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Sicherheitsschloß, insbesondere Türschloß, mit zweitourigem Riegel
Die Erfindung bezieht sich auf ein Sicherheitsschloß, insbesondere Türsc hloß, mit
zweitourigem Riegel und um einen ortsfesten Zapfen drehbaren Zuhaltungsplatten (sogenannten
Chubbzuhaltungen). Bei den bekannten Schlössern dieser Art trägt der Schaft des
Sch loßriegels einen Sperrstift, der sich in einem ringsum geschlossenen Fenster
der Zuhaltungsplatten bewegt. Das Fenster ist durch zwei Zwi.schensteäe unterteilt,
diie je einen Durchtrittsschlitz für den, Riegelsperrstift aufweisen. In seiner
zurückgeschlossenen Stellung wird :der Riegel durch. den vor seinen; Sperrstift
greifenden hinteren Zwiischensteg der Zuhaltungen gesichert. Bei um eine Tour vorgeschlosisenem
Riegel erfolgt seine Sicherung dadurch, daß beide Zwischenstege den, Sperrstift
umfas,sen, während bei vollständig vorgeschlossenem, Riegel der vordere Zwischensteg
der Zuhaltungen hinter den Sperrstift greift. Da die beiden die Durchtrittssehlitze
für den Sperrstift enthaltenden Zwischenstege vom Zuhaltungsdrehpunkt verschieden.
weit entfernt sind', so, führen sie bei der durch den Schlüsselbart bewirkten, bei
jeder Riegeltour gleichbleibenden Drehung der Zuha,lt,ungen eine unterschiedliche
Hubbewegung aus, und zwar ist der Hub am hinteren. Zwtschensteg erheblich kleiner
als am vorderen. Daraus ergibt sich ein wesentlicher Nachteil insofern, als der
kleinere Hub für .die durch unterschiedliche Höhenlage der Durchtrittsschlitze herbeigeführte
Abstufung der Zuhaltungen maßgebend ist. Ans dem Grunde ist diel Zahl der möglichen
Abstufungen sehr beschränkt, und es gibt nur eine verhältnismäßig kleine Zahl von
verschiedenen Schließungen. Ein weiterer Mangel besteht darin, daß der Riegelsperrstift
mit Einfräsungen versehen, sein, muß, um ein frühzeitiges Einfallen der Z.uhaltungen
zu ermöglichen,. Infolgedessen kann: dieser Stift durch gewaltsame Einwitrkung auf
den Riegel abgebrochen
werden. Isst das geschehen, dann kamt, der
Riegel frei zurückgeschoben und die Tür geöffnet werden.
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Brei, dem den Erfindungsgegenstand bildenden SChloß sind diese Nachteiler
beseitigt Das Wesen: der Erfindung besteht darin, daß der Schloßril zwei sn. einem
einer Riegeltour entsprechenden Abstand hintereinander angeordnete Sperrstifte trägt
und die Zu'haltungen je eiirr, diese Stifte bei. zuTnückgeschlossenem Riegel umschließendes
Fenster haben, dessen vorderer, dem Zuhaltungsdeehpumkt abgelzeihrtear Begrenzungssteg
einen Durohtrittsschli.tz für die Riegelsperrstifte enthält und eine denn lichten
Abstand dieser Stifte entsprechende Breite hat. Dieser Zuhaltungseteg wirkt mit
den Sperrstiften. des Riegels in dar Weise zusammen, daß ex je nach der Riegelstellung
entweder vor dem vordereng Stift oder zwisichen beiden. Steiften oder hinter dem
hinteren Spierrstift - liegt und - so, den S.chloßriegel in seiner jeweiligen Stellung
sperrt.
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Wie ers:ichrhlich, geschehen. bei der neuen: Schloßeinrichtung das.
Sperren und das Frelgebem des, Riegels zum Vor- und Zurückschließen bei jeder Riegeltour
durch den gleichen Teil der- Zuhaltungs,-platten, nämlich ts:tets, durch den den
Durchtrittsschlitz für die Riegelsperrwstiite enthaltenden vorderen Zuhaltwngssteg:
Dieser äst um den größten möglichen Betrag vom Zuhaltungsdrehpunkt entfernt, führt
also bei der durch den Schlüsselbart bewirkten Drehung der Zu:haltungen eine große
Hubbewegung aus. Dadurch ist eine Abstufung der Zuh.altungen um viele und beliebig
feine Stufen. ermöglicht, wais eine sehr große Zahl von verschiedenen Schließungen
und damit eine hohe Sicherheit gegen, Öffnen mittels Nachschlüssels ergibt. Zugleich
ist auch die Sicherheit geigen Aufbrechen des Schlosssec erhöht. Gelingt es. nämlich,
durch Gewafteinwirkung auf den vollständig vorgeschlossenen Riegel den in dieser
Riegelsitellung wirksamen hinteren Sperrstift abzubrechen, dann kann; der Riegel
nur um eine Tour zurückgeschlossen werden, weil der nun am Vordersteig der Zuhaltung
zur Anlage kommende vordere Sperrstift ein weiteres Zurückdrücken verhindert. Es
müßte also auch noch dieser Stift abgebrochen werden, um den Riegel völllig zurückschieben
zu können. Das Abbrechen zweier Sperrstüfte ist aber nicht so .einfach. Hierzu kommt,
daß bei der erfindungsgemäßen Ausbildung des Schlosses de Spierrstifte des Riegels
keine Einfräsungen aufzuweisen brauchen. Wegen des großen Hubes des den Durchtnittsschlitz
-für die Sperrstiftea aufweisenden Zwhaltungsteils kann nämlich das frühzeitige
Einfallen dar Zuhaltungen durch Ab-
schrägen der Oberkante,des Durchtrittsischlitzes
im vorderen Zuhaltungssteg erreicht-weirden. Eine das genvaltscame Abbrechen erleich:fiernde
Schwächung der Sperrstifte findet also nicht statt. Darüber hinaus eingeben sich
bei, dien erfindungsgemäßen Ausbiddu ng einfache und kleine Zuhaltungsplatten. Das
Fenster in; den Zuhaltüngsplatten braucht nämlich nicht "mehr durch Zwischenstege
unterteilt zu. sein, sondern kann, glatt du;rc'hgehen. Ferner ist es kürzer als
die üblichen durch' Zivsichenstege unterteilten Fenster. -fallen, auch die Züh@altu!nigs.
platten etwas, kürzer aus, was eine Verkleinerung der Bereite des Schloßgeh äuses
ermöglicht. Schließlich besteht noch dar Vorteil eines genauen Arbeitens der Zwhaltnngean
und einer genauen Tourenhaltigkeit des Riegels.
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Die Ei fndung bietet noch weitere Vorteile dann, wenn das Schloß
mit einem soggenannten Fallenwechsrel ausgestattet eist, d. h. außer denn Riegel
eine Falle enthält, -die bei, zurückgeschlossenem Riegel über einen am. Riegelschaft
gelagerten Hebel durch den Schlüssel zurückziehbar ist. Man kennst bereits Schlösser,
bei denen der Fallenwechsel durch die Zuhaltungen des Schloßriegels gesichert eist.
Dabei sind die Zuhaltvngsplatten regelmäßig am. vorderen. Teil nach oben verbreitert
und hier mit einem gesonderten Schlitz zum Eintritt eines- Sperrstiftes des Fallenwechsels
versehen,. Diese Sonderausbildung der Zülialtungssplatten kann bei der AusfÜhrung
-des Schlosses nach der Erfindung dadurch entbehrt werden, daß der Sperrstift des
Fallen--,vechsels beim Z,unückziehen der Falle in den im vorderen Zwhaltunngssteg
für die Sperrstifte dies Riegels. vorgesehenen: Schlitz eintritt. Dieser Schlitz
dient also zugleich zurr Durchtritt der Riegelsperrstifte und zum Eingriff dies
Sperrstiftes des Fallenwechseds, so daß die obennerw 'ahnte: einfache Form ,der
Zuhaltungen auch bei Schlössern mit gesichertem Fadenwechsel erhalten bleibt.
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Irr der Zeichnung ist die Erfindung .in einem Aus@-führungsbeispieal
dargestellt. Dabei zeigt Fig. -a ein, S ieherhei-tstüTschloß -mit Riegel und Falle
in Vorderansicht bei abgenommener Schloßdecke in der Stellung- bei zu,-rückgeschlossenem
Riegel und durch den Schlüssel zurückgezogener Falle, Fig. 2 eines äh@-icle Vorderansicht
de _Irden Riegel enthaltenden unteren Schloßhälfte in .der Stellung bei zurückgeschlossenem
Riegel und durch den Schlüssel eingestellten Zuhaltungen; Feg: 3 bis 5 Wiederholungen
der Feig. 2 in drei weiteren Stellungen, nämlich bei ganz und halb vorgeschlossenem
sowie zurückgeschloss.e.nem und gesperrtem Riegel, Fi.g. 6 einen; senkrechten Schnitt
etwa .nach der Linie A-B in Fig. 2, Fig. 7 einer einzelne Zuhaltung, Fig. 8 eine;
sogenannte Konterzuhiältung.
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Dass dargestellte Einstecktürsichloß beisitzt eine Falle z, 2 und
einen daruüter angeordneten zweitourigen Schlaßriegeal 3, q.. Die Falle ist mit
ihrem I#,opf z im Schloßstrulp 5 und mit ihrem Schaft 2 an zwei Vierkantsti:ften
6 des Bodens 7 geführt. Sie steht unter Wirkung einer Vorrschubfeder 8, und kann
mittels des Fl.üggs q einer in Sch loß;boden 7 und -decke io gelagerten Drückernuß
z r zurückgezogen werden, die :ibzerrseits unter Wirkung einer .sie in ihrer Ruhelage
haltenden Feder r21 .steht". Der Riegel führt siech ebenrfal'lsi reit seinem Kopf
3 im Schloßstulp 5, während sein. Schaft 4. mittels eines Längslschlitzes 13 am
-einen' Stehstift 1q. des SchloßlD'dens 7 geführtIst. ZumVor-undZurrückschließen
des Riegels dienf ein Schlüssel 15, .der._durich in
Sc loßboden
7 und -decke io Schlüssel-
löcher 16 eingeführt werden kann. Der Riegel 3,
.4 ist zweitourig ausgebildet und zu dem Zweck, wirr bekannt, an der Unterkante:
seines Schaftes .4 mit zwei hintereinander angeordneten ScblüsSelangriffen 17 versehen.
Um ihn in seinen verschiedenen Stellungen sperren zu können, weist er an :. seinem
Schaft 4 zwei in der Bewegungsrichtung des Riegels hintereinander =geordnete Sperrstifte
18, ig von rechteckigem Querschnitt auf, deren Mittenabstand gleich der Länge einer
Riegeltour ist. Mit den Stiften 18, ig wirken mehrere, durch Federn 21
be-
lastete plattenförmige Zuhaltungen 2o- zusammen, die auf dem Riegelschaft
4 liegen. Die Zuhaltumgsplatten 2o, die je an ihrer Unterkante einen. Sclrlüs:selangriff
23 aufweisen, sind um einen ortsfesten Zapfen, nämlich einen im Sc:hloßboden 7 eingenieteten
Stehstift 2- drehbar, wie dies bei so genannten Chubbzuhaltun:gen übilich ist. Sie:
enthalten je ein Fenster 24, dessen Länge gleich dem .Ibstand der einander abgekehrten
Seitenflächen der beiden Sperrstifte 18, ig ist. Das Zuhaltungsfenster 24 ist im
Gegensatz zu den gewöh :nlichen Chubbzuhaltungen nicht durch geschlitzte Zwiscbenstegge
unterteilt, sondern läuft ununterbrochen durch:. Ein weiterer Unterschied gegenüber
den Üblichen Zuhaltungen liegt darin, da:ß der vordere, d. h. dem Zuhaltungsdrehpunkt
22 abgekehrte Begrenzungssteg 25 :des Fensters 24 eine dem lichten Abstand der beiden
Riegelsperrsti.fte 1s, ig .entsprechende Breite hat und finit einem D,urchlaßschaitz
26 für die Stifte versehen isst. Dieser Schlitz kann je nach der gewünschten. Schließung
höher oder tiefer angeordnet sein.
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Die beschriebene Einrichtung arbeitet in folgender Weise: Bei zurückgeechlossenem
Riegel (Fig. 5) liegen beide Sperrstifte 18, 19 innerhalb, des Fensters 2d.
der Zuhaltu:ngen 2o. Der vordere Zuha:ltuugsisteg 25 liegt vor dem vorderen Sperrstift
18, wodurch der Riegel 3, 4 festgehalten ist. Zum Vorschließen des Riegels wird.
