DE19827660B4

DE19827660B4 - Kopfstütze

Info

Publication number: DE19827660B4
Application number: DE19827660A
Authority: DE
Inventors: Masakazu Akishima Yoshimura
Original assignee: Tachi S Co Ltd
Current assignee: Tachi S Co Ltd
Priority date: 1998-06-18
Filing date: 1998-06-22
Publication date: 2004-12-23
Anticipated expiration: 2018-06-23
Also published as: FR2780354A1; DE19827660A1; US5927814A; FR2780354B1

Abstract

Kopfstütze zur Verwendung an einem Fahrzeugsitz, umfassend:
eine im wesentlichen torusförmige, dreidimensionale Einfassungshüllenanordnung (2), die eine darin ausgebildete, durchgehende Öffnung (A) und einen darin ausgebildeten, inneren, ringförmigen Hohlraum aufweist;
eine Kopfstützenrahmeneinrichtung (1), die einen Kopfstützabschnitt (A1) und ein Paar Strebenabschnitte (10) mit gegenseitigem Abstand aufweist, die dazu bestimmt sind, an dem Fahrzeugsitz angebracht zu werden;
wobei die Breite des Kopfstützabschnitts (1A) im Verhältnis zu dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte (10), die in dem inneren, ringförmigen Hohlraum der im wesentlichen torusförmigen, dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung (2) angeordnet sind, groß ist;
wobei das Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte (10) nach außen von einer Wand der im wesentlichen torusförmigen, dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung vorsteht;
wobei die Kopfstützenrahmeneinrichtung (1) ein Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte (11A) aufweist, die zwischen dem Kopfstützabschnitt (1A) und dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte (10) ausgebildet sind;
wobei eine Verbindungsrahmeneinrichtung...

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Kopfstütze zur Verwendung auf einem Sitz eines Fahrzeugs bzw. Kraftfahrzeugs, und insbesondere auf den Aufbau einer Ringröhren- bzw. torusförmigen Kopfstütze, die auch als Kopfstütze des Typs mit Durchblicköffnung bezeichnet wird, da sie eine mittig ausgebildete durchgehende Öffnung aufweist, die ein verbessertes äußerliches Erscheinungsbild bietet und es einer Person ermöglicht, von einer Seite der Kopfstütze auf die gegenüberliegende Seite hindurchzublicken.
Neben zahlreichen anderen Bauarten von Kopfstützen ist eine ringröhren- bzw. torusförmige Kopfstütze, die auch als Kopfstütze mit freiem Durchblick bezeichnet wird, entwickelt worden, die für Fahrer bzw. Insassen des betreffenden Kraftfahrzeugsitzes dahingehend interessant ist, daß sie ein attraktives ringförmiges Design und eine mittige durchgehende Öffnung aufweist, die dazu dient, einen freien Durchblick zu schaffen bzw. das Gesichtsfeld zu erwei tern, so daß es möglich ist, daß der Fahrer bzw. der Insasse eines Sitzes leicht auf die hinter der Kopfstütze bzw. die gegenüberliegende Seite sehen kann.

Herkömmlicherweise wurde beim Herstellungs- bzw. Zusammenbauvorgang von Kopfstützen dieser Art üblicherweise so vorgegangen, daß ein im ganzen umgekehrt U-förmiger Kopfstützenrahmen verwendet wurde, der einen Quer- oder Verbindungsrahmen oder eine Querstange aufwies, die sich dazwischen erstreckte, und daß dieser Rahmen innerhalb einer torusförmigen, dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung plaziert wurde, bevor diese Elemente einem Ausschäumvorgang unterworfen wurden, so wie es typischerweise aus den japanischen offengelegten Patentschriften mit den Nummern 63-290711 und 9-271425 bekannt ist.

Nachfolgend sei auf 1 Bezug genommen, die einen grundsätzlichen Aufbau zeigt, wie er üblicherweise nach dem vorstehend genannten Stand der Technik erhalten wurde. Bei diesem Stand der Technik ist die Kopfstütze im ganzen mit H' bezeichnet, welches eine im wesentlichen torus- oder ringförmige, dreidimensionale Einfassungshüllenanordnung 2' beinhaltet, die mit einer darin ausgebildeten durchgehenden Öffnung A versehen ist, sowie einen im ganzen umgekehrt U-förmigen Kopfstützenrahmen 1', dessen Kopfstützabschnitt 1'A in der Einfassungshüllenanordnung 2' plaziert und eingebettet ist, einteilig mit einem Schaumpolsterelement 3'. Aus der Darstellung läßt sich entnehmen, daß ein Paar Kopfstützenstrebenabschnitte 1'B, 1'B des genannten Kopfstützenrahmens 1' nach außen aus der Bodenwand 2'A der Einfassungshüllenanordnung 2' vorstehen, die in der Rückenlehne SB eines Fahrzeug- oder Kraftfahrzeugsitzes anzubringen sind.

