DE19721764C2 - Spardose mit Geheimnummer - Google Patents
Spardose mit GeheimnummerInfo
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Description
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen einer
Spardose nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Herkömmliche Sicherungssysteme einfacher Bauart und Ansprüche erfordern
gemessen am technischen Standard des Endproduktes relativ hohen materiellen
Aufwand.
In den meisten Fällen sind mehrere Räder mit gleichen Skalen auf ihren Ober
flächen je nach Anzahl der Ziffern der Geheimnummer auf einer Achse aufgereiht.
Die Zahlen werden dann in der entsprechenden Reihenfolge auf den Skalen der
Räder eingestellt und das Gefäß kann geöffnet werden.
Weiterhin bekannt ist aus der DE 76 08 856 U eine Spardose mit einem Gehäuse
mit Einwurfschlitz und einem verriegelbaren Verschluß, bei der das Gehäuse als in
Vorderansicht rechteckiger, auf einer der Längsseiten stehender Kasten ausge
bildet ist, bei dem sich der Einwurfschlitz am oberen Rand der Rückseite und der
Verschluss im Boden befindet.
Das Gehäuse dieser Spardose ist aus Kunststoff und in senkrechter Ebene geteilt
und die beiden zusammengesteckten Teile sind dauerhaft verbunden und um
schließen einen aus Metall bestehenden, ein Schloß bildenden Einsatz.
Gegenstand der DE 41 16 378 A1 ist ein Spardosenschloß mit einem aus Blech
bestehenden Schloßkasten, dessen Vorderseite eine Aussparung für den Durchtritt
eines Riegels aufweist, der über ein Langloch und einen mit dem Schloßkasten
vernieteten Stehbolzen geführt ist und von einer Feder in Schließposition gehalten
wird,
Der Riegel besteht aus Kunststoff und ist als Riegelfalle ausgebildet.
Eine weitere aus DE-OS 21 36 936 bekannte Entwicklung ist eine
Sparkasse in der Form eines mit einem Einwurfschlitz versehenen verschließbaren
Behälters, der aus zwei teleskopisch gegenseitig beweglichen Behälterteilen
besteht, von denen einer mit einer Skala versehen ist und der andere eine zur
Zusammenwirkung mit der Skala bestimmte Marke aufweist, wobei die Skala mit
Zahlen versehen ist, die eine Zahlenreihe bilden, deren Werte mit einer Bewegung
der beiden Behälterteile auseinander ansteigen.
Die Behälterteile sind durch ein Gewinde verbunden und die Skala ist schraub
linienförmig im Umfang des Behälterteiles ausgebildet wobei die Steigung der
Skalenlinie gleich groß ist wie die Steigung des Gewindes.
Kinder können bei jedem Einwurf die Marke gegenüber der Skala um den Wert des
eingeworfenen Geldes verstellen.
Bekannt aus DE 70 35 741 U ist auch eine Dose, die zum Entriegeln keines
Schlüssels bedarf, sondern mindestens einer, vorzugsweise mehrerer Betätigungen,
deren Art ohne Hinweis nicht ohne weiteres erkennbar ist.
Dies wird erreicht durch eine verriegelbare (Spar) Dose mit einer zylindrischen
Wandung, die an ihrem einen Ende einen mit der zylindrischen Wandung ver
bundenen Boden und an ihrem anderen Ende einen von der zylindrischen
Wandung abnehmbaren Deckel aufweist, der mit der zylindrischen Wandung zu
verriegeln ist, und der mit einer zweiten zylindrischen Wandung fest verbunden ist,
die über die erste zylindrische Wandung zu schieben ist und einen axial
verlaufenden Führungsschlitz für mindestens einen auf der Außenseite der ersten
zylindrischen Wandung angeordneten Ansatz aufweist, dessen radiale Höhe
größer ist als die Wandstärke der zweiten zylindrischen Wandung.
Auf der Außenseite der zweiten zylindrischen Wandung ist mindestens ein
zylindrischer Ring angeordnet, der an einem Randabschnitt seiner Innenseite,
dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser der zweiten zylindrischen
Wandung entspricht, mit einer axialen Führungsnut für den Ansatz der ersten
zylindrischen Wandung versehen ist, und der an dem anderen Randabschnitt
seiner Innenseite einen Innenradius aufweist, der mindestens so groß ist wie die
Summe aus dem Außenradius der ersten zylindrischen Wandung und der radialen
Höhe des Ansatzes.
Die erste zylindrische Wandung wirkt mit der zweiten wie Kolben und Zylinder
zusammen, wenn der bevorzugt in der Art eines Nockens ausgebildete Ansatz im
Führungsschlitz des Außenzylinders axial geführt ist.
Bevorzugt sind mehrere im Abstand zueinander stehende Ansätze vorgesehen, die
axial fluchtend angeordnet sind, wobei der Abstand zweier benachbarter Ansätze
dem Einfachem oder Vielfachem der Höhe eines Ringes entspricht, wenn mehrere
Ringe auf dem Außenzylinder angeordnet sind.
Durch gegenseitiges Verdrehen der Ringe bzw. ein Verdrehen der Ringe gegen
den Boden und den Deckel kann die Dose verriegelt werden.
Öffnung ist erst nach einem Entriegeln möglich, so daß sämtliche zylindrische
Ringe auf dem Außenzylinder in eine Stellung zu drehen sind, in der die von
Außen nicht sichtbaren axialen Führungsnuten der Ringe mit dem von Außen
ebenfalls nicht sichtbaren Führungsschlitz des Außenzylinders und damit den
Ansätzen des Innenzylinders zur Deckung gebracht worden sind.
Dieser Stand der Technik soll erweitert werden durch die im folgenden Text
beschriebene Entwicklung mit vorteilhaften Eigenschaften, Zielvorstellungen und
Anwendungsmöglichkeit.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Spardose zu schaffen mit einem
Sicherheitsvorteil durch Zwischendrehungen und einer hohen Bedienungsfreund
lichkeit, welche zudem eine preiswerte Herstellung ermöglicht.
Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1
gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Er
findung gehen aus den Unteransprüchen hervor.
Ein zusätzlicher Vorteil wird darin gesehen, daß die Funktion des Sparens
verbunden mit spielerischem Lernen von Zahlen durch Umbaumöglichkeit mit
Einstellung einer dreistelligen Geheimnummer nach Wahl für Kinder schon im
Vorschulalter geeignet ist.
Die Erfindung wird anhand eines in den Zeichnungen schematisch dargestellten
Ausführungsbeispiels erläutert:
Fig. 1 Draufsicht Gesamtgefäß mit Schlitz und Rippen;
Fig. 2 Untersicht Innenringe Gesamtgefäß mit Schlitz und Rippen;
Fig. 3 Vertikalschnitt Gefäßmitte ohne Öffnungszylinder (Einschub) mit drei Innenringen,
schlitzförmiger Öffnung und Rippen,
Schnitt A-B Oberer Innenring,
Schnitt C-D Mittlerer Innenring,
Schnitt E-F Unterer Innenring;
Fig. 4
- a) Vertikalschnitt Öffnungszylinder mit Öffnungen in drei Stufen und Zapfen,
- b) Draufsicht Öffnungszylinderboden mit Randskala und Griff bzw. Steg;
Fig. 5 Zapfenformen,
- a) Rundkopf mit Vierkant,
- b) Rundkopf mit zylinderförmigem Abschnitt kleineren Durchmessers,
- c) Rundkopf mit Schnappverschluß,
- d) Rundkopf mit Gewinde kleineren Durchmessers;
Fig. 6
- a) Vertikalschnitt Spardose als Zylinderform mit Öffnungszylinder in geschlossener Form,
- b) Untersicht Spardose als Zylinderform;
Fig. 7 Perspektive Spardose als Turm
Fig. 8
- a) Perspektive Spardose als Elefant
- b) Untersicht Spardose als Elefant
Die Spardose besteht aus einem Gesamtgefäß 1, 22, 23 von z. B. zylinderförmiger
Außenform 1, dessen Außenfläche im oberen Teil 2 einen mittigem Münzschlitz 3
aufweist mit innenliegenden Rippen 4 als Verstärkung und innerer Sperre gegen
ein gewolltes oder ungwolltes Rausgleiten des Inhalts.
Eine kreisförmige Öffnung 5 des Gesamtgefäßes 1 ist passend zu dem Boden 13
bis 16 eines vom Gesamtgefäß 1, 5 trennbaren Teils in der Form eines oben
offenen Öffnungszylinders 15, den das Gesamtgefäß bei geschlossenem Zustand
als Hülle umgibt und der in den Innenraum des Gesamtgefäßes 1 hineinragt mit
seinem Rundboden 13 als Teil der Außenfläche.
Der runde Boden 13 des nach oben offenen Öffnungszylinders 15 hat einen
Sandkreis mit Skala aufgeteilt in zehn Abschnitte durch Pfeife zum Rand numeriert
von null bis neun mit mittlerer halbkugelförmiger Vertiefung 14 mit mittigem Steg
zum Greifen und Drehen.
Der runde Boden 13 ist von größerem Durchmesser als der darüberliegende
Öffnungszylinder 15.
Die Seitenwände des trennbaren nach oben offenen Öffnungszylinders 15 sind mit
jeweils zehn ringförmig 16 angeordneten passenden Öffnungen zum Einsetzen von
Zapfen 17 bis 21 in drei Stufen bzw. Höhen in gleichmäßigen Abständen ange
ordnet.
Der untere Teil des zylinderförmigen Gesamtgefäßes 1, der als Hülle des
Öffnungszylinders 15 dient, ist auf seinen inneren Seitenwänden verbunden mit
drei ringförmigen Scheiben 7, 11, 12, welche in gleichmäßigen Abständen
übereinander liegen in drei Stufen als Ringe mit rechteckigen Aussparungen 8, die
nach innen weisen.
Ein oberer Ring 12
mit zehn rechteckigen nach innen offenen gleichen Aussparungen 8, die die Innenseite des Ringes 12 in zehn gleiche Abstände aufteilen
Ein mittlerer Ring 11
mit einer nach innen offenen rechteckigen Aussparung 8 in der Innenseite senkrecht unter einer gleichen Aussparung 8 des oberen Ringes 12
und ein unterer Ring 7
mit einer nach innen offenen rechteckigen Aussparung 8 in der Innenseite senkrecht über einer pfeilförmigen Einkerbung 6 zum Einstellen der Zahlen auf der Kreisskala am Rundboden 13.
senkrecht unter einer gleichen Aussparung 8 des oberen Ringes 12 und z. B. klappsymmetrisch gegenüberliegend der Aussparung 8 in der Innenseite des mittleren Ringes 11.
mit zehn rechteckigen nach innen offenen gleichen Aussparungen 8, die die Innenseite des Ringes 12 in zehn gleiche Abstände aufteilen
Ein mittlerer Ring 11
mit einer nach innen offenen rechteckigen Aussparung 8 in der Innenseite senkrecht unter einer gleichen Aussparung 8 des oberen Ringes 12
und ein unterer Ring 7
mit einer nach innen offenen rechteckigen Aussparung 8 in der Innenseite senkrecht über einer pfeilförmigen Einkerbung 6 zum Einstellen der Zahlen auf der Kreisskala am Rundboden 13.
senkrecht unter einer gleichen Aussparung 8 des oberen Ringes 12 und z. B. klappsymmetrisch gegenüberliegend der Aussparung 8 in der Innenseite des mittleren Ringes 11.
Die Ringflächen 7, 11 können profiliert sein durch konzentrisch verlaufende Linien
als Grate 9, 10 mit dem Abstand von zwei Zapfendurchmessern 17 auf der inneren
Ringkante auf der Unterseite des mittleren Ringes 11 und der Oberseite des
unteren Ringes 7 jeweils abwechselnd angeordnet führen den dazwischen
liegenden Zapfen 17 bis 21 wellenförmig, dienen zur Feineinstellung und
verursachen ein klickendes Geräusch beim Drehen bzw. beim Einstellen der
fahlen für die Geheimnummer.
Im Rand der Rundöffnung 5 des Gesamtgefäßes 1 befindet sich eine pfeilförmige
Einkerbung 6 zum Einstellen der Zahlen auf der Kreisskala.
Der untere Ring 7 des Gesamtgefäßes 1 ist vom Rand der Rundöffnung 5 soweit
entfernt, daß der Boden 13 des Öffnungszylinders 15 mit den über die Seiten
wände auskragenden Bodenrändern und dem Gesamtdurchschnitt gleich dem
inneren Durchschnitt des Gesamtgefäßes in die runde Öffnung 5 des Innenraumes
unter dem unteren Ring 7 bündig eingefügt werden kann und das Gesamtgefäß 1
schließt.
