DE3622248A1

DE3622248A1 - Hochstuhl

Info

Publication number: DE3622248A1
Application number: DE19863622248
Authority: DE
Inventors: Kenzou Kassai
Original assignee: Aprica Kassai KK
Current assignee: Aprica Kassai KK
Priority date: 1985-07-19
Filing date: 1986-07-02
Publication date: 1987-01-22
Also published as: FR2584908A1; US4958885A; GB2177907A; AU588891B2; ES295413U; IT1196521B; ES295413Y; GB8617622D0; IT8621174A0; GB2177907B; AU5923786A; JPH042599Y2; JPS6217965U

Description

Die Erfindung betrifft einen Hochstuhl, dessen Sitz relativ hoch eingestellt ist, damit ein darauf gesetz tes Kind die geeignete Höhe für einen normalen Tisch oder dergleichen erreicht. Dadurch wird es dem Kind ermöglicht, am gleichen Tisch wie die Erwachsenen zu essen oder dergleichen zu tun.

Die Beziehung zwischen einem Stuhl, der von einem Kind z. B. zum Essen benützt wird und den Wachstumsstufen des Kindes werden wie folgt aufgezeigt.

Im allgemeinen wird ein Kind, in einem Alter, in dem es mit Babynahrung gefüttert wird, auf einen niedrigen Stuhl gesetzt. Dabei ist ein niedriger Stuhl ein Stuhl, dessen Sitz derart niedrig eingestellt ist, daß es den auf einer Strohmatte sitzenden Eltern ermöglicht, das Kind zu füttern.

Während der Wachstumsphase des Kindes, die sich vom Zeitpunkt des Laufenlernens bis zum Kindergartenein tritt erstrecken, wird das Kind zum Essen auf einen Hochstuhl gesetzt.

Wenn das Kind das Kindergarten- oder Grundschulalter erreicht hat, wird es zum Essen auf einen Stuhl für Erwachsene gesetzt.

Solange das Kind noch nicht sicher laufen kann, ist die Höhe der Sitzfläche nicht ausreichend, um die geeignete Höhe eines Tisches für Erwachsene zu erreichen, auch wenn das Kind auf einen Hochstuhl gesetzt wird. Wenn das Kind herangewachsen ist und z. B. den Kindergarten verläßt, ist die Sitzfläche des Hochstuhls höher, als es für ein Kind dieses Alters erforderlich wäre. Mit anderen Worten bedeutet dies, daß die Höhe der Sitzflä che bei den herkömmlichen Hochstühlen fixiert ist. Obwohl der Kinderkörper in bestimmten Wachstumsstadien mit der Höhe der Sitzfläche eines Hochstuhles überein stimmt, ist die Sitzfläche des Hochstuhles in anderen, jeweils vorhergehenden oder nachfolgenden Wachstums stadien von Kindern, niedriger oder höher als erforder lich.

Ferner ist der Körper des Kindes recht groß, wenn es weitergewachsen ist und im Kindergarten- oder Schulal ter ist, und macht die weitere Benützung von Hochstüh len unmöglich. Demzufolge wird ein Stuhl für Erwachsene verwendet, damit das Kind essen kann, wobei aber die Sitzfläche eines solchen Stuhles immer noch zu niedrig für Kindergarten- oder Schulkinder wäre.

Demgemäß ist es eine Aufgabe dieser Erfindung, einen Hochstuhl zu schaffen, der eine Sitzfläche aufweist, die gemäß dem Wachstum der Kinder verstellbar ist. Vorzugsweise wird die Sitzfläche des Stuhles so weit heruntergesetzt, daß er als niedriger Stuhl benützt werden kann, wodurch der Hochstuhl eine zusätzliche Funktion als niedriger Stuhl erhält.

Ein Hochstuhl gemäß dieser Erfindung besteht aus einer Lehne und einer Sitzfläche, die einen Sitz bilden, und einem Stützteil, das die Lehne überlappt und sie bei senkrechten Rutschbewegungen stützt. Das Stützteil wird durch Befestigungsvorrichtungen in seiner erhöhten Stellung gehalten.

Im Bereich, in dem die Lehne und das Stützteil einander überlappen, ist das Stützteil mit einem Durchgangsloch versehen, wobei die, dem Durchgangsloch gegenüberlie gende Lehne mit mehreren, senkrecht mittig angeordneten Aufnahmelöchern versehen ist. Ein Haltestift wird durch das Durchgangsloch in eine der genannten Aufnahmelöcher eingeschoben, wodurch die Höhe der Lehne fixiert wird. Das Bewegen und Entfernen des Haltestiftes aus dem Aufnahmeloch ermöglicht eine senkrechte Rutschbewegung der Lehne. Die Lehne wird in eine vorbestimmte Lage geführt und der Haltestift dann wieder in das Durch gangsloch und in ein Aufnahmeloch eingeschoben. Durch das Einschieben des Haltestiftes in das Durchgangsloch und das Aufnahmeloch ist die Rutschbewegung der Lehne gestoppt.

Gemäß der Erfindung werden die Sitzfläche und die Lehne, welche den Sitz bilden, von dem Stützteil rutschbar gestützt, und die Lehne kann durch den Halte stift auf einer geeigneten Höhe fixiert werden; somit kann die Höhe des Sitzes gemäß dem Wachstum des Kindes verändert werden. Daher kann die Höhe des Hochstuhles, ungeachtet des Wachstumsstadiums, in dem sich das Kind befindet, auf die Größe des Kindes eingestellt werden.

Weiterhin wird in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die Anordnung derart ausgeführt, daß die Sitzhöhe bis auf die Höhe eines niedrigen Stuhles herabgesetzt werden kann, womit der Hochstuhl eine zusätzliche Funktion als niedriger Stuhl erhält.

Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden anhand der beigefügten Figuren näher beschrie ben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungs form der Erfindung;

Fig. 2 eine Seitenansicht dieser Ausführungsform;

Fig. 3 eine Seitenansicht einer Anordnung, den in Fig. 1 dargestellten Tischrahmen 16 anzubringen;

Fig. 4 eine Seitenansicht einer Anordnung, die in Fig. 1 dargestellte Sitzfläche 3 anzubringen;

Fig. 5 eine Seitenansicht einer Anordnung, die in Fig. 1 dargestellte Fußstütze 17 anzubringen;

Fig. 6 eine Schnittansicht entlang der Linie VI-VI der Fig. 2;

Fig. 7 eine Schnittansicht, die von oben gesehen die Verbindung mit dem in Fig. 1 und 2 gezeigten Knauf 31 darstellt;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht des in Fig. 7 dar gestellten Arretierungsknopfes 35;

Fig. 9 eine Schnittansicht des Knaufes 31, der aus seiner in Fig. 7 gezeigten Lage gedreht wurde;

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht der Lehne 2, die aus der in Fig. 1 dargestellten Lage herabgesenkt wurde, bis der Sitz die Höhe eines niedrigen Stuhles erreicht hat;

Fig. 11 eine Seitenansicht einer Anordnung, den in Fig. 1 dargestellten linken seitlichen Stützrahmen 10 anzubringen;

Fig. 12 eine Seitenansicht der in Fig. 1 dargestellten Abstützvorrichtung für erhöhte Sitzpositionen;

Fig. 13 eine Schnittansicht entlang der Linie XIII-XIII in Fig. 12;

Fig. 14 eine Seitenansicht des linken seitlichen Stütz rahmens 10 in einer Zwischenstellung, die dieser bei der Bewegung aus der in Fig. 12 dargestellten Lage einnimmt;

Fig. 15 eine perspektivische Ansicht des in Fig. 1 dar gestellten Hochstuhles im zusammengeklappten Zustand;

Fig. 16 eine Seitenansicht einer anderen Ausführungs form der Erfindung;

Fig. 17 eine schematische Draufsicht anderer Beispiele von Lehnen und Stützteilen; und

Fig. 18 eine schematische Draufsicht weiterer Beispiele von Lehnen und Stützteilen.

Fig. 1 und 2 zeigen eine Ausführungsform der Erfindung. Der dargestellte Hochstuhl 1 weist eine Lehne 2 und eine Sitzfläche 3 auf, die den Sitz bilden, ein Stütz teil 4, das die Lehne 2 überlappt und diese gegen vertikale Rutschbewegungen stützt, und eine Abstützvor richtung für erhöhte Sitzpositionen 5 zum Halten des Stützteiles 4 in der erhöhten Lage. Zusätzlich ist das Stützteil 4 in Fig. 1 teilweise ausgebrochen, um die Konstruktion der Abstützvorrichtung 5 für erhöhte Sitzpositionen zeigen zu können.

Die Lehne 2 besteht aus den linken und rechten seitli chen Lehnenrahmen 6 und 7, die sich vertikal verlaufend an der linken und rechten Seite eines auf dem Stuhl sitzenden Kindes befinden, und den sich breitseits erstreckenden zentralen Lehnenrahmen 8 und 9, die mit ihren entgegengesetzten Enden an den linken und rechten seitlichen Lehnenrahmen 6 und 7 befestigt sind.

Das Stützteil 4 besteht aus den vertikal verlaufenden linken und rechten seitlichen Stützrahmen 10 und 11, die die linken und rechten Lehnenrahmen 6 und 7 über lappen, und einem zentralen Grundrahmen 14, der an den rückwärtigen Abschnitten der sich längsseits er streckenden linken und rechten seitlichen Grundrah men 12 und 13 befestigt ist. Die linken und rechten Stützrahmen 10 und 11 weisen ein sich breitseits er streckendes Verbindungsteil 15 auf, das breitseitig mit dem oberen Abschnitt der Stützrahmen verbunden ist.

Zwischen den rechten und linken seitlichen Lehnenrah men 6 und 7 ist ein Tischrahmen 16 zur Aufnahme eines Tisches und eine Fußstütze 17 zum Abstützen der Füße des Kindes angebracht. Der Tischrahmen 16, die Sitz fläche 3 und die Fußstütze 17 sind derart angebracht, daß sie gedreht werden können, bis sie parallel zu den linken und rechten seitlichen Lehnenrahmen 6 und 7 liegen. Dies wird im folgenden detaillierter mit Bezug auf die Fig. 3-5 erläutert.

Fig. 3 zeigt eine Anordnung, den Tischrahmen 16 anzu bringen. In der Zeichnung wird der rechte seitliche Lehnenrahmen 6 zur besseren Übersicht in unterbrochenen Linien dargestellt. Der Tischrahmen 16 ist zwischen den rechten und linken seitlichen Lehnenrahmen 6 und 7 mit Hilfe des Stiftes 18 drehbar befestigt. Normalerweise stößt der untere Abschnitt 19 der Oberfläche des hinte ren Endes des Tischrahmens 16 gegen den zentralen Grundrahmen 9, wodurch der untere Abschnitt 19 der Oberfläche des hinteren Endes des Tischrahmens 16 am Herunterschwenken gehindert wird. Wenn der Tisch rahmen 16, ausgehend von der gezeigten Lage, im Uhrzei gersinn gedreht wird, löst sich der Kontakt mit dem zentralen Lehnenrahmen 9, und er kann sich drehen, bis er parallel zu den in unterbrochenen Linien darge stellten rechten und linken seitlichen Lehnenrahmen 6 und 7 liegt.

Fig. 4 zeigt eine Anordnung, die Sitzfläche 3 anzubrin gen. Wie gezeigt, ist ein sich breitseits erstreckender Sitzstützrahmen 20 zwischen dem rechten und linken seitlichen Lehnenrahmen 6 und 7 befestigt, und die Sitzfläche 3 ist drehbar mit dem Sitzstützrahmen 20 mit Hilfe einer Drehvorrichtung 21 verbunden. Normalerweise stößt die untere Oberfläche der Sitzfläche 3 gegen die obere Oberfläche 23 des Sitzstützrahmens 20, wodurch die Sitzfläche 3 am Herunterschwenken gehindert wird. Wenn die Sitzfläche 3, ausgehend von der gezeigten Lage, im Uhrzeigersinn gedreht wird, kann sie dies solange tun, bis sie parallel zu den linken und rechten seitlichen Lehnenrahmen 6 und 7 liegt. In Fig. 4 wird eine während des Drehvorganges mögliche Zwischenstel lung der Sitzfläche 3, ebenfalls in unterbrochenen Linien, dargestellt.

Fig. 5 zeigt eine Anordnung, die Fußstütze 17 anzubrin gen. Die Fußstütze 17 ist mit Hilfe des Stiftes 25 drehbar zwischen dem linken und rechten seitlichen Lehnenrahmen 6 und 7 befestigt. Wie gezeigt, sitzt der Stift 26 höher und hinter dem Stift 25. Bei üblicher Anwendung stößt der Abschnitt 27 der oberen Oberfläche der Fußstütze 17, die rückwärtig des Stiftes 25 ange ordnet ist, gegen den Stift 26, wodurch das Herunter schwenken der Fußraste 17 verhindert wird. Wenn die Fußraste 17, ausgehend von der in Fig. 5 dargestellten Lage, im Uhrzeigersinn gedreht wird, stößt der vor dem Stift 25 angeordnete Abschnitt 28 der oberen Oberfläche der Fußraste 17 gegen den Stift 26. In dieser Lage liegt die Fußraste 17, wie in den unterbrochenen Linien dargestellt, parallel zu den linken und rechten seitli chen Lehnenrahmen 6 und 7.

Fig. 6 ist eine Schnittansicht entlang der Linie VI-VI in Fig. 2 und zeigt den Bereich, in dem der linke seit liche Lehnenrahmen 6 und der linke seitliche Stütz rahmen 10 einander überlappen. Wie gezeigt, weist der linke seitliche Lehnenrahmen 6 eine Laufleiste 29 auf. Diese Laufleiste 29 wird ebenfalls in Fig. 1 darge stellt. Der linke seitliche Stützrahmen 10 weist eine vertikal verlaufende Führungsrinne 30 auf, die die Laufleiste 29 aufnimmt. Der rechte seitliche Lehnenrah men 7 und der rechte Stützrahmen 11 weisen dieselbe Laufleiste und dieselbe Führungsrinne auf. Dadurch können die linken und rechten seitlichen Lehnenrahmen 6 und 7 vertikal mit ihren Laufleisten 29, die in den Führungsrinnen 30 geführt werden, verschoben werden.

In Fig. 1 und 2 weist der linke seitliche Stützrahmen 10 einen im oberen Abschnitt angebrachten Knauf 31 auf. Obwohl dies nicht in den Zeichnungen zu sehen ist, weist der rechte seitliche Stützrahmen 11 in ähnlicher Weise denselben im oberen Abschnitt angebrachten Knauf auf. Fig. 7 ist eine von oben gesehene Schnittansicht, die die Konstruktion des in Fig. 1 und 2 dargestellten Knaufes 31 zeigt.

In Fig. 7, genauso wie in Fig. 1, weist der linke seitli che Stützrahmen 10 in dem Abschnitt, wo der linke seitliche Lehnenrahmen 6 und der linke seitliche Stütz rahmen 10 einander überlappen, ein Durchgangsloch 32 auf. Der Abschnitt des linken seitlichen Lehnenrah mens 10, der dem Durchgangsloch 32 gegenübergesetzt werden kann, weist eine Vielzahl von vertikal mittig angeordneten Aufnahmelöchern 33 auf. Der Knauf 31 weist einen mit einer Schraube 42 auf diesem befestigten Sperrstift auf, der in das Durchgangsloch 32 und in eines der Aufnahmelöcher 33 gesteckt wird. Wie in Fig. 7 gezeigt, wird die Rutschbewegung des linken seitlichen Lehnenrahmens 6 verhindert, sobald sich die Spitze des Sperrstiftes im Aufnahmeloch 33 des linken seitlichen Lehnenrahmens 6 befindet. Mit anderen Worten ist die Höhe des Sitzes festgelegt. Wenn der Sperrstift 34 aus der in Fig. 7 gezeigten Lage nach unten bewegt wird, wird er mit dem Aufnahmeloch 33 außer Eingriff ge bracht. Sobald der Sperrstift 34 mit dem Aufnahme loch 33 außer Eingriff gebracht ist, wird die Schlit tenbewegung des linken seitlichen Lehnenrahmens 6 ermöglicht, und der Sitz kann in der Höhe verstellt werden.

In der dargestellten Ausführungsform wird die folgende Konstruktion verwendet, um den oben beschriebenen Bewegungsvorgang des Sperrstiftes 34 zu erleichtern.

Wie in Fig. 7 gezeigt, umgibt ein Arretierungsknopf 35, der mit den Schrauben 36 am linken seitlichen Lehnen rahmen 6 befestigt ist, den Sperrstift 34. Fig. 8 zeigt eine perspektivische Ansicht dieses Arretierungs knopfes 35. Wie gezeigt, weist der Arretierungsknopf 35 ein im wesentlichen zentrisches Einsteckloch 43 auf, um den Sperrstift 34 darin aufzunehmen. Eine Erhöhung 38 und eine Vertiefung 37 sind abwechselnd kreisförmig um das Einsteckloch 43 angeordnet. Die Erhöhung 38 und die Vertiefung 37 sind über die schrägen Oberflächen 39 miteinander verbunden.

Wie in Fig. 7 gezeigt, umgibt der Knauf 31 den oben beschriebenen Arretierungsknopf 35. Weiterhin ist der Knauf 31 mit Vertiefungen und Erhöhungen ausgestaltet, um mit den Vertiefungen 37 und den Erhöhungen 38 des Arretierungsknopfes 35 in Eingriff gebracht zu werden. In der in Fig. 7 gezeigten Lage sind die Vertiefungen und Erhöhungen des Knaufes 31 in Eingriff mit den Vertiefungen und Erhöhungen des Arretierungsknopfes, und in dieser Lage ist die Spitze des Sperrstiftes 34 in Eingriff mit dem Aufnahmeloch 33.

Der Sperrstift 34 weist eine auf ihm befestigte Feder stütze 40 auf, und eine Feder 41 ist zwischen der Federstütze 40 und dem Arretierungsknopf 35 angeordnet. Die Feder 41 drückt den Sperrstift 34 in die Richtung, die ihn mit dem Aufnahmeloch 33 in Eingriff bringt.

Da die Vertiefungen 37 und die Erhöhungen 38, wie in Fig. 8 dargestellt, über die schrägen Oberflächen 39 verbunden sind, ist es möglich, den Knauf 31 zu drehen. In Fig. 9 ist die Lage dargestellt, in der die Erhöhun gen des Knaufes 31 und die Erhöhungen des Arretierungs knopfes 35 gegeneinanderstoßen, indem der Knauf 31 gedreht wird. Wie gezeigt, ist in dieser Lage der Sperrstift 34 mit dem Aufnahmeloch 33 außer Eingriff, womit die Rutschbewegungen des linken seitlichen Leh nenrahmen 6 möglich werden.

Der in Fig. 7-9 gezeigte Mechanismus wird ebenfalls zwischen dem rechten seitlichen Lehnenrahmen 7 und dem rechten seitlichen Stützrahmen 11 verwendet. Dadurch kann die Sitzhöhe des in Fig. 1 dargestellten Hochsitzes auf die Größe des Kindes angepaßt werden. Üblicherweise wird die Sitzhöhe stufenweise gemäß der Größe des Kindes herabgesetzt. Ferner ist es umso leichter, feine Abstufungen der Höhe vorzunehmen, je mehr Aufnahme löcher vorhanden sind. In der in Fig. 1 gezeigten Aus führungsform ist die Anordnung derart ausgeführt, daß die Sitzhöhe der Höhe eines niedrigen Stuhles ent spricht, wenn das oberste Aufnahmeloch 33 mit dem Sperrstift 34 in Eingriff steht. Dadurch dient der in Fig. 1 gezeigte Hochstuhl zusätzlich als niedriger Stuhl.

In Fig. 1 ist ein vorderer Grundrahmen 44 zwischen den vorderen Abschnitten der linken und rechten seitlichen Grundrahmen 12 und 13 unverschiebbar verbunden. Der vordere Grundrahmen 44 dient zusammen mit dem zentralen Grundrahmen 14 dazu, den Abstand zwischen dem linken und rechten seitlichen Grundrahmen 12 und 13 zu fixie ren.

