DE3405609A1

DE3405609A1 - Herd mit lueftungsklappe

Info

Publication number: DE3405609A1
Application number: DE19843405609
Authority: DE
Inventors: Takao Nara Nakanishi
Original assignee: Sharp Corp
Current assignee: Sharp Corp
Priority date: 1983-02-16
Filing date: 1984-02-16
Publication date: 1984-08-16
Also published as: AU586806B2; CA1213002A; US4705928A; GB8403937D0; GB2137859A; FR2540976A1; GB2137859B; DE3405609C2; FR2540976B1; AU2456584A

Description

Sharp K.K. - 2226-GER-K

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft einen Herd, insbesondere einen Mikrowellenherd mit einer Lüftungsklappe und einer Feder aus einer Legierung mit Formgedächtnis zum Verstellen dieser Klappe.

Derartige Federn mit Formgedächtnis sind in der Regel aus Titan oder Nickel gebildet. Wenn sie mit einer Spannungsquelle verbunden werden, heizen sie sich auf und nehmen dann die Form ein, die ihnen ursprünglich eingeprägt wurde. Solche Federn werden auch verwendet, um das LUftungsloch der Herdkammer eines Mikrowellen-Warmluft-Herdes zu öffnen und zu schließen.

Die Feder mit Formgedächtnis kehrt jedoch nicht nur dann in ihre ursprüngliche Form zurück, wenn sie durch elektrischen Strom beheizt wird, sondern auch dann, wenn sich die Umgebungstemperatür durch Aufheizen des Herdes erhöht. Dann öffnet oder schließt die Öffnungsklappe fehlerhaft. Wenn so die Klappe schließt, während sie beim Mikrowellenheizen eigentlich geöffnet sein sollte, um kühle Luft in die Kammer zu führen, kann der von der erhitzten Speise erzeugte Dampf nicht aus der Kammer abgeführt werden, so daß die Herdtür beschlägt.

Ein Problem besteht auch darin, daß sich die Feder um ihre Aufhängungspunkte bewegen möchte, wenn sie die Lüftungsklappe verstellt. Der eine Anschlußpunkt führt dann rämilch eine Drehbewegung gemeinsam mit der Lüftungsklappe durch. Durch diese überlagerte Bewegung ist die Feder nicht in optimalem Maße in der Lage, die Kräfte, die durch das Wiedereinnehmen ihrer ursprünglichen Form entstehen, voll auf die Lüftungsklappe zu übertragen.

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Die Enden der Feder können mit den Spannungsanschlüssen leicht durch Einpressen verbunden werden. Die Preßverbindung lockert sich jedoch im Laufe der Zeit durch die Bewegung der Lüftungsklappe und damit die Bewegung der Feder. Auch dies führt dazu, daß die Lüftungsklappe beim Heizen mit Mikrowellen bzw. mit Warmluft unzuverlässig öffnet und schließt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lüftungsklappe der eingangs genannten Art anzugeben, die in zuverlässiger Art und Weise nur dann öffnet und schließt, wenn dieser Effekt durch Durchleiten oder Sperren eines Stromes durch die Feder mit Formgedächtnls herbeigeführt werden soll.

Die Erfindung ist im Hauptanspruch dargestellt. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von Unteransprüchen.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß die Lüftungsklappe und die Feder mit Formgedächtnis in einem Lüftungskanal angeordnet sind, der der Ofenkammer frische Luft zuführt. Dadurch wird die Feder mit Formgedächtnis nicht mehr durch Erwärmung des Herdgehäuses beeinflußt, sondern sie wird nur noch durch das Durchleiten von Strom und das dadurch erzielte Erhitzen gesteuert.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung sind die Anschlüsse, in die die Feder eingepreßt ist, drehbar gelagert. Dadurch kann sich die Klappe auf zuverlässige Weise, allein beeinflußt durch die Formänderungskraft der Feder, bewegen. Es tritt auch kein Ausleiern der Preßverbindung mehr a.uf.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand von Figuren veranschaulichtEs zeigen:

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Pig. 1 eine Seitenansicht eines Herdes auf diejenige Seite, die eine Lüftungseinrichtung trägt;

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Herd gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine Seitenansicht der Lüftungseinrichtung in Richtung des Pfeiles A in Fig. 1;

Fig. 4 eine perspektivische Explosionsd'arstellung der Lüftungseinrichtung;

Fig. 5 eine geschnittene Teildraufsicht auf eine Befestigungsanordnung für einen Art chluß einer Feder mit Formgedächtnis;

Fig. β eine Seitenansicht einer Feder mit ihren Anschlüssen;

Fig. 7 eine vergrößerte Darstellung der Befestigung einer Feder in einem Anschluß.

Der Mikrowellen-Warmluft-Herd 1 gemäß Fig. 1 weist einen an der Rückseite J der Heizkammer 2 befestigten Lüfter 4 für Heißluft mit einem diesen umgebenden Heizer 5 auf. Die Kammer 2 ist von vorne durch eine Herdtür 6 zugänglich. Neben der Tür ist ein Steuerbord ¹J angeordnet. Ein Kühlgeblase 8 an der Seite des Herdes dient zum Kühlen elektrischer Teile wie eines Magnetrons 9 und eines Transformators

Löcher 11 in der Seitenwand 2' der Herdkammer 2 werden durch eine LUftungseinheit 12 abgedeckt, die mit der Kammer 2 über Schrauben IJ verbunden ist. Die Lnftungseinheit 12 weist Dreiecksform mit drei Seiten a, b und c auf. Die Breite ist h. Eine rechteckige öffnung 14 der Höhe a und der Breite h wird

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durch eine Lüftungsklappe 16 abgedeckt, die sich um eine Klappenachse 15 zum öffnen und Schließen der öffnung 14 verdreht. Eine vorbelastete Feder 19 erstreckt sich zwischen einem Vorsprung 18 an der Lüftungseinheit 12 und einem Vorsprung 17 an der Lüftungsklappe 16. Sie belastet die Lüftungsklappe 16 so, daß ohne Gegenkraft die öffnung 14 geöffnet ist. An der Lüftungsklappe 16 ist ein L-förmiger Winkel 20 befestigt, der ein (nicht dargestelltes)Schraubenloch zum Einführen einer gestuften Schraube aufweist.

Die Schraube 25 befestigt über zwei isolierende Abstandsstücke 23 und 24 einen Anschluß 22, der mit einem Ende einer Feder 21 mit Formgedächtnis in Verbindung steht. Durch die Schraube und die Abstandsstücke ist frei drehbare Bewegung gewährleistet. Ein an der Lüftungseinheit 12 befestigter

¹S Winkel 26 (Fig. 5) dient zum Befestigen eines Anschlusses am anderen Ende der Feder 21. Puch dort findet die Verbindung zum Gewährleisten freien Verdrehens durch eine gestufte Schraube 25 und isolierende Abstandsstücke 24 und 28 statt. Die Anschlüsse 22 und 27 weisen Einpreßverbindungen auf, in denen die Feder 21 elektrisch und mechanisch angeschlossen ist. Der Anschluß 22 an der Lüftungsklappe 26 steht .über eine Erdungsleitung 30 mit einem Erdanschluß in Verbindung. Der Anschluß 27 1st über eine Anschlußleitung 29 mit einer Spannungsquelle verbunden. Die Spannungsquelle leitet der Feder 21 einen Strom von 3 A bei 3 V Wechselspannung zu.

Die Lüftungseinheit 12 ist in einem Kanal 32 aus geformtem Kunststoff angeordnet. Der Kanal 32 steht mit einem zweiten, aus Kunststoff geformten Kanal 33 in Verbindung, der einen Kühllüfter 8 und einen Lüftermotor 8' hält. Der Kanal führt bis zur Rückwand 1' des Warmluft-Mikrowellen-Herdes. Durch die Kanäle 32 und 33 ist ein Weg 34 für durchstreichende Luft gebildet, die über Ausblasschlitze 35 im oberen Teil

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der Rückwand 1' in die Kammer eingeleitet werden. Die Zuleitung 29 und die Erdleitung 30 stehen mit der Sekundärwicklung des Lüftermotors 8^! in Verbindung, was jedoch nicht dargestellt ist.

