DE311562C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVi 311562 -KLASSE 43 b. GRUPPE

FRANCIS W. MAY in BERLIN.

Einrichtung zur Führung der in Selbstverkäufern ü. dgl. im Stapel angeordneten Gegenstände.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. Dezember 1917 ab.

Um das gleichförmige Nachrücken der in Selbstverkäufern übereinanderliegenden Waren bei der Herausnahme eines Warenstückes zu sichern, ist bei bekannten Selbstverkäufern die Einrichtung getroffen worden, daß das auf dem Warenstapel liegende Belastungsgewicht mit einer an seiner Oberseite befestigten flachen Feder versehen wird, deren Enden an den Gehäusewänden entlanggleiten. Damit die Führung möglichst gleichförmig geschieht, sind diese Wände mit Erhöhungen und Vertiefungen versehen, in welche die Federenden eingreifen. Diese Einrichtung kann nicht als vollkommen angesehen werden, da die Federkraft an beiden Enden einer solchen Feder meist nicht gleich groß gemacht werden kann. Auch wechselt diese Kraft je nach der Temperatur. Es kann daher leicht eine Verklemmung der Federenden in den zahnartig oder ähnlich gestalteten Un-

ao ebenheiten der Gehäusewände oder eine nicht ausreichende Berührung zwischen beiden eintreten.

Diese Nachteile werden gemäß der Erfindung dadurch vermieden, daß die federnden Teile über Kugeln geführt werden, die an den Seiten des Gehäuses in Reihen übereinander angeordnet sind. Eine durch besondere Zweckmäßigkeit ausgezeichnete Ausführungsform kennzeichnet sich dadurch, daß die Kugeln nachgiebig gelagert sind, derart, daß sie beim Druck, welchen die federnden Teile auf sie ausüben, ausweichen.

Der Erfindungsgegenstand ist in mehreren Ausführungsbeispielen auf der Zeichnung dargestellt:

in

Fig. ι stellt die eine Ausführungsform
schematischer Weise in Ansicht dar.

Fig. 2 ist ein senkrechter Schnitt jiurch diese Ausbildung, und

Fig. 3 ein wagerechter Schnitt.

Fig. 4 zeigt die Stellung der federnden Teile bei der Abwärtsbewegung des Belastungsgewichtes.

Fig. 5 ist ein senkrechter Schnitt einer weiteren Ausführungsform.

Bei der Ausbildung gemäß der Fig. 1 bis 4 einschließlich ist die Führungseinrichtung'mit einer beliebigen Anzahl von federnd nachgiebigen, etwa zungenförmig gestalteten Teilen a versehen, die auf Kugeln b ruhen. Die Zungen sind in einer Aussparung des Bodens des Belastungsgewichtes c derart befestigt, daß sie von den senkrechten Wänden desselben wagerecht abstehen. Es können aber auch die Zungen an einem besonderen käfigartigen Gestell befestigt sein, in dem das Gewicht liegt.

Die gleich großen' Kugeln der Führungsvorrichtung sind in beliebiger Zahl in senkrecht stehenden, seitlich vom Stapel angeordneten Käfigen d untergebracht, die einen senkrechten Schlitz besitzen, durch den die Zungen α hindurchgreifen, und die^J Kugeln sind so übereinanderliegend/angeordnet, daß die Mittelpunkte aller eine Stufe bildenden Kugeln möglichst genau* in^einer wagerechten Ebene liegen.

Nachdem der im Stapel e ganz"unten gelegene Gegenstand aus dem Hohlraum f des Gehäuses g beseitigt ist, rücken die\ übrigen Gegenstände des Stapels nach und ihnen folgt

4°

45

50

55

60

65

7°

das Gewicht c, wobei — wie Fig. 4 zeigt — die Zungen α umgebogen werden. Das Gewicht aber wird hierbei genau wagerecht erhalten und damit jede Möglichkeit einer Verklemmung vermieden.

Werden die Zungen — wie es bei der in Fig. 5 dargestellten Ausbildung der Fall ist — nicht federnd ausgebildet, sind sie also starr, dann ist es notwendig, die Kugeln so zu legen, daß sie unter dem Druck der Zungen seitlich ausweichen können. Nach dem Vorbeigang der Zungen laufen die"_Kugeln wieder in die vorher innegehabte Stellung zurück.

Ein Teil einer derartigen Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist in Fig. 5 in einem senkrechten Schnitt ^'gezeichnet. Hier liegen die Kugeln b auf schiefen Ebenen h. Natürlich* kann"statt dieser auch eine wagerechte Unterlage für die Kugeln gewählt werden, und es würden diese dann durch Federn 0. dgl. zu stützen sein/¹ derart, daß sie unter dem Druck der. Zungen^ ausweichen können und nach dem Vorbeigang der Zungen durch die Federn wieder in die ursprüngliche Stellung zurückgeschoben werden.

Bei Ausbildungen der in der Zeichnung dargestellten Art genügt es in der Regel, an entgegengesetzten Seiten] des Gewichtes c in der Mittelachse desselben] je eine solche Führungsvorrichtung anzubringen. Es hindert aber nichts, die Zahl derselben zu vermehren und die Vorrichtungen rings ;' am Umfang des Gewichtes gleichförmig zu verteilen.

Claims (2)

Patent-An Sprüche:

1. Einrichtung zur Führung der in Selbstverkäufern u. dgl. im Stapel angeordneten Gegenstände, dadurch gekennzeichnet, daß federnde Teile (a), die in bekannter Weise mit dem Belastungsgewicht verbunden sind, aufkugeln (b) ruhen, die in Reihen übereinanderliegend in einem .Käfig (d) angeordnet sind.

2. Einrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugeln (b) z. B. auf schiefen Ebenen (A) nachgiebig gelagert sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.