DE371515C

DE371515C - Vorhaengeschloss

Info

Publication number: DE371515C
Application number: DES59713D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1922-05-10
Filing date: 1922-05-10
Publication date: 1923-03-16

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 16. MÄRZ 1923

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

-JVr 371515-KLASSE 68 a GRUPPE 104

(S₅₉₇I₃ Ill\68a)

Simon Szekeres in Budapest.

Vorhängeschloß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 10. Mai 1922 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein

Schloß, welches bei einfacher Bauart einen derart vollkommenen Verschluß bietet, daß das öffnen mit einem Nachschlüssel! vollkommen ausgeschlossen ist.

Auf beiliegender Zeichnung ist eine Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung beispielsweise dargestellt, und zwar ist Abb. ι eine Vorderansicht des Schlosses, Abb. 2 ein senkrechter Schnitt nach Linie A-B der Abb. i,

Abb. 3 ein wagerechter Schnitt nach Linie

C-J? der Abb. ι und eine teilweise Ansicht,

Abb. 4 ein Schnitt nach Linie E-F der Abb. 3,

Abb. 5 ein Schnitt nach Linie G-H der Abb. ₃₎

Abb. 6 der Schließeinsatz des Schloßgehäuses im Schnitt und teilweise in Ansicht, Abb. 7 ein Schnitt nach Linie J-K der

ίο Abb. 6, schließlich

Abb. 8 eine Ansicht des zum Schloß gehörenden Schlüssels.

Das Schloß besteht aus einem Schloßgehäuse ο sowie aus einem besonderen Bügel b, dessen Enden in der Schließstellung des Schlosses in den Bohrungen c des Gehäuses Platz nehmen. Im Innern des Schloßgehäuses α ist ein hülsenförmiger Einsatz d angeordnet, welcher mit zum Durchlassen der Enden des Bügels b dienenden Aussparungen / versehen ist. In der Wandung des Einsatzes d sind stellenweise Klinken g an Drehpunkten h gelenkig befestigt, welche mittels Schrauben i am Einsatz befestigte Federn / gegen das Innere des Einsatzes pressen. Im Innern des Einsatzes ist eine in einem Kegel endende Hülse k angeordnet, welche mit einem Längsschlitz I und mit Querschlitzen m versehen ist, welch letztere in einer der Anzahl und Entfernung der Klinken g entsprechenden Anzahl und Entfernung angeordnet sind. Aus dem vorderen Teil der Hülse k ragt ein Stift ο heraus, welcher beim Einschieben der Hülse in den Einsatz in einer Nut des Einsatzes geführt wird und welcher beim Einschieben der Hülse als Anschlag ■dient. ·■

An den beiden Enden des Bügels b ist je eine konkave Aussparung vorgesehen, welche zum Durchlassen der Hülse k dienen.

Der zum Schloß gehörende Schlüssel besteht aus einem in die Bohrung der Hülse k einschiebbaren Schaft p, welcher mit einem Griff r versehen ist, wobei aus dem Schaft den Querschlitzen m entsprechend angeordnete und in diese Querschlitze passende Stifte j herausragen.

Beim Sperren des Schlosses werden die Enden des Bügels b in die Bohrungen c des Schloßgehäuses α gesteckt und hernach die Hülse k mit dem in derselben befindlichen Schlüssel in den Einsatz d hineingeschoben. Die Hülse k geht beim Einschieben durch die j konkaven Aussparungen des Bügels l· und ver- !

hindert hiermit das Herausziehen des Bügels I aus dem Schloßgehäuse. Sobald die Hülse in i

den Einsatz d eingeschoben wird, drückt das kegelige Ende derselben die Klinken g wider die Wirkung der Feder zurück, bei vollständig in den Einsatz eingeschobener Hülse 60 schnappen die Klinken g unter Einwirkung der Federn / in die Querschlitze m ein und halten dadurch die Hülse im Innern des Einsatzes fest. Wird nunmehr der Schlüssel aus der Hülse gezogen, so ist das Schloß ge- 65 sperrt. Beim öffnen wird der Schlüssel längs des Schlitzes I in die Hülse k hineingeschoben, hernach in derselben verdreht, wodurch die Stifte s die Klinken g aus den Querschlitzen m hinausdrücken und so das Heraus- 7° ziehen der Hülse aus dem Einsatz ermöglichen.

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Schloß, welches aus einem Schloßgehäuse und einem besonderen, an seinen Enden mit konkaven Aussparungen versehenen Bügel besteht, dessen Enden in der Schließstellung in den Bohrungen des Schloßgehäuses stecken, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern des Schloßgehäuses ein hülsenförmiger Einsatz angeordnet ist, in dessen Wandung durch Federn gegen das Innere des Einsatzes gepreßte Klinken gelenkig befestigt sind, in das Innere dieses Einsatzes jedoch eine mittels Schlüssels drehbare Hülse herausziehbar eingeschoben ist, welche zum Durchlassen von den Schlüsselbart bildenden Stiften mit einem Längsschlitz sowie mit den Klinken des Einsatzes entsprechend angeordneten Querschlitzen versehen ist und welche, die konkaven Aussparungen der Bügelschenkel durchsetzend, das Herausziehen des Bügels aus dem Schloßgehäuse verhindert.

2. Eine Ausführungsform des Schlosses gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende der Hülse (k) kegelförmig gestaltet ist, um beim Einschieben in den Einsatz die Klinken (g) aus dem Innern des Einsatzes herauszudrücken.

3. Eine Ausführungsform des Schlosses gemäß den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß am vorderen Ende der Hülse ein Anschlagstift (0) angebracht und an der Wandung des Einsatzes eine diesen Stift führende Nut vorgesehen ist, um die Bewegung der Hülse im Einsatz no durch Anstoßen des Stiftes an der Wand der Nut zu begrenzen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.