DE23269C - Flaschenverschlufs - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthschaften.

Patentirt im Deutschen Reiche vom g. November 1882 ab.

Die Zeichnung zeigt den Flaschenverschlufs in zwei Modificationen, und zwar Fig. 1 und 2 den ganz abnehmbaren Verschlufs, Fig. 3 und 4 den zum Zurückklappen eingerichteten.

Die aus Metallblech oder ähnlichem Material hergestellte Hülse A dient zur Befestigung des ganzen Verschlufsapparates an der Flasche. Dieselbe ist bei α und b mit Schlitzen oder auch an einer Seite mit einem Schlitz a, an der anderen mit einem Bügel b aus Draht versehen, welche zur Anbringung des Bandes a b dienen.

Dieses mufs aus leicht biegsamem Material bestehen und giebt die Möglichkeit, die Hülse A an Flaschenhälsen jeder beliebigen Weite anzubringen, indem das eine oder beide Enden durch den oder die Schlitze α durchgezogen und dann umgebogen werden.

Die Hülse A ist durch Löthung oder Vernietung mit einer Zahnstange m η verbunden. Der Stöpsel B, welcher sonst in irgend welcher bekannten Weise hergestellt sein kann, trägt oben einen Knopf k mit eingedrehtem Hals. Um diesen Hals legt sich der aus starkem Metalldraht hergestellte Verschlufshebel c d, welcher bei c mit dem Ringe c e f gelenkig verbunden ist.

Bei d ist der Verschlufshebel mit einem Bügel oder einem Band verbunden, in welchem der Unterschied zwischen den beiden dargestellten Modificationen liegt.

Bei dem ganz abnehmbaren Verschlufs, Fig. 1 und 2, ist ein Bügel d g aus Metalldraht mit dem Verschlufshebel gelenkig verbunden, welcher bei g in die Zahnstange m η eingehakt werden kann. Der zum Zurückklappen eingerichtete Verschlufs, Fig. 3 und 4, hat an dieser Stelle ein Scharnierband d h i, welches sowohl mit dem Verschlufshebel c d, wie mit der Zahnstange m η gelenkig verbunden ist.

Zu diesem Zweck trägt letztere drei oder mehr Löcher, durch welche der Durchsteckstift der Scharniere i geht. Je nachdem der Kopf der Flasche höher oder niedriger ist, wird von diesen Löchern das entsprechende verwendet.

Der Verschlufs einer nach Fig. 1 und 2 armirten Flasche geschieht in der Weise, dafs man den Stöpsel B mit der einen Hand kräftig auf die auf fester Grundlage stehende Flasche drückt und zunächst den Drahtbügeln^, dann den Ring c e f an passender Stelle in die Zahnstange m η einhakt.

Der Verschlufs einer nach Fig. 3 und 4 armirten Flasche erfolgt ganz ähnlich, mit dem einzigen Unterschiede, dafs man nach dem Niederdrücken des Stöpsels nur den Ring ce/ einzuhaken hat.

Bei Lösung des Verschlusses wird durch einen an der mit e bezeichneten Stelle auf den Ring c ef ausgeübten Druck dieser aus der Zahnstange gehoben. Dieses Ausheben kann nach Belieben auch nur so weit erfolgen, dafs der Ring in den nächsthöheren Zahn der

Claims (2)

1. Zahnstange wieder einhakt, oder so weit, dafs derselbe die Zahnstange vollkommen verläfst.

   In ersterem Falle ist der Verschlufs nur gelockert, und es kann ein Abblasen von Gasen aus der Flasche geschehen, ohne dafs ein wesentliches Mitreifsen von Flüssigkeit erfolgt; im zweiten Falle wird der Verschlufs sofort vollkommen gelöst.

   Bei Fig. ι und 2 verliert nach gänzlicher Loslösung des Ringes c ef auch der Bügel dg seihen Halt in der Zahnstange, und der Stöpsel mit Verschlufshebel, Ring und Bügel kann weggelegt werden; bei Fig. 3 und 4 bleibt er durch die Scharniere i mit der Flasche in Verbindung.

   Pat en τ-Ansprüche:

   ι. An Flaschenverschlüssen die Anbringung einer gezahnten Stange, in welche sich ein mit dem Verschlufshebel verbundener Ring oder Bügel einhakt, zu dem Zweck, denselben Verschlufs an Flaschen von verschiedener Form und Höhe des Kopfes anbringen zu können.
2. 2. Das an Stelle des Bügels tretende Scharnierband d h i, dessen Scharniere i an verschiedenen Stellen der Zahnstange angebracht werden können, zu dem Zweck, denselben Verschlufs an Flaschen von verschiedener Form und Höhe des Kopfes anbringen zu können.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.