In der in 1 dargestellten Ausführung kommt ein im wesentlichen U-förmiger Kopfstützenrahmen 1' zur Verwendung, wie er typischerweise aus der japanischen offengelegten Patentschrift 63-290711 bekannt ist, der ein Paar nach innen gebogene Verbindungspunkte 1'C, 1'C zwischen dem oberen Kopfstützabschnitt 1'A des Rahmens und zwei geraden Strebenabschnitten 1'B, 1'B aufweist, wobei ein Verbindungsrahmen 12' zwischen den beiden geraden Strebenabschnitten 1'B, 1'B unterhalb des oberen Kopfstützabschnitts 1'A angeschlossen ist.

Bei dieser herkömmlichen Bauart einer Kopfstütze wird allerdings die Abmessung des unteren Bereichs, in Richtung der Höhe der Kopfstütze gesehen, das Maß W0, unvermeidlich im Verhältnis zur Gesamtabmessung des torusförmigen Kopfstützenkörpers, in Richtung der Höhe W1 gesehen, groß, da sowohl der Verbindungsrahmen 12' als auch die beiden nach innen gebogenen Verbindungspunkte 1'C, wie vorstehend ausgeführt, einen relativ großen Bereich des Kopfstützenkörpers unterhalb der durchgehenden Öffnung A einnehmen, weshalb es unvermeidlich ist, das Volumen des inneren Hohlraums des entsprechenden Abschnitts der unteren Hälfte der Einfassungshüllenanordnung 1 zu vergrößern. Als Folge hiervon wird die durchgehende Öffnung A der sich ergebenden Kopfstütze relativ klein im Verhältnis zur Gesamtfläche des Kopfstützenkörpers, wodurch das Gesichtsfeld, das ein Fahrer oder ein Insasse, der sich auf dem Sitz befindet, durch die durchgehende Öffnung A erhält, schmal ist.

Weiterhin muß die durchgehende Öffnung A als solche eine bestimmte feste Größe haben, um den Kopf des Fahrers bzw. eines sonstigen Insassen des Sitzes abzustützen, und kann nicht unabhängig davon vergrößert werden, wobei die durchschnittliche Größe des Kopfes des Fahrers oder des Sitzinsassen sowie ein angenehmer Berührungskontakt mit der Kopfstütze berücksichtigt werden muß.

Das gleiche, vorstehend erläuterte Problem ist bei Ausführungsformen von Kopfstützen vorhanden, wie sie als typisches Beispiel in der japanischen veröffentlichten Patentschrift 9-271425 beschrieben ist, bei dem ein rein umgekehrt U-förmiger Kopfstützenrahmen verwendet wird, ohne daß die genannten, nach innen gebogenen Verbindungspunkte 1'C vorhanden sind. In diesem Fall ist ein Verbindungsrahmen zwischen einem Paar beabstandeter, gerader Strebenabschnitte unterhalb des umgekehrt U-förmigen, oberen Kopfstützbereichs vorhanden, wobei als Ergebnis hiervon die beiden genannten Strebenabschnitte des Rahmens einen wesentlich größeren gegenseitigen Abstand aufweisen, als dies bei dem Abstand der beiden Strebenabschnitte 1'B der Fall ist, wie vorstehend beschrieben worden ist, weshalb es unmöglich ist, die Größe des Kreisrings des Kopfstützenkörpers im Verhältnis zur durchgehenden Öffnung A zu verkleinern.

Daher sind bei den bis heute bekannten, herkömmlichen Bauweisen von torusförmigen Kopfstützen bzw. Kopfstützen mit Durchblickmöglichkeit die Gesamtabmessungen des Kopfstützenkörpers zwangsläufig groß im Verhältnis zur durchgehenden Öffnung, vorstehend mit A bezeichnet, die mittig ausgebildet ist, wodurch es nicht möglich ist, für eine Person ein weites Gesichtsfeld bereitzustellen, um auf die gegenüberliegende Seite zu sehen, und wodurch auch das gesamte ringförmige Erscheinungsbild des Kepfstützenkörpers ungleichgewichtig wird, worunter das äußere Erscheinungsbild der Kopfstütze leidet.

Aus der DE 26 48 952 A1 ist eine Kopfstütze für ein Fahrzeug bekannt, bei der ein Kopfstützenrahmen in einen vorab hergestellten ringförmigen Kunststoffkörper eingesetzt wird, wobei die sich ergebende Anordnung nicht einteilig ist.

Aus der DE 28 36 579 A1 ist eine Kopfstütze mit einem durch eine Einlage ausgesteiften Polsterkörper und zwei in den Polsterkörper eingreifenden und mit der Einlage verbundenen Haltestangen bekannt, bei der die Einlage aus zwei Profilleisten besteht, die der Umrißkontur der Kopfstütze entsprechen und einen Rahmen bilden. Die Fertigung einer derartigen Konstruktion ist relativ aufwendig.

