DE234246C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 68 α. GRUPPE

HEINRICH OTTMANN,

ANTON OTTMANN und JOSEF OTTMANN

in SASSENBERG i.W.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 2. April 1910 ab.

Es sind bereits Schlösser für Türen u. dgl. bekannt geworden, bei welchen sich der in der Offenlage festgestellte Riegel von Hand entsichern läßt, so daß er unter dem Druck einer Schließfeder in die Sperrlage federt. Von diesen bekannten Einrichtungen unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß die Sperrklinke zum Zurückhalten des Riegels in der Offenlage mit einer seitlich angeordneten, in den Schlüsselkreis ragenden drehbaren Nase versehen ist, welche es ermöglicht, die Sperrklinke bei der Offenstellung des Riegels mittels Schlüssels auszulösen, dagegen beim Zurückziehen des Riegels mittels Schlüssels eine Drehung des letzteren zuläßt.

In der Zeichnung zeigt Fig. ι die innere Bauart des Schlosses bei gespanntem Verschlußriegel , teilweisem Schnitt und abgehobener Schloßplatte,

Fig. 2 eine gleiche Ansicht hei ausgelöstem Verschlußriegel und aufgesetzter Schloßplatte und

Fig. 3 eine Schnittansicht nach Linie A-B der Fig. 2.

Wie in Fig. 1 und zum Teil in Fig. 2 ersichtlich , sind in dem Schloßgehäuse a die durch den Türdrücker zu öffnende Falle b und der Verschlußriegel c angeordnet. In der linken Hälfte ist der Verschlußriegel c mit einem schlitzförmigen Einschnitt g versehen, der zur Aufnahme einer Schraubenfeder h dient, die durch einen Stift i, der in der linken Stirnwand j befestigt ist, Führung er^ hält und zum Vorschnellen des Verschlußriegels nach dessen Freigabe dient. Unterhalb der Feder h ist um einen in den Boden des Schloßgehäuses eingelassenen Bolzen k ein zweiarmiger Hebel I drehbar. Der längere Arm des letzteren tritt durch eine schlitzförmige Öffnung der unteren Stirnwand m, während der kurze Arm des Hebels I in eine Einkerbung η am hinteren Ende des Verschlußriegels c eintritt und von diesem bei seinem Hin- und Hergang stets mitgenommen bzw. gedreht wird. An der rechten Seite, ebenfalls unter dem Verschlußriegel, ist in einem Führungsgehäuse 0, das nach dem Schlüsselloch hin offen ist, die Klinke p senkrecht zur Bewegungsrichtung des Verschlußriegels verschiebbar. Bei gespannter Feder h und zurückgezogenem Verschlußriegel c tritt die Klinke p unter Einwirkung einer Feder q in eine Einkerbung r des Verschlußriegels und sichert hierdurch die Offenlage desselben. Die Feder q umschließt einen Bolzen s, der mit der Klinke p verbunden ist und durch eine entsprechende Öffnung der unteren Stirnwand»» hindurchtritt. In das hervorstehende Ende des Bolzens s ist ein Ring t eingelassen, zu dem Zwecke, durch Zurückziehen des Bolzens s bzw. der Klinke p den Verschlußriegel c zum Vorschnellen freizugeben. Ist dieses geschehen,

so läßt sich durch entsprechende Drehung des Hebels I der Verschlußriegel c wieder nach links schieben, die Feder spannen und durch Vorschnellen der Klinke f in die Einkerbung r die gespannte Lage von neuem sichern. Ein Spannen und Auslösen des Verschlußriegels c erfolgt bei unverdeckter Schlüsselöffnung nach Einführen des Schlüssels durch Drehen desselben. Hierbei trifft der Schlüssel bei Auslösung des Riegels c auf die unter Federwirkung stehende Nase u, die in einer Aushöhlung der Klinke p um einen Bolzen ν drehbar ist, und drückt mittels derselben die Klinke^» aus ihrer Sperrlage heraus. Das Zurückziehen

15. bzw. Wiederspannen des Riegels geschieht durch entgegengesetzte Drehung des Schlüssels, wobei die Nase u aus dem Schlüsselkreis momentan herausgedrückt wird und der Schlüssel in den Angriff w des Riegels eintritt. Bei Weiterdrehung erfolgt dann die Zurückführung ao des Riegels c in die Sperrlage. Dieses von außen zu bewirkende Auslösen und Spannen des Verschlußriegels c kann in bekannter Weise unmöglich gemacht werden durch Vorschieben der Sperrplatte χ vor die Schlüsselöffnung.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Türschloß mit einem unter Federdruck stehenden, in der Offenlage durch eine von Hand auslösbare Klinke feststellbaren Schlüsselriegel, dadurch gekennzeichnet, daß die Feststellklinke fp) mit einer in den Schlüsselkreis ragenden, federbelasteten Nase versehen ist, welche es ermöglicht, die Sperrklinke bei Offenstellung des Riegels mittels Schlüssel auszulösen, dagegen beim Zurückziehen des Riegels mittels Schlüssel eine Drehung desselben zuläßt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.