DE263535C

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Publication number: DE263535C
Application number: DENDAT263535D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 263535 KLASSE 6Sa. GRUPPE

DAMM & LADWIG μ. β. H. in VELBERT, Rhld.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 29. September 1912 ab.

Vorliegende Erfindung betrifft ein Schiebetürschloß mit einem im Riegelkopf drehbar gelagerten Schließhaken, der bei herausgeschlossenem Riegel hinter das Schließblech greift.

Bei Schiebetürschlössern erfolgt bisher die Verriegelung mittels sog. Flügelriegel, bei denen aus dem herausschließenden Riegelkopf Drehflügel durch kleine, an letzteren befindliche

ίο Widerhaken nach oben und unten herausgetrieben werden und mit ihren Nasen hinter. das Schließblech fassen. Diese Flügelriegel haben aber eine nur wenig sichere Schließwirkung, versagen oft und müssen dementsprechend häufig ausgebessert werden. Es ist auch ein Riegelschloß bekannt geworden, bei dem zwei am Riegelkopf drehbar gelagerte, besonders ausgebildete Schließanker bei vorgeschlossenem Riegel heraustreten und hinter das Schließblech greifen, wobei sie sich bei versuchtem Auseinandersprengen von Schließblech und Schloß gegeneinander versteifen und so ein Zurückdrängen in den Riegelkopf verhindern. Ein öffnen des Schlosses wird nur durch ordnungsgemäßes Zurückschließen des Riegels selbst ermöglicht, da in diesem Fall die Anker sich gegenseitig in ihrer Drehbewegung nicht hindern. Hierbei gestaltet sich aber die Anfertigung des Schließkastens sehr schwierig, weil das Einführungsloch des Schließbleches den Ankerriegeln entsprechende fassonartige Abschrägungen haben muß. Außerdem erfolgt die Ankerbewegung bereits bei der ersten Bewegung des Riegels, was die nachteilige Wirkung hat, daß bei nicht ganz geschlossener Tür die Anker sich vor oder in dem Schließblech festsetzen und so das Zuschließen der Tür verhindern.

Gemäß vorliegender Erfindung wird nun ein sicherer und dauernder Verschluß des Schiebetürschlosses dadurch erzielt, daß der innere Schließhaken des Riegels von dem Schlüsselbart aus zwangläufig bewegt wird, indem er durch einen passend geformten Schwinghebel in Schließ- und Offenlage gebracht und darin festgehalten wird. Der obengenannte Nachteil der Ankerbewegung fällt bei vorliegender Erfindung fort, da die Bewegung der Schließhaken erst dann erfolgt, wenn der Riegel ganz geschlossen ist.

Im besonderen ist der den Schließhaken bewegende Schwinghebel mit zwei fingerartigen Ansätzen ausgestattet, von denen der eine Ansatz sich beim Verriegeln hinter eine Nase des Schließhakens legt und so den letzteren sperrt, während der andere Hebelansatz beim Zurückschließen den Schließhaken in den hohlen Riegelkopf zurückdreht.

Ferner ist das neue Schiebetürschloß noch dadurch gekennzeichnet, daß der Schwinghebel von einem zweiten Hebel und einer Zuhaltung abwechselnd in eine der jeweiligen Riegelbewegung entsprechende Schwingung versetzt wird. Infolge der zwangläufigen Bewegung des Schließhakens sowie seiner Sperrung in Verriegelungs- wie Offenlage bietet das vorliegende Schloß einen durchaus sicheren Verschluß.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des neuen Schiebetürschlosses veranschaulicht, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Ansicht des Schloßeingerichtes in Schließstellung, während

Fig. 2 eine Ansicht desselben in entriegelter Stellung darstellt.

Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie a-b der Fig. i.

ίο Der untere Teil des Schlosses nebst dazu gehörendem Griff sowie das Werk zum Ein- und Ausrücken des Griffes sind in der Zeichnung fortgelassen.