Fig. 11 zeigt eine Ansicht einer Anordnung, den linken Stützrahmen 10 anzubringen. Der linke seitliche Stütz rahmen 10 ist im unteren Abschnitt mit dem linken seitlichen Grundrahmen 12 über einen Stift 45 drehbar verbunden. Ähnlich ist der rechte seitliche Stützrah men 11 mit dem rechten seitlichen Grundrahmen 13 dreh bar verbunden. Die linken und rechten seitlichen Stütz rahmen 10 und 11 können solange gedreht werden, bis sie parallel zu den linken und rechten seitlichen Grundrah men 12 und 13 liegen. In Fig. 11 ist die Lage, die der linke seitliche Stützrahmen 10 einnimmt, nachdem er wie oben erläutert gedreht wurde, in unterbrochenen Linien dargestellt. Wie in Fig. 1 dargestellt, werden bei üblicher Anwendung die linken und rechten seitlichen Stützrahmen 10 und 11 durch die Abstützvorrichtung für erhöhte Sitzpositionen 5 in ihrer erhöhten Lage gehal ten.

Fig. 12 ist eine Seitenansicht der Abstützvorrichtung für erhöhte Sitzpositionen 5. Die Abstützvorrichtung für erhöhte Sitzpositionen 5 besteht aus einem oberen Kippglied 46 und unteren Kippgliedern 47 und die Dreh bewegung hemmenden Blockierstiften 48 (siehe Fig. 13), die an einem Knauf 49 befestigt sind. Das obere Kipp glied 46 ist an seinem oberen Ende mit dem sich breit seits erstreckenden Verbindungsteil 15 über eine Dreh vorrichtung 50 drehbar verbunden. Wie in Fig. 1 gezeigt, verläuft ferner sein unteres Ende fast bis zum zentra len Grundrahmen 14.

Zwei untere Kippglieder 47 sind derart angeordnet, daß sie den unteren Abschnitt des oberen Kippgliedes 46 zwischen sich halten und an ihren unteren Enden mit den Laschen 51 über die Stifte 52 drehbar verbunden sind, wobei diese Laschen 51 am zentralen Grundrahmen 14 befestigt sind. Die oberen Enden der unteren Kippglie der 47 sind über einen Stift 60 mit dem oberen Kipp glied 46 drehbar verbunden.

In der entlang der Linie XIII-XIII in Fig. 12 geschnit tenen Fig. 13 weist jeder Knauf 49 einen an diesem mit einer Schraube 53 befestigten, die Drehbewegung hemmen den Blockierstift 48 auf. Das untere Kippglied 47 weist ein Durchgangsloch 54 auf, um den die Drehbewegung hemmenden Blockierstift 48 aufzunehmen. Das obere Kippglied 46 weist Aufnahmelöcher 55 auf, um die vorde ren Enden der die Drehbewegung hemmenden Blockierstif te 48 aufzunehmen. Wie in Fig. 13 gezeigt, umgibt der Knauf 49 einen Federlagerungsaufsatz 56, der am unteren Kippglied 47 befestigt ist. Eine Feder 58 ist zwischen dem Federlagerungsaufsatz 56 und der Federstütze 57, die an dem die Drehbewegung hemmenden Blockierstift 57 befestigt ist, angebracht, wobei diese Feder den die Drehbewegung hemmenden Blockierstift 48 in die Richtung drückt, in der dieser mit dem Aufnahmeloch 55 in Ein griff gebracht wird.

In der in Fig. 13 gezeigten Lage verläuft der die Dreh bewegung hemmende Blockierstift 48 durch das Durch gangsloch 54 in das Aufnahmeloch 55, wodurch die Dreh bewegung der oberen und der unteren Kippglieder 46 und 47 gehemmt wird. Mit anderen Worten fixiert die Ab stützvorrichtung für erhöhte Sitzpositionen 5 die linken und rechten seitlichen Stützrahmen 10 und 11 in der erhöhten Lage.

Wenn an jedem Knauf 49 gezogen wird, um die Feder 58 zusammenzudrücken, ist der die Drehbewegung hemmende Blockierstift 48 mit dem Aufnahmeloch 55 außer Ein griff. Dadurch kannn sich das untere Kippglied 47 und das obere Kippglied 46 drehen. Dies geschieht, um die linken und rechten seitlichen Stützrahmen 10 und 11 aus ihrer erhöhten Lage herabzusenken. Fig. 14 zeigt die linken und rechten seitlichen Stützrahmen 10 und 11, während sie sich drehen, wobei die Sperre zwischen dem oberen und den unteren Kippgliedern aufgehoben ist. Ein Vergleich zwischen Fig. 12 und Fig. 14 zeigt, daß sich der linke und rechte seitliche Stützrahmen 10 und 11 im Uhrzeigersinn um den Stift 45 dreht, und daß sich das obere Kippglied 46 im Uhrzeigersinn um die Lasche 50 dreht und daß sich die unteren Kippglieder 47 im Gegen uhrzeigersinn um den Stift 52 drehen.

Wie in Fig. 1, 12 und 14 gezeigt, ist zusätzlich ein Anschlag 59 am unteren Ende des oberen Kippgliedes 46 angebracht. Der Anschlag 59 stößt gegen den zentralen Grundrahmen 14, wodurch die Drehbewegung des oberen Kippgliedes 46 in einer Richtung gestoppt wird. Dies ist derart angeordnet, daß sich das Durchgangsloch 54 des unteren Kippgliedes 47 axial mit dem Aufnahme loch 55 des oberen Kippgliedes 46 deckt, sobald der Anschlag 59 gegen den zentralen Grundrahmen 14 an stößt.