Im Hinblick auf die vorstehend erläuterten Nachteile des Stands der Technik besteht daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen verbesserten Aufbau für eine torusförmige Kopfstütze bereitzustellen, die es ermöglicht, die Gesamtabmessungen der Kopfstütze unter Schaffung eines guten, kompakten Aussehens zu reduzieren und die Größe bzw. den Durchmesser der durchgehenden Öffnung der Kopfstütze im Verhältnis zu deren Gesamtabmessung zu vergrößern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Kopfstütze nach Anspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Wenn die Kopfstützenrahmeneinrichtung in dem Kopfstützengrundkörper plaziert ist, umgibt der geschlossene ringförmige Bereich, der durch den Kopfstützabschnitt und die Verbindungsrahmeneinrichtung festgelegt ist, die durchgehende Öffnung in einer vorteilhaften Proportion. Dies vermindert in wirksamer Weise, wie in 2 mit W2 angegeben, die Dicke, in Richtung der Höhe gesehen, des unteren Bereichs des Kopfstützengrundkörpers, im Verhältnis zur Gesamtabmessung des Kopfstützengrundkörpers, im Vergleich zu Kopfstützen nach dem Stand der Technik. Dadurch wird die scheinbare Größe bzw. der scheinbare Durchmesser der durchgehenden Öffnung A im Verhältnis zur gesamten Abmessung der Einfassungshüllenanordnung 1 oder des Kopfstützengrundkörpers in den Augen eines Betrachters vergrößert, während gleichzeitig ein den Kopfstützengrundkörper umgebender Bereich in den Augen eines darauf blickenden Betrachters, um den gesamten Grundkörper H der Kopfstütze herum, vergrößert wird, wodurch der Sichtbereich zur gegenüberliegenden Seite des Kopfstützengrundkörpers vergrößert wird.

