DE258629C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 258629 — KLASSE 68«. GRUPPE

FRIEDRICH OPITZ in LEIPZIG-SCHLEUSZIG und WALTER FÖDISCH in LEIPZIG.

Einrichtung an Schlössern zum selbsttätigen Abschließen. Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. Juli 1912 ab.

Bei selbsttätig schließenden Schlössern von Türen ist es bereits bekannt, hinter dem Schließblech einen Hebel anzuordnen, der beim Einschnappen der Schloßfalle einen Stift aus dem Schließblech herausdrückt, der auf einen im Stülp des Schlosses verschiebbaren Bolzen wirkt und dadurch das Auslösen der Zuhaltung für den Schließriegel vermittelt. Durch die vorliegende Erfindung wird nun ein sicherer Verschluß dadurch erzielt, daß unter Benutzung des genannten, im Stülp des Schlosses verschiebbaren Bolzens ein im Schloß angeordnetes, unter Federkraft stehendes Hebelgestänge ausgelöst wird, welches auf einen im Schloßriegel eingreifenden Schließdaumen wirkt, der den Riegel verschiebt und auf diese Weise die Tür verschließt.

Auf der Zeichnung ist eine der Erfindung entsprechende Ausführung dargestellt, und es zeigen:

Fig. ι das Schloß mit der neuen Einrichtung bei geöffneter Tür,

Fig. 2 dasselbe im Längsschnitt nach Linie M-M Fig. i,

Fig. 3 das Schloß mit der neuen Einrichtung bei geschlossener Tür.

Im unteren Teile des in seiner Art bekannten Schlosses, und zwar direkt in der Schlüsselöffnung, ist ein nach oben gerichteter, mit einem Absatz versehener Daumen b in den beiden an dieser Stelle verstärkten Deckplatten c drehbar gelagert. Die untere Seite desselben ist halb rund ausgebildet und dient dem Schlüssel als Führung. Der Daumen b ist mit einer Scheibe d 35

fest verbunden, welch letztere in demnach unten stehenden Teile mit einer Aussparung e versehen ist, die so groß sein muß, daß der Schlüssel nach der zum notwendigen Aufschließen erforderlichen Drehung unbehindert zurückgehen und aus dem Schlosse herausgezogen werden kann. Bei Drehung der Scheibe d mittels des Schlüssels greift der Daumen b mit seinem hohen Ansatz f in den Schloßriegel g ein und verschiebt denselben, nachdem der abgestufte Teil des Daumens die Zuhaltung h ausgelöst hat. Hinter der Scheibe d ist an der Decke des Schlosses ein doppelarmiger Hebel i gelagert, dessen linker Schenkel rechtwinklig abgekröpft und mit seinem bogig gestalteten Ende k an dem hohen Ansatz f des Daumens anliegt. An dem entgegengesetzten, nach oben gerichteten Ende I des Hebels i ist ein auf den Drehzapfen m der Zuhaltung h mittels Längsschlitzes η geführter und am oberen Ende mit einer Nase 0 versehener Schieber p angelenkt. Unter dem Kopf der Falle ist im Schloßstulp eine Bohrung vorgesehen, durch welche ein im Innern des Schlosses mit einem vorstehenden Kopf versehener Bolzen q verschiebbar eingesetzt ist, welcher mit der Außenseite des Stulpes bündig ist. Gegen diesen Kopf des Bolzens q drückt mit seinem einen Arme r ein bei s drehbar gelagerter Hebel, während der andere unter Federdruck stehende Schenkelarmi unter die Nase odes Schlitzhebels fi greift und auf diese Weise das Hebelgestänge gesperrt hält. An dem zweiarmigen Hebel i, und zwar an der umgebogenen Stelle des linken Schenkels, ist eine nach oben gehende Stange u

drehbar angebracht, an welcher sich an bestimmter Stelle ein Stift υ befindet, der mit einem an der Drückernuß des Schlosses befestigten Arm w in solcher Verbindung steht, daß beim Niederdrücken der Klinke der Arm die Stange veranlaßt, eine Bewegung nach unten zu machen und dadurch eine Verbindung zwischen dem Hebel i mit dem Hebel r, t herbeiführt und, wie schon erwähnt, der Schenkelteil t unter die Nase ο

ίο des Hebels φ greift und letzteren festhält, was ein leichtes Aufschließen des Riegels ermöglicht. Des weiteren ist an der Stange u ein bewegliches Glied χ angeordnet, das mit einer Spiralfeder y' verbunden ist, die am oberen Teile der Deckplatte c des Schlosses befestigt ist; mittels der Feder y' wird beim Einklinken der Falle die Stange u nach oben gezogen.

Die Arbeitsweise des Schlosses ist folgende:

Beim Aufschließen der Tür wird der ins Schloß gesteckte Schlüssel im Sinne des Aufschließens herumgedreht und dadurch die mit der Aussparung e versehene Scheibe d mitgenommen, so daß der Daumen b mitgedreht wird. Der Daumen b hebt die Zuhaltung h hoch und schiebt darauf den Schloßriegel g in das Schloßgehäuse zurück, so daß die Tür geöffnet werden kann. Wird nun die Tür geschlossen und schnappt die Falle in die im Türgewände befindliche öffnung ein, so wird gleichzeitig einem in der öffnung des Gewändes befindlichen zweiarmigen Hebel ζ eine Bewegung erteilt, so daß derselbe mit dem an ihm angebrachten langen Stift z' den Bolzen q nach innen drückt, dadurch den Hebel r, t dreht, der dabei die Nase ο des Hebels i freigibt. Nun tritt die Zugfeder y' in Kraft und zieht die Stange u hoch; letztere ruft dadurch eine Drehung des Winkelhebels i hervor, und dieser drückt nun den Daumen b mit seinem umgebogenen Ende k nach rechts, wobei der Daumen b wiederum die Zuhaltung h hebt und den Schloßriegel g in die für ihn im Gewände befindliche Aussparung schiebt. Wie aus vorstehendem ersichtlich, wird ein stelbsttätiges Zuschließen der Tür erzielt.

Zu erwähnen bliebe noch die im Schloß vorgesehene bekannte Sicherungsvorrichtung h', die bei entsprechendem Einstellen ein Aufschließen unmöglich macht.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Einrichtung an Schlössern zum selbsttätigen Abschließen, dadurch gekennzeichnet, daß beim Schließen der Tür der in bekannter Weise im Stülp des Schlosses verschiebbar gelagerte, beim Einschnappen der Falle in das Schließblech durch einen Stößer (z') nach innen bewegte Bolzen (q) ein im Schloß angeordnetes, unter Federkraft stehendes Hebelgestänge (p, I, i, u) auslöst, welches auf einen in den Schloßriegel eingreifenden Schließdaumen (b) wirkt, der seinerseits den Riegel verschiebt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.