DE227893C

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Publication number: DE227893C
Application number: DENDAT227893D
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

^PATENTSCHRIFT

KLASSE 68«. GRUPPE

JOHANN LATO in BUDAPEST.

Schlüssellochverschluß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. August 1909 ab.

Bei den bisherigen dornartigen Schlüssellochverschlüssen mit beweglichem, in die Hülse zurücktretendem Sperrbart ist eine halbe bzw. eine ganze Umdrehung des in den Verschluß eingeführten Schlüssels bzw. der Hülse oder des in der Hülse geführten Stiftes notwendig, um die aus der Verschlußhülse hervorragende Nase in eine Lage zu bringen, in der der Verschluß nicht aus dem Schlüsselloch gezogen

ίο werden kann. Andererseits sind Vorrichtungen bekannt, bei denen die Sperrnase lediglich durch Einführen eines Stechschlüssels unmittelbar aus dem Bereich der sie zurückhaltenden Schloßwand gebracht wird, welche indes eine leichte Auslösung der Vorrichtung mittels eines anderen flachen Gegenstandes zuläßt.

Im Gegensatz zu diesen Vorrichtungen löst bei der vorliegenden Erfindung der eingeführte Schlüssel eine Zuhaltung aus, worauf die vorstehende Nase unter Wirkung der in der Nase befindlichen Feder in die Hülse zurückschnappt, während sie bei Entfernung des Schlüssels unter Einwirkung einer Feder hinter der Zuhaltung, auf die sich die Nase stützt, wieder emporschnellt.

Dabei ist die Zuhaltung zweckmäßigerweise zweiteilig ausgeführt, damit bei Einführung eines falschen Schlüssels nur eine Verschiebung des einen Zuhaltungsteiles im anderen, nicht aber eine Verschiebung der ganzen Zuhaltung stattfinde, die das Einschnappen der Nase zur Folge hätte.

Die beiliegende Zeichnung veranschaulicht eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes.

Fig. ι zeigt den Schlüssellochverschluß in wagerechtem und Fig. 2 in senkrechtem Längsschnitt. Fig. 3 ist ein Querschnitt. Fig. 4 veranschaulicht einen ähnlichen Schnitt wie Fig. 2, wobei die Nase in der Hülse eingeschnappt ist, 4c während die Fig. 5 a und 5 b die Zuhaltungen getrennt darstellen. Die Fig. 6 und 7 veranschaulichen den zum Verschluß gehörenden Schlüssel in zwei Ansichten.

Die Fig. 8 und 9 zeigen den mittleren Teil des Verschlusses in größerem Maßstab und Fig. 10 und 11 die Führung der Zuhaltungen ineinander.

In der mit dem Bart 2 versehenen, aus einem Stück gegossenen Hülse list die mit Zinken 3, 4 versehene Zuhaltung gelagert, die durch die . an dem Zapfen 5 geführten :Schraubenfedern 6 ständig nach außen gedrückt werden. Zwischen den Zinken 3, 4 ist die unter der Zugwirkung der Schraubenfeder 7 stehende und mit dem vorderen Ansatz 9 und dem rückwärtigen Ansatz 17 versehene Nase 8 angeordnet, die sich auf die Brücke 18 der Zuhaltung stützt. Das eine Ende der Schraubenfeder ist an der Innenwand der Nase 8, das andere an der Wand der Hülse 1 befestigt (Fig. 8), so daß die ständig gespannte Feder das Bestreben hat, die Nase in die Hülse einzuführen. Diesem Bestreben arbeitet die Brücke 18 der Zuhaltung entgegen, auf der der rückwärtige Vorsprung 17 der Nase 18 aufliegt. Soll die Nase einschnappen, muß zunächst die Zuhaltung zurückgeschoben werden. ■ - · ·

Die Zuhaltung ist zweiteilig ausgeführt, wobei die beiden Teile ineinander verschiebbar sind. Durch die Anordnung soll ein unbefugtes Herausziehen des Verschlusses verhindert

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werden. Wenn man nämlich einen spitzen Gegenstand in die Hülse einführt, so wird bei der zweiteiligen Ausführung der Zuhaltungen dieselbe nicht zurückgeschoben, demnach findet auch ein Einschnappen der Nase nicht statt, da beim Zurückschieben des einen Teiles dieser im anderen Teil geführt wird, ohne letzteren mitzunehmen.
Um das Zurückschieben zu bewirken, müssen

ίο demnach. beide Zinken der Zuhaltung zurückgeschoben werden, was nur mittels des dazugehörigen Schlüssels erfolgen kann. Am rückwärtigen Ende des Zinkens 3 ist ein Ansatz 10 vorgesehen, der in der Nut 11 des Zinkens 4 geführt wird, so daß die beiden Zinken gegeneinander verschoben werden können. Der flache Ansatz 16 des Zinkens 3, der in dem einen Einschnitt zwischen den Wänden 12 des Zinkens 4 geführt ist, dient zur Verhinderung der Drehung. Die Gabelenden besitzen zweckmäßig verschiedene Längen und können beliebig abgeschrägt sein, um verschiedene Verschlußtypen zu schaffen. Die Flächen 15 des Schlüssels 13 sind der Länge der Zinken entsprechend auszubilden. Auf diese Weise ist das Öffnen von unbefugter Hand ausgeschlossen.

Beim Einführen des Schlüssels 13 in die Hülse ι schieben die beiden Flächen 15 des Schlüssels 13 die entsprechend geformten Gabelzinken 3, 4 zurück, wodurch die Verbindungsbrücke 18 dieser beiden Teile unter dem rückwärtigen kurzen Ansatz 17 der Nase entgegen der Wirkung der Schraubenfedern 6 verschoben und die Nase 8 infolge der Wirkung der Feder 7 in die Hülse einschnappt, so daß der Verschluß unbehindert aus dem Schlüsselloch entfernt werden kann. Sollte die Feder 7 allein nicht imstande sein, die Nase 8 in die Hülse zu ziehen (etwa durch Fremdkörper, die sich zwischen Nase und Hülse festlegen), so hilft der Schlüssel nach, indem er mit einer weiteren schrägen Fläche 14 sich auf einen vorderen schrägen Auslauf 9 der Nase 8 auflegt. Auch kann an dem Schlüsselkörper zweckmäßigerweise ein Stift 18 angeordnet werden, der mittels des Bajonettverschlusses 17 die Nase in ihrer eingeschnappten Lage feststellt. In seinen baulichen Einzelheiten kann der Erfindungsgegenstand vielfach abgeändert werden,, ohne daß das Wesen der Erfindung hierdurch eine Änderung erleiden wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Schlüsselloch Verschluß, bestehend aus einer mit einem Längsschlitz versehenen Hülse, in der eine aus der Hülse hervorstehende Nase geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (8) mit einem zwischen zwei Zinken (3, 4) der Zuhaltung geführten vorderen Ansatz (9) und mit einem auf die Verbindungsbrücke (18) der Zuhaltung aufruhenden rückwärtigen Ansatz (17) versehen ist, so daß beim Vorschieben der Zuhaltung entgegen der Wirkung einer Schraubenfeder die Nase durch die in ihr angebrachte Schraubenfeder in die Hülse einschnappt.

2. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Teile der Verbindungsbrücke der zweiteiligen Zuhaltung ineinander geführt sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.