DE283296C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 283296 -KLASSE 68 d. GRUPPE

WILHELM ZIESENISS in MISBURG.

mittels einer Feststellstange.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. Oktober 1913 ab.

Diese Erfindung stellt sich die Aufgabe, die Feststellung eines Fensters in beliebiger Offenstellung zu ermöglichen.

Es ist bereits bekannt, geöffnete Fenster dadurch festzustellen, daß man am Fensterrahmen eine Verriegelungsstange anlenkt, welche an ihrem freien Ende verzahnt ist und mit dieser Verzahnung in eine am Fensterflügel angebrachte, zwecks Auslösung quer

ίο verschiebbare Zahnstange eingreift. Auch ist es nicht mehr neu, eine am Fensterflügel angelenkte und mit Verzahnung versehene Riegelstange dadurch festzustellen, daß die Nase eines am Fensterrahmen angeordneten, unter Federwirkung stehenden Hebels in die Verzahnung der Riegelstange einschnappt.

Alle diese bekannten Vorrichtungen leiden aber an dem Ubelstande, daß die Fensterflügel durch Schlitze, in denen die Kupplungsglieder geführt sind und in denen sich leicht Schmutz anhäuft, entstellt werden, oder daß die Riegelstange sperrend über den Fensterrahmen hinwegreicht.

Nach vorliegender Erfindung werden nun

diese Übelstände dadurch beseitigt, daß man die an sich bekannte Zahnstange mit einem Hebel verbindet, welcher unter Federwirkung steht. Die Federn drücken die Zahnstange in Kuppelstellung, und die Entkupplung erfolgt durch Niederdrücken des Hebels. Letzteres kann durch ein geradlinig geführtes Glied, z. B. einen Druckknopf, bewirkt werden, so daß an der äußeren Oberfläche des Fensterflügels nur dieser Druckknopf sichtbar wird, welcher beständig die Führungshülse, in der er gleitet, ganz ausfüllt. Offene Spalte fallen also bei dieser Erfindung gänzlich fort, und die Gefahren, welche die aus dem Fensterrahmen oder Fensterflügel hervorspringenden Teile der bekannten Vorrichtungen für die sich am Fenster aufhaltenden Personen mit sich brachten, werden beseitigt.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Fensterfeststellers mit der zugehörigen Verriegelungsvorrichtung gemäß vorliegender Erfindung dargestellt, wobei letztere, am Fensterrahmen angebracht, in Fig. 1 in Vorderansicht und in Fig. 2 und 3 im wagrechten Schnitt gezeigt ist und die Zahnstange g mit :_ der Feststellstange α in Eingriff und entkuppelt darstellt, während Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie A-B der Fi.g 2 zeigt.

Die Feststellstange α ist mit dem einen Ende am Fensterflügel 5 drehbar befestigt, während das andere Ende einen in einem Schlitz c der Deckplatte d gleitenden Läufer e trägt, der mittels einer Verzahnung f in eine hinter der Deckplatte d befindliche, quer verschiebbare Zahnstange g o. dgl. eingreift und dadurch den Fensterflügel in einer bestimmten Lage festhält. Ein Heraustreten des Läufers aus dem Schlitz c ist durch die Breite der Verzahnung f ausgeschlossen, während er gegen ein zu weites Eindringen in den Schlitz bei abgehobener Zahnstange (vgl. Fig. 3) durch das Befestigungsauge des Riegels a oder durch

Anbringen besonderer Rollen r, die gleichzeitig ein leichtes Gleiten des Läufers über die Deckplatte d ermöglichen, gesichert sein kann.

Die Zahnstange g, die zweckmäßig durch Blattfedern h an die Deckplatte d angedrückt wird und durch Streben i versteift sein kann, ist mit dem einen Hebelarm des zweiarmigen Hebels k verbunden, auf dessen anderen Hebelarm eine genügend gespannte Schraubenfeder /

ίο einwirkt, die ebenfalls und in noch stärkerem Maße als die Blattfedern h ein Anpressen der Zahnstange g an die Deckplatte d und damit ihre Kupplung mit dem Läufer e bewirkt. Der durch die Feder I belastete Hebelarm des Hebels k besitzt an dieser Stelle ein Auge m mit genügend großem Spielraum für die am Druckknopf η befestigte und den Federteller 0 tragende Hülse -p. Lediglich durch einen Druck auf den Druckknopf η, der auch am Hebel k befestigt sein kann, wird die Zahnstange g (vgl. Fig. 3) von dem Läufer e sofort entkuppelt und letzterer für jede beliebige andere Offenstellung des Fensters freigegeben, in welcher es sich beim Loslassen des Druckknopfes sofort wieder von selbst verriegelt.

Claims (1)

1. ' Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Feststellen von geöffneten Fenstern in beliebiger Stellung mittels einer Feststellstange, deren bewegliches Ende mit einer am Fenstergewände verschiebbar angebrachten Zahnstange 0. dgl. gekuppelt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (g), deren Zähne mit einem oder mehreren am Ende der Feststellstange (a) vorgesehenen Zähnen in Eingriff kommen, mit einem Hebel (k) verbunden ist, welcher unter der Einwirkung einer zweckmäßig in einem Druckknopf (η) liegenden Feder (I) steht, wobei durch Niederdrücken des Druckknopfes (n) die Zahnstange (g) zurückgezogen und die Kupplung gelöst werden kann.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.