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Nullstellvorrichtung für Zähler, Die Erfindung bezieht sich auf eine
Nullstellvorrichtung für Zähler, insbesondere für Zähler von Durchlaufmessern für
Flüssigkeitsmengen, bei denen der Zeiger von der Antriebswelle durch eine Reibkupplung
mitgenommen wird. Bei den bisherigen Zählern dieser Art wurde zum Rückführen des
Zeigers in die Nullstellung eine Rückstellfeder verwendet, die während der Betätigung
des Zählers durch seinen Antrieb gespannt werden mußte. Die hierzu nötige Arbeitsleistung
ist gegenüber der geringen Kraft, mit welcher der Zähler von den Meßwerkzeugen,
insbesondere von Durchlaufmessern, angetrieben wird, verhiiltnismäßig groß, was
sich beim Betriebe solcher Zähler störend bemerkbar macht.
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Um diesen Übelstand zu vermeiden, ist nach der Erfindung die Einrichtung
so getroffen, daß ein Rückstellglied durch Verstellen eines Spanngliedes in Wirkungsbereitschaft
versetzt und unter den Druck einer hierbei gespannten Rückstellfeder gesetzt wird,
die sodann selbsttätig ausgelöst wird, so daß das Rückstellglied beim Entspannen
der Feder unter Ausschluß äußerer Beeinflussung sowie unter Überwindung der Reibkupplung
auf die Zeigerwelle einwirkt. Hierdurch wird eine Beeinflussung der Meßvorrichtung
durch das Spannen der zur Nullstellung des Zeigers dienenden Vorrichtung grundsätzlich
vermieden, da die zum Zurückdrehen der Zeigerwelle dienende Feder durch Bewegen
eines von der Zeigerwelle unabhängigen Gliedes gespannt wird.
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Das Zurückdrehen der Zeigerwelle kann beispielsweise dadurch erfolgen,
daß ein für Nullstellvorrichtungen bekanntes Zugglied mit einem unter der Wirkung.
einer schwachen Feder stehenden Rückstellgliede verbunden ist, das zum Zurückführen
des Zeigers in die ullstellung durch Bewegen eines Spanngliedes gegen eine starke
Feder mit diesem derart gekuppelt wird, daß beim Loslassen des Spanngliedes durch
Entspannen seiner starken Feder (las an dem Zugglied angreifende Führungsglied in
die der 'Nullstellung des Zeigers entsprechende Lage zurückgeführt und von dem Spannglied
entkuppelt wird.
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Der Zeiger kann ferner beispielsweise durch eine auf der Welle befestigte,
mit einem federnd vorschnellbaren Stellbolzen zusammenwirkende, an sich bekannte
Herzkurvenscheibe in die 'Tullstellung zurückgedrebt werden. Nach der Erfindung
ist Vorsorge getroffen, daß der Zeiger immer nur auf \u11, nicht aber nur teilweise
zurückgestellt werden kann, um betrügerische -Maßnahmen bei dem Betriebe des Zählers
zu verhüten. Das das Zurückdrehen der Zeigerwelle bewirkende Stellglied wird mittelbar
durch die Kraft einer bei der Betätigung der Antreibvorrichtung gespannten Feder
in die der Nullstellung des Zeigers entsprechende Lage zurückgeführt.
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In den Abbildungen sind zwei Ausführungsformen der den Gegenstand
der Erfindung bildenden Nullstellvorrichtung dargestellt.
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Abb. r zeigt im senkrechten Schnitt eine 'TUllstellvorrichtung, bei
der (las finit der Zeigerwelle zusammenwirkende Zugglied unter dem Einfluß eines
federnden Druckkolbens steht. Abb.2 und 3 zeigen die Vorrichtung nach Abb. z in
anderen Arbeitslagen. Abb. 4. zeigt in senkrechtem Schnitt eine Nullstellvorrichtung,
bei der das Zurückführen der Zeigerwelle in die Nullstellung durch eine mittels
eines federnden Stellbolzens bewegte Herzkurvenscheibe erfolgt. Abb.5 ist ein senkrechter
Schnitt nach der Linie C-h der Abb. d.. Abb. 6 zeigt die Vorrichtung nach Abb. q.
und 5 in einer anderen Arbeitslage.
