DE230806C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 230806 KLASSE 68 b. GRUPPE

GEORG SCHUK in DORTMUND.

Oberlichtfensterverschluß mit Schnurzug.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. April 1910 ab.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ein Oberlichtfensterverschluß, bei welchem ein am Fensterflügel drehbar gelagerter Hebel mittels eines pendelnden Armes auf einen am Blendrahmen gelagerten, die Entriegelung bewirkenden Hebel einwirkt.

Von bekannten Vorrichtungen dieser Art unterscheidet sich der Erflndungsgegenstand dadurch, daß durch Bewegung der Hebel beim ίο Ziehen an der Schnur die an einer Platte am Fenstergewände gelagerten Schubstangen, welche durch die Hebelachse mittels eines doppelarmigen Hebels mit dem Entriegelungshebel in Verbindung stehen, so bewegt werden, daß sie die am Fensterflügel vorgesehenen Stifte freigeben und ein Öffnen des Fensters gestatten, wobei Zuhaltungen durch Einwirkung von Federn sich gegen die Zungen der Schubstangen legen und diese sperren, während beim Zuklappen des Flügels die Stifte gegen die Zuhaltungen anschlagen und sie zurückdrücken, so daß die dadurch freigegebenen Schubstangen durch eine Feder vor die Stifte geschoben werden, wobei sich gleichzeitig der Entriegelungshebel vor einen am Fensterflügel befestigten Stift schiebt.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. ι eine teilweise Ansicht des Fensters mit der Verschlußvorrichtung,

Fig. 2 den Verschlußmechanismus von vorn gesehen,

Fig. 3 eine Rückansicht desselben,
Fig. 4 eine Draufsicht im ungeschlossenen Zustande,

Fig. 5 eine solche im geschlossenen Zustande und

Fig. 6 und 7 den mittleren Verschlußteil in Vorder- und Seitenansicht als Einzelheit.

An der winkelförmigen Platte 1, welche in den Blendrahmen 2 des Fensters eingelassen wird, sind die Schubstangen 3 und 4 An Führungen gleitend angebracht. An diese Schubstangen sind Laschen 5 und 6 angelenkt, welche mit dem auf der drehbaren Achse 7 sitzenden doppelarmigen Hebel 8 in Verbindung stehen. Eine über die beiden einander zugekehrten Enden der Schubstangen geschobene Schraubenfeder 9 dient zum Auseinanderdrücken der beiden Stangen. An beiden Enden der Platte 1 sind Zuhaltungen 10 und 11 drehbar angebracht, welche sich unter Vermittlung von Federn 12 vor die zweckmäßig beweglich angeordneten Zungen der Schubstangen legen. Die Zuhaltungen werden in ihrer Drehbarkeit durch Anschlägstifte 13 begrenzt, während zur Führung der beweglichen Zungen Federn 14 dienen. Bei geschlossenem Fenster schieben sich die Stangen 3 und 4 vor die am Fensterflügel angebrachten Stifte 15, welche durch die Schlitze 16 der Platte 1 hindurchragen. Fest auf der Achse 7 ist ein besonders gestalteter und gleichzeitig als Verschlußschieber dienender Hebel 17 angebracht, an welchem ein allseitig freischwingender Pendelarm 18 bekannter Art aufgehängt ist, welcher in die Einkerbungen eines am Flügel drehbar gelagerten Hebels 19 faßt. Der Hebel 19 wird in seiner wagerechten Lage durch eine Feder 20 gehalten und durch eine Platte 21

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verdeckt, wobei eine Führungsbahn 22 diesen Hebel gegen seitliches Verbiegen sichert. Am freien Ende des Hebels 19 ist in bekannter Weise eine Schnur 23 angebracht, welche über Rollen 24, 25 und 26 nach unten führt. Der mittlere Verschluß wird durch einen am Fen

, sterflügel angebrachten Stift 27 gewährleistet, vor welchen sich der Hebel 17 schiebt. Das Aufdrücken des Flügels geschieht in bekannter Weise durch eine gebogene Feder 28.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende :

Durch Ziehen an der Schnur 23 wird der Hebel 19 und gleichzeitig der Hebel 17 mittels des Pendels 18 gedreht. Diese drehende Bewegung überträgt sich nun durch die Achse 7 auf den doppelarmigen Hebel 8, wodurch die Schubstange 3 und 4 zusammengezogen und die Stifte 15 freigegeben und gleichzeitig auch der Flügel in der Mitte, freigeworden ist. Beim Loslassen der Schnur wird der Flügel in bekannter Weise durch die Feder 28 aufgedrückt. Die Zuhaltungen 10 und 11 sind gleichzeitig durch die Federn 12 gedreht worden und sperren die Schubstangen.

Soll das Fenster geschlossen werden, so wird durch Ziehen an der Schnur der Flügel herangeholt. Die Stifte 15 drücken, durch die Schlitze 16 der Platte 1 ragend, die Zuhaltungen 10 und 11 zurück, so daß nunmehr unter Einwirkung der Feder 9 die Stangen 3 und 4 auseinanderschnellen und sich vor die Stifte legen. Gleichzeitig tritt der Hebel 17 vor den Stift 2.7, so daß das Fenster an drei Stellen verschlossen ist. Hierbei ist der Hebel 19 gleichzeitig unter Einwirkung der Federkraft in seine wagerechte Lage zurückgekehrt.

Diese Vorrichtung läßt sich gleich gut auch für die unteren Flügel verwenden, wobei dann die Schnur und die Führungsrollen, sowie der Hebel 19 in Fortfall kommen und die Bewegung der Verschlußeinrichtung durch den Knopf des Hebels iy, der bei Oberlichtflügeln fortfallen kann, stattfindet.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Oberlichtfensterverschluß mit Schnurzug, bei welchem ein am Fensterflügel drehbar . gelagerter Hebel mittels eines pendelnden Armes auf einen am Blendrahmen gelagerten, die Entriegelung bewirkenden Hebel einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß durch Bewegung der Hebel (19, 17) beim Ziehen an der Schnur (23) die an einer Platte (1) im Fenstergewände gelagerten Schubstangen (3, 4), welche durch die Hebelachse (7) mittels eines doppelarmigen Hebels (8) mit dem Entriegelungshebel (17) in Verbindung stehen, so bewegt werden, daß sie die am Fensterflügel vorgesehenen Stifte (15) freigeben und ein Öffnen des Fensters gestatten, wobei Zuhaltungen (10, 11). durch Einwirkung von Federn (12) sich gegen die Zungen der Schubstangen legen und diese sperren, während beim Zuklappen des Flügels die Stifte (15) gegen die Zuhaltungen anschlagen und sie zurückdrücken, so daß die dadurch freigegebenen Schubstangen (3, 4) durch eine Feder (9) vor die Stifte (15) geschoben werden, wobei sich gleichzeitig der Entriegelungshebel (17) vor einen am Fensterflügel befestigten Stift (27) schiebt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.