DE1973287U - Abdrueckverschluss fuer flaschen und behaelter. - Google Patents

Description

Hans Schwarzkopf
Hamburg-Altona

Abdrückverschluß :für Flaschen und Behälter

Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt,

-kleine Flaschen und Behälter, deren Inhalt für eine Behandlung ausreicht, durch einen gewindelosen Stopfen zu verschließen.

Zum Verschließen kleiner Flaschen, Phiolen, Flakons und ähnlicher Behälter, deren Inhalt für eine einzige Behandlung bemessen ist und die daher nicht wieder verschlossen zu werden brauchen, werden bekanntlich Korken, Metallkappen mit oder ohne Auf- oder Abreißlaschen und Kunststoffkappen verwendete Diese Verschlüsse können in fast keinem Pail ohne Hilfe eines Werkzeuges ₉ wie z.B. Korkenzieher, Schere, Messer oder ähnlichen entfernt werden. Sie sind daher im Verbrauch für den Verbraucher sehr umständlich und zum anderen nicht ungefährlich, da sehr häufig Handverletzungen, sei es durch das verwendete Werkzeug oder aber den Verschluß selber, möglich sind. Eine neue Variante von Verschlußkappen, die ahne Zuhilfenahme von Werkzeugen, unter Umständen sogar nur mit einer einzigen Hand

zu öffnen sind,' bestehen aus Kunststoff und weisen an der Stelle, an der sie geöffnet werden sollen, eine äußerst dünne Wandung, die sogenannte Soll-Bruchstelle auf. Mit diesen Verschlüssen versehene Behälter lassen sich ohne Schwierigkeiten einfach öffnen, weisen dafür aber einen Nachteil auf, der durch die Soll-Bruchstelle bedingt ist. Die Soll-rBruchstelle, deren Wanddicke verhältnismäßig dünn ist, ist folglich auch in erhöhtem Maße dampfdurchlässig. Insbesondere bei alkoholhaltigen Produkten diffundiert bereits bei Normaltemperatur der Alkohol aufgrund seines hohen Dampfdruckes bevorzugt durch die Soll-Bruchstelle«, Dadurch verringert sich nach kurzer Lagerzeit der Inhalt des Behälters, und es kann aufgrund der geänderten Zusammensetzung zu Erscheinungen kommen, die den Verbraucher auf eine Zersetzung des Produktes, zumindest«aber auf eine Veränderung hinweisen. Da alle bekannten Kunststoffe von einer bestimmten Stärke an mehr oder weniger dampfdurchlässig sind, muß dieser Nachteil der Kappen in Kauf genommen werden, so lange auf einfaches und rasches Öffnen Wert gelegt wird.

Der im Folgenden beschriebene einteilige Abdrückverschluß aus Kunststoff oder anderem elastischen Material zum Ver- _ schließen von Glas- oder Kunststoffbehältern läßt sich durch Druck des Daumens quer zur Längsachse des Verschlusses mit einer Hand spielend leicht entfernen. Er weist die oben beschriebenen Nachteile der Dampfdruchlässigkeit dagegen nicht auf. Diese zuverlässige Abdichtung erfolgt durch Senkrechtspannung aufgrund der vorgeschlagenen Konstruktionsmerkmale im Zusammenhang mit der Eigenelastizität des verwendeten Verschlußmaterials und die aufeinander abgestimmten Maße von Verschluß und Flaschenöffnung«

Die vorliegende Erfindung soll anhand der Zeichnung, die einen Querschnitt durch Flasche und Verschluß darstellt, noch näher erläutert werden. Die Abbildung 1 zeigt den Flaschenhals des Behälters 1 und den noch nicht aufgesetzten Verschluß 2. Die Abdichtung erfolgt an der besonders sorgfältig erzeugten Ringfläche 3 des Verschlusses und der entsprechenden Gegenfläche 4 des Behälters. Voraussetzung für vollkommene Abdichtung der Flasche durch den Verschluß ist, daß die Höhe a das Verschlusses und Innenkegels 5 etwas geringer ist als die Höhe b des Außenkegels 6 am Hals des Behälters. Es ist dabei völlig unerheblich, ob der Behälter aus Glas oder Kunststoff besteht, da es herstellungsmäßig keine Schwierigkeiten macht, die Ringflächen 3 und· 4 präzise herzustellen»

Durch senkrechten Druck auf den Stopfen in Richtung A wird nach Füllung der Flasche der Verschluß über den Kegel 6 des Flaschenhalses gedrückt. Sobald der Verschluß über den größten Durchmesser des Außenkegels 6 hinweggleitet, wird aufgrund der verschienen Kegelhöhen a und b ein Senkrechtdruck zwischen Dichtungsfläche 3 der Kappe 2 und der Dichtungsfläche 4 des Behälters 1 erzeugt. Um den Verschluß 2 auf dem Behälter 1 in dieser Stellung zu fixieren, das heißt, den Behälter verschlossen zu halten» ist es notwendig, am Verschluß dem offenen Kegel 7 einen entsprechenden Kegel 8 am Hals des Behälters gegenüberzustellen.

Der Verschluß 2 kann in seiner äußeren Form selbstverständlich beliebig gestaltet werden, wobei aber in erster Linie Wert darauf gelegt wird, daß er wie in Abbildung dargestellt} durch leichten Daumendruck quer zur Längsachse des Verschlusses entfernt werden kann«

Claims (2)

2649*27.7.67 ! ^ SCHUTZANSPRÜCHE

1. Abdrüclcverschluß für Flaschen und Behälter, der durch seitlichen Daumendruck entfernt werden kann und dadurch gekennzeichnet ist, daß die Abdichtung zwischen Behälter und Verschluß 2 durch die exakt aufeinander liegenden Ringflächen 3 und 4 erfolgt und daß der Verschluß durch die offene Kegelfläche 7 des Verschlusses und die entsprechende Kegelfläche 8 des Behälters in dieser Position festgehalten wird.

2. Abdrückverschluß für Flaschen und Behälter nach Anspruch dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß'aus Kunststoff, die zu verschließende Flasche aber sowohl aus Kunststoff

als auch aus Glas bestehen können.