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Der Zeiger 13 (Abb. r und 2) sitzt auf einer mit einer Rolle 1:a.
versehenen Hohlwelle 15, die in an sich bekannter Weise durch eine Reibkupplung
mit der Antriebswelle 16 (los
Zählers, z. B. eines Durchflußmessers, verbunden
ist. Ein auf der Rolle 14 aufgewickeltes Zugglied 17 ist durch ein Anschlagstück
18 mit dem unteren Ende einer als Rückstellglied
dienenden Spindel
ig verbunden, die mit ihrem oberen Teil in einem zylindrischen Schieber 2o gelagert
ist und an ihrem äußeren Ende einen Kopf 21 trägt. Die Spindel ig steht einerseits
unter der Wirkung einer um ihren unteren Teil gewickelten schwachen Schraubenfeder
22, die sich unten gegen den Fuß 23 des Gehäuses 24 und oben gegen das untere Ende
des Schiebers 2o abstützt, und anderseits unter der Wirkung einer Schraubenfeder
25, die zwischen dein Spindelkopf 21 und dem oberen Ende des Rundschiebers 2o liegt.
Der Schieber 20 ist in der Bohrung 26 eines parallel zu ihm senkrecht verschiebbaren,
als Spannglied dienenden Druckkolbens 27 gelagert. Der Kolben 27 ist in dem zylindrischen
Gehäuse 24 geführt und steht unter dem Einfluß einer starken Schraubenfeder 28,
die in dem unteren Teil des Gehäuses 24 ruht und gegen die Unterseite des Druckkolbens
27 anliegt. Die Bewegung des Druckkolbens 27 nach oben ist durch eine in dem Gehäuse
24. befestigte Anschlagschraube 29 begrenzt. Sein Knopf 30 bildet für die
Bewegung nach unten einen Anschlag gegenüber dem oberen Ende des Gehäuses 24. In
einem seitlichen Hohlraum 31 des Druckkolbens 27 ist eine uni einen Zapfen 32 drehbar
gelagerte zweiarmige Klinke 33 untergebracht, die unter dein Einfluß einer Blattfeder
34 steht und einerseits mit einer Steuerkante 35 des Gehäuseschlitzes 36, anderseits
mit einer Anschlagfläche 37 des Schiebers 20 zusammenwirkt.
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Abb. i zeigt die Nullstellung des Zeigers 13, in der der das Zugglied
i7 tragende Anschlag 18 gegen den Fuß 23 des Gehäuses 2.4 anliegt. Der Druckkolben
27 befindet sich in seiner höchsten Lage, in der die Federn 28 und 22 entspannt
sind. Beim Vorwärtsschreiten des Zeigers 13 gemäß Abb. 2 wird das Zugglied 17 auf
die Rolle 14 aufgewickelt und -zieht hierbei den Schieber 2o mittels der Spindel
ig herab, so daß die Feder 22 gespannt wird.
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Zuni Zurückführen des Zeigers 13 in die Nullstellung wird der Druckkolben
2- mittels de: Knopfes 3o niedergedrückt (vgl. Abb. 3) und hierdurch die Feder 28
gespannt. Die Klinke 33 greift hierbei durch die Wirkung der Feder 34 unter die
Anschlagfläche 37 des Schiebers :.,(). Wird jetzt der Knopf 30 losgelassen, so treibt
die starke Feder 28 den Druckkolben 27 und zugleich mittels der Klinke 33 den Schieber
2o sowie die Spindel ig in die obere Endstellung, wobei der äußere Hebclarin der
Klinke 33 gegen die Steuerkante. 35 des Schlitzes 36 trifft und den Schieber 2o
wieder freigibt (vgl. Abb. i). Sobald die Klinke 33 ausgeklinkt ist, dehnt sich
die vorher allmählich zusammengedrückte Feder 25 wieder so weit aus, daß der Schieber
2o im-Gleichgewicht zwischen den beiden Federn 23 und 22 schwebt. Die Feder 25 ermöglicht
hierbei, daß der Schieber 2o, sobald der Anschlag 18 an dem Gehäusefuß 23 anliegt,
die nötige Bewegung ausführen kann, um die Klinlze 33 durch Auftreffen auf die Steuerkante
35 auszuklinken.
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Die Feder 22 ist ganz schwach bemessen, weil sie nur die Aufgabe hat,
das Zugglied 17 schwach gespannt zu halten. Diese Spannung muß stets geringer sein
als die Reibkraft der die Zeigerwolle mit der Antriebswelle verbindenden Kupplung.