Der im Schloßgehäuse ι befindliche, von einem am Gehäuse sitzenden Stift 2 in einem Schlitz 3 geführte Riegel 4 ist an seinem vorderen, aus dem Gehäuse heraustretenden Kopfteil kastenartig ausgebildet. Am Riegel 4 ist um einen Stift 5 ein Haken 6 drehbar gelagert. Der Haken 6 ist an dem im kastenartigen Kopfe des Riegels liegenden Teile mit einem nasenartigen Ansatz 7 versehen.

Am Riegel 4 ist um einen Stift 8 drehbar ein mit zwei fingerartigen Ansätzen 10 und 12 versehener Hebel 9 gelagert, dessen einer Ansatz 10 bei Schließstellung des Schließhakens 6 sich hinter eine Nase 11 des Schließhakens legt und den letzteren so sperrt, während der andere nach abwärts gerichtete Ansatz 12 beim Ausschwingen des Hebels 9, nachdem eine Lösung der Sperrung 10, 11 erfolgt ist, den Schließhaken 6 in Richtung des Pfeiles zwangläufig mitnimmt und in die entriegelte Stellung (Fig. 2) dreht.

Die Schwingbewegung des Hebels 9 in der einen Richtung wird durch einen um Stift 13 schwingenden, mit einem Buckel 19 versehenen zweiten Hebel 14 und in der anderen Richtung durch eine ebenfalls um Stift 13 schwingende und mit einem Mitnehmerstift 16 versehene Zuhaltung 15 herbeigeführt. Beim Schließen stößt der vom Schlüsselbart getroffene und dabei nach oben ausschwingende Hebel 14 mit seinem Buckel 19 gegen den kürzeren Arm des Hebels 9 an und hebt denselben empor, wodurch der vordere, längere Hebelarm niedergedrückt wird und der Ansatz 10 desselben den Schließhaken 6 in Schließstellung dreht und ihn sperrt (Fig. 1). Beim Entriegeln hebt der Stift 16 der vom Schlüsselbart ebenfalls nach oben ausgeschwungenen Zuhaltung 15 den in der Schließlage unmittelbar auf ihm liegenden längeren Hebelarm empor und bewirkt dadurch die Lösung der Sperrung und Drehung des Schließhakens 6 in die entriegelte Stellung.

Beim Schließen erfolgt die Drehung des Hebels 9 erst nach dem Herausschließen des Riegels 4, während dieselbe beim Entriegeln vor der Rückbewegung des Riegels erfolgt.

Die von einer Feder 18 niedergedrückte Zuhaltung 15 ist mit einem Ansatz 17 versehen, der in am Riegel befindliche Ausschnitte eingreift und denselben sperrt.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Schloß für Schiebetüren mit einem im Riegelkopf drehbar gelagerten, bei herausgeschlossenem Riegel hinter das Schließblech greifenden Haken, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließhaken (6) des Riegels (4) von dem Schlüsselbart aus zwangläufig bewegt wird, indem er durch einen Schwinghebel (9) in Schließ- und Offenstellung gebracht und darin festgehalten wird.

2. Schiebetürschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein um einen Stift (8) drehbarer, mit fingerartigen Ansätzen (10 und 12) versehener Hebel (9) beim Schwingen in der einen Richtung den Schließhaken (6) derart mitnimmt, daß sein vorderes Ende (7) aus dem hohlen Riegelkopf (4) heraustritt, worauf eine Sperrung des Schließhaken (6) durch Einlegen des Hebelansatzes (10) hinter die Nase (11) des Schließhakens erfolgt, während beim Zurückschwingen des Hebels (9) der Schließhaken (6) wieder freigegeben und durch den anderen Hebelansatz (12) in den hohlen Riegelkopf zurückgeschwenkt wird.

3. Schiebetürschloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (9) von einem zweiten Hebel (14) und einer Zuhaltung (15) abwechselnd in der jeweiligen Riegelbewegung entsprechende Schwingungen versetzt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.