CH395770A

CH395770A - Verschlusselement für mehr oder weniger unter Druck stehende Behälter

Info

Publication number: CH395770A
Application number: CH934162A
Authority: CH
Inventors: August Berker Karl
Original assignee: August Berker Karl
Priority date: 1961-08-10
Filing date: 1962-08-04
Publication date: 1965-07-15
Also published as: DE1174636B

Description

Verschlusselement für mehr oder weniger unter Druck stehende Behälter
Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement, bestehend aus einer Schraubkappe mit eingebrachtem drehbarem Hahnküken und einem nach aussen über die Schraubkappe greifenden verschiebbaren Betätigungsorgan mit Dichtfläche für mehr oder weniger unter Druck stehende, aus Metall, Glas, duro- bzw. thermoplastischem Kunststoff ausgebildete Behälter, wie Flaschen, Tuben, Kannen, Dosen, Beutel.

Die zum Stand der Technik gehörenden Verschlusselemente, wie sie bisher bei Tuben, Beuteln, Flaschen usw. üblich sind, zeichnen sich im Allgemeinen durch eine gewisse Unhandlichkeit aus. Diese Unhandlichkeit besteht in erster Linie darin, dass zum Öffnen des Verschlusses und Halten des in Frage stehenden Behälters in allen Fällen beide Hände benutzt werden müssen. Viele der bisherigen Verschlusselemente zeigen beim mehrmaligen oder nicht richtigen Handhaben einen grossen Verschleiss, womit dann meistens der Behälter, aber immer das Verschlusselement wertlos werden und somit ein schneller Verbrauch des Inhalts stattfinden muss.

Der Gegenstand der Erfindung bezweckt nun die Schaffung eines neuartigen Verschlusselementes für Behälter. Zu diesem Zweck ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass Hahnküken und das Betätigungsorgan miteinander in funktioneller Verbindung stehen, derart, dass beim Verdrehen des Betätigungsorganes zuerst die Innenbohrung an der Stelle zwischen Schraubkappe und Hahnküken dichtend abgeschlossen wird und alsdann das Betätigungsorgan mit seiner Dichtfläche über die äussere Bohrungsöffnung in der Schraubkappe abdichtend greift.

Ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt; es zeigen:
Fig. 1 das Verschlusselement in geöffnetem Zustand im Schnitt,
Fig. 2 eine Draufsicht, teilweise im Schnitt gemäss Linie II-II in Fig. 1,
Fig. 3 eine andere Ansicht des Verschlusselementes gemäss Fig. 1.

Gemäss den Fig. 1 bis 3 ist die Schraubkappe mit 1 bezeichnet. In der Schraubkappe 1 sitzt ein Hahnküken 2, welches in funktioneller Verbindung mit dem Betätigungsorgan 3, das mit einer Dichtfläche 3' versehen ist, steht. Die Schraubkappe 1 hat eine Bohrung 1' mit Gewinde zum Aufschrauben auf die nicht sichtbare Tube. Eine Bohrung 2' besitzt auch das Hahnküken 2. Das Betätigungsorgan 3 ist nun mit dem Hahnküken 2 so verbunden, dass bei dessen Drehung in Pfeilrichtung zuerst die Innenbohrung 2' an der Stelle 2" zwischen Schraubkappe 1 und Hahnküken 2 dichtend abgeschlossen ist. Alsdann erst streift die Dichtfläche 3' des Betätigungsorgans 3 abdichtend über die äussere Bohrungsöffnung 2'.

Das Hahnküken 2 ist dabei zylindrisch ausgebildet. Es kann aber auch jede andere Form haben, beispielsweise als Konus oder dergleichen ausgebildet sein. Das Hahnküken 2 ist einseitig in die Schraubkappe 1 einsteckbar und wird auf der Gegenseite durch einen Seegerring 2"' oder dergleichen Sicherung gehalten. Das Betätigungsorgan 3 besitzt an seinem Aussenrand 3" eine Zahnung, damit es bei Betätigung besser von Hand greifbar ist.

Die Schraubkappe 1, das Hahnküken 2 und das Betätigungsorgan 3 können dabei aus Metall, Glas, duro- bzw. thermoplastischem Kunststoff hergestellt sein.

Der Verschluss arbeitet nun so, dass das Betätigungsorgan 3 von Hand in Pfeilrichtung verschoben wird. Dabei dreht sich das Hahnküken 2 und die Bohrung 2' wird an der Stelle 2" abgeschlossen. Sodann erst greift die Dichtfläche 3' des Betätigungsorgans 3 über die äussere Bohrungsöffnung 2' in der Schraubkappe 1 und verschliesst die Bohrung 2' auch von aussen. Praktisch gesehen ist also bei Betätigung des Organs 3 die Bohrung 2' zweimal geschlossen, und zwar einmal durch das Hahnküken 2 und zum anderen durch die Dichtfläche 3.

Der Gegenstand der Erfindung weist den besonderen Vorteil auf, dass er als Massenartikel leicht herstellbar ist, und einen sicheren Verschluss darstellt, auch dann, wenn der in Frage stehende Behälter unter mehr oder weniger hohem Druck steht.

Hinzu kommt, dass die Tube oder der Behälter mit einer Hand gefasst werden kann und gleichzeitig mit dem Daumen oder dem Zeigefinger das Verschlusselement geöffnet oder geschlossen werden kann.

Claims

PATENTANSPRUCH Verschlusselement, bestehend aus einer Schraubkappe mit eingebrachtem drehbarem Hahnküken und einem nach aussen über die Schraubkappe greifenden verschiebbaren Betätigungsorgan mit Dichtfläche für mehr oder weniger unter Druck stehende, aus Metall, Glas, duro- bzw. thermoplastischem Kunststoff ausgebildete Behälter, wie Flaschen, Tuben, Kannen, Dosen, Beutel, dadurch gekennzeichnet, dass Hahnküken (2) und das Betätigungsorgan (3) miteinander in funktioneller Verbindung stehen, derart, dass beim Verdrehen des Betätigungsorgans (3) zuerst die Innenbohrung (2') an der Stelle (2") zwischen Schraubkappe (1) und Hahnküken (2) dichtend abgeschlossen wird und alsdann das Betätigungsorgan (3) mit seiner Dichtfläche (3') über die äussere Bohrungsöffnung (2') in der Schraubkappe (1) abdichtend greift.

UNTERANSPRÜCHE 1. Verschlusselement nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass Hahnküken (2) und das Betätigungsorgan (3) eine Einheit bilden, wobei das Hahnküken (2) zylindrisch oder konisch ausgebildet ist und das Betätigungsorgan (3) an seiner Aussenwand (3") eine Zahnung zwecks besserer Betätigung aufweist.

2. Verschlusselement nach Patent- und Unteranspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Schraubkappe (1), Hahnküken (2) und Betätigungsorgan (3) aus Metall, Glas oder Kunststoff hergestellt sind.