DE69508150T2

DE69508150T2 - Sitzgestellelement, Gegenstand unter Verwendung desselben und seine Anwendung insbesondere in einem Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE69508150T2
Application number: DE69508150T
Authority: DE
Inventors: Bernard F-58300 Champvert Bourgeois; Francois F-45200 Montargis Fourrey; David F-45570 Dampierre En Burly Quenel; Eric F-45200 Montargis Zunino
Original assignee: Compagnie Europeenne de Sieges pour Automobiles CESA
Current assignee: Compagnie Europeenne de Sieges pour Automobiles CESA
Priority date: 1994-05-20
Filing date: 1995-05-16
Publication date: 1999-06-24
Anticipated expiration: 2015-05-17
Also published as: JPH08308677A; EP0687432B1; FR2720141B1; US5567017A; DE69508150D1; EP0687432A1; FR2720141A1; JP2695135B2

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Sitze und insbesondere Sitze mit einem Metallgestell und bezieht sich auf ein perfektioniertes Sitzgestellelement, das insbesondere dafür gedacht ist, den Sitz eines Straßenfahrzeugs zu verbessern.
Es ist bekannt, daß Sitze mit einem Metallgestell üblicherweise aus mechanisch verschweißten Bauteilen bestehen, auf denen eine Polsterung befestigt wird. Wenn solche Sitze in Kraftfahrzeuge eingebaut werden sollen, müssen diese Sitze und insbesondere ihre Gestellelemente hohe Anforderungen insbesondere in Bezug auf ihre Masse und ihre Abmessungen erfüllen, und auch sehr strenge Vorschriften in Bezug auf ihre Sicherheit einhalten, welche von professionellen Instanzen oder Behörden vorgegeben werden. Diese Forderungen sind in vielen Fällen widersprüchlich und besonders dann schwer einzuhalten, wenn man weiß, daß solche Sitze serienmäßig zu relativ niedrigen Kosten hergestellt werden sollen und trotzdem strenge Qualitätsnormen erfüllen müssen.
Ein Beispiel für eine Lösung dieses Problems ist in der FR-A-2 593 440 offenbart.
Die CH-A-536 703 beschreibt eine Schiene aus einem Kunststoff in Form eines flachgedrückten Rohres. Die DE-A-41 38 647 beschreibt ein U-förmiges Sitzgestellelement. Die WO-A-93/16896 beschreibt ein Sitzgestellelement für einen Sitz, welches ein weitgehend zylindrisches Metallrohr mit geschlossenem Profil aufweist, das U-förmig gebogen ist und zwei weitgehend parallele Schenkel und einen Querträger enthält, welcher sie mit Hilfe von Kniestücken miteinander verbindet.
Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Sitzgestellelement für einen Sitz herzustellen, welches aus einem geformten Rohr besteht wird und die vorgenannten Bedingungen erfüllt.
Zu diesem Zweck bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Sitzgestellelement von der Art, wie sie in der WO-A-93/16896 beschrieben ist, und dadurch gekennzeichnet ist, daß jeder Schenkel über seinen geraden Querschnitt die Form einer Schiene hat, bei der eine Seite schalenförmig gestaltet ist, während die gegenüberliegende Seite weitgehend flach ist und lokal mit der schalenförmigen Fläche in Berührung steht, wobei diese schalenförmige Fläche einen weitgehend flachen Boden mit zwei Seitenränder aufweist, welche durch zwei innere und äußere Flanken eingegrenzt werden, von denen die eine weitgehend senkrecht zu dem Boden verläuft, während die andere quer zu diesem Boden angeordnet ist und diese gegenüberliegende Seite einen weitgehend flachen Rückenteil bildet, der mit dem Boden in Berührung steht und bei dem sich dieser Rückenteil und der Boden senkrecht zu einer allgemeinen Ebene des U-förmigen Profils parallel zu den Schenkeln dieses U-förmigen Profils von einem freien Ansatzstück des Schenkels bis zu dem mit diesem Schenkel verbundenen Kniestück erstreckt.
