DE188804C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 6Sa. GRUPPE

ARTHUR NATHAN in CHARLOTTENBURG,

HERMANN SILBERBERG in BERLIN und ALFRED SCHLOMANN in MÜNCHEN.

Schloß mit selbsttätig schließendem Riegel.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. Juni 1906 ab. Längste Dauer: 28. Februar 1919.

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung, um das selbsttätige Schließen von Schlössern, insbesondere nach Art derjenigen, welche in den Patentschriften 157853 und 170767 beschrieben sind und bei welchen der Riegel zuerst in die Schließstellung gelangen muß, zu sichern. Bei jenen Schlössern tritt nämlich der Ubelstand ein, daß Falle und Riegel in der halbgeschlossenen Lage verharren, wenn man die Tür unter Benutzung der Klinke zumacht, denn in diesem Falle wird der Riegel in der halbgeschlossenen Lage beim Loslassen der Klinke durch die Falle abgefangen. Dieser Ubelstand wird durch die nach vorliegender Erfindung anzuordnende besondere Einrichtung am Schließblech vollkommen beseitigt. Dieselbe besteht in einem besonderen, am Schließblech beweglich angeordneten Teil, welcher beim Schließen der Tür der Falle den Eintritt in das Schließblech so lange versperrt bezw. die Falle so lange in der völligen Offenlage, bei der sie den Riegel freigibt, zurückhält, bis der Riegel in das Schließblech eingetreten ist und den beweglichen, die Falle zurückhaltenden Teil beiseite dreht oder schiebt. Hebel, die am Schließbleche angeodrnet sind, zum Abfangen der Falle in der Schließlage dienen und beim Eintritt des Riegels in das Schließblech beiseite gedreht werden, sind zwar bekannt; jedoch dient der Hebel im Falle der vorliegenden Erfindung zum Zurückhalten der Falle in deren Offenlage, hat also einen anderen Zweck wie bei jenem bekannten Schlosse.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform einer solchen Einrichtung erläutert, und zwar zeigen die

Fig. ι und 2 den Haüptteil der Vorrichtung für sich in Vorder- und Seitenansicht,

Fig. 3 und 4 die Vorrichtung in ihrer Anordnung auf der Rückseite eines Schließbleches in zwei verschiedenen Stellungen, die

Fig. 5 und 6 sowie 7 und 8 Konstruktion einzelheiten.

Den Hauptteil der ^Vorrichtung bildet der in den Fig. 1 und 2 besonders dargestellte Hebel. Dieser ist an der Rückseite des Schließbleches auf dem Stift ä (Fig. 5 und 6) drehbar gelagert. Der Teil α des Hebels (Fig. 1 und 2) ragt in ein ebenfalls an der Schließblechrückseite befestigtes Rähmchen b. Dieses gibt dem Hebel teilweise Führung und Anschlag an den Seiten c (Fig. 3 und 4). Der Stift d trägt auf seinem Vierkantteil e (Fig. 5 und 6) eine Feder m bekannter Art (Fig. 3 und 4). Diese drückt gegen den Lappen 1 des Hebels. An seinem unteren Teil ist der letztere mit einer Schrägfläche s versehen (Fig. 1 und 2).

Der Vorgang bei Benutzung der Einrichtung ist folgender:

Tst die Tür geöffnet, so befinden sich Falle und Riegel des Schlosses nicht in Sperrstellung bezw. sie stehen nur mit der Schrägfläche vor,

während der Hebel am Schließblech unter Wirkung der Feder m die aus Fig. 3 ersichtliche Lage einnimmt. Wird die Tür geschlossen, so gelangen Falle und Riegel bis zur scharfen Kante k (Fig. 3 und 4) des Schließbleches. Nun soll der Riegel zuerst vorschnellen, und dies wird dadurch erreicht, daß die Falle zurückgehalten wird, indem sie auf den Teil f des Schließhebels stößt, während der Riegel dadurch, daß er mit seiner Schrägfläche auf die Schrägfläche des Hebels trifft, hindurchgleitet und hierbei den Schließhebel dreht. Sobald der Riegel entsprechend weit vorgegangen ist, erreicht der Schließhebel die Lage nach Fig. 4 und dann kann die Falle ebenfalls vorgehen.

Betrachtet man den Vorgang an einem

Schlosse nach Art derjenigen des Patents 170767

(z. B. die Ausführungsform für Eisenbahncoupe türen) während des Schließens, so sieht man, daß der Stift g an dem Zahn 0 vorbeigeht (Fig. 19 von D. R. P. 170767) und das Schloß durch das Anliegen des Stiftes g an den Zahn 0 offen gehalten wird (vergl. Fig. 22 daselbst). Das Schloß litt also bei Verwendung eines gewohnlichen Schließbleches an dem Ubelstande, daß Falle und Riegel, wenn man die Klinke beim Zumachen der Tür benutzte, nur eine halbe Tour vorgehen konnten. Durch die neue Vorrichtung wird diesem Ubelstande abgeholfen,

30' indem sowohl beim Zuwerfen der Tür als auch beim Zumachen der Tür unter Benutzung der Klinke die Falle von dem Teil f des Hebels zurückgehalten wird, wenn die Tür im Falz liegt, so daß der Riegel zuerst vorgehen muß.

Nun sind die Dimensionen so gewählt, daß bei beliebigem Hub der Klinke und wenn die Tür im Rahmen anliegt, das Riegelwerk immer wieder in Sperrstellung gelangen muß, da in dem Augenblick, wo sich der Zahn 0 des Riegels hinter den Stift g der. Falle legen will, die letztere auch schon von dem Schließhebel abgefangen wird und auf diese Weise der Zahn 0 an dem Stift g vorbeigleitet. Ist aber beim Öffnen des Schlosses der Hub zu kurz, so daß der Hebel noch nicht in Tätigkeit getreten ist, so kann durch das Gleiten vom Stift g auf den Zahn 0 Falle und Riegel auch nicht stehen bleiben, sondern es gehen beide Stücke wieder in volle Sperrstellung vor.

Claims (4)

50 Patent-Ansprüche:

1. Schloß mit selbsttätig schließendem Riegel nach Patent 157853 und 170767, dadurch gekennzeichnet, daß am Schließblech eine zum Zurückhalten der Falle in deren Offenlage dienende Vorrichtung angebracht ist, die beim Vorgehen des Riegels durch Flächenschub aus dem Bereiche des Fallenhubes verdrängt wird.

2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abfangvorrichtung aus einem am Schließblech drehbar gelagerten Hebel besteht.

3. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abfangvorrichtung aus einem am Schließblech angeordneten Schieber besteht.

4. Schloß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abfangvorrichtung, welche am Schließblech geführt und durch Anschläge in ihrer Bewegung begrenzt ist, mittels einer Feder beim Zurückziehen von Riegel und Falle selbsttätig in ihre das Abfangen der Falle bewirkende Stellung zurückgeführt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.