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Sicherheitstürschloss
Die Erfindung betrifft ein Sicherheitstürschloss mit einem in seiner Längsrichtung in eine konturenge- naue Durchbrechung des Türrahmens einschiebbaren Blockgehäuse und einem seitlich aus letzterem her- austretenden Schliessriegel, der wahlweise durch einen Drehzylinder oder durch einen Drücker betätigbar ist.
Es ist bekannt, ein in dieser Art wahlweise betätigbares Sicherheitstürschloss durch Zusammenbau eines Fallenriegelschlosses mit Zylinderschlössern und einem im Schlossschild gelagerten Drehgriff aus- zubilden. Hiebei erzielt man jedoch kein einteiliges, in eine zu einem Blockgehäuse konturengenaue
Durchbrechung eines Türrahmens, insbesondere eines Stahlhohlprofilrahmens, einschiebbares Schloss. Viel- mehr erfordert ein derartig zusammengebautes Türschloss erhebliche Montage- und Passarbeit.
Eine andere bekannte Ausbildung eines ebenfalls wahlweise betätigbaren Sicherheitsschlosses ver- wendet zwar ein Zylinderschloss mit Blockgehäuse, das in eine konturengenaue Durchbrechung in der Tür einschiebbar ist. Der Riegel dieses Schlosses ist als Zahnstangentrieb ausgebildet, damit er sowohl durch ein am Drehzylinder des Schlosses sitzendes Zahnritzel, als auch durch ein auf der Achse eines im Blockgehäuse drehbar angeordneten Drehknopfes sitzendes zweites Zahnritzel betätigt werden kann, welches ausrückbar ist, um die Sperrwirkung des Schliesszylinders auszuheben. Diese Ausbildung besitzt den Nachteil, dass kein Fallenriegel und keine Drückergriffe vorgesehen werden können.
Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, ein mit einem Blockgehäuse versehenes Doppelzylinderschloss mit einem Drückerpaar und einem Fallenriegel zu versehen, ohne dass das Blockgehäuse untragbare Ausmasse annimmt, so dass man es in eine konturengenaue Ausnehmung eines Metallrohrprofils einschieben kann.
Zu diesem Zweck ist gemäss der Erfindung das Zylinderschlossgehäuse mit einer zu den Drehzylindern parallelen Bohrung für eine, den Dorn eines Drückerpaares auf ihrem mittleren Abschnitt aufnehmende Nussbüchse ausgebildet und weist einen die Nussbüchse mit einem zuhaltungsgesteuerten zweitourigen, federnden Fallenriegel verbindenden, unmittelbar auf den in seiner Länge der Breite des Blockgehäuses entsprechenden Fallenriegelschanz arbeitenden Nusshebel auf, der innerhalb des Schlossgehäuses schwenkbar eingelagert ist.
Zufolge dieser Ausbildung wird eine gedrängte Bauform erreicht. Das Eingerichte des Schlosses erzielt trotz seiner besonderen Formgebung und Lagerung eine volle zuverlässige Wirkung.
Um den Nusshebel im Schlossgehäuse dementsprechend schwenkbar einzulagern, ist erfindungsgemäss der Nusshebel als doppelarmiger Winkelhebel ausgebildet, der mit einem, an einer Abkröpfung sitzenden Zapfen, in einen Treibschlitz des Fallenriegelschwanzes eingreift. Hiedurch wird der Block weder erweitert noch erhöht.
An Stelle der Bewegungsübertragung durch einen doppelarmigen Nusshebel kann auch eine vereinfachte Ausbildung erreicht werden, in dem erfindungsgemäss die Nussbüchse und der als Arm ausgebildete Nusshebel lotrecht unterhalb des Fallenriegels angeordnet werden, wobei der Nusshebelarm von unten her in eine Ausnehmung des Fallenschwanzes einschwenkt.
