DE355974C - Sicherungsgehaeuse fuer Haengeschloesser - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 10. JULI 1922

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- M 355974 KLASSE 68 a GRUPPE 100

(S55025III\68a)

Simon Szekeres in Budapest.

Sicherungsgehäuse für Hängeschlösser. Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. Dezember 1920 ab.

Die bisher gebräuchlichen Sdhlösiser boten keinen vollen Schutz gegen Einbruch, wenn dieselben auch mit einem noch so komplizierten Verschlußmedhanismus ausgerüstet waren, da, wenn dem Einbrecher das öffnen des Schlosses auch nicht gelang, denselben nichts hinderte, den Schloßbügel durchzufeilen.

Dieser Nachteil wind· durch den Gegenstand vorliegender Erfindung vermieden, da bei

demselben das Schloß ein Gehäuse umgibt, welches das Hinzugelangen zum Schloßbügel mit Sicherheit verhindert.

Auf beiliegender Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht, und zwar ist: Abb. ι die eine Hälfte des Sidherungsgehäuses von innen betrachtet,

Abb. 2 eine Seitenansicht desselben, xo Abb. 3 die Innenansicht der anderen Gehäusehälfte,

Abb. 4 eine Seitenansicht dieser, Abb. 5 eine Draufsicht der im Gehäuse untergebrachten Schließvorrichtung, Abb. 5a ein Schnitt nach Linie A-B der Abb. S,

Abb. 5b die Ansicht des Schlüsselloches der Schließvorrichtung,

Abb. 6 eine Ansicht tier in das Schlüsseiao loch eingeführten Hülse,

Abb. 7 ein Schnitt nach Linie C-D der Abb. 6,

Abb. 8 ein Schnitt nach Linie E-P der Abb. 7,

Abb. 9 das am Schloß angebrachte Gehäuse in Ansicht und

Abb. 10 der Schlüssel in Ansicht. Gemäß der Erfindung besteht das Sicherungsgehäuse aus zwei aufeinanderzupassenden und in ihrer Lage aneinander befestigten Hälften α und b, welche in beliebiger Größe hergestellt werden können, so daß dieselben über einen zur Aufnahme eines jeden Schlosses genügenden inneren Raum verfügen. Der obere Teil des Gehäuses ist mit einem U-förmigen Ausschnitt c versehen, in welchen die den Schloßbügel d tragende und an der Tür befestigte öse e beim Anbringen des Gehäuses am Schlosse zu liegen kommt und derart das Anbringen des Gehäuses nicht verhindert. Im Innern der Gehäusehälfte a ist an der einen Seite derselben die Schließvorrichtung f angebracht, an der anderen Seite sind an der Gehäusewand die herausragenden durchlochten Lappen g befestigt (Abb. 1). An der Wand der Schloßhälfte b sind im Innern des Gehäuses an der der Schließvorrichtung f gegenüberliegenden Seite an ihrer Innenseite mit einer muldenförmigen Nut A₁ versehene Stifte A befestigt, welche beim Schließen des Sicherungsgehäuses in die Bohrungen i der Schließvorrichtung f dringen (Abb. 3). An der anderen Seite der Gehäusehälfte b, also an der den Lappen g gegenüberliegenden Seite, sind an der Gehäusewand die Stifte / befestigt, welche beim Schließen des Gehäuses durch die Bohrungen der Lappen g dringen und derart j das Verschieben der Gehäusehälften zueinander verhindern. Gleichfalls an dieser Seite ist innen an der Wand der Gehäusehälfte b ! das Plättchen k befestigt, welches an beiden Enden mit den Ansätzen ^₁ versehen ist, an ! weiche beim Schließen des Gehäuses die , Lappen g anliegen, so daß die beiden Gehäusehälften auch ohne langwieriges Probieren sofort anednandergepaßt werden können. Im Innern der in der Gehäusehälfte α untergej brachten Schließvorrichtung f ist eine Längsbohrung I vorgesehen, in welche stellenweise die querliegenden, durch Federn m nach abwärts gedrückten Plättchen η hineinragen (Abb. 5 und 6). In die Bohrung I kann eine mit einem Längsschlitz 0 und mit der Stelle der Platten η entsprechend angeordneten Querschlitzen ρ versehene Hülse r gesteckt werden, an deren Ende der Anschlag J befestigt ist (Abb. 6). Der Anschlag s bewirkt, daß die Hülse r so weit in die Längsbohrung I eingeführt werden kann, bis die Schlitze p der Hülse gegenüber den unter Einwirkung der Feder m stehenden Plättchen η zu liegen kommen.

Die Einführung der Hülse r wird dadurch begrenzt, daß der Anschlag ί in eine Ausnehmung S₁ des Gehäuses gelangt und die weitere Bewegung der Hülse r nach innen verhindert.

Der zur Schließvorrichtung f gehörende Schlüssel besteht aus einem in die Hülse r passenden Dorn t, aus welchem stellenweise die Stifte u herausragen (Abb. 10). Die Stifte u sind entsprechend den Schlitzen ρ der Hülse r angeordnet, so daß die Stifte u das Drehen des Dorns in der Hülse r nicht verhindern, indem die Stifte in die Schlitze ρ der Hülse r zu liegen kommen.

Die Sicherung des Schlosses geschieht folgendermaßen:

Das in der an der Tür bezw. an der Türhälfte befestigten Öse e hängende Schloß wird in das Gehäuse a, b geschlossen,, wodurch unbefugte nicht zum Schloß gelangen können (Abb, 9).

Beim Schließen der beiden Gehäusehälften werden diese derart aneinandergepaßt, daß die Lappen g der Gehäusehälfte α an den Ansätzen k_t der Gehäusdhälfte b anliegen, wodurch die beiden Gehäusehälften genau aufeinanderpassen, hierauf werden die beiden Gehäusehälften wie um ein Scharnier aufeinandergelegt, wobei die Stifte h der Gehäusehälfte b in die Bohrungen i der Schließvorrichtung f der Gehäusehälfte α dringen. Nun wird in die Längsfoohrung I der S'chließvorrichtung f von außen die Hülse r so weit hineingesteckt, als dies der Anschlag s gestattet, d. h. derselbe am Sicherungsgehäuse anstößt, wobei die Schlitze p der Hülse r den Plättchen η gegenüberliegen. Die Hülse kommt in die muldenförmigen Nuten A₁ der Stifte h zu liegen und verhindert derart das Trennen der

beiden Gehäusetiälften. Beim Einführen der Hülse r hingegen kommen die Plättchen η in die Schlitze p der Hülse zu liegen, wodurch auch das Herausziehen der Hülse aus der Bohrung I verhindert ist.

Soll ^£nun das Gehäuse geöffnet werden, so wird der Schlüsseldorn t in die Hülse r gesteckt, was derart geschieht, daß die Stifte u längs des Schlitzes ο der Hülse geführt werden. Hierauf wird der. Schlüssel in der Hülse verdreht, wodurch die Stifte u die Plättchen μ entgegen der Wirkung der Federn m aus den Schlitzen der Hülse r ausstoßen und derart das Herausziehen der Hülse mittels des Schlüssels ermöglichen. Sobald die Hülse aus der Bohrung I entfernt ist, können die beiden Gehäusehälften wieder auseinandergenommen werden.

Selbstverständlich kann der Gegenstand der Erfindung in noch vielen, von der veranschaulichten Ausführungsform abweichenden Formen hergestellt werden, ohne daß das Wesen der Erfindung eine Änderung erleiden würde.

Claims (7)

Patent-Ansprüche:

1. Sicherungsgehäuse für Hängeschlösser, gekennzeichnet durch zwei mit einem zur Aufnahme eines Schlosses dienenden, entsprechend großen Raum versehene Gehäusehälften, welche zu einem ganzen Gehäuse zusammengepaßt, aneinander befestigt und mittels eines Schlüssels wieder geöffnet werden können, zu dem Zwecke, daß dieselben, an dem Schlosse angebracht, das Hinzugelangen zum Schlosse verhindern.

2. Eine Ausführungsform des Sicherungsgehäuses gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Gehäusehälften oben mit einem U-förmigen Ausschnitt versehen sind, zu dem Zwecke, daß die den Sdhloßbügel tragende öse, in diesem Ausschnitt liegend, das Anbringen des Gehäuses am Schloß nicht hindere.

3. Eine Ausführungsform des Sicherungsgehäuses gemäß Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, 'daß innen an der ' Wand der einen Gehäusehälfte Lappen (g) befestigt sind, gegenüber denen aus der Wand der anderen Gehäusehälfte Stifte (/) herausragen, welche beim Zusammenpassen der beiden Gehäusehälften in die Lappen (g) zu liegen kommen und hierdurch das Verschieben der Gehäusehälften zueinander verhindern.

4. Eine Ausführungsform des Sidherungsgehäuses gemäß Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß neben den Stiften (/) an der Wand der Gehäusehälfte (b) Ansätze (^₁) befestigt sind, an ' denen beim Schließen des Gehäuses die Lappen (g) der Gehäusehälfte (a) anliegen, wodurch das Zusammenpassen der beiden Gehäusehälften ohne langwieriges Probieren vorsiclhgehen kann.

5. Eine Ausführungsform des Sicherungsgehäuses gemäß Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in der Gehäusehälfte (a) an der den Lappen (§·) gegenüberliegenden Seite eine mit einer Längsbohrung (I) sowie mit Querbohrungen ^N (i) versehene Schließvorrichtung (f) vorgesehen ist, in deren Bohrungen (i) aus der Gehäusehälfte (i>) hierausragende, an ihrer Innenseite mit einer Nute versehene Stifte (K) hineinragen, wobei in die Bohrung (I) eine mittels Schlüssel, auszulösende Hülse (r) eingeführt werden kann, welche in die Nuten der in den Bohrungen (i) ruhenden Stifte (K) zu liegen kommt und hierdurch das Trennen der beiden Gehäusehälften veithindert.

6. Eine Ausführungsform des Sieherungsgehäuses gemäß Anspruch 1 bis S, dadurch gekennzeichnet, daß in die Bohrung (ΐ) der Schließvorrichtung unter Einwirkung von Federn (m) stehende Querplättchen (#) hineinragen und an der Hülse (r) Querschlitze (p) vorgesehen sind, in welche die Plättchen (n) zu liegen kommen, um hierdurch das Herausziehen der Hülse aus der Bohrung (I) zu verhindern. ' -

7. Schlüssel zum Sicherungsgehäuse gemäß Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem Schlüsseldorn eine der Zahl der Schlitze (p) der Hülse (r) entsprechende Anzahl und der Lage derselben entsprechend angeordnete Stifte (ti) herausragen, zu dem Zwecke, mit Hilfe derselben die Plättchen (n) aus den Schlitzen (p) der Hülse herauszudrücken.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.