DE609288C - Quetschtube mit zugeschmolzener Muendung und aufgeschraubter Verschlusskappe, die in der Mitte ihres Bodens innen einen OEffnungsdorn traegt - Google Patents

Description

• Quetschtube mit zugeschmolzener Mündung und aufgeschraubter Verschlußkappe, die in der Mitte ihres Bodens innen einen Öffnungsdorn trägt Büchsen- und Yanisterverschlüsse sind in der Form bekannt, daß m einem Außendeckel ein Öffnungswerkzeug angeordnet ist, das zum Aufschneiden eines Innendeckels bzw. einer inneren Behälterabdichtung dient, nachdem ein zwischen dem Behälter und der Verschlußkappe vorgesehenes Sperrstück, das bei Aufsetzen der Kappe die Berührung des Dorns mit der Verschlußdecke des Behälters verhindert, entfernt ist. Diese bekannten Einrichtungen lassen sich nicht verwenden für Quetschtuben und ähnliche Behälter mit zugeschmolzener Mündung, da sie nur zum Aufschneiden größerer Abdeckflächen geeignet sind. Bekannt ist es, für Quetschtuben in der Mitte des Bodens der Verschlußkappe einen Öffnungsdorn anzuordnen, insbesondere in der Ausführung, daß eine aus einem Stück bestehende Doppelschraubkappe verwendet wird, die nach der einen Seite als gewöhnlicher Schraubkappenverschluß ausgebildet ist und auf der anderen Seite im Boden den Öffnungsdorn besitzt. Es handelt sich dabei um eine Vorrichtung, die nur umständlich zu gebrauchen ist, da beim Versand vor Ingebrauchnahme der Tube die Kappe mit der dornlosen Bodenseite auf den noch geschlossenen Tubenhals aufgeschraubt ist und da bei Ingebrauchnahme der Tube zunächst die Schraubkappe abgeschraubt, gewendet und zur Durchstechung der Vierschlußhaut aufgeschraubt und alsdann nochmals abgeschraubt werden muß. Außerdem ist dieser Verschluß teuer und genügt nicht den Anforderungen der Hygiene, da sich in der zur Zeit nicht im Gebrauch befindlichen Schraubkappe Schmutz und Bakterien festsetzen können, die alsdann mit dem Tubeninhalt bei Gebrauch dieser Schraubkappe beim Durchstoßen 'der zugeschmolzenen Tubenmündung in Berührung gelangen.
• Es ist auch ferner bei einfachen Tub,enverschlußschraübkappen nicht mehr neu, im Boden der Verschlußkappe ebenfalls einen Öffnungsdorn vorzusehen. Durch entsprechend weites Aufsetzen oder Aufschrauben wird das Öffnungswerkzeug betätigt, so daß es an der Öffnungsstelle die Behälterwandung oder eine besondere Abdeckschicht durchbohrt und beseitigt. Da aber bei diesen bekannten einfachen Tubenverschlußschraubkappen ein fortnehmbares Sperrstück, ähnlich wie - bei den vorstehend genannten Büchsenverschlüssen, fehlt, so kann auch eine vorzeitige, unbeabsichtigte Einwirkung des öffnungswerkzeuges auf die Verschlußfläche des Behälters nicht verhindert werden. Für eine federnd mit der Tubenschulter verbundene Dornkappe ist ferner vorgeschlagen worden, daß innerhalb der Kappe Beine Platte eingelegt wird. Diese ist aber schon, vor allem wenn das Material der Platte weich ist, bei geringem Druck der Wirkung des öfinungsdoms ausgesetzt, da sich dann das Einlegematerial zusammendrücken kann. Zum Entfernen dieser Sperrplatte muß die Kappe vollständig abgenommen werden. Außerdem sitzt das Sperrstück vertieft in der Kappe und kann sich an den Wandungen und an dem Dorn so festsetzen, daß es nur unter Schwierigkeiten wiederentfernt werden kann.
• Ein weiterer Quetschtubenverschluß mit zugeschmolzenem Tubenmund und normaler Schraubkappe ohne Öffnungsdorn im Innern der Schraubkappe ist in der Ausführung bekannt, daß zwischen der Tubenschulter und der Schraubkappe ein fortnehmbares Sperrringstück vorgesehen ist, das zum Öffnen der Tube einen seitlich angebrachten Öffnungsdorn trägt. Auch hier ist der Öffnungsdorn am Sperringstück allen äußeren Einflüssen ausgesetzt, so daß auch hier den Anforderungen der Hygiene nicht entsprochen ist.
• Das Wesen der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine Quetschtube mit zugeschmolzener Mündung und aufgeschraubter Verschlußkappe zu schaffen, die in der Mitte ihres Bodens innen einen Öffnungsdorn trägt und mit einer Einrichtung versehen ist, welche die Tube gegen vorzeitiges Eindringen des Dorns schützt. Dieser Schutz wird durch -ein leicht entfernbares ringförmiges Sperrstück bewirkt, das in an sich bekannter Weise zwischen dem Rande der Verschlußkappe und der Tubenschulter liegt. Nach Entfernen des Sperrstückes kann ohne verhältnismäßig große Kraftanwendung durch Niederschrauben der Kappe eine ziemlich große Öffnung in der Tubenmündung erzeugt werden, so daß der Inhalt bequem entnommen werden kann.
