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Nullstellvorrichtung für Zählwerke, wie Tankuhren usw. Die Erfindung
betrifft eine Nullstellvorrichtung mit Sicherung gegen das Abfangen des Anzeigeorgans
an Zählwerken, wie Tankuhren usw., bei welchen das Anzeigeorgan durch die Stellkraft
einer Feder nach dem Trennen vom Antrieb in die Nullage bis zu einem Anschlag zurückgedreht
wird und die Trennung der Kupplungsteile, welche das Anzeigeorgan mit dem Schaltwerk
verbinden, durch ein Sicherungsglied so lange aufrechterhalten wird, bis das Anzeigeorgan
durch die Rückstellfeder in seine Nullage zurückgebracht ist.
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Vorrichtungen ähnlicher Art sind bereits bekannt geworden, insonderheit
solche, bei welchen das Anzeigeorgan aus einem rückstellbaren Zeiger besteht, der
sich über einem Zifferblatt zentrisch zu demselben dreht und bei denen die Zeigerwelle
zwecks Rückstellung auf Null axial verschoben wird. Diese Einrichtungen haben den
Nachteil, daß ihr Anzeigeorgan axial verschoben wird und in der Anzeigestellung
in einem größeren Abstand vom Zifferblatt angeordnet sein muß, um die axiale Verschiebung
zuzulassen. Die bekannten Einrichtungen haben ferner den Nachteil, daß sie sich
verhältnismäßig sehr hoch bauen.
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Vorstehende Nachteile sind bei der vorliegenden Erfindung dadurch
vermieden, daß das Sicherungsglied aus einem mit dem scheibenförmigen Anzeigeorgan
verbundenen, auf einem Zapfen drehbar gelagerten, federgespannten Hebel besteht,
der durch einen an der Grundplatte angeordneten Anschlag beim Zurückstellen der
Anzeigescheibe zum Ausschwingen gebracht wird, so daß er die Kupplungswelle freigibt.
Hierbei dient als Kupplungswelle eine zur Welle des Anzeigeorgans konaxiale, längsverschiebbare
Hilfswelle. Das Anzeigeorgan erleidet also beim Zurückstellen auf Null keine axiale
Verschiebung, sondern es wird nur ein Glied der Kupplung zwischen der Schaltwelle
und dem Anzeigeorgan durch einen Druck auf den Nullstellknopf ausgerückt.
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Das Wesen der Erfindung ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel
dargestellt, und zwar zeigt Abb. i die Vorrichtung im Schnitt, Abb. 2 die Vorrichtung
in der Draufsicht bei eingerückter Kupplung, das Anzeigeorgan in der Nullage, Abb.
3 die Vorrichtung ebenfalls in der Draufsicht bei ausgerückter Kupplung, das Anzeigeorgan
in einer Stellung auf dem Rückwege zur Nullage, Abb. q. die Vorrichtung im Schnitt
nach der Linie A -B.
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Die Vorrichtung besteht-zur Hauptsache aus der Grundplatte i, der
Anzeigescheibe 9, der Schaltwelle 2 mit dem Schaltrad 3, dem Träger q. der Anzeigescheibe
9, der gleichzeitig die eine Hälfte der Kupplung trägt, dem axial verschiebbaren
Bolzen 1q., welcher den Nullstellknopf x3 und die zweite Kupplungshälfte, den Mitnehmerstift
5, trägt, dem Sicherungshebel io sowie dem Anschlagbolzen 16 und der Rückstellfeder
7.
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Die Grundplatte i läuft nach unten in eine Nabe aus, in welcher die
Schaltwelle 2 drehbar
gelagert ist. Auf einem Ansatz der Schaltwelle
ist zwischen Scheiben das Schaltrad 3 durch eine Schraube festgeklemmt, das in bekannter
Weise beim Abzapfen der Flüssigkeit schrittweise geschaltet bzw. gedreht wird. Die
Schaltwelle ist hohl, und in der Höhlung ist eine Druckfeder 8 untergebracht, die
mit ihrem oberen Ende am unteren Ende des Bolzens 14 anliegt und diesen ständig
nach oben zu drücken sucht. Der Bolzen 14 ist in der Höhlung der Schaltwelle 2 geführt
und durch den Mitnehmerstift 5 gegen Drehung gesichert. Etwas oberhalb der Mitte
des Bolzens 14 ist ein Ring 15 befestigt und über diesem, am oberen Ende des Bolzens,
der Nullstellknopf 13 angeordnet. Über den oberen Ansatz der Schaltwelle 2 ist der
büchsenartige Träger 4 der Anzeigescheibe 9 geschoben, der durch einen Sprengring
auf dem Ansatz der Schaltwelle 2 drehbar festgehalten ist. Der Träger 4 ist außerdem
in einer Eindrehung der Grundplatte i geführt. Das untere Ende des Trägers 4 ist
mit einer Kronverzahnung ausgerüstet, die ebensoviel Zahnlücken aufweist, als Zahlen
auf der Anzeigescheibe 9 vorhanden sind und in welche der Mitnehmerstift 5 beim
Hochgehen des Bolzens 14 einspringt.