Es wird nun die Punktion des Herdes mit dem obigen Aufbau beschrieben. Wenn die Kammer mikrowellenbeheizt wird, werden die mit Hilfe des Transformators 10 und des Magnetrons 9 erzeugten Mikrowellen in die Herdkammer 2 geleitet. Der Lüfter 8 leitet dann kühle Luft B, die durch Ansaugschlitze um den Transformator 10 herum eingesaugt wird, über den Luftweg 34 unddie Ausblasschlitze 35 in die Kammer 2. Während dem Heizen mit Mikrowellen steht die Zuleitung 29 nicht mit der Sekundärleitung des Gebläsemotors 8¹ in Verbindung, so daß kein Strom durch die Feder 21 mit Porrngedächtnis fließt, so daß diese keine hohe Temperatur einnimmt und damit keine Kraft ausübt. Damit hält die Gegenfeder I9 die Lüftungsklappe 16 in geöffneter Stellung, wie sie voll ausgezogen in Pig. 3 dargestellt ist. Damit dringt kühle Luft durch die öffnung 14 über die Einlaßlöeher 11 in die Kammer 2, so daß von der Speise erzeugter Dampf in die Kammer eindringen kann.

Wenn nach dem Abstellen des Magnetrons 9 ein Warmluftbeheizen durchgeführt wird, wird der Strom von 3A bei J>V Wechselspannung der Feder 21 durch die Anschlußleitung 29 und die Erdleitung 30 zugeführt, die in Reihe mit der Sekundärwicklung des Gebläsemotors 8'geschaltet sind, so daß sich die Feder bis auf eine vorgegebene Temperatur Innerhalb kurzer Zeit erhöht, wodurch sie schnell ihre ursprüngliche Form einzunehmen sucht, was zum Ausüben einer gewissen Kraft bei dieser hohen Temperatur führt. Die Feder mit Formgedächtnis 21 verschließt dann durch Verdrehen der Lüftungsklappe 16 um die Klappenachse I5 entgegen der Kraft der Feder I9 die öff-

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nung 14, so daß keine kühle Luft mehr in die Kammer 2 geleitet wird. Es ist von besonderem Vorteil, daß es durch diese Anordnung möglich ist, die Temperatur im Inneren der Kammer sofort beim Einschalten des Warmluftbeheizens schnell ansteigen zu lassen, da keine kühle Luft mehr eindringen kann.

Wenn eine gewisse Temperatur nach dem direkten Zuführen von Spannung an die Feder 21 erreicht ist, übt diese Feder tatsächlich Federkraft aus, indem sie ihre ursprüngliche Form wiederzuerlangen sucht. Die Feder kann aber auch, allerdings nicht beim Anmeldegegenstand, durch Wärmebeeinflussung durch andere elektrische Teile erwärmt werden, so daß sie dann Federkraft ausübt, und die Lüftungsklappe 16 während des Mikrowellenheizens schließt, wenn sie eigentlich geöffnet sein sollte.

Wie oben angegeben, sind jedoch die Lüftungsklappe 16 und die Feder 21 mit Formgedächtnis im Weg ^4 der Luft angeordnet, die durch die Kanäle ]52 und 35 strömt. Wenn also während des Beheizens mit Mikrowellen die Lüftungsklappe 16 dauernd offengehalten sein soll, so ist dies problemlos möglich, da kühle Luft dauernd mit der Feder 21 in Berührung kommt, so daß diese niedere Temperatur beibehält. Die Feder bleibt daher während der gesamten Zeit des Mikrowellenbeheizens in unveränderter Form und übt keine Schließkraft auf die Lüftungsklappe 16 aus.

Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform weist das Abstandsstück ?B eine vorspringende Rippe 28' auf, die bewirkt, daß sich der Anschluß 27 der Feder 21 und das Abstandsstück 28 gemeinsam verdrehen. VJenn die Lüftungsklappe öffnet oder schließt, bewegt sich der Anschluß 22 der Feder entsprechend dem öffnungswinkel der Klappe l6, wie dies in

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Pig. 3 dargestellt Ist. Da jedoch der Anschluß 22 in isolierende Abstandsstücke 23 und 24 eingespannt ist, die auf einer gestuften Schraube 25 befestigt sind, kann sich der Anschluß 22 frei verdrehen, wodurch verhindert ist, daß unerwünschte Kräfte auf die Feder 21 ausgeübt werden, und dadurch die Temperatur erhöht wird. Die wirksame Kraft der Feder 21 wird dadurch nicht erniedrigt. Darüberhinaus wird der Anschluß 27, der das andere Ende der Feder 21 hält, durch die Rippe 28' am Abstandsstück 28 so bewegt, daß er sich gemeinsam mit dem Abstandsstück 28 verdreht, wodurch jegliche Gefahr verhindert ist, daß die dem Anschluß 27 über die Zuleitung 29 zugeführte Wechselspannung in Kontakt mit der Lüftungseinheit 12 kommen kann und damit durch Verbindung mit dem Erdungsanschluß kurzgeschlossen werden könnte.

