DE27288C

DE27288C - Flaschenverschlufs

Info

Publication number: DE27288C
Application number: DENDAT27288D
Authority: DE
Original assignee: E. BRABANT in Berlin, Wilhelmstr. 39
Also published as: DE26092C

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthschaften.

EMIL BRABANT in BERLIN. Flaschenverschlufs.

Zusatz - Patent zu No. 26092 vom 15. Juli 1883.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 7. November 1883 ab. Längste Dauer: 14. Juli 1898.

Die durch das Patent No. 26092 geschützte federnde Nase mit schräger Schliefsfläche zum selbstthätigen Schliefsen ist noch mit einigen Vorrichtungen combinirt worden, welche sich für das sichere Functioniren als nothwendig erwiesen haben und durch deren Anwendung Uebelstände bei der Füllung, dem Transport und dem Gebrauch vermieden werden.

Als erste Einrichtung ist die hutartige Form des Porcellanknopfes p mit den beiden herabhängenden Lappen //' zu erwähnen. Durch diese herabhängenden Lappen //' ist zweierlei erreicht: erstens ist der Drehpunkt des Scharniers c so tief angeordnet, dafs die Dichtungsfläche d sich vertical aus der Flaschenöffnung heraushebt und sich beim Dichten genau centrisch' und an allen Seiten gleichmäfsig stark anprefst; zweitens ist der anderseitige Lappen /', der zum Verschlufs dient, so weit herabgezogen, dafs der Schliefshaken h unter die Flaschenöffnung zu liegen kommt. Dadurch wird das Füllen und Ausschänken der Flasche ein weitaus bequemeres, als bei dem im Haupt-Patent dargestellten über die Flaschenmündung hinausreichenden Schliefshaken.

Fig. 2 und 3 zeigen eine weitere Neuerung, nämlich einen verticalen Schlitz j- am Flaschenhals, um eine Fixirung des Verschlusses und dadurch dauernd gleiche Wirkung der federnden Nase zu erzielen. Da der Flaschenhals nicht vollkommen gleichmäfsig rund ist, so würde . beim :Fortfäll .dieser Fixirungsnuth:.s, , die die

federnde Nase h aufnimmt, die letztere sich drehen und bald mehr, bald weniger gegen den Porcellanknopf federn.

Fig. 5, 6, 9 und 10 zeigen die Anwendbarkeit verschiedener Federanordnungen, und zwar ist bei Fig. 5 das Blech b, bei Fig. 6 und 9 der Drahte' der federnde Theil, während in Fig. 10 eine Schraubenfeder d" gedacht und zugleich die entgegengesetzte Anordnung des Verschlufslappens /' dargestellt ist.

Fig. 7 und 8 zeigen noch eine dritte Neuerung am federnden Schliefshaken, die für die Transportfähigkeit der verschlossenen Flasche von Wichtigkeit ist, nämlich eine Feststellvorrichtung für den Druckmechanismus.

In Fig. 7 und 8 würde ein äufserer Druck auf Hebel h eine unbeabsichtigte Oeffnung des Verschlusses bewirken können; es ist deshalb in Fig. 7 eine Scharnierklappe ο angebracht, welche in der gezeichneten Stellung ein Niederdrücken von h, also ein OefFnen unmöglich macht und das letztere erst nach Herunterklappen von 0 gestattet. In Fig. 8 dient eine Stellschraube ζ demselben Zweck.

In Fig. 6 ist dargestellt, wie bei einem einarmigen Schliefshaken h die Oeffnung bewirkt werden kann, nämlich durch das Verschieben des Ringes g nach oben, wodurch der Arm h von der Flasche abgedrückt und letztere geöffnet wird.

Fig. 9 zeigt, dafs dies auch bei einem einarmigen Schliefshaken h durch einen Hebel m

Claims

geschehen kann, der bei seiner Drehung die Oeffnung bewirkt.

■ Patent-Ansprüche:

Bei Benutzung des durch das Patent No. 26092 an Flaschenverschlüssen geschützten federnden Verschlufsknaggens mit schräger Schlufsfläche: i. Ein mit unter die Flaschenöffnung herabhängenden Lappen / /' ausgerüsteter Verschlufsstöpsel zum Zweck verticalen Ein- und Aushebens des Verschlufsstöpsels und freier Flaschenöffnung.

Eine verticale Nuth i im Flaschenhals zur Fixirung der Verschlufsnase.

Eine auslösbare Feststellvorrichtung für den federnden Schliefshaken zum Zweck der Sicherung beim Transport.

Die Oeffnungs vorrichtungen, Fig. 6 und 9 (Klappe m, verschiebbarer Ring g), an Stelle der Oeffnung durch directen Hebel.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.