteransicht der Klinke von Fig. 3,

Fig. 3b einen Längsschnitt entlang der Schnittlinie B-B der Klinke von Fig. 3,

Fig. 3c eine stirnseitige Ansicht der Klinke von Fig. 3 aus Richtung C,

Fig. 4 eine Draufsicht des blattförmigen Federelementes des erfindungsgemäßen Mophalters,

Fig. 4a einen Schnitt des Federelements von Fig. 4 gem. Schnittlinie A-A,

Fig. 5 schematisch eine Draufsicht auf den Halteflügel einer anderen AusfUhrungsform eines erfindungsgemäßen Mophalters (ohne Gelenkplattenteil),

Fig. 5a einen Längsschnitt gemäß Schnittlinie A-B durch den Haltefliigel gemäß Fig. 5,

Fig. 6 eine Draufsicht auf den zu dem Haltefliigel von Fig. 5 gehörenden Klappflügel gemäß der anderen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Mophalters,

Fig. 6a einen Längsschnitt gemäß Schnittlinie A-B durch den Klappflügel gemäß Fig. 6 und

Fig. 7 einen Längsschnitt durch einen aus Halteflügel und Klappflügel gemäß den Fig. 5 und 6 gebildeten erfindungsgemäßen Mophalter, wobei sowohl Halteflügel als auch Klappflügel aus der Arbeitsstellung in die hängende Stellung für die Reinigung des Mopbezuges nach unten geklappt sind.

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Der erfindungsgemäße Mophalter besteht im wesentlichen aus einem Halteflügel 1 und einem Klappflügel 2. Der Halteflügel 1 hat Mittel 3 zum Anbringen eines Stielhalters, nämlich auf seiner Oberseite zwei ösenförmige Vorsprünge mit zueinander ausgerichteten Öffnungen 30 für das Einsetzen eines Gelenkzapfens. Halteflügel 1 und Klappflügel 2 haben an den einander zugekehrten Enden dünnere Überlappungsbereiche 5 bzw. 6, die in der gestreckten Arbeitsstellung der Flügel 1 . 2 aufeinanderliegen, sowie jeweils nach außen anschließende dickere Materialbereiche 7, 8. An den äußeren Ecken sind die dickeren Materialbereiche 7, 8, in Draufsicht gesehen, abgerundet. Die Umfangsränder der so im wesentlichen plattenförmigen Flügel 1, 2 sind auf der Oberseite abgeschrägt (siehe insbesondere die Fig. 1c, 2b und 2c) und auf der Unterseite abgerundet. Hierdurch wird der Mopbezug geschont. Zu den Enden hin werden die dickeren Materialbereiche 7, 8 durch eine jeweilige obere Abschrägung 31, 32 hin dünner, was das Aufziehen des Mopbezuges erleichtert. Die Flügel 1, 2 sind jeweils einstückig aus Kunststoff ausgebildet.

Der Halteflügel 1 hat etwa in seinem mittleren, gegenüber seinem Überlappungsbereich 5 dickeren Materialbereiche 7 seitliche Aussparungen 9, in welche der Klappflügel 2 mit gegenüber dessen Überlappungsbereich 6 dickeren Endbereichen 10 eingreifen kann. Der zwischen den Aussparungen 9 verbleibende Gelenkbereich 11 des Halteflügels 1 und die Endbereiche 10 des Klappflügels 2 sind von einer Gelenkachse durchsetzt. Für das Einsetzen der Gelenkachse weisen der Gelenkbereich 11 und die Endbereiche 10 Querlöcher 33 bzw. 34 auf. Die (nicht dargestellte) Gelenkachse kann entsprechend dem Ausführungsbeispiel zweiteilig ausgebildet, also in der Mitte unterbrochen sein. Die Aussparungen 9 und die Endbereiche 10 sind voneinander entsprechenden, im wesentlichen parallel zur

