DE1196528B

DE1196528B - Hohlstopfen aus Kunststoff

Info

Publication number: DE1196528B
Application number: DEF35347A
Authority: DE
Original assignee: Mauser KG
Current assignee: Mauser KG
Priority date: 1961-11-11
Filing date: 1961-11-11
Publication date: 1965-07-08

Description

Hohlstopfen aus Kunststoff Die Erfindung betrifft einen Hohlstopfen aus Kunststoff zum Verschließen von Dosen, Flaschen und ähnlichen Gefäßen, insbesondere Weithalsgefäßen, der einen in den Gefäßhals eingreifenden Schaft mit Dichtungsrippen aufweist, wobei sowohl der Stopfenschaft als auch die Innenwand des Gefäßhalses stufenförmig mit unterschiedlichen Durchmessern ausgebildet sind.
Bei den bekannten Hohlstopfen dieser Art ist die Stufenform einerseits nur deswegen vorhanden, weil die handelsübliche Flasche einen Mündungsabsatz aufweist. Demgemäß ist der Dichtungseinsatz auch so ausgebildet, daß die stufenförmigen Bunde ein Abdichten der Flaschenmündung nur bei eingedrückter Endstellung hervorrufen.
Bei anderen Hohlstopfen, ebenfalls für Flaschen, aber mit durchgehend zylindrischer Mündung, sind ringsum laufende Dichtungsrippen vorgesehen. Der Hohlstopfenschaft hat oberhalb der obersten Rippe eine nach innen gerichtete Einbuchtung, in die sich die darunterliegende Rippe in der Verschlußlage des des Stopfens einlegt. Die in ihrem Durchmesser gegenüber den anderen Rippen größer bemessene obere Rippe gleicht Durchmesserabweichungen in der Flaschenmündung besser aus, so daß eine gute Abdichtung gewährleistet ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Hohlstopfen zu schaffen, der nicht nur zum Verschließen von Flaschen, sondern insbesondere zum Verschließen von Weithalsgefäßen geeignet ist. Derartige Gefäß öffnungen mit Sicherheit abzudichten, ist bekanntlich sehr schwierig. Die Vorspannung des Dichtungseinsatzes muß verhältnismäßig groß sein, um eine wirksame Abdichtung zu erreichen. Bei Flaschenhälsen treten diese Schwierigkeiten nicht auf. Da zum Verschließen größerer Öffnungen mit den bekannten Stopfen wegen der erforderlichen Dichtungsvorspannung größere Eindrückkräfte aufzubringen sind, kann der Endverbraucher den Verschluß nicht selbst von Hand wieder dicht verschließen, nachdem er einen Teil des Gefäßinhaltes entnommen hat. Auch dieser Nachteil soll durch die Erfindung vermieden werden.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die untere mit der Gefäßhalsöffnung geringeren Durchmessers zusammenwirkende Dichtrippe am Stopfenschaft im Durchmesser mindestens dem Durchmesser des äußeren weiteren Halsabschnittes entspricht und daß die Dichtrippen beiderseits des Stufenabsatzes im Gefäßhals an den zugehörigen Innenflächen des Gefäßhalses in an sich bekannter Weise dicht anliegen.
Hierdurch wird erreicht, daß die Dichtrippe für den engeren Halsabschnitt an der Innenfläche des äußeren, weiteren Hals abs chnitts die notwendige Dichtwirkung ausüben kann. Auf diese Weise sind die bei Weithalsgefäßen auftretenden Schwierigkeiten einwandfrei behoben.
In der zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes veranschaulichenden Zeichnung zeigen jeweils im Längsschnitt F i g. 1 einen Hohlstopfen, Fig. 2 eine Gefäßmündung mit halb eingedrücktem Hohlstopfen, F i g. 3 eine Gefäßmündung mit ganz eingedrücktem Hohlstopfen und F i g. 4 eine andere Ausführungsart eines Hohlstopfens in Schließstellung.
Das Eindrückteil oder der Schaft des aus Kunststoff bestehenden Hohlstopfens 1 weist Dichtrippen 2 und 3 unterschiedlichen Durchmessers auf. Die sich nach außen erweiternde Öffnung im Gefäßhals 5 bildet einen Stufenabsatz 6.
Der Durchmesser der kleineren Dichtrippe 2 entspricht mindestens dem Innendurchmesser des äußeren weiteren Hals abschnitts. Die Durchmesserunterschiede in der Gefäßmündung sind abgestimmt auf den Unterschied der Durchmesser der Dichtrippen 2 und 3. Der Durchmesser der Dichtrippe 2 ist gegenüber dem oberen weiteren Halsabschnitt so gehalten, daß der halb eingedrückte Hohlstopfen 1 darin fest haftet und ein Abfallen, Verkanten oder Verrutschen ausgeschlossen ist.
Nach dem vollen Eindrücken des Hohlstopfens 1 in die Behälteröffnung erhalten die Dichtrippen 2 und 3 erst ihren vollen, zur Abdichtung notwendigen Seitendruck.
Die Stopfensicherung kann durch eine auf das Außengewinde 8 des Gefäßhalses 5 aufschraubbare Kappe erfolgen.
Nach dem Öffnen des Behälters durch den Verbraucher dient die Dichtrippe 2 am Stopfen 1 in Verbindung mit der oberen Behälteröffnung als leicht zu handhabender Gebrauchsverschluß. Zum leichteren Einführen des Stopfensl kann die Ringfläche des Stufenabsatzes 6 im Gefäßhals leicht konisch gehalten werden.
Während bei den Ausführungsformen nach den F i g. 1 bis 3 der Hohlstopfen napfförmig ausgebildet ist und einen nach unten durchgewölbten Boden 4 aufweist, ist der nach unten offene Stopfen gemäß Fig. 4 oben durch eine PlattelO geschlossen, die einen auf der Gefäßmündung aufliegenden abstehenden Rand 9 aufweist. Die untere Dichtrippe 2 a ist hierbei konisch nach außen angestellt.

Claims

Patentanspruch: Hohlstopfen aus Kunststoff zum Verschließen von Dosen, Flaschen und ähnlichen Gefäßen, insbesondere Weithalsgefäßen, der einen in den Gefäßhals eingreifenden Schaft mit Dichtungsrippen aufweist, wobei sowohl der Stopfenschaft als auch die Innenwand des Gefäßhalses stufenförmig mit unterschiedlichen Durchmessern ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die untere mit der Stufenfläche geringeren Durchmessers zusammenwirkende Dichtrippe (2) im Durchmesser mindestens dem Durchmesser der Stufenfläche der größeren Öffnung entspricht, und daß die Dichtrippen (2, 3) beiderseits des Stufenabsatzes (6) im Gefäßhals an den zugehörigen Stufenflächen in an sich bekannter Weise dicht anliegen. ~~~~~~~~ In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 690 384; französische Zusatzpatentschrift Nr. 64824 zum Patent 109243; französische Zusatzpatentschrift Nr. 70024 zum Patent 1 130 500.