DE645446C - Kofferschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
29. MAI 1937

. REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 68 a GRUPPE

K135756 111168a Tag der Bekanntmachung über die Erteilung des Patents: 5. Mai

Otto Krause in Iserlohn Kofferschloß

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Oktober 1934 ab

Die Erfindung bezieht sich auf ein Kofferschloß mit einem oberhalb der Schloßplatte geführten, unter Federwirkung stehenden Schließriegel, der den Unterteil der Überfalle sperrt.

Die Erfindung besteht darin, daß der mit der Handhabe aus einem Stück bestehende Riegel in Verschlußstellung eine Vertiefung der Schloßplatte übergreift, in der der in an sich bekannter Weise bündig darin liegende, aus einem flachen, der Vertiefung angepaßten Metallstreifen bestehende Fallenunterteil durch Eingriff des Riegelkopfes gesichert ist, der sich in einem seitlich der Vertiefung nach vorn herausgedrückten Teil der Schloßplatte befindet. Auf diese Weise wird nicht nur die Bauhöhe des Schlosses wesentlich verringert, sondern das Schloß selbst wird infolge Verwendung weniger Teile einfach gehalten und kann daher in billiger, wirtschaftlicherer Weise hergestellt werden. Die Sicherheit des Verschlusses ist gegenüber den mit dem üblichen Klammerbügel versehenen Überfallen erhöht, weil der Riegel in voller Breite den Überfallenunterteil übergreift. Die bündige Einbettung der Überfalle in eine Verkröpfung der Schloßplatte bewirkt dabei eine zuverlässige seitliche Abstützung:

Man hat bereits die Überfalle eines Schlosses bündig in eine Vertiefung der Schloßplatte eingelegt. Die Sicherung geschieht aber durch eine schwenkbare, mit einer besonderen Verschlußeinrichtung versehene Riegelplatte, nicht aber durch einen unter Federwirkung stehenden Riegel, deren Kopf in einen Schlitz der Schloßplatte eingreift.

Ferner sind Kofferschlösser bekannt, bei denen der Riegel zwischen einer verkröpften Schloßplatte und einer davor befindlichen Abschlußplatte sich führt. Sie haben die üblichen, mit Zungenfortsätzen am Riegel befestigten Zugscheiben sowie die mit Drahtklemmen versehenen Überfallen. Die Schlösser bestehen aber nicht nur aus einer großen Zahl von Einzelheiten, die die Herstellung umständlich machen und verteuern, sondern sie haben auch eine große Bauhöhe, während die Sicherheit wegen Anordnung der unter Umständen leicht abbrechenden Bügelklammer gering ist.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt, und zwar zeigen

Abb. ι eine Draufsicht auf das geschlossene Schloß,

Abb. 2 einen Längsschnitt nach der Linie A-A der Abb. 1,

Abb. 3 eine Draufsicht bei abgenommenem Kasten,

Abb. 4 einen Querschnitt nach der Linie B-B der Abb. 3,

Abb. 5 einen Längsschnitt durch die Überfalle.

Mit ι ist die Anschlagplatte eines Kofferschlosses bezeichnet. Auf der Oberfläche der Platte ι liegt der Schließriegel 2 auf, der sich an aus der Schloßplatte herausgebogene Lappen 3, 4 führt, die in Schlitze 5, 6 eingreifen.

Der Schließriegel steht unter der Einwirkung einer Feder 7, 8. Der eine Schenkel dieser Feder 7 legt sich gegen einen herausgebogenen· Lappen 9 des Schließriegel an. während der andere Schenkel S gegen eine cjiier zur Bc wcgungsrichtung des Riegels verschiebbare i'kute 10 sich abstützt. Diese Platte 10 dient zur Sperrung des Riegels gegen Zurückziehen, und zwar wirkt, wie aus Abb. 3 ersichtlich, das untere Ende der Sperrplatte 10 mit einem aus dem Schließriegel hochgebogenen Lappen 12 zusammen. Das Zurückziehen des Riegels 2 ist dadurch verhindert, daß sich die durch den Schlüssel verstellbare Sperrplatte 10 mit ihrem einen Ende vor den Lappen 12 des Riegels schiebt. Die Sperrplatte wiederum ist gehalten durch die zu ihrer Führung in Querrichtung zur Riegelbewegung dienenden Fortsätze 3 und 4 der Schloßplatte 1. Die Sicherung der Sperrplatte 10 in ihrer Endlage erfolgt durch eine Yerkröpfung 13 des Federschenkels 8, die sich in einem entsprechenden Einschnitt an der vorderen Längskante der Sperrplatte 10 einlegt.

Das Schließwerk ist in an sich bekannter Weise durch einen Kasten 14 abgedeckt, dessen Längskanten mit Fortsätzen 15,16 versehen sind, die auf der Unterseite der Schloßplatte ι umgelegt werden, nachdem sie durch Sehlitze 17 bzw. 18 hindurchgeführt worden sind.

Auf dem rückwärtigen Ende ist der Schließriegel mit einer Handhabe 20 versehen, so daß er zwecks Freigabe der Überfalle 21 entgegen der Federwirkung 7,8 zurückgezogen werden kann.

Die Überfalle besteht aus einem einfachen flachen Metallstreifen 21, dessen freies Ende kastenartig ausgebildet sein kann. Sie liegt in einer Aussparung bzw. einer durch Verkröpfen gebildeten Vertiefung 24 der Schloßplattc 1. Die Tiefe der Aussparung 24 ist derart, daß der Schließriegel 2 in Sperrstcllung mit seinem vorderen Teil über die Überfalle 21 hinübergreift und diese dadurch in der Aussparung sichert. Der Riegelkopf 26 ist durch einen seitlichen Schlitz 29 des Aussparungsrandes 30 in eine kastenartige Erhebung 28 der Schloßplatte 1 eingeführt.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Kofferschloß, bestehend aus einer Schloßplatte und einem oberhalb dieser geführten, unter Federwirkung stehenden Schließriegel, der den Unterteil der Überfalle sperrt, dadurch gekennzeichnet, daß der mit der Handhabe (20) aus einem Stück bestehende Riegel (2) in Verschlußstellung eine Vertiefung (24) der Schloßplatte (1) übergreift, in welcher der in an sich bekannter Weise bündig darin liegende, aus einem flachen, der Vertiefung (24) angepaßten Metallstreifen bestehende Fallenunterteil (21) durch Eingriff des Riegelkopfes in einen Schlitz (29) gesichert ist, der sich in einem seitlich der Vertiefung (21) nach vorn herausgedrückten Teil (28) der Schloßplatte (1 ) befindet.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen