DE913132C

DE913132C - Kappenverschluss fuer Flaschen und andere Behaelter

Info

Publication number: DE913132C
Application number: DEL11190A
Authority: DE
Inventors: Alrik Civer Lindstroem
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1950-03-06
Filing date: 1951-03-06
Publication date: 1954-06-08
Also published as: GB693135A; US2734651A; DE1682616U

Description

Die bekannten Kappenverschlüsse für Flaschen weisen den Nachteil auf, daß die Sicherheit ihrer Schließwirkung von den üblichen Toleranzen der Flaschenhalsweiten weitgehend abhängig ist. Zur Beseitigung dieses Nachteils wird gemäß der Erfindung eine in die Kappe einsetzbare konische Membrandichtung vorgesehen, deren in den Flaschenhals hineinragendes, verjüngtes Mittelteil an einem axialen Fortsatz des Kappenbodens verschiebbar geführt ist.

Die Zeichnung zeigt verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung, deren nachstehende Beschreibung Wirkungsweise und Vorteile des neuen Verschlusses näher erkennen läßt. Es zeigt

Fig. ι einen Schnitt durch den Verschluß,

Fig. 2 eine abgeänderte Form ebenfalls im Schnitt, Fig. 3 die Draufsicht einer Membrandichtung in einer anderen, abgeänderten Form,

Fig. 4 die Ansicht von unten auf eine Kappe für eine Flasche, die zu der in Fig. 3 dargestellten Membrandichtung paßt,

Fig. 5 die Draufsicht einer weiteren abgeänderten Form einer Membrandichtung,

Fig. 6 eine Ansicht von unten auf eine Kappe, die zu der in Fig. 5 dargestellten Membrandichtung paßt, und

Fig. 7 eine weitere Ausführungsform der Membrandichtung gemäß der Erfindung im Schnitt.

Die Kappe 1 ist mit dem üblichen Schraubgewinde 2 versehen, das in das Schraubgewinde 3 auf dem Hals 4 einer Flasche oder eines anderen Behälters eingreift. Die Kappe 1 kann aus Kunst-

stoff oder einem anderen Material gefertigt sein. Vom Mittelpunkt des Kappenbodens geht ein nach dem Inneren der Kappe gerichteter Zapfen 5 aus, der massiv oder, wie in Fig. 1 dargestellt, mit einer Aussparung 6 versehen sein kann.

Der entsprechend der Ausbildung des Zapfens 5 gestaltete muffenförmige Korper 7 ist an seinem Ende mit einem Abschluß 8, der mit ihm ein Stück bildet, verschlossen. Der Innendurchmesser der Muffe 7 und der Außendurchmesser des Zapfens 5 sind so gewählt, daß beide Teile 'beim Aufeinanderschieben genau ineinanderpassen. An der Muffe 7 ist eine kegelförmige Membrandichtung 9 vorgesehen, wobei beide ein Stück bilden. Die Spitze der kegelförmigen Membrandichtung 9 ist in das Innere des Halses 4 der Flasche gerichtet. In der axialen Richtung der Muffe 7 reicht der Rand der Membrandichtung 9 über das offene Ende der Muffe hinaus. Wenn die Membrandichtung 9 auf den Zapfen 5 geschoben wird, liegt ihr Rand 9 auf dem Hoden der Kappe 1 auf, während weder die Muffe 7 die Ansatzstelle des Zapfens 5 erreicht noch der Abschluß 8 der Muffe das Ende des Zapfens berührt. Wird die Kappe 1 mit der Membrandichtung auf den Hals 4 der Flasche od. dgl. aufgeschraubt, so schmiegt sich die Membrandichtung 9 der Innenseite der Flaschenmündung an und wird zwischen diese und die Kappe 1 gepreßt, während die Muffe7 auf dem Zapfen 5 gleitet, wenn die Kappe fester gegen die öffnung gedrückt wird.

Für die Dichtwirkung der Membrandichtung ist es ohne Bedeutung, ob der Innendurchmesser der Flaschenmündung groß oder klein ist, da der Mündungsrand immer gegen die konische Membrandichtung zu liegen kommt.

Wenn klebrige oder leicht trocknende Stoffe in der Flasche aufbewahrt werden, so besteht die Gefahr, daß der aufgeschraubte Verschluß an der Flaschenmündung festklebt. Aus diesem Grunde kann der Zapfen 5 an seinem Ende mit einem Querschlitz 10 (Fig. 2) versehen sein, in den eine Rippe 11 auf dem Boden des Abschlusses 8 der Muffe so eingreift, daß sich die Membrandichtung zwangsläufig mitdreht, wenn die Kappe abgeschraubt wird. In Fig. 3 und 4 ist eine andere Mitnehmeranordnung gezeigt. Der Zapfen 5 ist mit axialen Nuten 12 versehen, in die entsprechende axiale Rippen 13 auf der Innenseite der Muffe 7 eingreifen.

Fig. 5 und 6 zeigen eine weitere Mitnehmeranordnung zwischen dem Zapfen 5 und der Muffe 7. Der Zapfen 5 ist mit axialen Rippen 14 versehen, die in axiale Nuten 15 an der Innenfläche der Muffe •eingreifen.

In Fig. 7 ist ein Schnitt durch eine Membrandichtung gezeigt, bei der an Stelle der vorher beschriebenen Muffe 7 ein Mittelstift 16 vorgesehen ist. Der Stift 16 ist so ausgebildet, daß er in die in Fig. ι dargestellte Aussparung 6 des Kappenzapfens 5 paßt. Er dient demselben Zweck wie die Muffe 7.

Die Membrandichtung kann aus Kunststoff bestehen, z. B. aus Polyäthylen, welches eine große Säure-, Alkali- und Losungsmittelfestigkeit aufweist und welches den Geschmack des Flascheninhalts nicht beeinträchtigt.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Kappenverschluß für Flaschen und andere Behälter, gekennzeichnet durch eine in die Kappe einsetzbare konische Membrandichtung, deren in den Flaschenhals hineinragendes verjüngtes Mittelteil an einem axialen Fortsatz des Kappenbodens verschiebbar geführt ist.

2. Verschluß nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der axiale Fortsatz am Kappenboden als Zapfen (5) ausgebildet ist, während das verjüngte Mittelteil der Membrandichtung eine dem Zapfen angepaßte Muffe (7) aufweist.

3. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (5) hohl ist und zur Aufnahme eines am verjüngten Mittelteil der Membrandichtung vorgesehenen, gegen den Kappenboden gerichteten Stiftes (16) dient.

4. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (5) an seinem freien Ende mit einem Ouerschlitz (10) versehen ist, in den eine am Boden der Muffe (7) angeordnete Rippe (11) greift.

5. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (5) mit Längsrippen und die Muffe (7) mit entsprechend verlaufenden Längsnuten versehen ist.

6. Verschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (5) mit Längsnuten und die Muffe mit entsprechend verlaufenden Längsrippen versehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen