DE69318971T2

DE69318971T2 - Bett

Info

Publication number: DE69318971T2
Application number: DE69318971T
Authority: DE
Inventors: Isamu Kamifukuoka-Shi Saitama-Ken 356 Yoshino
Original assignee: France Bed Co Ltd
Current assignee: France Bed Co Ltd
Priority date: 1992-10-30
Filing date: 1993-03-04
Publication date: 1999-01-14
Anticipated expiration: 2013-03-05
Also published as: WO1994009685A1; EP0628270A1; EP0628270B1; CA2126350A1; CA2126350C; EP0628270A4; KR940703629A; DE69318971D1; US5418987A

Description

[Technisches Gebiet]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Bett gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, bei dem die Höhe veränderbar ist.

[Stand der Technik]

Die Höhe eines Betts ist normalerweise vorherbestimmt. Das heißt, die Höhe des Betts ist auf eine bestimmte Höhe festgesetzt, die einen bequemen Gebrauch für einen Benutzer erlaubt, der eine durchschnittliche Physis hat.
Zum Beispiel liegt oder sitzt ein Benutzer jeden Tag auf solch einem Bett. Der Benutzer geht wiederholt in/aus dem Bett, jedesmal wenn er auf dem Bett liegt oder sitzt.
Verschiedene Benutzer, wie lange, kurze, junge, alte und gesunde Personen und ein Patient benutzen solche Betten.
Von diesen Benutzern fällt es zum Beispiel einer kurzen Person, die versucht, auf einem Bett zu sitzen, dessen Matratzenfläche hoch gesetzt ist, schwer, dies zu tun.
Gleichermaßen ist es für eine alte Person oder einen Patienten zu schwer in/aus ein Bett zu gehen, dessen Matratzenfläche hoch gesetzt ist. Auf diese Weise variiert die optimale Höhe eines Betts abhängig von den Benutzern. Eine starke Nachfrage ist zur Entwicklung eines Betts entstanden, das der Änderung der Höhe abhängig von dem Bedarf eines Benutzers fähig ist.
Um dieses Problem zu lösen, ist ein in einem Krankenhaus verwendetes Krankenhausbett verfügbar. In einem höhenverstellbaren Krankenhausbett wird ein komplizierter Hebelmechanismus, der an der unteren Fläche einer Basis montiert ist, durch eine Energiequelle angetrieben, um die Basis vertikal zu bewegen.
Ein herkömmliches Bett, das zur Höhenverstellung mittels der Energiequelle fähig ist, besitzt einen sehr komplizierten Aufbau. Aus diesem Grund ist dieses Bett teuer und man kann es sich kaum leisten.
Die den Oberbegriff des Anspruchs 1 bildende Druckschrift BE- A-881 294 zeigt ein Bett, bei dem eine Stützhöhe einer Basis änderbar ist, die eine obere Fläche hat, auf der eine Matratze angeordnet ist. Das Bett hat ein Stützglied, dessen einer Endabschnitt verschwenkbar mit der Basis verbunden ist, und ein Aufnahmeglied, das den anderen Endabschnitt des Stützglieds schwenkbar aufnimmt. Weiterhin hat das Aufnahmeglied einen Endabschnitt, der schwenkbar mit dem einen Endabschnitt des Stützglieds an einer Stelle verbunden ist, die mit einem vorbestimmten Abstand von dem einen Endabschnitt des Stützglieds beabstandet ist.

[Offenbarung der Erfindung]

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein einfaches günstiges Bett zu schaffen, das einer erleichterten Höheneinstellung fähig ist.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhaft weiterentwickelte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche 2 bis 6.
Erfindungsgemäß weist das Aufnahmeglied einen Stützabschnitt auf, der entlang einer. Längsrichtung von Seitenwänden umschlossen ist und den anderen Endabschnitt des Stützglieds schwenkbar aufnimmt. Das Bett hat weiterhin einen Führungsab schnitt, der eine Mehrzahl von Eingriffsabschnitten aufweist, die an zumindest einer Seitenwand des Aufnahmeglieds von einem Längsende zu dem anderen Längsende ausgebildet sind, einen Eingriffsbolzen, der an dem anderen Endabschnitt des Stützglieds ausgebildet und verschiebbar in den Führungsabschnitt eingesetzt ist, als auch ein Gleitstück, das verschiebbar angeordnet ist, wenn eine Kraft, die größer als das Gewicht des Gleitstücks ist, auf den Aufnahmeabschnitt des Aufnahmeglieds wirkt. Ferner wird das Gleitstück unter Eingriff mit dem Eingriffsbolzen verschoben, verhindert, daß der Eingriffsbolzen mit einem der Eingriffsabschnitte eingreift, wenn der Eingriffsbolzen von einem Ende zu dem anderen Ende des Führungsabschnitts verschoben wird, und gestattet einen Eingriff des Eingriffsbolzens mit einem der Eingriffsabschnitte, wenn der Eingriffsbolzen von dem anderen Ende zu dem einen Ende des Führungsabschnitts verschoben wird.
Mit dem obigen Aufbau, wenn der Eingriffsbolzen die Basis in einem Zustand stützt, in dem der Eingriffsbolzen an dem anderen Ende, d. h. dem unteren Endabschnitt des Führungsabschnitts angeordnet ist und das Aufnahmeglied verschwenkt wird, um sich durch sein eigenes Gewicht aufzustellen, neigt der Eingriffsbolzen dazu, sich von dem anderen Ende zu dem einen Ende des Führungsabschnitts zusammen mit dem Gleitstück zu verschieben. Die Basis wird in einer geeigneten Gleitposition abwärts bewegt, um das Aufnahmeglied mit dem Boden in Kontakt zu bringen. Das Aufnahmeglied wird dann in einer Richtung verschwenkt, die der Schwenkrichtung seines eigenen Gewichts entgegengesetzt ist. Der Eingriffsbolzen greift mit einem der Eingriffsabschnitte des Führungsabschnitts in einer geeigneten Position ein, um dadurch eine Schwenkbewegung des Aufnahmeglieds zu verhindern. Somit wird die Basis in dem gegenwärtigen Schwenkwinkel des Aufnahmeglieds gestützt.
Wenn die Basis angehoben gehalten wird und die Basis abwärts bewegt wird, um das Aufnahmeglied mit dem Boden unter Verschieben des Eingriffsbolzens zu dem oberen Endabschnitt des Führungsabschnitts in Kontakt zu bringen, wird der Eingriffsbolzen durch das Gleitstück von einem Eingreifen mit dem Eingriffsabschnitt abgehalten. Der Eingriffsbolzen wird zu dem anderen Endabschnitt des Führungsabschnitts verschoben. Daher wird das Aufnahmeglied in ein Richtung verschwenkt, um zu liegen bis der Eingriffsbolzen das entfernte Ende des Führungsabschnitts an dem anderen Ende erreicht, wodurch die Basis in einer dem gegenwärtigen Schwenkwinkel entsprechenden Höhe gestützt wird.
Um die Stützhöhe der Basis zu verändern, ist das Paar von Aufnahmegliedern, das in Übereinstimmung mit der Breitenrichtung der Basis angeordnet ist, durch ein Verbindungsteil verbunden. Das Paar von Aufnahmegliedern ist gemeinsam schwenkbar.

[Kurze Beschreibung der Zeichnungen]

Fig. 1 ist, eine Vorderansicht des Betts gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 ist eine Seitenansicht des Betts des ersten Ausführungsbeispiels;
Fig. 3 ist eine Schnittansicht eines Gleitstücks des ersten Ausführungsbeispiels;
Fig. 4 ist eine Seitenansicht, die einen Verbindungsmechanismus entlang der Linie A-A in Fig. 2 zeigt;
Fig. 5 ist eine teilweise aufgebrochene Schnittseitenansicht des Verbindungsmechanismus, in dem ein Eingriffsbolzen mit dem obersten Endabschnitt einer Längsnut in einem Aufnahmeglied eingreift;
Fig. 6 ist eine Schnittansicht, die einen Endabschnitt von einem Stützglied entlang der Linie B-B in Fig. 4 zeigt;
Fig. 7 ist eine Schnittansicht entlang der Linie E-E in Fig. 6;
Fig. 8 ist eine Schnittansicht von einem Endabschnitt des Aufnahmeglieds entlang der Linie C-C in Fig. 4;
Fig. 9 ist eine Schnittansicht des anderen Endabschnitts des Aufnahmeglieds entlang der Linie D-D in Fig. 4; und
Fig. 10 ist eine Schnittansicht eines Gleitstücks gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. 1...Basis, 10...Verbindungsmechanismus, 20...Stützglied, 22...Eingriffsbolzen, 28...Aufnahmeglied, 28a...Aufnahmeabschnitt, 39...Längsnut (Führungsabschnitt), 40...Eingriffsabschnitt, 43...Gleitstück

[Beste Weise der Ausführung der Erfindung]

Die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben werden.
Die Fig. 1 bis 9 zeigen das erste Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Ein in Fig. 1 gezeigtes Bett hat eine Basis 1, auf der eine Matratze 2 angeordnet ist. Diese Basis 1 besteht aus einem Paar langgestreckter Längsschienen 3 und einem Paar Querschienen 4, die an beiden Längsendabschnitten der Längsschienen 3 angeordnet sind, um einen Bettrahmen aus zubilden. Aufnahmeschienen 5 sind jeweils an vertikalen Zwischenabschnitten auf den gegenüberliegenden Innenflächen des Paars von Längsschienen 3 entlang der Längsrichtung der Längsschienen 3 ausgebildet, wie in den Fig. 1 und 6 gezeigt.
Ein Bodenbrett 6 ist in einem Abschnitt angeordnet, der durch das Paar von Längsschienen 3 und das Paar von Querschienen 4 umgeben ist, so daß beide Breitenendabschnitte des Bodenbretts 6 mit den Aufnahmeschienen 5 in Eingriff stehen. Ein Kopfbrett 7 und ein Fußbrett 8 erstrecken sich abnehmbar an einem Längsendabschnitt bzw. dem anderen Längsendabschnitt der Basis 1.
Verbindungsmechanismen 10 sind an der unteren Fläche der Basis 1 an Stellen der beiden Breitenendabschnitte montiert. Jeder Verbindungsmechanismus 10 ist so aufgebaut, daß die Stützhöhe der Basis 1 in mehreren Schritten verändert werden kann (wird später beschrieben). Es ist anzumerken, daß die Verbindungsmechanismen 10, die an beiden Endabschnitten der Basis 1 montiert sind, zueinander identisch sind, obwohl sie in entgegengesetzten Richtungen montiert sind. Nur ein Verbindungsmechanismus 10 wird unten beschrieben werden.
Befestigungsteile 11, die jeweils eine vorbestimmte Länge besitzen, sind an der unteren Fläche des Paars von Aufnahmeschienen 5 an den Längsendabschnitten des Paars von Aufnahmeschienen 5 angebracht. Wie in den Fig. 6 und 8 gezeigt, weist jedes Befestigungsteil 11 einen rechteckigen oberen Flächenabschnitt 12 und erste und zweite hängende Teile 13 und 14 auf, die sich von den beiden Breitenendabschnitten des oberen Flächenabschnitts 12 nach unten erstrecken. Ein Bolzen 17 ist vertikal durch ein in dem oberen Flächenabschnitt 12 jedes Befestigungsteils 11 ausgebildetes Loch 15 und ein in der entsprechenden Aufnahmeschiene 5 ausgebildetes Loch 16 eingesetzt. Der Bolzen 17 befindet sich mit einer Mutter 19 in Schraubeingriff, die in einer Aussparung 18 ausgebildet ist, welche in dem oberen Ende der entsprechenden Aufnahmeschiene 5 ausgebildet ist, wodurch jedes Befestigungsteil 11 an der entsprechenden Aufnahmeschiene 5 befestigt ist.
Ein Endabschnitt (oberer Endabschnitt) eines Stützglieds 20, das einen U-förmigen Querschnitt besitzt, ist an einem Ende des ersten hängenden Teils 13 des entsprechenden Befestigungsteils 11 schwenkbar gelagert. Wie in Fig. 9 gezeigt, ist ein Eingriffsbolzen 22, dessen beide Endabschnitte sich durch Seitenflächenabschnitte 21 hindurch erstrecken, an dem anderen Endabschnitt dieses Stützglieds 20 befestigt.
Ein oberer Flächenabschnitt des Stützglieds 20 ist, wie in Fig. 7 gezeigt, an einem Längsendabschnitt geschnitten. Ein Längsendabschnitt dieses Stützglieds 20 ist durch einen Stift 26 schwenkbar gelagert, der in ein Loch 24 und Löcher 25 durch das erste hängende Teil 13 von jedem Verbindungsteil 11 zwischen den beiden Seitenflächenabschnitten 21 eingesetzt ist. Das Loch 24 ist in dem ersten hängenden Teil 13 ausgebildet, und die Löcher 25 sind in den beiden Seitenflächenabschnitten 21 an einem Längsendabschnitt des Stützglieds 20 ausgebildet.
Ein Federkörper 27 ist, wie in Fig. 7 gezeigt, an dem Stift 26 angebracht. Ein Ende dieses Federkörpers 27 steht mit der Innenfläche des oberen Flächenabschnitts 12 des entsprechenden Befestigungsteils 11 in Eingriff, und das andere Ende des Federkörpers 27 ist gebogen, um einen L-förmigen Abschnitt zu bilden, der dann an der oberen Endkante des einen Seitenflächenabschnitts 21 des entsprechenden Stützglieds 20 eingehängt wird. Dieser Federkörper 27 spannt das entsprechende Stützglied 20 in eine durch einen Pfeil X in den Fig. 7 und 4 angezeigte Richtung vor, d. h. in eine Richtung im Uhrzeigersinn, um das Stützglied 20 um den Längsmittenabschnitt der Ba sis 1 zu verschwenken, wie durch eine strichdoppelpunktierte Linie in Fig. 4 gezeigt ist.
Ein Endabschnitt des Aufnahmeglieds 28 ist an dem anderen Ende jedes Befestigungsteils 11 schwenkbar gelagert, wie in den Fig. 4 und 8 gezeigt. Wie in Fig. 9 gezeigt, besitzt dieses Aufnahmeglied 28 einen beinahe U-förmigen Aufbau, der durch einen Bodenflächenabschnitt 29 und Seitenflächenabschnitte 30 und 31 gebildet wird. Der obere Endabschnitt von dem Seitenflächenabschnitt, der als ein Breitenaußenabschnitt der Basis 1 dient, ist einwärts gebogen, um einen Aufnahmeabschnitt 32 auszubilden. Eine sich über beinahe die gesamte Länge des Aufnahmeglieds 28 in der Längsrichtung erstreckende Öffnung 28a ist zwischen dem entfernten Ende von diesem Aufnahmeabschnitt 32 und dem oberen Ende eines Seitenflächenabschnitts 30 und 31 ausgebildet.
Der Bodenflächenabschnitt 29 ist an einem Längsendabschnitt (oberer Endabschnitt) des Aufnahmeglieds 28 geschnitten, wie in Fig. 8 gezeigt. Das erste hängende Teil 13 jedes Befestigungsteils 11 ist zwischen den beiden Seitenflächenabschnitten 30 und 31 an einem Endabschnitt des entsprechenden Aufnahmeglieds 28 angeordnet. Ein erster zylindrischer Abstandshalter 33 ist zwischen einem Seitenflächenabschnitt 30 des Aufnahmeglieds 28 und dem entsprechenden ersten hängenden Teil 13 angeordnet. Ein zweiter zylindrischer Abstandshalter 34 ist zwischen dem anderen Seitenflächenabschnitt 31 und diesem ersten hängenden Teil 13 angeordnet.
Löcher 35 und 36 sind in dem Paar von Seitenflächenabschnitten 30 bzw. 31 des Aufnahmeglieds 28 ausgebildet. Ein Stift 38 erstreckt sich durch die Löcher 35 und 36, ein Loch 37, das in dem ersten hängenden Teil 13 ausgebildet ist, und die ersten und zweiten Abstandshalter 33 und 34 hindurch, so daß ein Endabschnitt jedes Aufnahmeglieds 28 an dem entsprechenden Be festigungsteil 11 schwenkbar gelagert ist. Es ist anzumerken, daß die Endabschnitte des Stifts 38 verstemmt sind, um ein Entfernen beim Einsetzen zu verhindern.
Eine als ein Führungsabschnitt dienende Längsnut 39 ist in einem vertikalen Zwischenabschnitt des inneren Seitenflächenabschnitts 30 des Aufnahmeglieds 28 entlang der Längsrichtung des Aufnahmeglieds 28 ausgebildet, wie in den Fig. 4 und S gezeigt. Eine Mehrzahl von Eingriffsabschnitten 40, die durch beinahe halbkreisförmige Aussparungen gebildet sind, die mit dieser Längsnut 39 in Verbindung stehen, sind an dem unteren Endabschnitt der Längsnut 39 in geeigneten Abständen entlang der Längsrichtung der Längsnut 39 ausgebildet. Ein oberer gerader Abschnitt 39a, der sich von dem obersten Eingriffsabschnitt 40 nach oben erstreckt, ist an einem Endabschnitt der Längsnut 39 ausgebildet, der als der obere Endabschnitt des Aufnahmeglieds 28 dient. Ein unterer gerader Abschnitt 39b, der sich von dem untersten Eingriffsabschnitt 40 nach unten erstreckt, ist an dem anderen Endabschnitt der Längsnut 39 ausgebildet.
Jeder der zwei Endabschnitte eines unteren Verbindungsteils 41 ist mit dem anderen Längsende eines entsprechenden Aufnahmeglieds 28 des Paars von Aufnahmegliedern 28 in der Breitenrichtung der Basis 1 verbunden, wie in Fig. 2 gezeigt. Ein oberes Verbindungsteil 42, dessen zwei Enden mit dem Paar von Aufnahmegliedern 28 verbunden sind, ist an einem Endabschnitt (oberer Endabschnitt) jedes Aufnahmeglieds 28 des Paars von Aufnahmegliedern 28 angebracht. Daher wird jedes des Paars von rechten und linken Gliedern 28 um den entsprechenden einen Endabschnitt gemeinsam verschwenkt.
Wie in den Fig. 5 und 9 gezeigt, ist ein Aufnahmeabschnitt 28b, der durch den Bodenflächenabschnitt 29, das Paar von Seitenflächenabschnitten 30 und 31, und den Aufnahmeabschnitt 32, welcher an dem oberen Ende des äußeren Seitenflächenabschnitts 31 ausgebildet ist, umgeben ist, in jedem Aufnahmeglied 28 über beinahe die gesamte Länge des Aufnahmeglieds 28 entlang der Längsrichtung ausgebildet. Ein Gleitstück 43 ist in dem Aufnahmeabschnitt 28b aufgenommen, um entlang der Längsrichtung des Aufnahmeglieds 28 verschiebbar zu sein.
Wie in den Fig. 3 und 5 gezeigt, besteht das Gleitstück 43 aus einem Polyacetalharz oder ähnlichem. Das Gleitstück 43 hat einen vorderen Endabschnitt 44, der in Richtung des anderen Endabschnitts des Aufnahmeglieds 28 zeigend ausgebildet ist, einen vorderen gestuften Abschnitt 45, der durch eine Stufe von der oberen Stirnseite des vorderen Endabschnitts 44 abwärts eingekerbt ist, einen hinteren gestuften Abschnitt 46, der mit dem vorderen gestuften Abschnitt 45 verbunden und durch eine Stufe von dem vorderen gestuften Abschnitt 45 abwärts eingekerbt ist, und einen hinteren Endabschnitt 47, der in Richtung des einen Endabschnitts des Aufnahmeglieds 28 zeigend ausgebildet ist. Ein Aufnahmeloch 43a zur Aufnahme des unteren Abschnitts eines Federkörpers 48 ist in den oberen Stirnseiten der vorderen und hinteren Endabschnitte 44 und 47 ausgebildet.
Wenn das Gleitstück 43 in dem Aufnahmeabschnitt 28b des Aufnahmeglieds 28 aufgenommen ist, wird das Gleitstück 43 durch den Federkörper 48 elastisch gegen den Bodenflächenabschnitt 29 gedrückt. In diesem Zustand hat die obere Fläche des vorderen gestuften Abschnitts 45 des Gleitstücks 43 beinahe das gleiche Niveau wie das einer unteren Seitenfläche 39c der Längsnut 39 in dem Aufnahmeglied 28, wie in Fig. 5 gezeigt. Die obere Fläche des hinteren gestuften Abschnitts 46 des Gleitstücks 43 hat beinahe das gleiche Niveau wie das einer unteren Stirnseite 40a jedes Eingriffsabschnitts 40 des Aufnahmeglieds 28.
Der untere Endabschnitt des Stützglieds 20, der den Eingriffsbolzen 22 besitzt, ist in den Aufnahmeabschnitt 28b von der Öffnung 28a des Aufnahmeglieds 28 eingesetzt, wie in Fig. 9 gezeigt. Ein Ende 22a des Eingriffsbolzens 22 ist zwischen den vorderen und hinteren Endabschnitten 44 und 47 des Gleitstücks 43 angeordnet, und das andere Ende 22b des Eingriffsbolzens 22 erstreckt sich von der Längsnut 39 nach außen.
Das Gleitstück 43 wird durch die Federkraft des Federkörpers 48 gegen den Bodenflächenabschnitt 28 des Aufnahmeglieds 28 gedrückt. Aus diesem Grund wird das Gleitstück 43 nicht durch sein eigenes Gewicht verschoben, selbst dann nicht, wenn das Aufnahmeglied 28 geneigt ist. Wenn jedoch eine vorbestimmte Kraft auf das Gleitstück 43 in einer Verschieberichtung einwirkt, kann das Gleitstück 43 in dem Aufnahmeglied 28 verschoben werden.
Genauer gesagt kann, wenn die Federkraft des Federkörpers 48 übermäßig groß ist, das Gleitstück 43 nicht stoßfrei verschoben werden. Wenn jedoch die Federkraft übermäßig klein ist, könnte das Gleitstück durch sein eigenes Gewicht abwärts rutschen. Daher ist die Federkraft des Federkörpers 48 derart festgesetzt, daß das Gleitstück 43 stoßfrei verschoben werden kann, aber nicht durch sein eigenes Gewicht abwärts rutschen wird.
Wenn das Aufnahmeglied 28 in einem durch die durchgezogene Linie in Fig. 4 dargestellten Winkel angeordnet ist, ist ein Ende 22a des Eingriffsbolzens 22, das an dem anderen Endabschnitt ausgebildet ist, der als das untere Längsende des Stützglieds 20 dient, an dem vorderen gestuften Abschnitt 45 des Gleitstücks 43 eingerastet, wie in Fig. 9 gezeigt, und das andere Ende 22b ist an dem entfernten Ende des unteren geraden Abschnitts 39b der Längsnut 39 des Aufnahmeglieds 28 eingerastet und erstreckt sich nach außen.
In dem Bett, das den oben beschriebenen Aufbau besitzt, ist, wie durch die durchgezogene Linie in Fig. 4 dargestellt ist, ein Ende 22a des Eingriffsbolzens 22, der an dem unteren Ende des Stützglieds 20 ausgebildet ist, an dem vorderen gestuften Abschnitt 45 des Gleitstücks 43 eingerastet, und das andere Ende 22b ist an dem entfernten Ende des unteren geraden Abschnitts 39b der Längsnut 39 eingerastet. In diesem Zustand wird das Aufnahmeglied 28 in einem durch die durchgezogene Linie in Fig. 4 dargestellten Winkel gehalten. Das heißt, da das Befestigungsteil 11, das Stützglied 20 und das Aufnahmeglied 28 drei Seiten eines Dreiecks bilden, das den Eingriffsbolzen 22 und die Stifte 26 und 38 als drei Scheitelpunkte besitzt, wird die Basis 1 durch den Verbindungsmechanismus 10 in der mit H&sub1; in Fig. 1 bezeichneten untersten Position gehalten.
Wenn die Basis 1 in dem obigen Zustand geringfügig angehoben wird, wird das Aufnahmeglied 28 durch das Gewicht des Aufnahmeglieds 28 um den Stift 38 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wie durch einen Pfeil Y in Fig. 4 dargestellt ist. Unter der Schwenkbewegung des Aufnahmeglieds 28 wird das andere Ende 22b des Eingriffsbolzens 22 in der Längsnut 39 des Aufnahmeglieds 28 aufwärts bewegt, wie durch einen Pfeil Z dargestellt ist. Zur selben Zeit kommt eine Ende 22a des Eingriffsbolzens 22 mit der Innenfläche des hinteren Endabschnitts 47 des Gleitstücks 43 zur Anlage, um das Gleitstück 43 aufwärts zu bewegen, wodurch das Gleitstück 43 in dem Aufnahmeabschnitt 28b des Aufnahmeglieds 28 verschoben wird.
Das Gleitstück 43 wird durch die Federkraft des Federkörpers 48 gegen die Bodenfläche 29 des Aufnahmeglieds 28 gedrückt. Da jedoch das Aufnahmeglied 28 ein beträchtliches Gewicht auf weist, wird das bei der Schwenkbewegung des Aufnahmeglieds 28 erzeugte Moment größer als eine durch die Federkraft des Federkörpers 48 erzeugte Reibungskraft. Das heißt, die Federkraft des Federkörpers 48 ist derart festgesetzt, daß das Drehmoment, das durch das Aufnahmeglied 28 erzeugt wird, größer ist als der Gleitwiderstand des Gleitstücks 43. Daher gleitet das Gleitstück 43 zusammen mit dem Eingriffsbolzen 22 in dem Aufnahmeabschnitt 28b aufwärts, um das Stützglied 20 zu veranlassen, in einer durch einen Pfeil X in Fig. 4 dargestellten Richtung zu verschwenken.
Um die Basis 1 in einer vorbestimmten Höhe zu stützen, wird, wenn das Aufnahmeglied 28 bis zu einem gewissen Grad in einer durch einen Pfeil Y dargestellten Richtung verschwenkt ist, die Basis 1 abwärts bewegt, um das untere Verbindungsteil 41 mit dem Boden in Kontakt zu bringen. Das Aufnahmeglied 28 wird in eine dem Uhrzeigersinn entgegengesetzte Richtung verschwenkt, die der Schwenkrichtung (Y Richtung) seines eigenen Gewichts entgegengesetzt ist, so daß das andere Ende 22b des Eingriffsbolzens 22 mit dem entsprechenden Eingriffsabschnitt 40 in Eingriff gebracht wird, der darunter angeordnet ist, während es geringfügig abwärts verschoben wird.
Die dem Uhrzeigersinn entgegengesetzte Schwenkbewegung des Aufnahmeglieds 28 wird in dieser Stellung verhindert, und die Basis 1 des Betts kann in einer vorbestimmten Höhe durch den Verbindungsmechanismus 10 gehalten werden. Zu dieser Zeit ist eine Ende 22a des Eingriffsbolzens 22 in dem hinteren gestuften Abschnitt 46 des Gleitstücks 43 angeordnet, wie durch die strichdoppelpunktierte Linie in Fig. 4 gezeigt.
Wenn der Eingriffsbolzen 22 wie oben beschrieben von der untersten Stellung, in der er mit dem entfernten Ende des unteren geraden Abschnitts 39b der Längsnut 39 in Eingriff steht, zu einem der Eingriffsabschnitte 40 an einer vorbestimmten Position bewegt wird, wird dadurch die Stützhöhe verändert.
In dem durch die strichdoppelpunktierte Linie in Fig. 4 dargestellten Zustand steht das andere Ende 22b des Eingriffsbolzens 22 mit dem obersten Eingriffsabschnitt 40 in Eingriff, so daß die Basis 1 in der höchsten Stellung gestützt wird.
Um die Stützstellung der Basis 1 von der obersten Stellung in eine niedrigere Stellung zu verändern, wird die Basis 1 in einem Zustand angehoben, in dem das andere Ende 22b des Eingriffsbolzens 22 mit dem obersten Eingriffsabschnitt 40 in Eingriff steht. Das Aufnahmeglied 28 wird weiterhin in die durch den Pfeil Y dargestellte Richtung durch sein eigenes Gewicht verschwenkt.
Während der Schwenkbewegung des Aufnahmeglieds 28 wird der Eingriffsbolzen 22 von dem obersten Eingriffsabschnitt 40 außer Eingriff gesetzt, der durch die strichdoppelpunktierte Linie in Fig. 4 dargestellt ist, und wird zu dem oberen geraden Abschnitt 39a der Längsnut 39 bewegt, wie in Fig. 5 gezeigt. Zur gleichen Zeit kommt ein Ende 22a des Eingriffsbolzens 22 mit der Innenfläche des hinteren Endabschnitts 47 des Gleitstücks 43 zur Anlage, um das Gleitstück 43 weiter aufwärts zu bewegen, so daß das andere Ende 22b in eine Stellung bewegt wird, bis es mit dem entfernten Ende des oberen geraden Abschnitts 39a einrastet.
Der vordere gestufte Abschnitt 45 des Gleitstücks 43 ist in einer Stellung oberhalb des obersten Eingriffsabschnitts 40 des Aufnahmeglieds 28 angeordnet. Die obere Fläche des vorderen gestuften Abschnitts 45 ist auf dem gleichen Niveau angeordnet wie das der unteren Stirnseite 39a der Längsnut 39. In diesem Zustand wird, wenn die Basis 1 abwärts bewegt wird, um den unteren Verbindungsabschnitt 41 des Verbindungsmechanismus 10 mit dem Boden in Kontakt zu bringen, das Aufnahmeglied 28 in eine dem Uhrzeigersinn entgegengesetzte Richtung verschwenkt, die der durch den Pfeil Y dargestellten Richtung entgegengesetzt ist. Ein Ende 22a des Eingriffsbolzens 22, das mit der Innenfläche des hinteren Endabschnitts 47 des Gleitstücks 43 in Kontakt stand, geht über den hinteren gestuften Abschnitt 46 des Gleitstücks 43 hinweg und wird zu dem vorderen gestuften Abschnitt 45 bewegt. Ein Ende 22a kommt schließlich mit der Innenfläche des vorderen Endabschnitts 44 zur Anlage.
Das andere Ende 22b des Eingriffsbolzens 22 wird entlang dem oberen geraden Abschnitt 39a verschoben. Zu dieser Zeit wird, da der vordere gestufte Abschnitt 45 in einer beinahe dem obersten Eingriffsabschnitt 40 des Aufnahmeglieds 28 entsprechenden Stellung angeordnet ist, das andere Ende 22b des Eingriffsbolzens 22 verschoben, ohne mit dem obersten Eingriffsabschnitt 40 in Eingriff zu kommen.
Bei weiterer Schwenkbewegung des Aufnahmeglieds 28 gleitet der Eingriffsbolzen 22, dessen eines Ende 22a mit der Innenfläche des vorderen Endabschnitts 44 in Kontakt ist, und das Gleitstück 43 wird durch den vorderen gestuften Abschnitt 45 gedrückt bis das andere Ende 22b mit dem entfernten Ende des unteren geraden Abschnitt 39b einrastet, während das andere Ende 22b daran gehindert wird, mit irgendeinem Eingriffsabschnitt 40 in Eingriff zu treten. Da das Aufnahmeglied 28 in der durch die durchgezogene Linie in Fig. 4 dargestellten Stellung liegt, wird die Basis 1 in der untersten Position gestützt, die durch H1 in Fig. 1 bezeichnet ist, wobei diese Position einem Liegewinkel des Aufnahmeglieds 28 entspricht.
