DE77795C - Einsteckschlofs mit zweiseitig abgeschrägter Falle ohne Drücker - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

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Die den Gegenstand vorliegender Erfindnng bildenden Neuerungen beziehen sich auf Schlösser mit federndem Schliefsriegel und bezwecken eine Sicherung des Verschlusses, gleichgültig, ob das Schlofs durch den Schlüssel geschlossen ist oder sich in seiner Offenstellung, d. h. derjenigen, in welcher der federnde Schliefsriegel nicht festgestellt ist, befindet.

Fig. ι zeigt das neue Schlofs mit abgehobener Decke in der Verschlufsstellung ungesichert,

Fig. 2 dasselbe in der Offenstellung und ungesichert,

Fig. 3 in der Verschlufsstellung und gesichert, Fig. 4 in der Offenstellung und gesichert.

Fig. 5 ist ein Schnitt nach Linie I-I,

Fig. 6 ein solcher nach Linie II—II,

Fig. 7 nach Linie III-III der Fig. 1.

Fig. 8 stellt den zur Verwendung kommenden Schlüssel in zwei Ansichten dar.

Fig. 9 und 10 sind Längsschnitte nach Linie IV-IV und V-V.

Fig. 11 ist eine Seitenansicht des neuen Schlosses,

Fig. 12 eine Stirnansicht desselben.

Fig. ι 3 veranschaulicht den Schlofskasten im Grundrifs.

In dem Schlofskasten A ist ein Riegel B auf einem Führungsklotz α verschiebbar angeordnet, welcher mit einem Schlitz b ausgestattet ist und durch eine in diesen Schlitz eingelegte Spiralfeder c nach vorn, gedrängt wird. Der Riegelkopf ei ist, um das Schlofs für nach beiden Seiten aufschlagende Thüren verwendbar zu machen, auf beiden Seiten nach der Spitze zu abgeschrägt.

Zur Festlegung des unter Federdruck stehenden Riegels B dienen Einschnitte ef (Fig. 2 und 4), in welche Winkelhebel g h mit ihren Nasen i k einfallen. Hebel g wird durch den Schlüssel C bethätigt, indem mittelst desselben — je nachdem das Schlofs geöffnet ist oder geschlossen werden soll — die Nufs D von links nach rechts oder von rechts nach links gedreht wird (Fig. 1 bis 4).

Der Winkelhebel h mit seiner in den Einschnitt f des Riegels B einfallenden Nase k wird durch' einen zweiarmigen Hebel / bethätigt., dessen freies Ende m zur Feststellung der Nufs D bei Sicherung der Verschlufsstellung in einen Einschnitt η der Nufs eintritt und so aufser der Sicherung des Riegels B eine Feststellung der Nufs ermöglicht, so dafs das Schlofs nunmehr auch mit dem passenden Schlüssel nicht mehr geöffnet werden kann.

Die Hebel g h stehen unter Einwirkung der Federn g¹ h¹ derart, dafs bei Freigabe der Hebel g h die Nasen i k aus ihren Einschnitten ef selbsttätig heraustreten.

Um ein Ueberdrehen der mit zwei Schlitzen η η ausgestatteten Nufs D zu verhüten, trägt dieselbe einen Anschlagstift 0, der so angeordnet ist, dafs nur eine halbe Umdrehung der Nufs D nach der einen oder anderen Richtung möglich ist.

Die auf der Innenseite des Schlofskastens A angeordnete Feder ρ sichert die Stellung der Nufs D in der Verschlufs- und Offenstellung des Schlosses, wenn der Winkelhebel /, welcher für die Folge als Nachtriegel bezeichnet werden soll, nicht in Wirkung gebracht ist.

Das neue Schlofs kann nun entweder mit dem Schlüssel C oder mit dem Nachtriegel bezw. Winkelhebel I m durch Knöpfe E, oder durch Schlüssel und Nachtriegel gleichzeitig bethätigt werden.

In Fig. ι ist nur der Schlüssel in Wirkung getreten. Die Nufs D ist in Richtung des Pfeiles durch den Schlüssel bewegt und hat mit ihrem excentrischen Theile den Hebel g nach unten gedrückt. Die Feder ρ sichert durch Einspringen in den Einschnitt η die Verschlufsstellung des Riegels B- Der Nachtriegel oder Winkelhebel / m steht in der Offenstellung.

Wird nun die Nufs D in Richtung des Pfeiles Fig. 2 gedreht, so wird der Riegel B wieder freigegeben und die Thür kann beliebig auf- und zugeschlagen werden, wobei der Schliefsriegel B durch Feder c nach aufsen gedrängt bleibt.

In Fig. 3 ist der Schliefsriegel B durch Hebel g und h festgestellt, d. h. das Schlofs ist geschlossen und durch den Nachtriegel ge-· sichert. Der Winkelhebel Im ist hierbei in Richtung des Pfeiles von links nach rechts bewegt, wobei Nase m' in den Einschnitt κ der Nufs D eingetreten ist, so dafs nunmehr das Schlofs auch unter Zuhülfenahme des passenden Schlüssels nicht mehr geöffnet werden kann.

In Fig. 4 ist die Sicherung des Verschlusses durch den Nachtriegel allein gezeigt; auch hier kann das Schlofs, da die Nufs D festgelegt ist, auch mit Hülfe des passenden Schlüssels nicht geöffnet werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein Einsteckschlofs mit zweiseitig abgeschrägter Falle ohne Drücker, dadurch gekennzeichnet, dafs in Einkerbungen (ef) der Falle zur Feststellung derselben Zuhaltungen (g h) mit ihren Nasen (i k) den Aushebefedern (g^l h¹) entgegen hineingeschoben werden, und zwar erstere (g) durch den Schlüssel (C) unter Vermittelung einer excentrischen Nufs (D), letztere (h) durch einen mit Abschrägung versehenen Hebel (I), der dabei zugleich mit einer Verlängerung (m) in einen Einschnitt (n) der Nufs eingreift.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.