Weitere bauliche Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele deutlich, wobei auf eine Zeichnung Bezug genommen wird, in der
1 eine schematische Schnittansicht einer torusförmigen Kopfstütze nach dem Stand der Technik zeigt;
2 eine schematische Schnittansicht einer torusförmigen Kopfstütze nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
3 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht ist, die ein Ausführungsbeispiel wesentlicher Elemente der Kopfstütze zeigt; und
4 eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht ist, die eine weitere, alternative Ausführungsform wesentlicher Elemente der Kopfstütze zeigt.
Unter Bezugnahme auf 2 bis 4 wird nachfolgend eine ringröhren- bzw. torusförmige Kopfstütze nach der vorliegenden Erfindung erläutert, die auch als Kopfstütze mit Durchblicköffnung bezeichnet wird, und die im ganzen mit H bezeichnet ist.
Wie aus sämtlichen 2 bis 4 hervorgeht, beruht der grundsätzliche Aufbau der Kopfstütze H auf folgenden Elementen: einer im wesentlichen ring- oder torusförmigen, dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung 2; einem umgekehrt U-förmigen Kopfstützenrahmen 1, der einen im wesentlichen ringförmigen Kopfabschnitt aufweist; einem Verbindungsrahmen 12 und einem Schaumpolsterelement 3.
Wie aus der Zeichnung hervorgeht, hat die Einfassungshüllenanordnung 2 eine im wesentlichen torusförmige Gestalt mit einer ringförmigen Innenwand 2B, die eine mittige, durchgehende Öffnung A bildet. Der Umriß der Einfassungshüllenanordnung 2 ist im ganzen rechteckig. Dies stellt allerdings lediglich eine ausgewählte, beispielhafte Ausführungsform dar und ist nicht beschränkend, wie anhand von Einzelheiten später noch erläutert wird.
Der Kopfstützenrahmen 1 kann im wesentlichen durch Biegen eines starren Rohr- oder rohrförmigen Materials in der im wesentlichen einen ringförmigen Kopfabschnitt aufweisende und umgekehrt U-förmigen Konfiguration hergestellt werden. Allgemein gesagt, wie auch aus der Zeichnung hervorgeht, ist der Kopfstützenrahmen 1 so ausgebildet, daß er einen Kopfstützabschnitt 1A mit einem im wesentlichen ringförmigen Kopfabschnitt aufweist, ein Paar nach innen gebogene Verbindungspunkte 1C, 1C, die in einer Seite des Kopfstützabschnittes 1A ausgebildet sind, und ein Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisende Strebenabschnitte 10, 10, die sich fortlaufend von dem Paar nach innen gebogener Verbindungsabschnitte 1C, 1C erstrecken, wobei der Kopfstützabschnitt 1A mit einem ringförmigen Kopfabschnitt eine im Verhältnis zu dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte 10, 10 eine relativ große Breite aufweist. Die beiden Strebenabschnitte 10 sind dazu bestimmt, in zwei Strebenöffnungen oder Halterungen für die Kopfstütze eingesteckt zu werden, die nicht dargestellt sind und sich oben an einem Sitzpolster bzw. der Rückenlehne SB eines Fahrzeug- oder Kraftfahrzeugsitzes befinden, wie es in diesem Bereich der Technik bekannt ist.
Gemäß den speziellen Ausführungsformen, die in 2 bis 4 beispielhaft dargestellt sind, hat der Kopfstützabschnitt 1A des Kopfstützenrahmens 1 i. a. eine Umrißform, die achteckig und beinahe von ringförmiger oder halbkreisförmiger Form ist. Somit wird der Kopfstützabschnitt 1A, wie dargestellt, durch einen horizontalen, oberen Rahmenabschnitt 11C gebildet, ein Paar oberer, geneigter Rahmenabschnitte 11D, 11D, die nach unten und geneigt von den beiden Enden des horizontalen, oberen Rahmenabschnittes 11C in einer hierzu symmetrischen Weise verlaufen, ein Paar im wesentlichen vertikaler Rahmenabschnitte 11B, 11B, die von den beiden oberen, geneigten Rahmenabschnitten 11D, 11D in eine im wesentlichen vertikale Richtung übergehen, und ein Paar unterer, geneigter Rahmenabschnitte 11A, 11A, die nach unten und schräg geneigt von den beiden Enden der im wesentlichen vertikalen Rahmenabschnitte 11B, 11B abgehen. Dies bildet selbstverständlich keine Beschränkung, und der Kopfstützabschnitt 1A kann auf jede andere, stärker polygonale Weise als die dargestellte Achteckform ausgebildet sein, so nahe wie möglich an einer ring- oder halbkreisförmigen Gestalt. In diesem Zusammenhang braucht an sich nicht weiter darauf eingegangen zu werden, daß es technisch schwierig ist, ein starres bzw. metallisches Rohr- oder rohrartiges Material in eine voll ständig kreisförmige oder halbkreisförmige Gestalt zu biegen, so daß es im Hinblick auf Stabilität und Kosten bei der praktischen Herstellung leichter und günstiger ist, das Material schrittweise polygonal zu verformen.
Bei dieser Ausbildung des Kopfstützenrahmens 1 sind die beiden unteren, geneigten Rahmenabschnitte 11A, 11A in einer Weise ausgebildet, daß sie in Richtung vom Kopfstützenrahmen 1 nach innen einen gegenseitigen Abstand aufweisen und einander gegenüberstehen. Gemäß der vorliegenden Erfindung, wie 2 allgemein zeigt, ist der Verbindungsrahmen 12 zwischen diesen beiden nach innen geneigt angeordneten Rahmenabschnitten angeordnet und angeschlossen, so daß der Kopfstützabschnitt 1A in geschlossener, ringförmiger Gestalt gebildet wird, wodurch ein Grundrahmen gebildet wird, um die Anbringung der im ganzen kreisring- oder torusförmigen Einfassungshüllenanordnung 2 um diesen herum sowie eine Verstärkung für den Kopfstützenrahmen 1 zu ermöglichen.
Obwohl dieses nicht dargestellt ist, wird die Einfassungshüllenanordnung 1 mit dem darin eingelegten Kopfstützenrahmen während des Vorgangs der Herstellung der vorliegenden Kopfstütze H einem Ausschäumungsvorgang unterworfen, um das Schaumpolsterelement 3 in der Einfassungshüllenanordnung 1 zu bilden, wobei eine bekannte Ausschäumformvorrichtung verwendet wird.
Wie aus 2 deutlich hervorgeht, ist im Gegensatz zu herkömmlichen Kopfstützen dieser An, wie sie weiter oben erläutert und in 1 dargestellt ist, der Verbindungsrahmen 12 nach der vorliegenden Erfindung oberhalb sowohl der nach innen gebogenen Verbindungspunkte 1C als auch der Strebenabschnitte 10 angeordnet, mit dem Ergebnis, daß, wenn der Kopfstützenrahmen 1 in die torusförmige Einfassungshüllenanordnung 1 eingesetzt wird, der geschlossene ringförmige Bereich, der durch den Kopfstützabschnitt 1A und den Verbindungsrahmen 12 gebildet wird, so positioniert sein kann, daß er die durchgehende Öffnung A der Einfassungshüllenanordnung in einer vorteilhaften Proportion umgibt. Dadurch wird wiederum in wirksamer Weise die Dicke, in Richtung der Höhe gesehen, des unteren Bereichs der Einfassungshüllenanordnung 2, mit W2 angegeben, im Verhältnis zur Gesamtabmessung W3, in Richtung der Höhe gesehen, verkleinert, im Vergleich zur entsprechenden Abmessung WO der Kopfstütze H' nach dem Stand der Technik gemäß 1. Weiterhin können sich die beiden nach innen gebogenen Verbindungspunkte 1C, 1C des Kopfstützenrahmens 1 in zwei Öffnungen O, O befinden, die in der Bodenwand 2A der Einfassungshüllenanordnung 2 ausgebildet sind. Auf diese Weise kann entsprechend der vorliegenden Erfindung das Volumen des ringförmigen Hohlraums der Einfassungshüllenanordnung 1 nach innen in Richtung auf die mittige, durchgehende Öffnung A auf eine feste Größe bzw. einen festen Durchmesser reduziert werden, so daß die Gesamtabmessung des Grundkörpers der Kopfstütze klein wird, während die beiden Strebenabschnitte 10, die dazu dienen können, einen Abstand zwischen der Bodenwand 2A der Einfassungshüllenanordnung 2 und der Oberseite der Rückenlehne SB zu vergrößern, lang ausgeführt werden, im Vergleich mit der aus dem Stand der Technik bekannten Kopfstütze H', was vergleichend in 1 und 2 dargestellt ist. Als Folge hiervon wird der scheinbare Durchmesser bzw. die scheinbare Größe der durchgehenden Öffnung A groß, in den Augen eines Betrachters, im Verhältnis zur Gesamtabmessung der Einfassungshüllenanordnung 1 bzw. des Grundkörpers der Kopfstütze, während gleichzeitig ein den Grundkörper der Kopfstütze umgebender Bereich in den Augen einer darauf blickenden Person um den gesamten Grundkörper der Kopfstütze H herum erweitert wird, wodurch ein Fahrer oder Fahrgast einen vergrößerten Sichtbereich auf die der Kopfstütze H gegenüberliegenden Seite erhält, wodurch es ihm erleichtert wird, den größten Teil eines Vorgangs bzw. von Gegenständen hinter der Kopfstütze H zu erkennen.
Beim Herstellungsvorgang der vorstehend beschriebenen Kopfstütze H kann der Kopfstützenrahmen 1 so aufgebaut sein, wie er in 3 dargestellt ist, wobei der getrennte Verbindungsrahmen 12 vorhanden ist, der mit zwei Anschlußendabschnitten 12A, 12A versehen ist, deren Durchmesser im Vergleich dazu klein ist, wobei ein Paar Anschlußöffnungen 13, 13 jeweils mittig in den entsprechenden beiden unteren, geneigten Rahmenabschnitten 11A, 11A des Kopfstützenrahmens 1 ausgebildet sind. Alternativ kann der Kopfstützenrahmen 1 anders aufgebaut sein, wie es in 4 dargestellt ist, wobei der Verbindungsrahmen 12 einteilig zwischen den beiden unteren, geneigten Rahmenabschnitten 11A des Kopfstützenrahmens 1 durch Schweißen P ausgebildet ist. Ein Hersteller kann eine dieser beiden bekannten Bauarten wählen, in Abhängigkeit davon, welche der beiden im Stand der Technik gebräuchlichen, typischen Bauarten der torusförmigen Einfassungshüllenanordnung 2 verwendet wird, die in 3 und 4 dargestellt sind. Diese stellen lediglich eine Auswahl von zwei nicht unterschiedlichen, alternativen Ausführungsformen dar, die innerhalb des Bereichs der vorliegenden Erfindung betrachtet werden können, und bei denen auch der Zweck gemeinsam ist, das Einsetzen des Kopfstützenrahmens 1 in die Einfassungshüllenanordnung 2 zu erleichtern, in Abhängigkeit von den beiden leicht veränderten Ausführungsformen.
Es sei erneut darauf verwiesen, daß die Einfassungshüllenanordnung 2 an sich von bekannter, torusförmiger Bauart ist, daß aber entsprechend der vorliegenden Erfindung ihre Gesamtabmessung verkleinert wird, wobei der sich daraus ergebende scheinbare Durchmesser bzw. der scheinbare oder relative Durchmesser ihrer durchgehenden Öffnung A relativ groß im Verhältnis zu ihrer Gesamtabmessung ist, wie vorstehend dargelegt, wobei dieses erfinderische Merkmal weitere zusätzliche Vorteile beim Zusammenbau der Kopfstütze H nach sich zieht, in Abhängigkeit von den vorstehend genannten beiden Bauarten der Einfassungshüllenanordnung 2, die nachfolgend erläutert werden.
Insbesondere 3 zeigt eine beispielhafte Anwendbarkeit der vorliegenden Erfindung bei einer torusförmigen Einfassungshüllenanordnung 2 bekannter An, wobei ein Schlitz S und zwei Öffnungen O, O vorhanden sind, die in ihrer Bodenwand 2A ausgebildet sind. Mit Bezugszeichen UH ist im ganzen eine unvollständige Kopfstützeneinheit bezeichnet, die in 3 in einer auseinandergezogenen, perspektivischen Weise dargestellt ist. Es versteht sich hierbei, daß der Kopfstützenrahmen 1, wie dies bei bekannten Schritten von Schäumungsverfahren von Kopfstützen der Fall ist, normalerweise in die Einfassungshüllenanordnung 2 eingelegt wird, wobei eine unvollständige Kopfstützeneinheit UH gebildet wird, wie man 2 entnehmen kann, wobei hier angenommen sei, daß das Schaumpolsterelement 3 nicht in die Einfassungshüllenanordnung 2 eingebracht ist, die leicht einem anschließenden Schäumungsvorgang unterworfen werden kann, bevor die sich ergebende, vollständige Kopfstütze H erhalten wird. Entsprechend der vorliegenden Ausführungsform sollte in einem ersten Schritt zur Herstellung der Kopfstütze H der Kopfstützenrahmen 1 bereitgestellt werden, wobei der Verbindungsrahmen 12 davon getrennt ist. In diesem ersten Schritt wird einer der beiden Strebenabschnitte 10 als erster durch den Schlitz S in die Einfassungshüllenanordnung 2 eingeschoben, und dann wird der Kopfstützenrahmen H in der Ringform der Einfassungshüllenanordnung 2 kreisförmig bewegt und eingestellt, so daß die beiden Strebenabschnitte 10 davon aus den beiden Öffnungen O der Einfassungshüllenanordnung 2 vorstehen. An diesem Punkt kann der Kopfstützabschnitt 1A des Kopfstützenrahmens 1 innerhalb der Einfassungshüllenanordnung 2 in Richtung auf die Seite der Bodenwand 2A verlagert werden. Durch Ausführung einer solchen Verlagerung kann ein Arbeiter die beiden unteren, geneigten Rahmenabschnitte 11A, 11A des Kopfstützenrahmens 1 in eine Position außerhalb des Schlitzes S und der beiden Öffnungen O bringen. Dies ist aufgrund der Tatsache möglich, daß der untere Abschnitt der Einfassungshüllenanordnung 2 benachbart zur unteren Wand 2A in der Höhe gesehen eine geringe Abmessung hat, wie mit W2 in 2 bezeichnet, im Vergleich mit dem Stand der Technik.
Sobald die genannten beiden unteren, geneigten Rahmenabschnitte 11A außerhalb der Einfassungshüllenanordnung 2 freiliegen und zugänglich sind, sind die beiden Verbindungs-Endabschnitte 12A des Verbindungsrahmens 12 in die beiden entsprechenden Verbindungsöffnungen 13 einzusetzen, die jeweils in den unteren beiden, geneigten Rahmenabschnitten 11A ausgebildet sind. Demgemäß kann der Verbindungsrahmen 12 in einfacher und schneller Weise zwischen den beiden unteren, geneigten Rahmenabschnitten 11A außerhalb der Einfassungshüllenanordnung 2 angebracht werden. Dann kann der gesamte, in dieser Weise freiliegende Verbindungsrahmen 12 und die beiden unteren, geneigten Rahmenabschnitte 11A in die Einfassungshüllenanordnung 2 gezogen und darin an Ort und Stelle positioniert werden, wie man 2 entnehmen kann, ohne daß sich daß Schaumpolsterelement 3 darin befindet. An diesem Punkt ist weiter darauf zu verweisen, daß die beiden nach innen gebogenen Verbindungspunkte 1C dazu dienen, eine einfache Positionierung sowohl des Kopfstützabschnitts 1A als auch der beiden Strebenabschnittte 10 in bezug auf die Einfassungshüllenanordnung 2 zu ermöglichen, im Gegensatz zu den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen nach dem Stand der Technik. Das bedeutet, daß ein Arbeiter diese Elemente leicht an eine bestimmte Position bringen kann, indem er einfach die beiden einwärts gebogenen Verbindungspunkte 1C an den jeweiligen beiden Öffnungen O der Einfassungshüllenanordnung 2 positioniert. Auf diese Weise kann die unvollständige Kopfstützeneinheit UH schnell zusammengebaut werden. Obwohl dies in den Zeichnungen nicht dargestellt ist, wird die unvollständige Kopfstützeneinheit UH dann einem Schäumungsvorgang unterworfen, wobei eine bekannte Ausschäumungsformvorrichtung verwendet wird, um die resultierende Kopfstütze H herzustellen, die in 2 dargestellt ist, in der sowohl die Kopfstützeinrichtung 1A als auch der Verbindungsrahmen 12 in dem Schaumpolsterelement 3 innerhalb der Einfassungshüllenanordnung 2 eingebettet sind.
Andererseits zeigt 4 ein anderes alternatives Ausführungsbeispiel, bei dem eine torusförmige Einfassungshüllenanordnung 2 eines Typs verwendet wird, bei der ein ringförmiger Schlitz S in und entlang der inneren, ringförmigen Wand 2B ausgebildet ist und zwei Öffnungen O, O in der Bodenwand ausgebildet sind, wobei die vorliegende Erfindung auch hier anwendbar ist. Ähnlich wie in 3 bezeichnet das Bezugszeichen UH den Grundaufbau einer unvollständigen Kopfstützeneinheit, die in einer auseinandergezogenen, perspektivischen Weise in 4 dargestellt ist, und es sei auch darauf verweisen, daß der Kopfstützenrahmen 1, wie dies bei bekannten Schritten eines Ausschäumungsvorgangs einer Kopfstütze bekannt ist, normalerweise in die Einfassungshüllenanordnung 2 eingebracht wird, um eine unvollständige Kopfstützeneinheit UH herzustellen, die leicht einem nachfolgenden Ausschäumungsvorgang unterworfen werden kann, bevor die resultierende, vollständige Kopfstütze H erhalten wird. In der vorliegenden Ausführungsform sollte in einem ersten Schritt der Kopfstützenrahmen 1 bereitgestellt werden, wobei der Verbindungsrahmen 12 mittels Schweißen bei P einteilig zwischen den beiden unteren, geneigten Rahmenabschnitten 11A des Kopfstützenrahmens 1 angebracht ist. Dann werden die beiden Strebenabschnitte 10 des Kopfstützenabschnittes 1 durch den ringförmigen Schlitz S der Einfassungshüllenanordnung 12 durchgeführt und durch dessen entsprechende beiden Öffnungen O gesteckt, wobei sie nach außen daraus vorstehen. Anschließend hieran können sowohl der Kopfstützabschnitt 1A als auch der Verbindungsrahmen 12 leicht an einer gegebenen Position in und entlang des ringförmigen Hohlraums der Einfassungshüllenanordnung 2 positioniert werden, was aufgrund der Tatsache möglich ist, daß der geschlossene, ringförmige Zwischenraum, der durch den Kopfstütz abschnitt 1A und den Verbindungsrahmen 12 festgelegt ist, die innere ringförmige Wand 2B der Einfassungshüllenanordnung 2 im Vergleich mit dem Kopfstützabschnitt 1'A des in 1 dargestellten Stands der Technik enger benachbart dazu umgibt oder umbeschreibt, und weiter aufgrund der Tatsache, daß die beiden nach innen gebogenen Verbindungspunkte 1C, 1C des Kopfstützenrahmens 1, was in ähnlicher Weise bei der ersten Ausführungsform nach 3 ausgeführt ist, als ein Mittel dienen, eine einfache Positionierung sowohl des Kopfstützabschnitts 1A als auch der beiden Strebenabschnitte 10 in Bezug auf die Einfassungshüllenanordnung 2 zu ermöglichen, im Unterschied zum vorstehend beschriebenen Stand der Technik. Das bedeutet, daß ein Arbeiter diese Elemente leicht an einer vorgegebenen Position positionieren kann, indem er einfach die beiden nach innen gebogenen Verbindungspunkte 1C auf die jeweiligen beiden Öffnungen O der Einfassungshüllenanordnung 2 setzt. Obwohl dies nicht dargestellt ist, wird dann die auf diese Weise zusammengesetzte, unvollständige Kopfstützeneinheit einem Ausschäumungsvorgang unterworfen, wobei eine bekannte Schäumungsformvorrichtung verwendet wird, so daß die resultierende Kopfstütze H hergestellt wird, wie sie in 2 dargestellt ist.
Demgemäß werden durch den Aufbau der Kopfstütze nach der vorliegenden Erfindung, wie vorstehend ausgeführt und in beiden der vorstehend erläuterten Ausführungsformen beschrieben, die folgenden Vorteile erzielt.

