DE165534C

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Publication number: DE165534C
Application number: DENDAT165534D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 64 a.

Es sind bereits Flaschenverschlüsse bekannt, bei denen zum Niederdrücken und Festhalten des Stopfens in seiner Schlußstcllung nur ein einziger Drahtbügel benutzt wird; dieselben sind aber insofern noch unvollkommen, als sie beim Verschließen der Flasche keinerlei Sicherung gegen zu weites Übergreifen des Bügels aufweisen und in ihrer Schlußstellung nur einen starren Druck aus-

ίο üben, wodurch die Dichtigkeit des Verschlusses, besonders bei Benutzung von Korkstopfen, in Frage gestellt ist.

Man hat zwar versucht, dem genannten Mangel dadurch abzuhelfen, daß man den Bügel durch einen gesonderten Anschlag des Propfens am zu weiten Drehen verhinderte, was aber durch den hierzu nötigen besonderen Teil die ganze Anordnung umständlich macht und überdies auch die Anwendung mehrerer

ao Hilfsbügel erfordert, ohne hierdurch einen elastischen Druck auf den Stopfen zu erzielen.

Der Erfindungsgegenstand weist gegenüber den erwähnten älteren Einrichtungen insofern

as einen Fortschritt auf, als bei ihm sowohl das Niederdrücken und Festhalten des Stopfens in der Schlußstellung als auch die Sicherung des Bügels gegen zu weites Übergreifen beim Verschließen mittels nur eines einzigen, beim Gebrauch federnden Drahtbügels bewirkt wird.

Dies wird dadurch erreicht, daß der Bügel

von den Drehzapfen aus derart um den Flaschenhals nach dem Verschlußkopf zurückgebogen ist, daß er in der Verschlußstellung mit seinen Schenkeln am Flaschenhals Anschlag findet. ■

In der beiliegenden Zeichnung zeigt Fig. 1 die Oberansicht des auf einer Flasche angebrachten Verschlusses, Fig. 2 eine Vorderansicht, Fig. 3".eine Seitenansicht.

Wie ersichtlich, greifen die unteren, rechtwinklig gebogenen und mit Krallen versehenen freien Enden des Bügels α in die Vertiefungen des Flaschcnkopfes c. Man kann also den Bügel um seine Befestigungspunkte ab- und aufwärts drehen (Fig. 3). Der geschlossene Bügelteil ist ebenfalls'rechtwinklig umgebogen, und zwar so, daß er sich bei Aufwärtsbewegung des Bügels wagerecht und nach unten federnd über den oberen Rand des Flaschenkopfes legt. Steckt man also einen Stopfen b lose in die Flaschenmündung, so wird derselbe beim Hochheben des Bügels (Fig. 3) in den Flaschenkopf hineingepreßt, in der tiefsten Stellung mit federnder Kraft festgehalten und dadurch die Flasche dicht verschlossen werden.

Der rechtwinklige Bügelteil ist so lang angeordnet, daß er in der Schlußstellung die gegenüberliegende Kante überragt; man kann also das überstehende Ende als Handhabe beim öffnen des Verschlusses benutzen (Fig.i und 3), und die Bügelschenkel sind so geformt, daß sie sich in der Schlußstellung an den Flaschenkopf anlegen und so einen Ahschlag bilden.

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Claims

Patent-An Spruch:

Zum Niederdrücken und Festhalten des Stopfens in der niedergedrückten Stellung dienender Bügel für Flaschenverschlüssc, dadurch gekennzeichnet, daß der Bügel von den Drehzapfen aus derart um den Flaschenhals nach dem Verschlußkopf zurückgcbögen ist, daß er in der Vcrschlußstellung mit seinen Schenkeln am Flaschenhals Anschlag findet, zum Zweck, auf diese Weise ein zu weites Übergreifen beim Verschließen zu verhindern sowie den Bügel federnd zu gestalten.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.