Die Erfindung bezieht sich ebenfalls auf einen Fahrzeugsitz, der dadurch gekennzeichnet ist, daß er ein Sitzgestellelement aufweist, wie es vorstehend angegeben ist, sowie eine Polsterung mit einer Agraffe enthält, welche in das Sitzgestellelement eingehakt wird und die Schiene sattelförmig überspannt.
Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der Lektüre der nachfolgenden Beschreibung und der Ansprüche, sowie aus der Betrachtung der nur als Beispiel dienenden beigefügten Zeichnung, in der folgendes dargestellt ist:
Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Teilansicht einer Ausführungsart eines erfindungsgemäßen Sitzgestellelementes, welches als Auflagefläche für einen Sitz verwendet wird;
Die Fig. 2 zeigt einen lokalen Querschnitt der in der Fig. 1 gezeigten Ausführungsart, die erklärt, wie dieses Sitzgestellelement für die Montage durch Aufstecken einer Polsterung vorbereitet wird;
Die Fig. 3 zeigt eine schematische Teilansicht einer Ausführungsvariante ähnlich der Darstellung der Fig. 2; und
Die Fig. 4 zeigt eine schematische Teilansicht als lokalen axialen Querschnitt einer Variante einer Ausführungsart eines erfindungsgemäßen Sitzgestellelementes bei seiner Verwendung für die Rückenlehne eines Sitzes.
Da Sitze im allgemeinen, und insbesondere solche, welche in Kraftfahrzeuge eingebaut werden sollen, sowie ihre jeweiligen Gestellelemente im Fach gut bekannt sind, wird nachstehend nur das beschrieben, was die Erfindung direkt oder indirekt betrifft. Für alles weitere wird sich der auf diesem speziellen technischen Gebiet versierte Fachmann auf die ihm zur Verfügung stehenden üblichen klassischen Lösungen berufen, um die besonderen Probleme zu lösen, mit denen er sich auseinandersetzen muß. Hierbei kann er sich insbesondere auf das vorgenannte Dokument beziehen.
Nachstehend wird stets die gleiche Bezugsnummer verwendet, um ein entsprechendes Organ zu identifizieren, und zwar unabhängig von seiner jeweiligen Ausführungsart oder Variante.
Im Sinne der Vereinfachung der Beschreibung werden nacheinander die Besonderheiten eines erfindungsgemäßen Sitzgestellelementes beschrieben, bevor eventuell dessen Herstellung und Verwendung für einen speziellen Fall beschrieben werden, der sich auf seine "Bekleidung" mit einer Polsterung bezieht.
Wie dies in den Figuren der Zeichnung deutlich dargestellt ist, kann ein erfindungsgemäßes Sitzgestellelement für die Herstellung eines U-förmigen Teils verwendet werden, welches hauptsächlich zwei weitgehend parallele Schenkel 10 und einen Querträger 20 aufweist der sie mit Hilfe entsprechender Kniestücke 30 verbindet.
Jeder der Schenkel 10, und eventuell jedes Kniestück 30 enthält ein erfindungsgemäßes Element.
Wie man feststellen kann, enthält jeder Schenkel 10 und eventuell jedes Kniestück 30 ein Element, welches über seinen geraden Querschnitt die Konfiguration einer Schiene mit einer schalenförmigen Fläche 11 und einer gegenüberliegenden flachen Fläche 12 aufweist. Die schalenförmige Fläche 11 besitzt einen Boden 111 mit zwei Seitenrändern 112, welche von zwei inneren und äußeren Flanken 1121, 1122 eingegrenzt werden, von denen die eine oder andere innere oder äußere Flanke weitgehend senkrecht zu dem Boden 111 oder aber quer zu diesem Boden 111 liegt, wie dies in der Fig. 2 oder in der Fig. 3 dargestellt ist, während die gegenüberliegende flache Fläche 12 einen Rückenteil 121 bildet, welcher mit dem Boden 111 in Berührung steht. Mindestens einer der Schenkel endet in einem freien randlosen Ansatzstück 101. Soweit erforderlich, wird das freie Ansatzstück 101 mit einem angegossenen Sitz 1010 versehen, welcher weitgehend senkrecht zu der gegenüberliegenden Fläche 12 angeordnet ist. Je nach Bedarf wird aus Gründen, die später noch erklärt werden, an dem angegossenen Sitz 1010 ein Nabenwulst 1011 vorgesehen. Außerdem besitzt bevorzugt mindestens einer der Schenkel 10 einen gegenüber dem Querträger 20 geneigten Übergangsbereich 102, welcher ihn mit dem entsprechenden Kniestück 30 verbindet.
Der Querträger 20 besitzt über seinen geraden Querschnitt eine polygonale Konfiguration mit geraden Seiten 21 und abgerundeten Scheiteln 22.
In der in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsart wird man feststellen, daß der Querträger eine dreieckige Konfiguration hat und daß die gegenüberliegende Seite 12 und eine gerade Seite 21 parallel in einer gemeinsamen Richtung senkrecht zu der allgemein Ebene des U-förmigen Profils verlaufen. Gleichzeitig wird man feststellen, daß die gegenüberliegende Seite 12 und die gerade Seite 21, welche parallel zu dieser gemeinsamen Richtung liegen, gegen die Innenseite des U-förmigen Profils gerichtet sind.
In der in der Fig. 4 dargestellten Ausführungsart kann man erkennen, daß aus Gründen, die später noch erklärt werden, der Querträger eine rechteckige Konfiguration hat, und daß die geraden Schmalseiten einerseits gegen die Innenseite und andererseits gegen die Außenseite des U-förmigen Profils gerichtet sind, und daß die großen geraden Seiten quer zu der Ebene des U- förmigen Profils verlaufen.
Ein solches Sitzgestellelement wird bevorzugt aus einem zylindrischen Rohr mit geschlossenem Profil angefertigt, das zum Beispiel weitgehend kreisförmig ausgebildet ist und aus einem Metall hergestellt wird und zum Beispiel durch Biegewalzen oder Tiefziehen geformt wird, wie dies bei der klassischen Verarbeitung von Metallrohren weitgehend bekannt ist.
Ein erfindungsgemäßes Sitzgestellelement ist besonders gut für die Montage durch Einhängen einer Sitzpolsterung in eine Sitzfläche geeignet. Insbesondere kann man hierfür eine Polsterung M verwenden, die aus einem Überzug R und einer Polsterung C besteht und mit einer Agraffe A ausgestattet ist, welche in die Schiene und insbesondere in einen Rand 112 eingreifen kann, um ihn zu überspannen und sich daran zu befestigen, wie dies insbesondere in der Fig. 2 dargestellt ist. Eine solche Montage wird zum Beispiel durch das Vorhandensein einer Nut G od. dgl. erleichtert, welche auf der Fläche 12 senkrecht zu einem der Ränder 112 angeordnet ist wie dies ganz deutlich in der Fig. 2 zu erkennen ist. Die Agraffe besteht zum Beispiel aus Metall oder einem Kunststoff und wird mittels geeigneter Mittel zum Beispiel am Überzug der Polsterung befestigt, oder sie wird direkt in diese Polsterung eingesenkt, wenn diese aus einem Schaumstoff aus einem synthetischen Harz besteht, wie dies in klassischer Weise der Fall ist. Eine solche Polsterung kann so hergestellt werden, daß der üblicherweise aus einem Stoff bestehende Überzug und der Schaumstoff der Polsterung einstückig an Ort und Stelle angefertigt werden können.
Beim Betrachten der schematischen Darstellung der Fig. 2 erkannt man, daß die Polsterung, welche einstückig mit der Agraffe ausgebildet ist, in einfacher Weise auf das Sitzgestellelement durch Aufsetzen von Hand oder aber mit Hilfe eines Roboters oder eines Automaten aufgebracht werden kann. Eine solche Art der Befestigung erlaubt es, auf maskierende Abdeckungen und/oder ein Falten des Überzugs zu verzichten.
Die Tatsache, daß eine äußere Flanke eingesetzt wird, die weitgehend rechtwinklig zu dem Rückenteil oder dem Boden verläuft, gewährleistet eine bessere Halterung der Polsterung. Wenn also der Sitz von einem Fahrgast eingenommen wird, so erzeugt das Gewicht des Benutzers keine horizontalen Kräfte, welche dazu neigen, die "Polsterung und insbesondere deren Schaumstoff zu verdrängen", wo in anderen Fällen die Gefahr bestände, daß eine Verschiebung der Polsterung verursacht wird.
Die Tatsache, daß man sowohl über eine Fläche, als auch über einen Rückenteil oder Boden verfügt, die weitgehend flach sind, erleichtert die Befestigung, insbesondere durch Schweißen zum Beispiel von Wellen oder anderen Mechanismen für die Regulierung in Bezug auf die Neigung und/oder Höhe.
Bei der Herstellung eines Gestellelements für den Rückenteil eines Sitzes erlaubt die Tatsache, daß man über einen Querträger mit einer rechteckigen Konfiguration verfügt, daran in einfacher Weise eine Kopfstütze zu montieren, indem man zum Beispiel durch Stanzen in deren Schmalseiten Löcher einbringt, die geeignet sind, direkt entsprechende Hülsen aufzunehmen, die zum Beispiel aus einem Kunststoff hergestellt sind. Der große Abstand, welcher diese Löcher trennt, erlaubt es, die entsprechenden Sicherheitsvorschriften einzuhalten.
Ein Sitzgestellelement mit einem Querträger in einer dreieckigen oder rechteckigen Konfiguration kann ohne Unterschied für eine Rückenlehne oder eine Sitzfläche verwendet werden. Wenn ein solches Sitzgestellelement mit einem rechteckigen Querträger für eine Sitzfläche verwendet wird, so wird so verfahren, daß bevorzugt die geraden großen Seiten quer zu der Ebene des U- förmigen Profils angeordnet und von der Rückseite nach unten zeigend zu der Vorderseite des Sitzes gerichtet sind. Eine solche Anordnung erlaubt es, wirksam gegen den Effekt der "Unterschutterung" anzukämpfen, den ein Fahrgast im Falle eines Aufpralls mit einer großen Längskomponente aushalten muß.
Man kann also erkennen, daß es mit Hilfe der vorliegenden Erfindung möglich ist, die traditionellen aus Winkelprofilen oder mechanisch verschweißten U- Profilen hergestellten Gestellelemente dadurch zu ersetzen, daß man von einem Rohr ausgeht, welches so geformt ist, daß es ein optimales Trägheitsmoment in Bezug auf die Verbiegung I/V besitzt (I: Trägheitsmoment in Bezug auf die Verbiegung; V: Distanz zwischen der neutralen Faser und der am meisten komprimierten oder gespannten Faser), indem man den Hauptteil des Werkstoffes von dem Steg wegschiebt, welcher bereits "voll" ist, während die Seitenränder leer bleiben. Dies ermöglicht, eine bessere Biegefestigkeit der Schenkel zu erreichen, was besonders günstig für die Herstellung der Gestellelemente für die Rückenlehne und/ oder der Sitzfläche ist. Dadurch ist es möglich, eine deutliche Reduzierung der Seitenabmessungen zu erreichen, was besonders bei Kleinfahrzeugen sehr geschätzt ist.
Ein erfindungsgemäßes Sitzgestellelement kann insbesondere für die Anfertigung von Sitzen eingesetzt werden, welche bevorzugt in Kraftfahrzeugen verwendet werden.
Die Ansatzstücke ermöglichen die Befestigung von anderen Bauteilen eines Sitzes, wie zum Beispiel Rippen für dessen Verstärkung und/oder Versteifung. Die Nabenwulste ermöglichen eine leichte Befestigung durch Schweißverfahren.
Die vorstehend gemachten Angaben zeigen deutlich die unterscheidenden Merkmale der Erfindung, sowie ihre Erfindungshöhe und die Vorteile, die sie bietet.