• Durch die Vereinigung der bekannten Merkmale wird bei der vorliegenden Erfindung dadurch ein technischer Fortschritt den Bekannten gegenüber .erzielt, daß die Offnungsvorrichtung allen hygienischen Anforderungen genügt, da das Öffnungswerkzeug gegen alle Einwirkungen von außen gesichert ist, ferner dadurch, daß :eine vorzeitige und ungewollte Betätigung des Öffnungswerkzeuges durch das entfernbare Sperrstück verhindert wird, da dieses Sperrstück zwischen dem Rand der Verschlußkappe und dem Schulterstück der Quetschtube angeordnet ist, also nach beiden Seiten hin eine genügend feste Auflagefläche besitzt und somit noch eine zusätzliche Abdichtung ergibt, und daß, da das fortnehmbare Sperrstück aus Pappe oder anderem zerreißbarem bzw. leicht brechbarem Werkstoff angefertigt ist, es selbst bei nicht abgeschraubter Kappe durch Zerreißen entfernbar ist; Das Sperrstück kann mit Aufdrucken, Werbetexten oder einer Gebrauchsanweisung ausgestattet sein.
• Für den Behälter selbst ist bis zu dem Augenblick, in dem der Inhalt b ebraucht werden soll, ein völlig lüft- und ätherdichter Abschluß gegeben, da die Öffnungsfläche, wie bekannt, entweder von vornherein oder durch Schaffung einer entsprechenden Abdeckschicht vollständig verschlossen ist.
• In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise in einer Ausführungsform veranschaulicht.
• Die Abbildung zeigt -eine Quetschtube, bei der der Tubenkopf im Schnitt dargestellt ist. Die Mündung der Quetschtube a ist, wie bekannt, bei c zugeschmolzen und mit Außengewinde versehen. Die Wand c kann aus dem Material der Behälterwandung bestehen und je nach Bedarf in größerer oder geringerer Stärke ausgeführt sein. Die Wand c kann aber auch. dadurch hergestellt sein, daß die Oberfläche des Halsstückes nach Füllen der Tube mit einer besonderen festhaftenden Abdeckschicht, z. B. aus Metall, Kautschuk, Zellstoff o. dgl., ebenfalls in bekannter Weise verschlossen wird. Für das Halsstück der Tube u ist zum Verschließen eine entsprechende Verschlußkappe b mit Innengewinde vorgesehen. Im inneren Boden der Kappe befindet sich, wie bekannt, ein Dorn d, dessen Spitze beim Aufsetzen oder Aufschrauben der Kappe der Wand c gegenüberliegt: Solange der Inhalt der Quetschtube a nicht gebraucht wird, also vor der ersten Ingebrauchnahme der Tube, ist-ein Sperrstück f mit Griffteil g vorgesehen, z. B. in der Form .eines auf den Tubenhals in bekannter Weise aufschiebbaren Ringstückes. Dieses Sperrstück besteht aus Pappeoder anderem zerreißbarem bzw. leicht brechbarem Werkstoff. Es ist dann abnehmbar, wenn die Verschlußkappe b abgeschraubt ist; es kann aber auch durch Zerstören entfernt werden.
• Soll die Quetschtube geöffnet werden, so wird das Sperrstück f, g entfernt. Die Verschlußkappe b wird fest aufgeschraubt, so daß der Dorn d die Wand c durchbohrt und die Verschlußdecke der Tube an dieser Stelle beseitigt. Der Tubeninhalt kann dann nach Abschrauben der Verschlußkappe b ,entnommen werden. Zum Zwecke des dichten Abschlusses des weiter aufzubewahrendin Inhaltes wird die Schraubkappe !b wieder= aufgesetzt, wobei der Dorn d die Tubenöffnung bei c noch besonders verschließt. Um den Dorn d kann in der Schraubkappe b ein. Besonderer Dichtungsring angeordnet- sein, der auf den Mündungsrand des Tubenhalses in der Verschlußlage aufgepreßt ist.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH Quetschtube mit zugeschmolzener Mündung und aufgeschraubter VerscMußkappe, die in der Mitte ihres Bodens innen einen Öffnungsdorn trägt und mit einer Einrichtung versehen ist, welche die Tube gegen vorzeitiges Eindringen des Dorns schützt, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Schutz durch ein leicht entfernbares ringförmiges Sperrstück (1,g) aus Pappe bewirkt wird, das in an sich bekannter Weise zwischen dem Rande der Verschlußkappe (b) und der Tubenschulter liegt und seitlich über die Verschlußkappe (b) zwecks Abreißens vorsteht.