Bei der bevorzugten Ausführungsform gemäß den Fig. 6 und J weist die Feder 21 mit Formgedächtnis an beiden Seiten U-förmige Endteile 21a auf. Der eine Endteil 21 ist mit einem Einpreßteil 22' des Anschlusses 22 verpreßt. Das freie Ende des Endteiles 21a ist als Anschlag 21b umgebogen, der dazu dient, daß das freie Ende 21a nur bis zu einem gewissen Grad in den Einpreßabschnitt 22' eingeführt werden kann. Dadurch kann auf einfache Art und Weise ein besonderer Abstand L zwischen den Anschlüssen 22 und 27 beim Befestigen der Feder 21 in den Anschlüssen hergestellt werden. Bei dieser Ausführung form sind bejde Enden der Feder 21 U-förmig, und sie sind beide mit den spannungszuführenden Anschlüssen verpreßt. Diese Anordnung verbessert nicht nur beträchtlich die Zuverlässigkeit des öffnungs- und Schließvorganges der Lüftungsklappe auf Grund guter Arbeitsfähigkeit derFeder 21

3>0 mit Formgedächtnis, sondern die Anordnung gewährleitet auch eine stabile Preßverbindung, da das Einpressen des U-förmigen Endes denselben Effekt wie das gleichzeitige Einpressen von zwei Drähten hervorruft.

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Bei den bevorzugten Ausführungsformen ist also eine Lüftungseinheit vorhanden, bei der eine Feder mit Pormgedüchtnis im Weg kühler Luft angeordnet ist, die elektrische Teile einschließlich eines Magnetrons und eines Transformators kühlt. Dadurch ist die Umgebung um die Feder herum dauernd durch einen gewissen Anteil an Frischluft gekühlt, so daß die Temperatur um die Feder herum in stabiler Weise niedriger bleibt als die Temperatur der den Luftweg umgebenden Teile. Dadurch wird vermieden, daß die Feder auf Grund unerwünschter Erwärmung fehlerhaft arbeitet. Die Feder mit Formgedächtnis und die Lüftungsklappe können als integrales Bauteil in die Lüftungseinheit eingebaut werden, so daß diese Teile unabhängig überprüft werden können, was für Wa.rtungszwecke von großem Vorteil 1st.

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Claims

TER MEER-MÜLLER-STEINMEISTER PATENTANWÄLTE — EUROPEAN PATENT ATTORNEYS Dipl.-Chem, Dr, N. tar Meer Dipl.-lng. H. Steinmeister DipUna. F. E. Müller Artur-Ladebeck-Strasse 51 Triftstrasse 4, D-8OOO MÖNCHEN 22 D-48OO BIELEFELD 1 Mü/J/ho/b Case: 2226-GER-K 16. Februar 1984 SHARP KABUSHIKI KAISHA 22-22, Nagaike-cho, Abeno-ku, Osaka 545, Japan Herd mit Lüftungsklappe Priorität: 16. Februar 1983, Japan, Ser.No. 58-21773 16. Februar 1983, Japan, Ser.No. 58-21774 16. Februar 1983, Japan, Ser.No. 58-21775 PATENTANSPRÜCHE

1.} Herd mit

- einer verstellbaren Lüftungsklappe (16) zur veränderbaren Einleitung von Luft in die Herdkammer, und

- einer Klappenfeder (21) aus einer Legierung mit Formgedächtnis zum Verstellen der Klappe,

dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Lüftungsklappe (16) als auch die Klappenfeder (22) in einem Kanal (33) angeordnet sind, durch den Kühlluft von einem Kühlgebläse (8) in die Herdkammer geleitet wird.

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2. Herd nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Befestigungseinrichtungen (20, 26), in denen die Enden der Feder mit Pormgedächtnis (21) mit Anschlüssen (22, 27) verbunden sind, die durch isolierende Abstandshalter (23, 24) frei drehbar in den Befestigungen (20, 26) gehalten sind.

J5. Herd nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden der Feder (21) mit den Anschlüssen (22, 27) durch eine Einpreßverbindung (22^!) verbunden sind.

4. Herd nach Anspruch J>, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden der Feder (21) mit Formgedächtnis jeweils U-förmig ausgebildet und in die Anschlüsse (22, 27) eingepreßt sind.

5. Herd nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, daß or ein Magnetron (9) aufweist.