(I) Der Verbindungsrahmen 12 wird an den beiden unteren, geneigten Rahmenabschnitten 11A angeordnet, so daß der geschlossene, ringförmige Bereich, der durch den Kopfstützabschnitt 1A und den Verbindungsrahmen 12 festgelegt wird, die durchgehenden Öffnung A eng benachbart bzw. eng umschließend und in vorteilhafter Proportion umgibt, wenn der Kopfstützenrahmen 1 in dem Grundkörper der Kopfstütze oder in der Einfassungshüllenanordnung 2 positioniert wird. Dadurch wird in wirksamer Weise die Dicke, in Richtung der Höhe gesehen, des unteren Bereichs der Einfassungshüllenanordnung 2, die mit W2 angegeben ist, reduziert, im Verhältnis zur Gesamtabmessung W3, in Richtung der Höhe betrachtet, wobei ferner auch das Volumen des ringförmigen Hohlraums der Einfassungshüllenanordnung 1 nach innen in Richtung auf die mittige, durchgehende Öffnung A einer feststehenden Größe oder eines festen Durchmessers reduziert werden kann, so daß die gesamte Größe des Kopfstützengrundkörpers klein gemacht werden kann, während die beiden Strebenabschnitte 10 lang ausgeführt werden, im Vergleich mit der aus dem Stand der Technik bekannten Kopfstütze H'. Weiterhin ermöglicht die polygonale Ausbildung des Kopfstützabschnitts 1A des Kopfstützenrahmens 1, daß die Einfassungshüllenanordnung in einer stärker kreisförmigen, torusartigen Gestalt ausgebildet werden kann, anstelle der dargestellten, relativ stark rechteckigen, torusartigen Gestalt. Dadurch ist es möglich, die Gesamtabmessung des Kopfstützengrundkörpers schlank und klein zu machen, während die scheinbare Größe bzw. der Durchmesser der durchgehenden Öffnung H im Vergleich zur Gesamtabmessung des Kopfstützengrundkörpers größer wird, wodurch bei dieser Art von Kopfstützen mit freier Durchblickmöglichkeit nicht nur das äußere Erscheinungsbild der Kopfstütze verbessert wird, sondern auch das Blickfeld bzw. die Sicht für eine Person verbessert wird, um einen Vorgang oder einen Gegenstand vor oder hinter dem Kopfstützengrundkörper zu erkennen.
(II) Bei dem vorliegenden Aufbau der Kopfstütze dienen die beiden nach innen gebogenen Verbindungspunkte 1C, 1C des Kopfstützenrahmens 1 als ein Mittel zum Positionieren des Kopfstützenrahmens 1 bzgl. der Einfassungshüllenanordnung 2 während des Vorgangs des Zusammensetzens der unvollständigen Kopfstützeneinheit UH. Indem einfach diese beiden Verbindungspunkte 1C an die beiden Öffnungen O der Einfassungshüllenanordnung gesetzt werden, kann ein Arbeiter in einfacher und schneller Weise den Kopfstützenrahmen 1 an eine vorbestimmte Position in der Einfassungshüllenanordnung 2 bringen, während die Proportion der aus der Einfassungshüllenanordnung 2 vorstehenden beiden Strebenabschnitte 10 automatisch festgelegt ist.

