DE235695C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVi 235695 — KLASSE 6Sa. GRUPPE

ERNST SIEBKE in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. Januar 1910 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Schloß für Eisenbahnwagen u. dgl., bei dem bei offener Tür die Bewegung des unter Federdruck stehenden Vorreibers aus der Offenlage in die Schlußlage, durch eine Sperrung gehindert wird, deren Auslösung beim Zuschlagen der Tür durch die Schloßfalle erfolgt, wodurch eine besondere Bewegungsvorrichtung für den Auslösebolzen entbehrlich ist und eine größere

ίο Sicherheit gegen Vertagen geschaffen wird.

Von bekannten Schlössern' dieser Art unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß die Sperrklinke bei geschlossener Tür durch eine besondere Vorrichtung in der nicht wirksamen Lage gehalten wird, indem jene Vorrichtung selbst durch das Schließblech zurückgehalten wird und mit einem Nocken versehen ist, gegen den die Falle beim Zuschlagen der Tür. anschlägt und mittels des Nockens die Sperrklinke des Vorreibers auslöst. Bei geschlossener Tür läßt sich demnach der Vorreiber beliebig auf- und zudrehen; beim Zuschlagen der Tür dagegen bewirkt der Rückgang des breiten Fallenkopfes die Auslösung der Sperrklinke.

Bei dem Schlosse nach der Erfindung sind demnach die Vorzüge der bekannten Schlösser mit Auslösung der Sperrklinke des Vorreibers durch die Schloßfalle und der bekannten Schlösser mit Auslösung und Zurückhaltung der Sperrklinke bei geschlossener Tür durch einen federnden, vom Schließbleche zurückgedrängten und bei geschlossener Tür von diesem zurückgehaltenen Schieber vereinigt. Die Sperrung wirkt gemäß der Erfindung auf eine Vorrichtung, die mit der Bewegungsfeder verbunden ist und die Bewegung des Vorreibers zwangläufig bewirkt.

Auf der Zeichnung ist das Schloß in einer Ausführungsform beispielsweise dargestellt. Fig. 1 und 2 zeigen das Schloß in Seitenansicht bei abgenommener Deckplatte in der geöffneten bzw. in der Schlußstellung. Fig. 3 zeigt die Oberansicht des Schlosses.

Der in bekannter Weise im Schloßkasten drehbare und durch einen Schlitz des Stulps 3 in der Schlußstellung herausschwingende Vorreiber 5 steht durch eine an ihm ausgebildete Verzahnung 7 mit einem Zahnsektor 12 in Verbindung, der an dem verbreiterten Ende 10 eines um einen Stift 11 schwingbaren T-förmigen Hebels 13 vorgesehen ist. In einen Einschnitt dieses Hebels greift das freie Ende der Feder 14 ein, die den Hebel nach rechts zu ziehen strebt. In der Offenstellung des Schlosses wird eine solche Bewegung des Hebels 13 durch eine unter Federdruck stehende Sperrklinke 17 verhindert, die durch eine Gelenkstange 18 mit einem im Schloßkasten schwingbar gelagerten doppelarmigen Hebel 19 derart in Verbindung steht, daß bei der Schwingung des letzteren in der einen Richtung die Sperrvorrichtung zwangläufig ausgelöst wird und den Hebel 13 freigibt. Der freie Arm 20 des zweiarmigen Hebels stützt sich gegen einen auf einer Stange 21 befestigten Nocken 22 und strebt infolge der Beeinflussung der Sperrvorrichtung durch eine Feder, den Nocken gegen die Falle 9 hin zu drücken. Die Stange 21 ist in geeigneter Weise im Schloßkasten verschiebbar gelagert und kann durch eine Feder ständig gegen den Arm 20 gedrückt

werden, wenn eine freie Beweglichkeit ausgeschlossen werden soll. Das freie Ende 23 der Stange 21 ragt durch eine Bohrung des Stulps 3 aus dem Schlosse heraus, während der Nocken 22 in der Bahn des hinteren Endes der Falle 9 liegt. Um eine Einstellung vornehmen zu können, ist in dem verdickten vorderen Ende der Stange 21 der Bolzen 23 zweckmäßig einstellbar befestigt, indem seine Stellung beispielsweise mittels Schraubengewindes so verändert werden kann, daß er in dem jeweils erforderlichen Maße über den Stülp vorragt.