Dagegen muß die Feder 28 so stark sein, daß sie beim Zurückfedern mittels des- Zuggliedes
17 die Rolle 14. unter Überwindung des Widerstandes der in Wirkung bleibenden Reibkupplung
zurückdrehen kann.
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Die Vorrichtung nach Abb. i bis 3 macht es unmöglich, das Zurückführen
des Zeigers zu beginnen, bevor in der Feder 28 genügend Kraft aufgespeichert ist,
welche das Zurückstellen des Zeigers 13 auf Null erzwingt. Ein teilweises, in betrügerischer
Absicht versuchtes Zurückstellen des Zeigers ist somit ausgeschlossen.
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Abb. .I bis 6 zeigen eine N ullstellvorrichtun" bei der die Rückführung
des Zeigers 38 durch eine auf seiner Hohlwelle 3g befestigte, für Nullstellvorrichtungen
bekannte Her zkurvenscheibe 4o bewirkt wird, die mit einem an seinem unteren Ende
.41 schiseidenartig ausgebildeten Stehbolzen .I2 zusammenwirkt. L m zu verhüten,
daß der Zeiger 38 nur teilweise zurückgestellt wird, ist der Stellbolzen 42 mit
folgender Antriebsvorrichtung versehen.
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Das untere Ende des Bolzens 42 ist in der Hiilse .I3 des Gehäuses
geführt. Sein Kopf 44 ist mit seitlichen Ansätzen .I5 in einander gegenüberliegenden
Längsschlitzen .46 eines Druckkolbens 47 verschiebbar gelagert. Der oben mit einem
Knopf .I8 durch einen Splint ,[g verbundene Druckkolben .I7 ist in einem Rohr 5o
geführt und steht unter der Wirkung einer Gegenfeder 51, die sich oben gegen den.
Knopf .I8 und unten gegen das Gehäuse abstützt. In dein mittleren Hohlraum 52 des
Druckkolbens 47 liegt eine Arbeitsfeder deren unteres Ende gegen den Kopf 44 des
Bolzens .Iz anliegt, dessen Bewegung nach oben durch eine Anschlagschraube 54 begrenzt
ist. In einer Nut 55 des Bolzens 42 liegt eine Sperrung 56, und ihr gegenüber ist
in einet' Schlitz 57 (Abb. .I) des Führungsrohres 5o eine zweite Sperrung 58 angebracht.
Beide Sperrungen, die beispielsweise als Blattfedern ausgebildet sein können, ragen
in die untere Bewegungsbahn des Druckkolbens .I7.
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Wenn der Zeiger 38 aus der in Abb. 4 und 5
dargestellten
Lage in die Nullstellung zurückgeführt werden soll, muß der Druckkolben 47 mittels
des Knopfes 48 unter Spannung der Arbeitsfeder 53 und der Gegenfeder 51 niedergedrückt
werden, wie Abb.6 zeigt. Am Ende dieses Abwärtsbubes wird durch die Anschlagkante
59 des Druckkolbens 47 die Sperrung 56 nach innen gedrückt, so daß die Kraft der
gespannten Arbeitsfeder 53 auf den Bolzen 4.2 zur Wirkung kommen kann, der infolgedessen
gegen die Kurvenscheibe 4o geschnellt wird und sie in bekannter Weise durch Einfallen
seines Endes 4.1 in ihre Kimme zusammen mit dem Zeiger 38 in die Nullstellung gemäß
<-lbb. 6 bringt.
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Hierbei verhütet die Sperrung 58, daß beim raschen Wiederloslassen
des Druckknopfes 48 die Kraft der gespannten Arbeitsfeder 53 nur unvollständig zur
Wirkung kommt. Beim Niederdrücken des Druckkolbens 47 wird dieser nämlich durch
(las Auftreffen der Sperrung 58 auf die Anschlagkante 6o (Abb. 6) so lange am Rückgang
gehindert, bis sich die Feder 53 unter Vorschnellen des Bolzens 42 vollkommen entspannt
hat. Hierbei drückt der rechtsliegende Ansatz 45 des Bolzenkopfes 44 die Sperrung
58 zurück, so daß nunmehr der Druckkolben 47 unter der Wirkung seiner Gegenfeder
51 zusammen mit dem Stellbolzen 42 wieder in die Lage nach Abb. 4 und 5 aufwärts
bewegt werden kann. Somit ist auch bei dieser Vorrichtung ein nur teilweises Zurückstellen
des Zeigers ausgeschlossen.