der Schlüssel 15 in der Pfeilrichtung a (Fig. 2) gedreht, wobei sein Bart die Zuhaltungen
2o einstellt und alsdann den Riegel 3, 4 um eine Tour vorschli-eßt. Dabei tritt
der vordere Sperrstift 18 durch den Schlitz 26 aus dem Fenster 24 heraus, und die
in ihre Sperrstellung zurückkehrenden Zuhaltungen legen sich mit ihrem Steg 2z5
zwischen die beiden Sperrstifte 18, ig, wodurch der Riegel in seiner halb vorgesch;lois:senen
Stellung gesichert ist (Fig. 4). Bei einer erneuten. Schlüsseldrehung im gleichen
Sinne wird dier Riegel nach Einstellen der Zuhaltungen in seine vordere Endlage
bewegt, wobei der hintere Sperrstift ig ebenfalls durch den Schlitz 26 das Zuha;ltunigsisteges.2@5
nach vorn heraustritt. Bei erneuter Rüicldsehr der Zuhaltung en in ihre Sperrstellung
legt sich der Zulraltungs@steg 25 hinter den hinteren Sperrstift ig des Riegels,
um letzteren in der ganz vorgeschlossenen Stellung zu sperren (Feg. 3). Beim Zurückschließen
des Riegels, das durch umgehehrteDrehung des Schlüssels 16 geschieht,
treten die beiden Sperrstifte 18, ig nacheinander durch den Schlitz 26 wieder in
das Zuhaltungäfenster 24 ein. Wie ersichtlich, hat der denDurchtrittsschlitz für
die Riegelsperrstifte enthaltende Teil der Zuha1tungen, d. h. der Vordersteg a5
eine große Entfernung vom Zuha,ltungsdrehpuukt22, so, daß er beim Einstellen der
Zuhaltungen durch den Schlüssel eine große Hubbewegung ausführt. Eis sind also zahlreiche
und feine. Abstufungen der Zuhaltungen möglich. Weiterhin, kann das erwünschte frühzeitige
Einfallen der Zuhaltungen dadurch erreicht werden, daß die Oberkante des. im Vor.dersteig
25 vorgesehenen Durchtrittsschli;tzes, 26 auf einem Teil ihrer Länge schräg zur
Schlitzrichtung verläuft. Es brauchen also, fÜr diesen Zweck an den. Sperrstiften
18, ig keine Einfräsungen vorhanden zu sein.
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Wie in, Fi,g. i gezeigt, besitzt das Sch@loß einen gesicherten Fallenwechsel.
Am Riegelischaft 4 ist unmittelbar hinter dien Riegelkopf bei a#7 ein, Hebel 28
mit seinem unteren Ende gelagert, dessen oberer Endte@iil in einen Ausschnitt 29
des Fallenschaftes, 2 eingreift. Der Hebel 2-,8 ist gelenkig mit einem in dir gleichen
Richtung wie der Riegel 3, 4 beweglichen, flachen Schieber 3o gekuppelt, der vor
den Zu altungen liegt und sich mit in ihm. vorgesehenen Längsschlitzen 31 auf den
beiden Riegedüperrstiften 18, i g führt. Die Kupplung von: Hebel 28 und Schieber
30 geschieht durch einen am ersteren vorgesehenen Zapfen; 32; der in ein
Loch 33 des Schiebers. eingreift. Das Loch 33 ist als Langloch ausgebildet, damit
.der Hebel 28 beim Zurückziehen der Falle i, 2 mittels der Drückernuß ii frei, mitgehen
kann. Der Schieber 30 weist an seiner Unterkante einem. Schlüsselangriff
34 von solcher Anordnung auf, daß er vom Bart des Schlüssels, 15 erfaßt werden kann,
wenn, dieser bei zurückgeschlossenem Rie,geil nochmals im Sinne des Zurückschließens-
des letzteren gedreht wird. Der Schlüsselbart bewegt dann den Schieber 3o. in Richtung
vorn. Schloßstulp 5 weg, wobei der- Schieber den Hebel 28 mitnimmt, der seinerseits
die Falle i, 2 zurückzieht (Fiig. i). Um dien Fallenwechsel gegen Bedienung durch
einem, NachschlÜssel zu schützen, ist er durch die Zuhaltunigen 2o des Schloßriegels
3, 4 gesichert. Zu dem Zweck trägt der Schieber 30 einen in Höhe der Sperrstifte
18, ig des, Riegels liegenden flachen Sperrstift 35. Dieser sitäUt bei .einem Versuch,
denn Fallenwechsel bei nicht richtig eingestellten Zuhaltungen zu bedienen, an die
Vorderkante des Zuhaltungssteges 25 und verhindert so, eine Bewegung des Schifiebers.
Sind die Zuhaltungen richtig eingeordnet, dann vermag der Stift 35 in den Schlitz
2:6 dies, Zuihailtungssteges einzutreten, so, daß die Falle , mittels des Schlüssels
zurückgezogen werden kann. Wise ersichtlich, dienet also der im Steg 25 der Zuhaltungen
2o für die Riegelsperrstifte 18, ig vorgesehene Durchtrittssch;litz 26 zugleich
zum Eingriff des Sperrs.tiftea 35 des Fallen: wechsels.