Fig. 15 zeigt eine perspektivische Ansicht des in Fig. 1 dargestellten Hochstuhles 1 im zusammengeklappten Zustand. Diesen erhält man durch das Ausführen folgen der Schritte. Unter Einbeziehung der Fig. 1 und 15 werden zuerst die an den oberen Abschnitten des linken und rechten seitlichen Stützrahmen 10 und 11 angebrach ten Knäufe 31 gedreht, um dem linken und rechten Leh nenrahmen 6 und 7 die Rutschbewegung zu ermöglichen. Der linke und rechte seitliche Lehnenrahmen 6 und 7 wird nun bis zur untersten Stellung herabgesenkt. Danach wird der durch die Abstützvorrichtung für erhöh te Sitzpositionen 5 gehaltene gesperrte Zustand gelöst und der linke und rechte seitliche Stützrahmen 10 und 11 zurückgeklappt. Schließlich wird der Tischrahmen 16, der Sitz 3 und die Fußstütze 17 gedreht, um den in Fig. 15 gezeigten Zustand zu erhalten.

Wie in Fig. 15 gezeigt, liegen im zusammengeklappten Zustand des Hochstuhles 1 der linke und rechte Grund rahmen 12 und 13, der linke und rechte seitliche Stütz rahmen 10 und 11, der linke und rechte seitliche Leh nenrahmen 6 und 7, der Tischrahmen 16, der Sitz 3 und die Fußstütze 17 parallel zueinander, und die Höhe wurde verringert, weil der linke und rechte seitliche Lehnenrahmen 6 und 7 herabgesenkt wurde; dadurch wurde der Umfang im zusammengeklappten Zustand minimiert. Folglich wurde der notwendige Stauraum für den Hoch stuhl auf ein Minimum gebracht.

Die in Fig. 1-15 gezeigte Ausführungsform ist nur ein Beispiel, wie die Erfindung ausgeführt werden kann. Demgemäß sind verschiedene Veränderungen oder Modifika tionen möglich. Einige dieser Veränderungen oder Modi fikationen sollen im Folgenden erläutert werden.

Fig. 16 zeigt eine Seitenansicht einer anderen Ausfüh rungsform der Erfindung. Der dargestellte Hochstuhl 101 unterscheidet sich völlig von dem oben beschriebenen Hochstuhl 1 in der Konstruktion der Abstützvorrichtung für erhöhte Sitzpositionen, wobei er sich sonst grund sätzlich in nichts unterscheidet. Im Einzelnen werden der linke seitliche Lehnenrahmen 105 und der rechte seitliche Lehnenrahmen, die einen Tischrahmen 102, einen Sitz 103 und eine Fußstütze 104 aufweisen, durch den linken seitlichen Stützrahmen 106 und durch den rechten seitlichen Stützrahmen rutschbar gestützt. Die erhöhte Position des linken seitlichen Stützrahmen 106 und des rechten seitlichen Stützrahmen ist durch die Abstützvorrichtung für erhöhte Sitzpositionen 108 gestützt.

Die Abstützvorrichtung für erhöhte Sitzpositionen 108 umfaßt ein linkes seitliches Stützglied 109, ein vorde res Klappglied 110, ein rechtes seitliches vorderes Klappglied, ein linkes seitliches hinteres Klapp glied 111 und ein rechtes seitliches hinteres Klapp glied. Da die Anordnung an dem linken seitlichen Stütz glied 109 grundsätzlich dieselbe ist, wie an dem rech ten seitlichen Stützglied, wird im folgenden nur die Anordnung an dem linken seitlichen Stützglied 109 beschrieben.

Das linke seitliche Stützglied 109 ist an seinem oberen Ende mit dem linken seitlichen Stützrahmen 106 drehbar verbunden und steht mit seinem unteren Ende auf dem Boden. Das linke seitliche vordere Klappglied 110 ist an seinem vorderen Ende mit dem linken seitlichen Stützrahmen 106 über einen Stift 115 drehbar verbunden. Das linke seitliche hintere Klappglied 111 ist an seinem vorderen Ende an dem linken seitlichen Stütz glied 109 über einen Stift 116 drehbar verbunden. Wenn das linke seitliche vordere und das linke seitliche hintere Klappglied 110 und 111 genau in Reihe angeord net sind, wie in Fig. 16 dargestellt, kann sich der Winkel zwischen dem linken seitlichen Stützrahmen 106 und dem linken seitlichen Klappglied 109 nicht mehr vergrößern, womit die erhöhte Position des linken seitlichen Stützrahmens 106 fixiert ist. Zusätzlich weist das linke seitliche vordere Klappglied 110 einen Anschlag 114 auf. Dieser Anschlag 114 stößt gegen das linke seitliche hintere Klappglied 111, sobald das linke und rechte seitliche vordere und das linke und rechte seitliche hintere Klappglied 110 und 111 völlig in Reihe angeordnet sind. Wenn es gewünscht wird, den Hochstuhl 101 zusammenzuklappen, wird das linke seitli che vordere und das hintere Kippglied 110 und 111 derart nach oben gedrückt, daß sich der linke seitliche Stützrahmen 106 und das linke seitliche Stützglied 109 aufeinander zubewegt.

In der oben beschriebenen Ausführungsform wurde der Hochstuhl 1 konstruiert, um eine zusätzliche Funktion als niedriger Stuhl aufzuweisen. Sollte jedoch nicht geplant sein, den Hochstuhl als niedrigen Stuhl zu verwenden, ist es nicht notwendig ihn derart zu kon struieren, daß die Sitzhöhe auf die Sitzhöhe eines niedrigen Stuhles reduziert werden kann.

Weiterhin wird in der oben beschriebenen Ausführungs form der gesperrte Zustand zwischen dem linken und dem rechten seitlichen Lehnenrahmen 6 und 7 und dem linken und rechten seitlichen Stützrahmen 10 und 11 gelöst, indem die an den Sperrstiften 34 angebrachten Knäufe 31 gedreht werden. Solche Knäufe 31 sind jedoch nicht unbedingt notwendig. Die Sperrstifte können einfach mit der Hand hereingedrückt oder herausgezogen werden.

In der oben beschriebenen Ausführungsform wurde der Tischrahmen 16, die Sitzfläche 3 und die Fußstütze 17 drehbar angebracht. Sollte es jedoch nicht notwendig sein, den Hochstuhl zusammenzuklappen, können der Tischrahmen 16, die Sitzfläche 3 und die Fußstütze 17 fest mit dem linken und dem rechten seitlichen Lehnen rahmen 6 und 7 verbunden werden. Aus demselben Grund können der linke und der rechte seitliche Stützrah men 10 und 11 fest mit dem linken und dem rechten seitlichen Grundrahmen 12 und 13 verbunden werden. In diesem Fall kann die Konstruktion, den linken und den rechten Stützrahmen 10 und 11 in ihrer erhöhten Posi tion zu halten, vereinfacht werden. Ferner muß der Hochstuhl keinen Tischrahmen 16 oder Fußstütze 17 aufweisen.

In der oben beschriebenen Ausführungsform wurde die Lehne 2 mit linken und rechten seitlichen Lehnenrah men 6 und 7 und den zentralen Lehnenrahmen 8 und 9 sowie das Stützteil 4 wurde mit den linken und rechten seitlichen Stützrahmen 10 und 11 beschrieben. Es können jedoch auch andere Konstruktionen für die Lehne und das Stützteil verwendet werden. Fig. 17 ist eine schemati sche Draufsicht, die andere Beispiele von Lehnen und Stützteilen zeigt. In diesen Beispielen besteht die Lehne 201 aus einem einzelnen ebenen Platten-ähnlichen Teil 202 und aus Rundstäben 203 und 204, die an den gegenüberliegenden Seiten des Teiles 202 befestigt sind. In unterbrochenen Linien ist die Sitzfläche dargestellt. Das Stützteil besteht aus zwei Rohren 206 und 207, die die Rundstäbe 203 und 204 vertikal ver schiebbar in sich aufnehmen.

Fig. 18 ist eine schematische Draufsicht, die andere Beispiele von Lehnen und Stützteilen zeigt. In diesen Beispielen ist die Lehne 301 ein einzelnes ebenes Platten-ähnliches Teil. Das Stützteil besteht aus einem C-förmigen Teil 303, das den hinteren Abschnitt und die seitlichen Abschnitte der Lehne 301 umschließt. Das C-förmige Teil 303 stützt die Lehne 301 bei vertikalen Bewegungen. Die Sitzfläche 304 ist in unterbrochenen Linien dargestellt.

Claims

1. Hochstuhl, gekennzeichnet durch eine Lehne (2), die dem Kind als hintere Stütze dient,
eine Sitzfläche (3), die die Hüfte des Kindes trägt und an dieser Lehne befestigt ist,
ein Stützteil (4), das die Lehne (2) überlappt und diese Lehne (2) bei vertikalen Rutschbewegungen stützt,
eine Abstützvorrichtung für erhöhte Sitzpositio nen (5), die das Stützteil (4) in seiner erhöhten Lage hält,
ein Durchgangsloch (32), das in dem Abschnitt des Stützteiles (4) liegt, wo die Lehne (2) und das Stützteil (4) einander überlappen,
eine Vielzahl an vertikal mittig angeordneten Auf nahmelöchern (33), die in der Lehne (2) gegenüber dem Durchgangsloch (32) liegen, und
einen Sperrstift (34), der in dem Durchgangs loch (32) und in dem Aufnahmeloch (33) liegt, um die Höhe der Lehne (2) zu fixieren.

2. Hochstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sperrstift (34) derart in dem Stützteil (4) liegt, daß er in dem Durchgangsloch (32) bewegt werden kann, und daß er durch eine Feder (41) in das Aufnahmeloch (33) gedrückt wird.

3. Hochstuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet,
daß an dem Kopf des Sperrstiftes (34) ein Knauf (31) befestigt ist,
daß dieser Knauf (31) im Kreis angeordnete Erhöhun gen und Vertiefungen aufweist, die den Sperr stift (34) umschließen,
daß das Stützteil (4) Erhöhungen (38) und Vertiefun gen (37) aufweist, um mit den Erhöhungen und Vertie fungen des Knaufes (31) in Eingriff gebracht zu wer den,
daß das vordere Ende des Sperrstiftes (34) in dem Aufnahmeloch (33) der Lehne (2) liegt, sobald die Erhöhungen und Vertiefungen des Knaufes (31) mit den Erhöhungen (38) und Vertiefungen (37) des Stütztei les (4) in Eingriff stehen, womit die Höhe der Lehne (2) fixiert ist, und
daß der Sperrstift (34) mit dem Aufnahmeloch (33) außer Eingriff steht, womit Rutschbewegungen der Lehne (2) möglich sind, sobald der Knauf (31) ge dreht wird, um die Erhöhungen des Knaufes (31) und die Erhöhungen (38) des Stützteiles (4) aufeinander zustoßen.

4. Hochstuhl nach mindestens einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lehne (2) bis auf die Höhe eines niedrigen Stuhles herabgesenkt werden kann.

5. Hochstuhl nach mindestens einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Lehne (2) aus einem linken seitlichen Leh nenrahmen (6) und einem rechten seitlichen Lehnen rahmen (7), die sich an der rechten und linken Seite eines sitzenden Kindes vertikal erstrecken, und aus sich in die Breite erstreckenden zentralen Lehnen rahmen (8, 9), die an ihren sich gegenüberliegenden Enden an dem linken und rechten Lehnenrahmen (6, 7) befestigt sind, besteht,
daß das Stützteil (4) aus einem linken seitlichen Stützrahmen (10) und einem rechten seitlichen Stütz rahmen (11) besteht, die sich vertikal erstrecken und den linken und rechten Lehnenrahmen (6, 7) überlappen, und
daß die Sitzfläche (3) zwischen dem linken und rechten Lehnenrahmen (6, 7) befestigt ist.

6. Hochstuhl nach mindestens einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet,
daß der linke und rechte Lehnenrahmen (6, 7) eine Laufleiste (29) aufweisen, und
daß der linke und rechte Stützrahmen (10, 11) eine vertikal verlaufende Führungsrinne (30), die die Laufleiste (29) aufnimmt, aufweisen.

7. Hochstuhl nach mindestens einem der Ansprüche 1-6, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Tischrahmen (16), der einen Tisch tragen kann, und eine Fußstütze (17), worauf sich die Füße eines Kindes abstützen, zwischen dem linken und rechten seitlichen Lehnenrahmen (6, 7) angebracht sind,
daß der Tischrahmen (16), die Fußstütze (17) und die Sitzfläche (3) soweit gedreht werden können, bis sie völlig parallel zu dem linken und rechten Lehnenrah men (6, 7) liegen.

8. Hochstuhl nach mindestens einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet,
daß das Stützteil (4) aus einem linken seitlichen Grundrahmen (12) und einem rechten seitlichen Grund rahmen (13), die sich rechts und links länglich er strecken, und einem zentralen Grundrahmen (14), der sich in die Breite erstreckend an seinen gegenüber liegenden Enden an dem linken und rechten seitlichen Grundrahmen (12, 13) befestigt ist, besteht,
daß ein sich in die Breite erstreckendes Verbin dungsteil (15) breitseitig an dem oberen Abschnitt des linken und rechten seitlichen Grundrahmen (12, 13) befestigt ist,
daß der linke und rechte seitliche Stützrahmen (10, 11) derart an dem vorderen Abschnitt des linken und rechten seitlichen Grundrahmen (12, 13) angebracht sind, daß sie sich drehen lassen, bis sie völlig parallel zu dem linken und rechten Grundrahmen (12, 13) liegen, und
daß die Abstützvorrichtung für erhöhte Sitzpositio nen aus einem oberen Kippglied (46), das an seinem oberen Ende mit dem sich in die Breite erstreckenden Verbindungsteil (15) verbunden ist, aus unteren Kippgliedern (47), die das obere Kippglied (46) überlappen, und mit ihren oberen Enden mit dem oberen Kippglied (46), und mit ihren unteren Enden mit dem zentralen Grundrahmen drehbar verbunden sind, und aus einem die Drehbewegung hemmenden Blockier stift (48), der in dem Abschnitt zwischen dem oberen Kippglied (46) und den unteren Kippgliedern (47) liegt, wo sich das obere Kippglied (46) und die unteren Kippglieder (47) überlappen, womit er diese am Drehen hindert, besteht.

9. Hochstuhl nach mindestens einem der Ansprüche 1-7, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützvorrichtung für erhöhte Sitzpositionen (5) aus einem linken seit lichen Stützglied (109) und einem rechten seitlichen Stützglied, die an ihren oberen Enden mit den linken und rechten seitlichen Stützrahmen (106) drehbar verbunden sind, und mit ihren unteren Enden direkt auf dem Boden stehen, aus einem linken seitlichen vor deren Klappglied (110) und einem rechten seitlichen vorderen Klappglied, die an ihren vorderen Enden mit dem linken und rechten seitlichen Stützrahmen (106) drehbar verbunden sind, und aus einem linken seit lichen hinteren Klappglied (111) und einem rechten seitlichen hinteren Klappglied, die an ihren vorde ren Enden mit den hinteren Enden des linken und rechten seitlichen vorderen Klappgliedes (110) und an ihren hinteren Enden mit dem linken und rechten seitlichen Stützglied (109) drehbar verbunden sind, besteht.