Die Sicherung wirkt in folgender Weise. In der Offenstellung des Schlosses (Fig. 1) ist die um den Zapfen 16 schwingbare Sperrklinke 17 mit dem Hebel 13 an geeigneter Stelle in Eingriff, so daß dieser Hebel und der mit ihm durch die Verzahnungen 12 und 7 zwangläufig verbundene Vorreiber 5 entgegen der Wirkung der Feder 14 in ihrer Stellung festgehalten werden. Der Bolzen 23 ragt über den Stülp heraus, da durch den Arm 20 des Hebels 19 der auf der Stange 21 sitzende Nocken 22 nach links gedrückt wird. Wird die Tür geschlossen, so wird die Falle 9 beim Auftreffen auf das Schließblech 4 zurückgedrängt, und bei ihrer Bewegung nach rechts nimmt sie, nachdem sie anfangs eine gewisse Strecke sich allein bewegt hatte, den Nocken 22 mit und zieht hierbei den Bolzen 23 in den Stülp 3 hinein, wirkt aber gleichzeitig mittelbar durch den Nocken 22 auf den Arm 20 des doppelarmigen Hebels 19, der in eine solche Lage geschwungen wird, daß er mit Hilfe der Stange 18 die Sperrklinke 17 aus ihrer Eingriffsstellung mit dem Hebel 13 aushebt. Diese Teile befinden sich dann in der Stellung nach Fig. 2, und da der Bolzen 23 durch das Schließblech 4, vor das der Stülp 3 zu liegen kommt, am Herausbewegen aus dem Schloß gehindert wird, so bleiben auch diese Teile in der betreffenden Stellung, so lange die Tür geschlossen ist. Bei der Bewegung der Sperrklinke 17 ist der Hebel 13 freigegeben worden, und die Feder 14 kann nun zur Wirkung kommen, indem sie den Hebel 13 nach rechts bewegt, wobei der Vorreiber zwangläufig in das Schließblech eingeschwungen wird. Diese Auslösung wird vollkommen selbsttätig durch die Falle verursacht, wenn die Tür geschlossen wird. Bewegt man den Vorreiber in die Offenstellung, ohne gleichzeitig die Tür zu öffnen, so fällt er bei Freigabe des Handgriffs sofort in seine Schlußstellung wieder ein, da die Sperrvorrichtung durch den Bolzen 23 und den Nocken 22 in der unwirksamen Lage (Fig. 2) gehalten wird. Wird jedoch die Tür geöffnet, so kann der Bolzen 23 aus dem Stülp heraustreten, und die von dem Nocken 22 freigegebene Sperrvorrichtung 17, 18, 19 stellt sich nun so ein, daß die Klinke. 17 mit dem nach links bewegten Hebel 13 in Fingriff kommt und diesen in der betreffenden Stellung festhält.

Diese Anordnung hat den Vorteil, daß beim Schließen der Tür nur die kräftig ausgeführte Falle auf das Schließblech trifft und daß bei geschlossener Tür ein Auf- und Zudrehen des Vorreibers möglich ist. Die Sicherungsvorrichtung 21, 22, 23 erfordert nur wenig Raum und ist vor Beschädigung geschützt, weil sie während des Schließens der Tür in das Schloß gänzlich hineingezogen ist und nicht selbst, wie bei bekannten Schlössern, auf das Schließblech auf trifft. Die Anwendung von Zahnsektoren zur Verbindung des Vorreibers mit dem ihn bewegenden Hebel gestattet die Schwingung des ersteren um 90 ° mit Hilfe einer Schneckenfeder, und der Eingriff der Sperrklinke in den Hebel 13 verhütet das Klemmen in den Verzahnungen.

Die Anwendung des Nockens 22 und der Schubstange 21 hat den Vorteil, daß die Sperr-Vorrichtung durch den sich an das Schließblech anlegenden Bolzen 23 bei geschlossener Tür dauernd in der ausgelösten Stellung gehalten wird, so daß der Vorreiber nur dann abgefangen ■ wird, wenn die Tür aufgedreht wird. Die Auslösevorrichtung und die Sperrvorrichtung können in manchen Fällen auch anders ausgeführt sein; denn es kommt hauptsächlich darauf an, daß beim Zuschlagen der Tür die Sperrvorrichtung durch die Schloßfalle ausgelöst wird und eine sich gegen das Schließblech legende Sicherung die Sperrvorrichtung bei geschlossener Tür ausgelöst hält.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Schloß für Eisenbahnwagen mit einer zum Feststellen des Vorreibers dienenden, beim Zuschlagen der Tür durch die Falle ausgelösten Klinke, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke für den Vorreiber bei geschlossener Tür mit Hilfe einer vom Schließblech zurückgehaltenen Vorrichtung (21, 23) ausgelöst gehalten wird, gegen deren Nocken (22) die Falle beim Zuschlagen der Tür trifft und die Sperrklinke (17) mit Hilfe des Nockens (22) auslöst.

2. Schloß nach Anspruch 1, bei welchem der Vorreiber durch Zahnsegmente mit einem Bewegungshebel verbunden ist, auf den das Ende einer Schneckenfeder wirkt, no dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (17) auf den Hebel (13) wirkt, so daß der Vorreiber in der Ruhelage durch die Sperrungmittelbar gesichert wird, ohne daß ein Klemmen in der Lagerung des Vorreibers und in den Verzahnungen auftritt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.