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Gelenka^hse verlaufenden in Arbeitsstellung zu einer Längsebene &Iacgr; des Mophalters schrägen Rändern 12, 13 begrenzt (siehe insbesondere Fig. 1a). Diese bilden gegenseitige Anschläge in Arbeitsstellung der Flügel 1, 2 und gestatten - aufgrund ihrer Schrägstellung - ein ungestörtes Aufeinanderklappen der Flügel 1, 2 zum Abstreifen des Mopbezuges. Durch das Ineinandergreifen der Aussparungen 9 und der Endbereiche 10 bilden die beiden Flügel 1, 2 eine - bis auf geringfügige Fugen - durchgehende ebene Wischfläche 4, so daß mittels des erfindungsgemäßen Mophalters über die gesamte Fläche gleichmäßiger Druck beim Wischen des Bodens aufgebracht werden kann und keine ungleichmäßige Abnutzung des Mopbezuges stattfindet. Durch das Ineinandergreifen der Aussparungen 9 und der Endbereiche 10 bietet der erfindungsgemäße Mophalter auch auf seiner Oberseite - trotz seiner Klappbarkeit und der im wesentlichen rechtecksförmigen Flügel 1,2- eine gleichmäßig glatte durchgehende Oberfläche dar, was aus hygienischen Gründen von Vorteil ist.

Zur Bildung der Rastverbindung weist der Halteflügel 1 an seinem inneren, den Überlappungsbereich 5 begrenzenden Querrand 14 eine Nase 15 auf, die gegenüber dem Querrand 14 (siehe insbesondere die Figuren 1 und 1 a) vorspringt. Der Klappflügel 2 trägt in dem der Nase 15 zugeordneten Bereich eine Klinke 16, welche in Arbeitsstellung die Nase 15 mit einem Arretierungsvorsprung 17 (siehe die Fig. 3 bis 3_C) übergreift. Die Klinke 16 ist gegen die Wirkung eines Federelementes 18 (siehe Fig. 4 und 4a) durch Fußbetätigung um eine im wesentlichen parallel zur Gelenkachse liegende Schwenkachse unter Freigabe der Nase 15 schwenkbar gelagert. Wie aus den Fig. 2 und 2a ersichtlich ist die Klinke 16 in einer Vertiefung 23 des an den überlappungsbereich 6 angrenzenden dickeren Materialbereich 8 des Klappflügels 2 gelagert. Für die Aufnahme der Schwenkachse für die Klinke 16 sind seitlich der Vertiefung 23

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Querlöcher 35 in dem dickeren Materialbereich 8 des Klapp<flügeis 2 vorgesehen. Die Klinke 16 ragt dadurch in Arretierungsstellung nur soweit es für ihre Betätigung zum Entarretieren erforderlich ist, über die Oberfläche des Klappflügels 2 und des Halteflügels 1 hinaus, während sie im übrigen in der Vertiefung 23 versenkt liegt, wodurch Ablagerungsmöglichkeiten für Schmutz weitgehend vermieden werden.

Die Mase 15 ist vorzugsweise austauschbar in eine in einer Erhebung 19 des Halteflügels 1 gebildeten Vertiefung 20 des Halteflügels 1 eingesteckt. Damit kann die Nase 15 bei Abnutzung einfach ausgetauscht werden. Um sie leichter aus ihrer Vertiefung 20 lösen zu können, steht das hintere Ende der Vertiefung 20 m'.t einer Eingriffsöffnung 21 in Verbindung, in welche mit einem Werkzeug, bspw. einem Schraubenzieher, eingegriffen und die Nase 15 aus der , Vertiefung nach vorne herausgeschoben werden kann. Es ist möglich, die Nase 15 ritteis Schraube in der Vertiefung 20 zusätzlich festzuklemmen. Zu diesem Zweck sind Schraubenöffnungen 36 (siehe Fig. 1 und 1a) vorgesehen. Wie insbesondere aus Fig. Va ersichtlich, hat die Nase 15 vorzugsweise auf ihrer Unterseite zum Auflaufen auf die und Wegdrücken der Klinke 16 beim Schwenken f?er Flügel 1 , 2 in Arbeitsstellung eine Abschrägung 22, während sie auf ihrer Oberseite eine flache, d.h. im wesentlichen zur Längsebene M parallele Arretierungskante 37 für das Zusammenwirken mit dem Arretierungsvorsprung 17 der Klinke 16 hat. Der Arretierungsvorsprung 17 der Klinke 16 hat halteflügelseitig dementsprechend eine untere flache Arretierungskante 24 für das Übergreifen der Nase 15 in Arbeitsstellung und eine obere Auflaufschräge 25 für das Zusammenwirken mit der unteren Abschrägung 22 der Nase 15. Hierdurch wird ein Einrasten der Flügel 1 , 2 in Arbeitsstellung ohne besondere Betätigung der Klinke 16 möglich, während die Endarretierung durch einfache