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In einer Aasdrehung der Grundplatte i ist die Rückstellfeder 7 angeordnet,
die als Schleppfeder ausgebildet ist und die durch eine Scheibe, ebenfalls in der
Grundplatte i eingelassen, überdeckt ist. Das innere Ende dieser Schleppfeder ist
am Träger 4 befestigt, während das äußere Ende bzw. ein Teil der äußersten Windung
an der zylindrischen Wand der Aasdrehung in der Grundplatte i streift, wodurch die
äußere Windung in bekannter Weise durch die Reibung festgehalten wird.
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Der flanschartige Träger 4 hat nach oben einen mit Gewinde versehenen
Ansatz. Über diesen Ansatz ist die Anzeigescheibe 9 geschoben und durch eine Mutter
auf dem Flansch des Trägers 4 festgepreßt, so daß die Anzeigescheibe 9 und der Träger
4 ein unverrückbares Ganzes bilden und der Träger die Anzeigescheibe bei der Drehung
mitnimmt.
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Auf der Anzeigescheibe 9 ist der einarmige, nach oben abgekröpfte
Hebepo mittels der Schraube 12 drehbar befestigt. Dieser Hebel ist an seinem freien
Ende winkelförmig gebogen, während etwas weiter innen ein Führungsschlitz angeordnet
ist, durch welchen eine Führungsschraube 1i, die in die Anzeigescheibe 9 eingeschraubt
ist, hindurchragt. Der Hebel io wird durch die gekrümmte Feder 17 stets gegen den
Bolzen 14 gedrückt, jedoch so, daß er beim Nullstellen, wenn sein winkelförmig gebogenes
Ende am Anschlag 16 anschlägt, der in der Grundplatte i geführt ist, federnd ausweichen
kann.
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Die Zahlen der Anzeigescheibe 9 sind an einer Stelle durch ein Fenster
6, das in einer Deckplatte (nicht dargestellt) angeordnet ist, sichtbar.
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Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende: Beim Abzapfen von
Flüssigkeit wird das Schaltrad 3 in bekannter Weise schrittweise ihn Uhrzeigersinn
gedreht und mit ihm die Schaltwelle 2. Da aber die Kupplung zwischen der Anzeigescheibe
9 und der Schaltwelle 2 in der Nullage bereits in Wirkung ist, indem der Mitnehmerstift
5 infolge der Wirkung der Druckfeder 8 auf den Bolzen 14 in zwei der Zahnlücken
der Kronverzahnung des Trägers 4 hineinragt, so wird der Träger 4 mitsamt der Anzeigescheibe
9 durch die Schaltwelle mitgenommen, so daß entsprechend der Abzapfung die Zahlen
auf der Anzeigescheibe nacheinander durch das Fenster 6 der Deckplatte sichtbar
werden. Auch der einarmige Hebel io macht die Drehbewegung der Anzeigescheibe mit,
da er ja auf derselben festgehalten ist und nur so viel ausschwingen kann, als der
Schlitz an seinem freien Ende zuläßt. Der Hebel io bewegt sich also bei der Schaltung
der Anzeigescheibe 9 vom Anschlag 16 weg. Beim Vorwärtsschalten der Anzeigescheibe
9 wird auch die Schleppfeder 7 gespannt, und zwar mindestens so viel, daß sie beim
Lösen der Kupplung in der Lage ist, die Anzeigescheibe rückwärts zu drehen und in
die Nullage zurückzuführen.
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Um die Nullstellung zu bewirken, d. h. die Anzeigescheibe in die Nullage
zurückzuführen, wird der Knopf 13 entgegen der Wirkung der Feder 8 einwärts gedrückt,
womit der Mitnehmerstift 5 aus der Kronverzahnung des Trägers 4 ausgehoben und die
Kupplung zwischen der Schaltwelle 2 und der Anzeigescheibe 9 gelöst wird. Ist die
Kupplung gelöst, so gelangt die Spannkraft der Schleppfeder 7 zur Wirkung und führt
die Anzeigescheibe in ihre Nullage zurück.
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Beim Einwärtsdrücken des Knopfes 13 wird auch der Ring 15 axial gegen
die Anzeigescheibe 9 verschoben, so weit, bis der gekröpfte Teil des einarmigen
Hebels io mit seiner Unterkante über der Oberkante des Ringes 15 angekommen ist,
so daß derselbe infolge der Wirkung der Feder 17 bis zum Bolzen 14 einwärts schwingt
und dadurch den Ring am Zurückgehen hindert. Dann ist auch die Kupplung gelöst und
die Anzeigescheibe für den Rückwärtsgang freigegeben. Kurz vor der Nullage der Anzeigescheibe.g
schlägt das winkelförmig gebogene Ende am Anschlag 16 an, wodurch der Hebepo entgegen
der Wirkung der Feder 17 im Uhrzeigersinn ausgeschwungen wird. Die Anzeigescheibe
kehrt dann in ihre vollständige Nullage zurück. Durch das Zurückschwingen des Hebels
1o wind der Ring 15 wieder freigegeben, und der Bolzen 14 kann
damit
infolge der Wirkung der Feder 8 wieder in seine Anfangsstellung zurückkehren, wobei
der Mitnehmerstift 5 wieder in die Kronverzahnung hineintritt und die Anzeigescheibe
9 mit dem Antrieb kuppelt.