Bei einer Abwärtsbewegung der Basis 1 wird das Gleitstück 43 durch den Federkörper 48 gegen das Aufnahmeglied 28 gedrückt, und wird sich durch sein eigenes Gewicht nicht abwärts be wegen. Die relative Stellung zwischen dem Gleitstück 43 und dem Eingriffsbolzen 22 wird sich nicht ändern. Das heißt, der Eingriffsbolzen 22 wird mit der Innenfläche des vorderen Endabschnitts 44 des Gleitstücks 43 in Kontakt gehalten.
Während der Eingriffsbolzen 22 von dem obersten Ende der Längsnut 39 abwärts bewegt und mit dem vorderen Endabschnitt 44 des Gleitstücks 43 in Kontakt gebracht wird, und der Eingriffsbolzen 22 mit dem entfernten Endabschnitt des unteren geraden Endabschnitts 39b in Eingriff kommt, wird sich das Gleitstück 43 durch sein eigenes Gewicht nicht abwärts verschieben, und ein Ende 22a des Eingriffsbolzens 22 wird von dem vorderen gestuften Abschnitt 45 nicht außer Eingriff gebracht werden. Daher wird ein Ende 22a nicht in einer Stellung angeordnet werden, die dem hinteren gestuften Abschnitt 46 gegenüberliegt. Daher hindert das Gleitstück 43 den Eingriffsbolzen 22 in geeigneter Weise daran, mit irgendeinem Eingriffsabschnitt 40 einzugreifen.
Es sei angenommen, daß das Gleitstück 43 dazu neigt, sich durch sein eigenes Gewicht abwärts zu bewegen. Wenn der Eingriffsbolzen 22 von dem obersten Ende der Längsnut 39 abwärts bewegt wird, wird das Gleitstück 43 ebenfalls abwärts verschoben. Aus diesem Grund wird der Eingriffsbolzen 22 in Richtung des hinteren Endabschnitts 47 aus dem Zustand bewegt, in dem der Eingriffsbolzen 22 an der Innenfläche des vorderen Endabschnitts 45 des Gleitstücks 43 eingerastet gehalten wird, und der Eingriffsbolzen 22 wird mit einem der Eingriffsabschnitte 40 des Aufnahmeglieds 28 in Eingriff gebracht, um dadurch eine Schwenkbewegung in einer Richtung zu verhindern, um das Aufnahmeglied 28 zu legen. Daher kann die Basis 1 nicht abwärts bewegt werden.
Jedoch kann gemäß der vorliegenden Erfindung die Stützhöhe der Basis 1 geeignet abnehmen, da das Gleitstück 43 aufgrund der Federkraft des Federkörpers 48 gehalten wird, wie oben beschrieben, um nicht durch sein eigenes Gewicht verschoben zu werden.
Die Schwenkbewegungen des Paars von Aufnahmegliedern 28, die in der Breitenrichtung der Basis entsprechen und durch das Paar von Verbindungsteilen 41 und 42 verbunden sind, sind in Aufwärts- und Abwärtsbewegung der Basis 1 synchron. Aus diesem Grund werden, selbst wenn die Basis 1 in der Breitenrichtung geneigt angehoben wird, sich die Schwenkwinkel des Paars von Aufnahmegliedern 28 nicht unterscheiden. Daher kann die Stützhöhe des Basis 1 ohne irgendeine Neigung in der Breitenrichtung der Basis 1 verändert werden.
Die Fig. 10 zeigt das zweite Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Dieses Ausführungsbeispiel wird eine Abänderung des Gleitstücks veranschaulichen. Ein Gleitstück 143 hat einen rechteckigen blockähnlichen Hauptkörper 143a, der aus einem Kunstharz wie Derlin besteht. Ein Durchgangsloch 51 ist in dem Hauptkörper 143a ausgebildet. Ein vorderer Endabschnitt 44a ist an einem Endabschnitt des Hauptkörpers 143a in der Vor-und-Zurück-Richtung ausgebildet. Ein hinterer Endabschnitt 47a ist in dem anderen Endabschnitt des Hauptkörpers 143a ausgebildet. Ein vorderer gestufter Abschnitt 45a und ein hinterer gestufter Abschnitt 46a, der mit dem vorderen gestuften Abschnitt verbunden und durch eine Stufe von dem vorderen gestuften Abschnitt 45a abwärts eingekerbt ist, sind stufenartig zwischen den vorderen und hinteren Endabschnitten 44a und 47a ausgebildet.
Ein Paar von Aufnahmelöchern 143b ist in der oberen Fläche des Hauptkörpers 143a in der Vor-und-Zurück-Richtung ausgebildet. Ein Endabschnitt von jedem der Federkörper 48a ist in einem entsprechenden Aufnahmeloch 143b der Aufnahmelöcher 143b aufgenommen und gehalten. Der andere Endabschnitt von jedem die ser Federkörper 48a ist an einer oberen Platte 52 gehalten, die aus dem gleichen Material besteht wie das des Hauptkörpers 143a.
Wenn das Gleitstück 143, welches den obigen Aufbau besitzt, in dem Aufnahmeabschnitt 28b des Aufnahmeglieds 28 aufgenommen ist, das in dem ersten Ausführungsbeispiel gezeigt ist, werden die untere Fläche des Hauptkörpers 143a und die obere Fläche der oberen Platte 52 durch die Federkräfte der Federkörper 48a gegen die Innenfläche des Aufnahmeabschnitts 28b gedrückt. In den Aufnahmeabschnitt 28b kann das Gleitstück 143 in einem Zustand eingesetzt werden, in dem das Gleitstück 143 durch sein eigenes Gewicht nicht frei verschoben wird.

[Wirkung der Erfindung]

Gemäß der vorliegenden Erfindung kann, wie oben beschrieben worden ist, die Stützhöhe einer Basis eines Betts in mehreren Stufen verändert werden, und ein Benutzer kann in einer gewünschten Höhe geeignet arretiert werden. Zusätzlich sind die Verbindungsmechanismen zum Verändern der Stützhöhe einfache Mechanismen ohne Verwendung einer Antriebsquelle, wodurch ein solcher Verbindungsmechanismus bei niedrigen Kosten geschaffen wird. Zusätzlich wird die Basis geringfügig angehoben, um die Stützhöhe zu verändern, wodurch in vorteilhafter Weise ein bequemes Bett mit ausgezeichneten Betriebseigenschaften geschaffen wird.

Claims

1. Bett, bei dem eine Stützhöhe einer Basis (1) änderbar ist, die eine obere Fläche hat, auf der eine Matratze (2) angeordnet ist, mit einem Stützglied (20), dessen einer Endabschnitt schwenkbar mit der Basis (1) verbunden ist, und einem Aufnahmeglied (28), das den anderen Endabschnitt des Stützglieds (20) schwenkbar aufnimmt und dessen einer Endabschnitt schwenkbar mit dem einen Endabschnitt des Stützglieds (20) an einer Stelle verbunden ist, die mit einem vorbestimmten Abstand von dem einen Endabschnitt des Stützglieds (20) beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, daß

das Aufnahmeglied (28) einen Aufnahmeabschnitt (28b) aufweist, der entlang einer Längsrichtung von Seitenwänden (29- 32) umschlossen ist und den anderen Endabschnitt des Stützglieds (20) schwenkbar aufnimmt, und ferner mit

einem Führungsabschnitt (39), der eine Mehrzahl von Eingriffsabschnitten (40) aufweist, die an zumindest einer Seitenwand (30) des Aufnahmeglieds (28) von einem Längsende zu dem anderen Längsende ausgebildet sind,

einem Eingriffsbolzen (22), der an dem anderen Endabschnitt des Stützglieds (20) ausgebildet und verschiebbar in den Führungsabschnitt (39) eingesetzt ist, und

einem Gleitstück (43), das verschiebbar angeordnet ist, wenn eine Kraft, die größer als das Gewicht des Gleitstücks (43) ist, auf den Aufnahmeabschnitt (28b) des Aufnahmeglieds (28) wirkt, wobei das Gleitstück (43)

unter Eingriff mit dem Eingriffsbolzen (22) verschoben wird,

verhindert, daß der Eingriffsbolzen (22) mit einem der Eingriffsabschnitte (40) eingreift, wenn der Eingriffsbolzen (22) von einem Ende zu dem anderen Ende des Führungsabschnitts (39) verschoben wird, und

einen Eingriff des Eingriffsbolzens (22) mit einem der Eingriffsabschnitte (40) gestattet, wenn der Eingriffsbol zen (22) von dem anderen Ende zu dem einen Ende des Führungsabschnitts (39) verschoben wird.

2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (43) derart ausgebildet ist, daß ein vorderer gestufter Abschnitt (45), welcher verhindert, daß der Eingriffsbolzen (22) mit einem der Eingriffsabschnitte (40) in Eingriff kommt, und ein hinterer gestufter Abschnitt (46), welcher gestattet, daß der Eingriffsbolzen (22) mit einem der Eingriffsabschnitte (40) in Eingriff kommt, stufenweise ausgebildet sind, so daß der vordere gestufte Abschnitt (45) in Richtung des anderen Endes des Aufnahmeglieds (28) weist und in dem Aufnahmeabschnitt (28b) aufgenommen ist.

3. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (43) in dem Aufnahmeabschnitt (28b) einen Gleitwiderstand in Übereinstimmung mit einem Federkörper (48) hat, der zwischen einer Endseite des Gleitstücks (43) und einer Innenfläche des Aufnahmeabschnitts (28b) angeordnet ist.

4. Bett nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitwiderstand des Gleitstücks (43), der durch den Federkörper (48) vorgegeben ist, kleiner als ein Drehmoment gewählt ist, welches während einer Schwenkbewegung des Aufnahmeglieds (28) durch das Gewicht des Aufnahmeglieds (28) erzeugt wird.

5. Bett nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch zwei Sätze von Stützgliedern (20), die in der Längsrichtung der Basis (1) vorbestimmt beabstandet sind, wobei jeder Satz zwei Stützglieder (20) mit jeweils einem Endabschnitt hat, der schwenkbar mit einer entsprechenden Stelle in der Breitenrichtung der Basis (1) verbunden ist, wobei die zwei Stützglieder (20) jedes der zwei Sätze durch ein Verbindungsteil (42) verbunden sind, um bezüglich der Basis (1) zu verschwenken.

6. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Führungsabschnitt eine Längsnut (39) aufweist, die in einer Seitenwand (30) des Aufnahmeglieds (28) ausgebildet ist, und jeder der Eingriffsabschnitte (40) eine Aussparung hat, die in der einen Seitenwand (30) ausgebildet ist, um mit der Längsnut (39) verbunden zu sein.