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Kippbewegung der Klinke 16 durch Aufsetzen des Fußes gewährleistet ist. Eine Endarretierung ohne die Fußbetätigung der Klinke 16 ist - abweichend von einem Magnetverschluß - nicht möglich.

Die Klinke 16 wird in Arbeitsstellung der Flügel \, 2 von einem Federelement 18 in Arretierungsstellung nach oben gedrückt. Das Federelement 18 ist zwischen Klinke 16 und Klappflügel 2 angeordnet und stützt sich auf dem Boden 26 der Vertiefung 23 des Klappflügels 2 ab. Das Federelement 18 ist als Blatt- oder Flachfeder, vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebildet. Das Federelement 18 ist austauschbar in eine Durchbrechung 27 der Klinke 26 eingesteckt, und kann dadurch -bei Ermüdung oder Bruch - einfach gegen eine neue ausgetauscht werden. Ein zusätzliches Verklemmen mittels Schraube in der Durchbrechung 27 ist möglich. Hierzu ist in der Klinke und ggf. auch in dem Federelement 18 eine Schraubenöffnung 38 bzw. 39 vorgesehen.

Die Klinke 16 kann statt oder zusätzlich zu dem blattförmigen Federelement 18 mittels einer Spiralfeder an dem Boden 26 der Vertiefung 23 des Klappflügels 2 abgestützt sein. Zu diesem Zweck hat die Klinke 16 eine innere Vertiefung 28 (siehe insbesondere die Fig. 3A und 3B) und der Klappflügel 2 auf dem Boden 26 der Vertiefung 23 einen entsprechenden Noppen 40, um ein seitliches Verrücken der Spiralfeder zu verhindern.

Die Klinke 16 kann ferner, wie sich aus den Fig. 3 bis 3b ergibt, halteflügelseitig einen Ansatz 29 zum Aueheben des Halteflügels 1 aus der Arbeitsstellung bei Betätigung der Klinke 16 aufweisen. Hierdurch kann - zusätzlich zur Wirkung des Eigengewichtes der Flügel 1,2- das Aufeinanderklappen der Fitigel 1, 2 zum Abziehen bzw. Aufziehen des Mopbezuges erleichtert werden.

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Bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hophalters können die Flügel 1, 2 aus ihrer zueinander ausgerichteten Arbeitsstellung durch Lösen der Rastverbindung in eine Stellung aufeinander zu geklappt werden, in welcher die beiden Flügel 1,2 schräg in einem Winkel von etwa 90" zueinander stehen und daher der Hopbezug, der üblicherweise Taschen hat, in welche die Flügelenden hineingeschoben werden, zum Auswaschen bzw. Reinigen leicht abgestreift werden kann. Ebenso können, in dieser Öffnungsstellung die Flügelenden wieder in die Taschen eines flach auf dem Boden liegenden neuen Hopbezuges eingeführt und die Flügel 1,2 wieder in ihre zueinander ausgerichtete Raststellung gebracht werden, indem, beispielsweise mittels des Stielgriffes, Druck auf die Oberseite des Überlappungsbereichs 5 des Halteflügels 1 ausgeübt wird.

Bei der in den Fig. 5 bis 7 dargestellten weiteren Ausführungsform wird nun erreicht, daß die beiden Flügel 1 , 2 in ihrer Öffnungsstellung im wesentlichen senkrecht und parallel zueinander nach unten hängen. Dadurch rutscht der Hopbezug, wenn er in üblicher Heise mit Taschen über die Flügelenden geschoben worden ist, von alleine nach unten, so daß er mit der Hand nicht mehr abgestreift werden muß. Es ist bei dieser Lösung aber auch möglich, den in üblicher Weise mit Taschen versehenen Hopbezug an dem Ende eines Flügels 1 , 2 lösbar zu befestigen, wie dies beispielsweise der DE-OS 32 46 161 vorgeschlagen worden ist, so daß in der Öffnungsstellung des Hophalters der Hopbezug seiner gesamten Länge nach von dem einen FlUgelende nach unten hängt und in dieser Form in ein Reinigungsbad eingetaucht und in einer Hoppresse ausgepreßt werden kann, bevor er wieder mit seinen beiden Taschen auf die Flügelenden der beiden Flügel 1, 2 aufgezogen wird, was ebenfalls ohne Berühren des Hopbezugs mit der Hand erfolgen kann. Bei dieser Aüsfuhfungsförffi, bei welcher die beiden Flügel 1, 2 im wesentlichen senkrecht parallel zueinander in Öffnungs-

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Stellung nach unten hängen, ist es aber auch möglich, in weiter unten noch zu beschreibender Heise, beide schmalseitigen Enden des Mopbezuges, aber auch nur diese, an den Flügelenden lösbar festzulegen. In der in Fig. 7 veranschaulichten Öffnungsstellung, in welcher die beiden Flügel 1, 2 im wesentlichen senkrecht und parallel zueinander nach unten hängen, hängt dann der Zwischenbereich des Mopbezuges von den beiden Flügelenden in einer Schlaufe nach unten, so daß auch auf diese Heise der Mopbezug, ohne von dem Mophalter gelöst und ohne mit der Hand berührt zu werden, in ein Reinigungsbad eingetaucht und anschließend in einer Moppresse ausgepreßt werden kann.

Im folgenden werden nur diejenigen Merkmale näher beschrieben, in welchan sich die Ausführungsform des Mophalters gemäß den Fig. 5 bis 7 von der ersten Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 4a unterscheid*, c.

Die Endbereiche 10 des Klappflügels 2 sind bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 bis 7 nicht an dem einstückigen den Halteflügel 1 bildenden Plattenelement angelenkt, sondern an einem Gelenkplattenteil 41 des Halteflügels 1, welcher seinerseits um wenigstens eine zur Gelenkachse der Flügel 1 , 2 im wesentlichen parallele Schwenkachse an dem Hauptplattenteil 42 des Halteflügels 1 schwenkbar gelagert ist. Die Schwenkachse wird durch einen Stift oder Stifte gebildet, welche in Queröffnungen 47 (vgl. Fig. 5 und 5a) von Halteplatte 1 und Queröffnung 48 vom Gelenkplattenteil 41 (vgl. Fig. 7) eingesteckt ist bzw. sind. An dem Gelenkplattenteil 41 sind die Mittel 3 zum anbringen des Stielhalters (vgl. Fig. 7) angebracht. Das Querloch bzw. die Querlöcher 33 für die Aufnahme der Gelenkachse zu den Endbareichen 10 des Klappflügels 2 sind in diesem Falle, symmetrisch zu der Queröffnung 48, in dem Gelenk-

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plattenteil 41 vorgesehen (vgl. Fig. 7). Während derjenige

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Plattenabschnitt des Halteflügels 1 , welcher die Mittel 3 zum Anbringen des Stielhalters 3 trägt, gemäß dem Ausführungsbei-

spiel der Fig. 1 bis 4a fest und vorzugsweise einstückig mit

;^: dem den Halteflügel 1 bildenden Plattenelement ausgebildet

' ist, ist er bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 5 bis 7

schwenkbar an dem Hauptplattenteil 42 des Halteflügels 1 angelenkt. Auf diese Weise können die beiden Flügel 1, 2 die

: in Fig. 7 dargestellte, im wesentlichen senkrechte *;nd zueinander parallele Lage einnehmen.

&rgr; Bei diesem Ausführungsbeispiel liegt der Gelenkplattenteil 41 in Arbeitsstellung der Flügel 1 , 2 in einer Aussparung 43 des Hauptplattenteils 42, vorzugsweise formschlüssig, aufgenommen, so daß die Wischfläche 4 sowohl des Halteflügels 1 als auch ' des Klappflügels 2 in Arbeitsstellung benachbart dem Gelenk» &Ggr; plattenteil 41 praktisch nur durch äußerst schmale Fugen im i- Randbereich des dann auch horizontalen Gelenkplattenteils 41 j unterbrochen werden. Außerdem ergibt sich trotz dieses Doppel- \, gelenks eine stabile Konstruktion. Zusätzlich stützt eich der ■ Gelunkplattenteil 41 in Arbeitsstellung der Flügel 1 , 2 mit Vorsprüngen 44, 45 auf dem Halteflügel &iacgr;, welcher zu diesem Zweck eine Schulter 52 aufweist, und auf dem Klappflüg-ül 2, und zwar in einem Randbereich 53 des dünneren Überlappungsbereichs 6 zwischen den beiden Endbereichen 10 ab. Der Gelenkplattenteil 41 und damit auch die Aussparung 43 des Halteflügels 1 sind schmaler als der Hauptplattenteil 42, so daß dieje seitlich von den Randbereichen 46 des Hauptplattenteil· 42 begrenzt wird. Dadurch wird die Biege- bzw. Verwindungssteifigkeit noch weiter verbessert. Die Endbereiche 10 des Klappflügels 2 sind nicht wie bei der Ausführungsform gemäß den Fig. 1 bis 4a in seitlichen Aussparungen 9, sondern in Vertiefungen 9 der Bodenfläche 4 des Halteflügels 1 aufgenommen. Dadurch wird die Stabilität des Hauptplattenteils 42

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auch bei geringerem Materialaufwand gewährleistet. Die Endbereiche 10 sind an einem Abschnitt des KlappflUgels 2 ausgebildet, welcher schmaler ist als der Hauptplattenteil 42 des Halteflügels 1 , so daß die Vertiefungen 9 außen seitlich von Randbereichen 46 und damit auch die Endbereiche 10 in Arbeitsstellung der Flügel 1, 2 begrenzt werden. Wie man insbesondere aus Fig. 5 ersieht, sind die Randbereiche 46 des Hauptplattenteils 42 im Bereich der Querlöcher 47 breiter als im Bereich der Vertiefungen 9, weil der Gelenkplattenteil 41 schmaler ist als der Abschnitt des KlappflUgels 2, welcher die Endbereiche 10 bildet.

Die bevorzugte Art der Anbringung des Mopbezuges an den Flügeln 1, 2 soll, wie oben geschildert, darin bestehen, daß der Mopbezug lediglich mit seinen schmalseitigen, ggf. als mopfransenfreie Fortsetzung ausgebildeten, Materialenden lösbar an den jeweiligen Enden der Flügel 1, 2 befe&tigt ist. Eine bevorzugte Art der Befestigung ist am Halteflügel 1 in Fig. 7 schematisch skizziert. Eine gleichartige Befestigungseinrichtung kann auch an dem Ende des Klappflügels 2 vorgesehen sein, sie ist jedoch der Einfachheit halber zeichnerisch nicht dargestellt. Diese Befestigungseinrichtung weist einen Schwenkbügel 49 auf, welcher mit seinen beiden Schenkeln 54 in geringem Abstand vom Ende des Halteflügels 1 angelenkt ist. Die beiden Schenkel 54 werden von einem Quersteg 51 miteinander verbunden, welcher beim Herunterklappen des Schwenkbügels 49 gerade in einer quernutartige Vertiefung 50 des Halteflügels 1 paßt, während in dieser Schließlage die Schenkel 54 in seitliche Aussparungen des Hauptplattenteils 42 zu liegen kommen. Zur Befestigung des Mopbezuges wird ein vorzugsweise fransenloser Endabschnitt des Mopbezuges durch die Öffnung 55 zwischen den beiden Schenkeln 54 hindurchgesteckt und dann der Schwenkbügel 49 nach unten geklappt.