Eine vorteilhafte, ebenfalls wenig Raum beanspruchende Ausbildung des zuhaltungsgesteuerten Fallenriegels, ohne dass die räumliche Ausdehnung des Gehäuses überschritten werden muss, ist erfindungsgemäss dadurch erreicht, dass auf einer Seitenfläche des Fallenschwanzes des zweitourigen Fallenriegels
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eine federnde Zuhaltungsplatte aufliegt, deren seitliche End vorsprünge vor und hinter am Gehäuse sitzen- de Nasen treten.
In der einen Tour arretieren letztere den Fallenriegel in seiner Schliessstellung, während in der an- dern Tour die Nasen und Vorsprünge lediglich den Freigang der Falle in der Federdruckrichtung begren- zen.
In der Zeichnung ist die Erfindung in einigen Ausführungsbeispielen veranschauliche u. zw. zeigen :
Fig. l eine schaubildliche Ansicht eines erfindungsgemässen mit einem Drückenpaar versehenen Dop- pelzylinderschlosses mit Blockgehäuse, Fig. 2 eine Stirnansicht hiezu, Fig. 3 einen Querschnitt durch das
Türrahmenhohlprofil zwecks Veranschaulichung des Einbaues, Fig. 4 einen Längsschnitt gemäss Linie IV-IV der Fig. 3, Fig. 5 einen Querschnitt nach Linie V-V der Fig. 2, Fig. 6 einen der Fig. 5 entsprechenden
Querschnitt unter Darstellung der Wechselhebelfunktion bei Betätigung des Türdrückers, Fig. 7 einen teilweisen Querschnitt entsprechend der Fig. 5 zwecks Veranschaulichung der Funktion der Zuhaltungs- schwinge, Fig. 8 einen der Fig.
5 entsprechenden Querschnitt mit Darstellung der Schliessstellung des Fal- lenriegels, Fig. 9 stellt ein Reihenbild der Schliessbetätigung des Fallenriegels mittels des Drehzylinders dar, Fig. 10 einen Längsschnitt durch das Schloss, mit einer andern Ausgestaltung der Zuhaltung des Fal- lenriegels, Fig. 11 einen Querschnitt hiezu nach Linie XI-XI der Fig. 10, Fig. 12 einen Schnitt nach Linie
XII-XII der Fig. 10 und Fig. 13 eine schaubildliche Ansicht des Riegelschwanzes nebst der Zuhaltungsplatte in Einzeldarstellung ;
Fig. 14 ist eine schaubildliche Ansicht einer weiteren Ausführungsform des Fallenrie- gelschlosses nebst Drückerpaar, wobei das Zylinderschloss im Kopf des Blockgehäuses angeordnet ist und der Fallenriegel sowie die Nuss darunter, Fig. 15 einen mittleren Längsschnitt durch das Fallenriegelschloss und Fig. 16 einen Querschnitt hiezu nach Linie XVI-XVI der Fig. 15.
Das in Fig. l dargestellte Sicherheitstürschloss ist mit einem in seiner Längsrichtung in eine kontu- rengenaue Durchbrechung eines Türrahmens einschiebbaren Blockgehäuse 1 versehen, welches einen seit- lich aus letzterem heraustretenden Schliessriegel 4 aufweist, der wahlweise durch einen Drehzylinder 6,7 oder durch das Drückerpaar 15 betätigbar ist.
Das Blockgehäuse l ist mit einer zu den Drehzylindern 6,7 parallelen Bohrung 10 versehen, für eine den Dorn 14 des Drückerpaares mit ihrem mittleren Abschnitt aufnehmende Nussbüchse 11.
Ausserdem enthält das Blockgehäuse zwei zu den Drehzylindern 6,7 gehörige voneinander unabhän- gige Zylinderschlösser 2,3.
Innerhalb des Bloekgehäuses l schwenkbar eingelagert ist ferner ein die Nussbüchse 11 mit dem zuhal- tungsgesteuerten zweitourigen, federnden Fallenriegel 4 verbindender Nusshebel 32, der unmittelbar auf den in seiner Länge der Breite des Blockgehäuses 1 entsprechenden Riegelschwanz 4"einwirkt. Der Nusshebel 32 ist als doppelarmiger Winkelhebel ausgebildet, der mit seinem Schwenkzapfen 33 im Blockgehäuse 1 gelagert ist und mit einem an seiner Abkröpfung sitzenden Zapfen 36 in den Treibschlitz 37 des Riegelschwanzes 4"eingreift. Der Arm 34 des Nusshebels 32 greift in die Nussbüchse 11 unter einer Nussanschlagfläche 35.
In dem Kopf 9 des Blockgehäuses sind auch die Lager 12 für die Schäfte 13 des Türdrückerpaares 15 angeordnet, ebenso eine Nussfeder 38, die sich gegen das Gehäuse 1 abstützt und die Nussbüchse 11 federnd drehbar in Anschlag hält.
Der Riegelschwanz 4" ist mit dem Riegelkopf 4'mittels einer Ankerschraube 18 abnehmbar verbunden. Die Fallenfeder 20 liegt in einer Ausnehmung des Riegelschwanzes und stützt sich gegen einen am Gehäuse 1 sitzenden Stift 19.
Die Zuhaltung des Fallenriegels 4 besteht aus einer Schwinge 26, die am Fallenschwanz 4" federnd angelenkt ist (s. Fig. 5-8), von den an den Drehzylindern 6,7 sitzenden Schliesszapfen 25 bewegt wird und einen Vorsprung 27 aufweist, welcher vor oder hinter eine Zuhaltungsnase 28 tritt. Hiedurch erhält der Fallenriegel 4 einen Fallenfreigang, oder eine Sperrstellung.
Die Wirkungsweise des beschriebenen Schlosses ist aus den Fig. 6-9 ersichtlich ; sie wird wie folgt erläutert :
In Fig. 9 ist im Reihenbild die Betätigung mittels Schlüssel dargestellt, während die Fig. 6 die Betätigung des Fallenriegels mittels des Drückergriffpaares zeigt.
Wird mittels des Schlüssels eine der beiden Zylinderrollen 6 oder 7 gemäss Fig. 9 in Pfeilrichtung gedreht, so tritt der Schliesszapfen 25 dieses Zylinders zunächst in die Höhlung der an der Zuhaltungsschwinge 26 sitzenden Klaue 31, hebt die Zuhaltung aus und zieht den Fallenriegel 4 aus seiner Sperrstellung zurück. Nach Zurücklegung einer vollen Zylinderdrehung liegt der Schliesszapfen 25 über der Mündung der Angriffsausnehmung 24. Wird die Zylinderrolle nun nochmals gedreht, so tritt der Zapfen 25 in die Ausnehmung 24 und holt den Riegel 4 noch weiter zurück, bis dessen Anschlagschraube 21 an den Anschlag
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22 des Gehäuses gelangt.
Der Riegel 4 wird aus dieser zurückgezogenen Lage durch die Feder 20 wieder vorgeschoben. Aus der dann eingenommenen Grundstellung kann der Riegel 4 auch selbsttätig ausweichen, wenn z. B. die Fallen-
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ges 27 hinter die Nase 28 wird der Riegel in seiner Schliessstellung arretiert.
Bei Betätigung des Drückers in dieser Riegelstellung (s. Fig. 8) ist der Wechselhebel 32 soweit ausge- schwenkt, dass die Nussanschlagfläche 35 auf das obere Hebelarmende 34 nicht mehr einwirken kann. Der
Drücker 15 geht daher leer.
Wird jedoch der Riegel 4 in seine Grundstellung (Fig. 5) zurückgeschlossen, so tritt das Hebelende 34 in den Weg der Nussanschlagfläche 35. Wie aus Fig. 6 ersichtlich, betätigt beim Niederdrücken des Tür- drückers 15 die Nuss 11 den Hebel 32, indem sie denselben um seinen Zapfen 33 ausschwenkt. Der Hebel
32 nimmt unter Vermittlung von Stift 36 und Nut 37 den Riegel 4 mit und zieht dadurch den Fallenkopf 4'ganz zurück. Durch die Fallenfeder 20 sowie die Nussfeder 38 wird der Rückgang des Riegels und des
Drückers herbeigeführt.
Bei der in Fig. 10-13 dargestellten Ausführungsform liegt auf einer Seitenfläche des Schwanzes 4" des zweitourigen Fallenriegels 4 eine federnde Zuhaltungsplatte 42 auf, deren seitliche Rastvorsprünge 43 vor und hinteram Gehäuse 1 sitzende Nasen 44 treten, welche in der einen Tour den Riegel in seiner Schliess- stellung arretieren und in der andern Tour den Freigang des Riegels begrenzen (vgl. Fig. 12).
Ein auf den Enden der Drehzylinder 6, 7 sitzender Schliessbart 41 besitzt eine solche Breite, dass er auf beide in die Ebene der Kopffläche der Leiste 23 emporgewölbten Schenkel 42'einwirkt und die Zuhaltungsplatte entgegen der Wirkung der Feder 52 auslöst.
Bei der Ausführungsform nach Fig. 14-16 ist der Nusshebel als an der lotrecht unterhalb des Fallen- riegels 4 vorgesehenen Nussbüchse 11 sitzender Arm 55 ausgebildet, der von unten her in eine Ausneh- mung 53 bzw. 54 des Riegelschwanzes 4"einschwenkt.
Der das Mitnehmen der Riegelfalle bewirkende Angriffsausschnitt 53 ist kurz ; der Ausschnitt 54 jedoch von solcher Länge, dass der Nussarm ungehindert seine Winkeldrehung ausführen kann, ohne den Riegel mitzunehmen. Zur Begrenzung der Nussdrehung sind zweckmässig Anschlagvorsprünge 56 vorgesehen.
Durch Drehung der Schliesszylinder 6 bzw. 7 wird mittels des Bartes 25'unter Ausheben der Zuhaltung 42 der Riegel 4 vor-oder zurückgeschlossen. Die Fig. 16 zeigt den Riegel in vorgeschlossener Stellung. Wird hiebei der Drücker 15 in Richtung des Pfeiles x (s. Fig. 16) abwärts gedrückt, so schwenkt der Nussarm 55 in die Ausnehmung 54 ein, ohne den Riegel 4 zu verschieben.
Ist jedoch der Riegel 4 zurückgeschlossen, so tritt die Ausnehmung 53 in die Bahn des Nussarmes 55 und dieser schiebt die Falle zurück. Der Zuhaltungsvorsprung 43 liegt hiebei hinter der Nase 44 und lässt das Verschieben zu.
PATENTANSPRÜCHE :
1. Sicherheitstürschloss mit einem in seiner Längsrichtung in eine konturengenaue Durchbrechung des Türrahmens einschiebbaren Blockgehäuse und einem seitlich aus letzterem heraustretenden Schliessriegel, der wahlweise durch einen Drehzylinder oder durch einen Drücker betätigbar ist, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Blockgehäuse (1) mit einer zu den Drehzylindern (6,7) parallelen Bohrung (10) für eine, den Dorn eines Drückerpaares (15) auf ihrem mittleren Abschnitt aufnehmende Nussbüchse (11) ausgebildet ist und einen die Nussbüchse mit einem zuhaltungsgesteuerten zweitourigen, federnden Fallenriegel (4) verbindenden unmittelbar auf den in seiner Länge der Breite des Blockgehäuses entsprechenden Riegelschwanz (4") arbeitenden Nusshebel (32) aufweist,
der innerhalb des Blockgehäuses schwenkbar eingelagert ist.