Claims

1. Sitzgestellelement insbesondere für einen Sitz, welches ein weitgehend zylindrisches Metallrohr mit einem geschlossenen Profil aufweist, das U- förmig gebogen ist, und mit zwei weitgehend parallelen Schenkeln (10) und einem Querträger (20) ausgestattet ist, welcher sie über Kniestücke (30) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Schenkel (10) über seinen geraden Querschnitt die Form einer Schiene hat, bei der die eine Seite (11) schalenförmig gestaltet ist, während die gegenüberliegende Seite (12) weitgehend flach ist und lokal mit der schalenförmigen Fläche (11) in Berührung steht, wobei diese schalenförmige Fläche (11) einen weitgehend flachen Boden (111) und zwei Seitenränder (112) aufweist, welche von zwei inneren und äußeren Flanken (1121, 1122) eingegrenzt werden, von denen die eine weitgehend senkrecht zu dem Boden (111) verläuft, während die andere Flanke quer zu diesem Boden (111) ausgerichtet ist und in dem die gegenüberliegende Seite (12) einen weitgehend flachen Rückenteil (121) bildet, der mit dem Boden (111) in Berührung steht, wobei sich der Rückenteil (121) und der Boden (111) senkrecht zu einer allgemeinen Ebene des U-förmigen Profils parallel zu den Schenkeln (10) dieses U-förmigen Profils von einem freien Ansatzstück (101) des Schenkels (10) bis zu dem diesen Schenkel verbindenden Kniestück (30) erstreckt.

2. Sitzgestellelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Flanke (1121) weitgehend senkrecht zu dem Boden (111) angeordnet ist, während die äußere Flanke (1122) weitgehend quer zu dem Boden (111) ausgerichtet ist.

3. Sitzgestellelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Flanke (1121) quer zu dem Boden (111) verläuft, während die äußere Flanke (1122) weitgehend senkrecht zu dem Boden (111) angeordnet ist.

4. Sitzgestellelement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß sich die schienenförmige Konfiguration der Schenkel (10) über die gesamte Länge der Kniestücke (30) erstreckt.

5. Sitzgestellelement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die gegenüberliegende Seite (12) gegen die Innenseite des U-förmigen Profils gerichtet ist.

6. Sitzgestellelement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Schenkel (10) in einem freien randlosen Ansatzstück (101) endet.

7. Sitzgestellelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Ansatzstück (101) mit einer Klaue (1010) versehen ist, welche weitgehend senkrecht zu der gegenüberliegenden Seite (12) angeordnet ist.

8. Sitzgestellelement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens einer der Schenkel (10) einen gegenüber dem Querträger (20) geneigten Übergangsbereich (102) aufweist, welcher ihn mit dem entsprechenden Kniestück (30) verbindet.

9. Sitzgestellelement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Querträger (20) über seinen geraden Querschnitt eine polygonale Konfiguration mit geraden Seiten (21) und abgerundeten Scheiteln (22) besitzt.

10. Sitzgestellelement nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Polygon ein Dreieck ist, und dadurch daß die erste seiner Seiten (21) und die gegenüberliegende Seite (12) parallel zueinander in einer gemeinsamen Richtung verlaufen.

11. Sitzgestellelement nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die erste gerade Seite (21) gegen die Innenseite des U-förmigen Profils gerichtet ist.

12. Sitzgestellelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Polygon ein Rechteck ist, und dadurch, daß die eine seiner geraden Schmalseiten gegen die Innenseite und seine andere Schmalseite gegen die Außenseite des U-förmigen Profils gerichtet ist, und dadurch, daß seine großen geraden Seiten quer zur Ebene des U-förmigen Profils angeordnet sind.

13. Sitz für ein Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, daß er ein Sitzgestellelement nach einem der Ansprüche 1 bis 12, sowie eine mit einer Agraffe (A) ausgestattete Polsterung (M) enthält, welche in das Sitzgestellelement eingesteckt wird und sattelförmig die schienenförmige Konfiguration überspannt.