Die in der vorangehenden Beschreibung, in der Zeichnung sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Claims

Kopfstütze zur Verwendung an einem Fahrzeugsitz, umfassend: eine im wesentlichen torusförmige, dreidimensionale Einfassungshüllenanordnung (2), die eine darin ausgebildete, durchgehende Öffnung (A) und einen darin ausgebildeten, inneren, ringförmigen Hohlraum aufweist; eine Kopfstützenrahmeneinrichtung (1), die einen Kopfstützabschnitt (A1) und ein Paar Strebenabschnitte (10) mit gegenseitigem Abstand aufweist, die dazu bestimmt sind, an dem Fahrzeugsitz angebracht zu werden; wobei die Breite des Kopfstützabschnitts (1A) im Verhältnis zu dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte (10), die in dem inneren, ringförmigen Hohlraum der im wesentlichen torusförmigen, dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung (2) angeordnet sind, groß ist; wobei das Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte (10) nach außen von einer Wand der im wesentlichen torusförmigen, dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung vorsteht; wobei die Kopfstützenrahmeneinrichtung (1) ein Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte (11A) aufweist, die zwischen dem Kopfstützabschnitt (1A) und dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte (10) ausgebildet sind; wobei eine Verbindungsrahmeneinrichtung (12) zwischen dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte (11A) angeordnet und angeschlossen ist; und ein Schaumpolsterelement (3), welches durch Ausschäumen in die im wesentlichen torusförmige, dreidimensionale Einfassungshüllenanordnung (2) eingebracht ist, zusammen und einteilig mit dem Kopfstützabschnitt, dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte und der Verbindungsrahmeneinrichtung, wobei das Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte nach außen von der genannten Wand der im wesentlichen torusförmigen, dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung vorsteht.
Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstützenrahmeneinrichtung ein Paar nach innen gebogener Verbindungspunkte (1C) aufweist, die zwischen dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte und dem Paar Strebenabschnitte ausgebildet sind, wobei das Paar nach innen gebogener Verbindungspunkte in der genannten einen Wand der im wesentlichen torusförmigen, dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung angeordnet ist.
Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstützenrahmeneinrichtung durch Biegen eines steifen Materials in eine solche Gestalt ausgebildet ist, daß deren Kopfstützabschnitt eine polygonale Form erhält, die das Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte beinhaltet, und daß das Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender Strebenabschnitte sich linear von dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte erstreckt, wobei die Verbindungsrahmeneinrichtung zwischen dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte angeschlossen ist, und wobei der Kopfstützabschnitt und die Verbindungsrahmeneinrichtung in dem und entlang dem inneren, ringförmigen Hohlraum der im wesentlichen torusförmigen, dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung angeordnet ist, um die durchgehende Öffnung zu umschließen.
Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfstützenrahmen so ausgebildet ist, daß er einen ringförmigen Bereich, der durch den Kopfstützabschnitt und die Verbindungsrahmeneinrichtung gebildet wird, verkleinert, indem er soweit innen und so dicht wie möglich an der durchgehenden Öffnung liegt, so daß die im wesentlichen torusförmige dreidimensionale Einfassungshüllenanordnung, die den Kopfstützabschnitt und die darin befindliche Verbindungsrahmeneinrichtung umschließt, gleichmäßig in ihrer Dicke vermindert wird, wodurch die scheinbare Größe oder der Durchmesser der durchgehenden Öffnung rela tiv zur Gesamtabmessung der im wesentlichen torusförmigen dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung groß gemacht wird.
Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfstützrahmeneinrichtung ein Paar nach innen gebogener Verbindungspunkte (1C) beinhaltet, die zwischen dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte und dem Paar Strebenabschnitte ausgebildet sind, wobei die im wesentlichen torusförmige, dreidimensionale Einfassungshüllenanordnung mit einem Schlitz (1) und einem Paar Öffnungen (O) an deren einer Wand (2A) ausgebildet ist, wobei das Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte mit zwei Verbindungsöffnungen (13) ausgebildet ist, wobei die Verbindungsrahmeneinrichtung einen von dem Kopfstützenrahmen getrennten Verbindungsrahmen aufweist und der Verbindungsrahmen ein Paar Verbindungsendabschnitte (12A) aufweist, wobei die Kopfstützenrahmeneinrichtung durch den genannten Schlitz (S) und das Paar Öffnungen (O) in die im wesentlichen torusförmige, dreidimensionale Einfassungshüllenanordnung eingeschoben und darin plaziert wird, wobei sich das Paar nach innen gebogener Verbindungspunkte im wesentlichen in dem Paar Öffnungen der im wesentlichen torusförmigen, dreidimensionalen Einfassungshüllenanordnung befindet, vor dem Ausschäumen.
Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte (11A) mit zwei Verbindungsöffnungen (13) ausgebildet ist, wobei die Verbindungsrahmeneinrichtung einen von dem Kopfstützenrahmen getrennten Verbindungsrahmen (12) aufweist, der Verbindungsrahmen ein Paar Verbindungsabschnitte (12A) aufweist und die Verbindungsrahmeneinrichtung zwischen dem Paar einen gegenseitigen Abstand aufweisender, geneigter Abschnitte durch Einsetzen des Paars Verbindungsendabschnitte (12A) in die entsprechenden beiden Verbindungsöffnungen (13) eingesetzt wird.