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Dadurch klemmt sich der Endabschnitt des Mopbezuges zwischen den Wandungen der Vertiefung 50 und den Wandungen des Quersteges 51 ^est, wobei der Quersteg 51 einen leistenförmigen Rastvorsprung 56 trägt, welcher mit einer nutförmigen Restvertiefung in der Innenwandfläche der Vertiefung 50 zusammenarbeitet. Durch einfaches Ziehen an dem aus der Bügelöffnung 55 herausziehenden Teil des Endabschnittes des Mopbezuges kann der Schwenkbügel 49 wieder aus seiner Klemmlage gelöst werden. Zu diesen? Zweck können die dem Einklemmen bestimmten Endab&mdash; schnitte des Mopbezuges laschenförmig oder grifförmig ausgebildet sein. Nachdem in dieser Weise der Mopbezug an einem Ende des einen der beiden Flügel 1, 2 festgelegt ist, wird er in gleicher Weise mit seinem anderen Ende an dem Ende des anderen der Flügel 1, 2 festgeklemmt. Durch die besondere Art der Klemmeinrichtung kann der Mopbezug in der gewünschten Weise über die Wischflächen 4 der Flügel 1, 2 gespannt werden, so daß er dort keiner weiteren Befestigung bedarf. So ist es möglich, daß in der in Fig. 7 dargestellten Öffnungsstellung der Flügel 1 , 2 der mittlere Bereich des Mopbezuges zwischen den beiden Klemmeinrichtungen nach unten hängt und einfach gereinigt und ausgepreßt werden kann.

Statt der speziellen Klemmeinrichtung zur Befestigung des Mopbezuges an den Flügelenden können jedoch auch Klebe-, Klett-, Druckknopf &ogr;.dgl. Verschlußeinrichtungen an den jeweiligen Flügeln 1, 2, vorzugsweise auf deren Oberseite, vorgesehen sein, so daß bei Bedarf ein schnelles Auswechseln des gesamten Mopbezuges möglich ist. Wenn sich diese Befestigungseinrichtungen, wie diejenige nach Fig. 7, auf den Oberseiten der Flügel 1, 2 befindet, wird in jedem Falle ein Umfalten der Endabschnitte der Mopbezüge um die äußersten Enden der Flügel 1, 2 erreicht, wodurch die Befestigungseinrichtungen beim Arbeiten mit dem Mophalter teilweise zugentlastet sind.

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Bezugszeichenliste:

1	Halteflügel
2	Klappflügel
3	Anbringungsmittel für Stielhnlter
4	Wischfläche
5	Überlappungsbereich
6	Überlappungsbereich
7	dickerer Materialbereich
8	dickerer Materialbereich
9	Aussparungen oder Vertiefungen
10	Endbereiche
11	Gelenkbereich
12	Rand
13	Rand
14	Querrand
15	Nase
16	Klinke
17	Arretierungsvorsprung
18	Federelement
19	Erhebung
20	Vertiefung
21	Eingriffsöffnung
22	Abschrägung
23	Vertiefung
24	Arretierungskante
25	Auflaufschräge
26	Boden
27	Durchbrechung
28	Vertiefung
29	Ansatz
30	Öffnungen
31	Abschrägung
32	Abschrägung
33	Querlöcher

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34	Querlbcher
35	Querlöcher
36	Schraubenöffnungen
37	Ärretxerungskante
38	Schraubenöffnung
39	Schraubenöffnung
40	Noppen
41	Gelenkplattenteil
42	Hauptplattenteil
43	Aussparung
44	Vorsprung
45	Vorsprung
46	Randbereiche
47	Querlöcher
48	Querloch
49	Schwenkbügel
50	Vertiefung
51	Quersteg
52	Schulter
53	Randbereich
54	Schenkel
55	Öffnung
56	Rastvorsprung
57	Rastvertiefung

Claims (1)

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   Frankfurt am Main 28.4.1987

   VERMOP Salmon GmbH Kiesweg 4-6

   6980 Wertheim 2

   Mophalter

   Ansprüche:

   1. Mophalter mit zwei aufeinanderklappbaren Flügeln (1, 2), welche gelenkig miteinander verbunden und mit Mitteln (3) zum Anbringen eines Sti dhalters versehen sind, wobei die Flügel (1, 2) in Arbeitsstellung eine im wesentlichen durchgehende Wischfläche (4) bilden, sich die Flügel (1, 2) teilweise überlappen und zur Bildung der Gelenkverbindung gegenüber den Überlappungsbereichen (5, 6) dickere Materialbereiche aufweisen, und mit einer durch Fußbetätigung lösbaren Rastverbindung zwischen den beiden Flügeln (1, 2) in Arbeitsstellung, dadurch gekennzeichnet, daß die Flügel (1, 2), nämlich Halteflügel (1) und Klappflügel (2), je ein im wesentlichen einstückiges aus Kunststoff bestehen das Hauptplattenteil aufweisen, daß der Halteflügel (1) in seinem gegenüber seinem Überlappungsbereich (5) dickeren Materialbereich (7) Aussparungen oder Vertiefungen (9) aufweist, in welche der Klappflügel (2) mit gegenüber dessen Überlappungsbereich (6) dickeren Endbereichen (10) eingreift, und daß der zwischen den Aussparungen oder Vertiefungen (9) verbleibende Gelenkbereich (11) des Halteflügels (1) und die Endbereiche (10) des Klappflügels (2) von einer Gelenkachse durchsetzt sind.

   f 2. Mophalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen (9) und die Endbereiche (10) von einander ent- ;^: sprechenden, im wesentlichen parallel zur Querachse verlaufenden, zu einer Längsebene (M) schrägen Rändern (12, 13) begrenzt sind.

   3. Mophalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparungen bzw. Vertiefungen (9), vorzugsweise im mittleren Bereich des Halteflügels (1), von dem jeweiligen Seitenrand des Halteflügels (1) ausgehen und sich quer &ur '': Flügellängsachse erstrecken.

   < 4. Mophalter nach einem der Anspruch 1 bis 3, wobei dar Über-

   ■ lappungsbereich (5) des Halteflügels (1) in Arbeitsstellung auf dem Überlappungsbereich (6) des Klappflügels (2) aufliegt, jj dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung der Rastverbindung der

   ■ Halteflügel (1) an seinem inneren, den Überlappungsbereich (5) begrenzenden Querrand (14) eine Nase (15) aufweist und der

   \ Klappflügel (2) eine Klinke (16) trägt, welche in Arbeitsstellung die Nase (15) mit einem Arretierungsvorsprung (17) übergreift und gegen die Wirkung eines Federelementes (18) durch Fußbetätigung um eine im wesentlichen parallel zur Gel«snkachse liegende Schwenkachse unter Freigabe der Nase (15) schwenkbar gelagert ist.

   5. Mophalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (15) austauschbar in eine vorzugsweise in einer Erhebung (19) des Haltefltigels (1) gebildeten Vertiefung (20) des Halteflügels (1) eingesteckt ist.

   6. Mophalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das hintere Ende der Vertiefung (20) mit einer Eingriffsoffnung (21) in Verbindung steht.

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   7. Mophalter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (15) mittels Schraube in der Vertiefung (20) festlegbar ist.

   8. Mophalter nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (15) auf ihrer Unterseite zum Auflaufen auf die und Wegdrücken der Klinke (16) beim Schwenken der Flügel (1, 2) in Arbeitsstellung abgeschrägt (22) ist.

   9. Mophalter nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (16) in einer Vertiefung (23) des an den Überlappungsbereich (6) angrenzenden dickeren Materialbereichs (8) des Klappflügels (2) gelagert ist.

   10. Mophalter nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (16) halteflügelseitig eine untere Arretierungskante (24) für das Übergreifen der Nase (15) in Arbeitsstellung und eine oberen Auflaufschräge (25) für das Zusammenwirken mit der unteren Abschrägung (22) der Nase (15) aufweist.

   11. Mophalter nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Federelement (18) auf den Boden

   (26) der Vertiefung (23) des Klappflügels (2) abstützt.

   12. Mophalter nach einem der Ansprüche 4 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (18) als Blattfeder ausgebildet ist.

   13. Mophalter nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (18) austauschbar in eine Durchbrechung (27) der Klinke (16) eingesteckt ist.

   14. Mophalter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (18) mittels Schraube in der Durchbrechung

   (27) festlegbar ist.

   *>. Mophalter nach einem der Ansprüche 4 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (15) und/oder das Federelement (18) und/oder die Klinke (16) aus Kunststoff bestehen.

   16. Mophalter nach einem der Ansprüche 4 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (16) eine Vertiefung (28) für die Aufnahme eines alö Spiralfeder ausgebildeten Federelementes aufweist.

   17. Mophalter nach einem der Ansprüche 4 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (16) halteflügelseitig einen Ansatz (29) zum Ausheben des Halteflügels (1) aus der Arbeitsstellung bei Betätigung der Klinke (16) aufweist.

   18. Mophalter insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Endbereiche (10) des Klappflügels (2) an einen Gelenkplattenteil (41) des Halteflügels (1) angelenkt sind, welcher seinerseits um wenigstens eine zur Gelenkachse der Flügel (1,2) im wesentlichen parallelen Schwenkachse an dem Hauptplattenteil (42) des Halteflügels (1) schwenkbar gelagert ist und die Mittel (3) zum Anbringen des Stilhalters trägt.

   19. Mophalter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Gelenkplattenteil (41) in Arbeitsstellung der Flügel (1, 2) in einer Aussparung (43) des Hauptplattenteils (42), vorzugsweise formschlüssig, aufgenommen ist.

   20. Mophalter nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Gelenkplattenteil (41) in Arbeitsstellung der Flügel (1, 2) mit Vorsprüngen (44, 45) auf dem halteflügel (1) und/oder dem Klappflügel (2) abstützt.

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   21. Mophalter nach einem der Ansprüche 18 bis 20, dadurch gekennzeichnet,, daß der Gelenkplattenteil (41) schmaler ist als der Hauptplattenteil (42) und die Schwenkachsen in seitlich angrenzenden Randbereichen (46) des Hauptplattenteils (42) verlaufen.

   22. Mophalter nach einem der Ansprüche 18 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Endbereiche (10) des Klappflügels (2) in Vertiefungen (9) der Bodenfläche (4) des Halteflügels (1) aufgenommen sind.

   23. Mophalter nach einem der Ansprüche 18 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Endbereiche (10) an einem Abschnitt des Klappflügels (2) ausgebildet sind, welcher schmaler als der Hauptplattenteil (42) des Halteflügels (1) ist.

   24. Mophalter nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Endbereiche (1C) des Klappflügels (2) in Arbeitsstellung der Flügel (1, 2) seitlich von Randbereichen (46) des Hauptplattenteils (42) des Halteflügels (1) begrenzt werden.

   25. Mophalter insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der Mopbezug lediglich an schmalseitigen, ggf. als mopfransenfreie Fortsetzung ausgebildeten, Materialenden lösbar an den jeweiligen Flügeln (1, 2) befestigbar sind.

   26. Mophalter nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die schmalseitigen Materialenden des Mopbezuges jeweils mittels Schwenkbügeln (49) an den schmalseitigen Enden der jeweiligen Flügel (1, 2) festklemmbar sind.

   27. Mophalter nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmwirkung zwischen Schwenkbügel (49) und Mopbezug aufgrund der Materialstärke des Mopbezuges erfolgt.

   28. Mophalter nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekenzeichnet, daß beim Schließen der Schwenkbügel (49) der Mopbezug bereichsweise in eine Vertiefung oder Durchbrechung (50) des jeweiligen Flügels (1, 2) gedrückt wird.

   29. Mophalter nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, daß der Mopbezug von einem ggf. mit einem mit einer Rastvertiefung des Flügels (1,2) zusammenarbeitendem Rastvorsprung versehenen Quersteg (51) des jeweiligen Schwenkbügels (49) in die als Quernut ausgebildete Vertiefung (50) des jeweiligen Flügels (1, 2) gedrückt wird.

   30. Mophalter nach einem der Ansprüche 25 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß die schmalseitigen Materialenden des Mopbezuges mittels Klebe-, Klett-, Druckknopf- oder dergl. lösbaren Verschlußeinrichtungen an den jeweiligen Flügeln (1, 2), vorzugsweise deren Oberseite befestigbar sind.