DE280126C

DE280126C -

Info

Publication number: DE280126C
Application number: DENDAT280126D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVe 280126 KLASSE 81 a. GRUPPE

SALOMON van RAAP in AMSTERDAM, Holland.

Maschine zum Ausgeben und Einpacken von Butter u. dgl.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. September 1913 ab.

Die Erfindung betrifft eine Maschine zum Ausgeben und Einpacken von Butter u. dgl, bei welcher die Butter aus dem Vorratsbehälter mittels eines Kolbens herausgepreßt wird, der durch eine über einer das Gewicht der herausgepreßten Butter anzeigenden Skala drehbare Kurbel angetrieben wird. Hierbei wird die ausgegebene Buttermenge durch den Kolbenvorschub bzw. den Drehwinkel der zum Antrieb ίο des Kolbens dienenden Kurbel gemessen. Bei bekannten derartigen Maschinen ist die Skala unveränderlich.

Diese Einrichtung hat den Nachteil, daß die Anzeigen nicht mehr genau sind, wenn mit der Maschine Butter von verschiedenem spezifischen Gewicht ausgegeben wird.

Dieser Nachteil wird nach vorliegender Erfindung dadurch beseitigt, daß die Skala gemäß dem spezifischen Gewicht der Butter verschieden einstellbar ist, so daß man in jedem Falle bestimmte Mengen Butter durch eine einfache Kurbeldrehung, ebenso wie mit einer unveränderlichen Skala, ausgeben kann.

Ein Ausführungsbeispiel einer solchen Einrichtung ist auf der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. ι eine Vorderansicht,

Fig. 2 eine Hinteransicht, und

Fig. 3 eine Draufsicht.

Die Kurbel 16, mittels welcher der zum Herauspressen der Butter aus dem Vorratsbehälter dienende Kolben angetrieben wird, ist auf der Welle 15 befestigt. Auf derselben Welle ist eine halbkreisförmige Scheibe 201 lose drehbar und achsial verschiebbar, die an einem Ende einen Zeiger 202 trägt, der nach-einer das spezifische Gewicht der Butter anzeigenden, am Maschinengestell befestigten Skala 203 einstellbar und durch die Schraube 204 am Maschinengestell feststellbar ist. An der Scheibe 201 sind Nasen 205 befestigt, welche an ähnlichen Nasen 206 einer am Maschinengestell befestigten Scheibe 207 anliegen. Dreht man die Scheibe 201 auf der Welle 15 in dem einen oder anderen Sinne, so wird die Scheibe 201 der Scheibe 207 genähert bzw. von derselben entfernt. Auf der Welle 15 sind ferner eine Anzahl Platten 208 fächerartig gegeneinander verdrehbar angeordnet, die zusammen die das Gewicht der bei einer Drehung der Kurbel 16 um einen bestimmten Winkel ausgegebenen Butter anzeigende Skala bilden und dementsprechend mit den das Gewicht bedeutenden. Ziffern 0, V₂, 1, 1V2 ^usw· versehen sind. Die Platten 208, von welchen die die Ziffer 1 tragende mittels zweier Schrauben S an dem mit der Scheibe 207 durch Bolzen B verbundenen Rahmen R befestigt ist, werden durch Federn 209 gegeneinander gezogen und können entgegen der Spannung dieser Federn durch Kniehebel 210 auseinander bewegt werden, deren freie Enden je mit einer Platte verbunden sind und deren mittleres Gelenk 2io^x gegen die Rückseite der Scheibe 201 anliegt, die dadurch mit ihren Nasen 205 gegen die Nasen 206 der Scheibe 207 gedrückt wird. Beim Drehen der Scheibe 201 mittels des Zeigers 202 werden die Kniehebel zusammengeklappt bzw. gespreizt und dadurch die Platten 208 zusammen- oder auseinandergeschoben.

Mittels eines an dem Rahmen R angeordneten Knopfes 211 kann die Vorrichtung in irgendeiner beliebigen Stellung festgehalten werden.

Die zwei äußeren Platten 208 sind mit einem Schlitz 212 versehen, in welchen ein am Rahmen R angeordneter Stift 213 eingreift, der dazu dient, die Auseinanderbewegung der Platten 208 zu begrenzen.

Auf diese Weise kann man für Butter verschiedenen spezifischen Gewichts die das Gewicht der ausgegebenen Butter angebende Gradeinteilung 0, ¹Z₂, 1, I¹Z₂ usw. verstellen, die auf den Platten 208 angebracht ist, so daß man nach ihr nunmehr den Ausschlag der Kurbel 16 entsprechend· bemessen kann. Der Antrieb des Kolbens durch die Kurbel 16 erfolgt unter Vermittlung eines zwischen beide eingeschalteten Gesperres, das nach jedesmaligem Ausgeben von Butter ohne Mitnahme des Kolbens die Rückdrehung der Kurbel bis auf den Skalenteil 0 ermöglicht.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Maschine zum Ausgeben und Einpacken von Butter u. dgl., bei welcher die Butter aus dem Vorratsbehälter mittels eines Kolbens herausgepreßt wird, der durch eine über einer das Gewicht der herausgepreßten Butter anzeigenden Skala drehbare Kurbel angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Skala aus einer Anzahl fächerartig gegeneinander verdrehbarer Platten (208) besteht, deren gegenseitige Verdrehung nach einer zweiten, das spezifische Gewicht der Butter anzeigenden Skala (203) bestimmt wird.
2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Platten (208) der ersten Skala durch dieselben gegeneinander ziehende Federn (209) und durch Kniehebel (210) miteinander verbunden sind, von denen die letzteren mit ihrem mittleren Gelenk (2io^x) sich gegen eine drehbare und achsial verschiebbare, mit einem nach der zweiten Skala (203) einstellbaren Zeiger (202) versehenen Scheibe (201) stützen, die mit abgeschrägten Nasen (205) versehen ist, welche an entsprechenden Nasen (206) einer am Maschinengestell befestigten Scheibe (207) anliegen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.