Der Durchmesser der Zapfen 17 entspricht etwa den lichten senkrechten Ab
ständen der Ringe 7, 11, 12 der Seitenwände des Gesamtgefäßes 1 untereinander
mit einem minimalen Bewegungsspielraum zur Vermeidung von Reibungswider
stand beim Drehen des Öffnungszylinders 15.
Der senkrechte Abstand der mittleren waagerechten Achsen des oberen vom
unteren Ring der Seitenwände des Gesamtgefäßes 1 muß gleich dem senkrechten
Abstand der mittleren waagerechten Achsen der Zapfen der oberen und mittleren
bzw. der mittleren und unteren Stufe des Öffnungszylinders sein.
Die Seitenwände des trennbaren Öffnungszylinders 15 sind mit jeweils zehn ring
förmig angeordneten passenden Öffnungen zum Einsetzen 16 von Zapfen 17 bis
21 in drei Stufen bzw. Höhen in gleichmäßigen Abständen angeordnet.
Zapfenformen 17 für Seitenwände des trennbaren nach oben offenen Öffnungs
zylinders 15 passend zum Bewegen durch rechteckige nach innen offenen Aussparungen
8 in den Innenseiten der Ringe 7, 11, 12
- a) Rundkopf 17 mit Vierkant 18 für passende Vierkantlöcher (in Zeichnungen nicht dargestellt)
- b) Rundkopf 17 mit zylinderförmigem 19 Abschnitt kleineren Durchmessers für passende Rundlöcher 16
- c) Rundkopf 17 mit Schnappverschluß 20 für passende Löcher mit innerer Kugel form (in Zeichnungen nicht dargestellt)
- d) Rundkopf 17 mit Gewinde 21 kleineren Durchmessers für passende Gewinde löcher (in Zeichnungen nicht dargestellt)
Zuerst muß eine dreistellige Geheimnummer von 000 bis 999 ausgewählt werden.
Dann kann der Öffnungszylinder 15 vorbereitet bzw. die ausgewählte dreistellige
Geheimnummer zum Beispiel "123" markiert werden in folgenden Schritten des
Zusammenbauens:
- A) Zapfen 17 bis 21 in eine passende Öffnung 16 der unteren Stufe nach gewählter erster Zahl der Geheimnummer z. B. "1" senkrecht über der entsprechenden gleichen Zahl auf der Skala des Öffnungszylinderbodens 13 einsetzen bzw. -schrauben.
- B) Zapfen 17 bis 21 in eine passende Öffnung 16 der mittleren Stufe nach gewählter zweiter Zahl der Geheimnummer z. B. "2" senkrecht über der entsprechenden gleichen Zahl auf der Skala des Öffnungszylinderbodens 13 einsetzen bzw. -schrauben.
- C) Zapfen 17 bis 21 in eine passende Öffnung 16 der obersten Stufe nach gewählter letzter bzw. dritter Zahl der Geheimnummer z. B. "3" senkrecht über der entsprechenden gleichen Zahl auf der Skala 13 des Öffnungszylinder bodens Einsetzen bzw. -schrauben.
Öffnungszylinder 15 an mittigem Steg zum Drehen der mit Randkreisskala auf
geteilt in zehn Abschnitte numeriert von null bis neun mit Daumen und Zeigefinger
greifen und bündig in die Rundöffnung des Gefäßes 1 einfügen.
Öffnungszylinder 15 mit eingesetzten Zapfen 17 in drei Stufen entsprechend den
Ziffern der ausgewählten dreistelligen Geheimzahl senkrecht bündig in die
Rundöffnung 5 des Gesamtgefäßes 1 einfügen zum Schließen der Spardose.
Dritte Zahl der dreistelligen Geheimnummer z. B. "3" auf der Kreisskala des
Öffnungszylinderbodenes 13 einstellen an der pfeilförmigen Einkerbung 6 zum
Einstellen der Zahlen im unteren Rand der Rundöffnung 5 des Gesamtgefäßes 1
drücken
und entsprechender Zapfen 17 der oberen Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7.
und entsprechender Zapfen 17 der oberen Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7.
Drehen des Öffnungszylinders 15 mit Randkreisskala mit leichtem Druck bis das
Klickgeräusch einmal aussetzt bzw. an dieser Stelle der Zapfen der oberen Stufe
einrastet in Aussparung 8 des mittleren Ringes 11.
Zweite Zahl der dreistelligen Geheimnummer z. B. "2" auf der Kreisskala des
Öffnungszylinderbodens 15 einstellen an der pfeiförmigen Einkerbung 6 zum
Einstellen der Zahlen im unteren Rand 5 der Außenhülle des Gefäßes 1
drücken
und entsprechender Zapfen 17 der mittleren Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7
während gleichzeitig entsprechender Zapfen der oberen Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen des oberen Ringes 12.
und entsprechender Zapfen 17 der mittleren Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7
während gleichzeitig entsprechender Zapfen der oberen Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen des oberen Ringes 12.
Drehen des Öffnungszylinders 15 mit Randkreisskala mit leichtem Druck bis das
Klickgeräusch einmal aussetzt bzw. an dieser Stelle der Zapfen 17 der mittleren
Stufe einrastet in Aussparung 8 des mittleren Ringes 11.
Erste Zahl der dreistelligen Geheimnummer z. B. "1" auf der Kreisskala 13 des
Öffnungszylinderbodens 15 einstellen an der pfeilförmigen Einkerbung 6 zum
Einstellen der Zahlen im unteren Rand 5 der Außenhülle des Gefäßes 1
drücken
und entsprechender Zapfen der unteren Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7
während gleichzeitig entsprechender Zapfen 17 der mittleren Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen 8 des oberen Ringes 12.
und entsprechender Zapfen der unteren Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7
während gleichzeitig entsprechender Zapfen 17 der mittleren Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen 8 des oberen Ringes 12.
Erste Zahl z. B. "1" durch beliebige Drehung an der Kreisskalas des Öffnungs
zylinderbodens unkenntlich machen und die Spardose ist geschlossen.
Erste Zahl der dreistelligen Geheimnummer z. B. "1" auf der Kreisskala des
Öffnungszylinderbodens 15 einstellen an der pfeilförmigem Einkerbung 6 zum
Einstellen der Zahlen im unteren Rand der Rundöffnung 5 des Gesamtgefäßes 1
ziehen
und entsprechender Zapfen 17 der unteren Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7
während gleichzeitig entsprechender Zapfen der mittleren Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen 8 des oberen Ringes 12.
und entsprechender Zapfen 17 der unteren Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7
während gleichzeitig entsprechender Zapfen der mittleren Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen 8 des oberen Ringes 12.
Drehen des Öffnungszylinders 15 mit Randkreisskala mit leichtem Zug bis das
Klickgeräusch einmal aussetzt bzw. an dieser Stelle der Zapfen 17 der mittleren
Stufe einrastet in Aussparung 8 des mittleren Ringes 11.
Zweite Zahl der dreistelligen Geheimnummer z. B. "2" auf der Kreisskala des
Öffnungszylinderbodens 15 einstellen an der pfeilförmigen Einkerbung 6 zum
Einstellen der Zahlen im unteren Rand der Rundöffnung 5 des Gesamtgefäßes 1
ziehen
und entsprechender Zapfen 17 der mittleren Stufe rastet ein in der Aussparung 8 des unteren Ringes 7
während gleichzeitig entsprechender Zapfen 17 der oberen Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen 8 des oberen Ringes 12.
und entsprechender Zapfen 17 der mittleren Stufe rastet ein in der Aussparung 8 des unteren Ringes 7
während gleichzeitig entsprechender Zapfen 17 der oberen Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen 8 des oberen Ringes 12.
Drehen des Öffnungszylinders 15 mit Randkreisskala mit leichtem Zug bis das
Klickgeräusch einmal aussetzt bzw. an dieser Stelle der Zapfen 17 der oberen
Stufe einrastet in Aussparung 8 des mittleren Ringes 11.
Dritte Zahl der dreistelligen Geheimnummer z. B. "3" auf der Kreisskala des
Öffnungszylinderbodens 15 einstellen an der pfeilförmigen Einkerbung 6 zum
Einstellen der Zahlen im unteren Rand der Rundöffnung 5 des Gesamtgefäßes 1
ziehen
und entsprechender Zapfen 17 der oberen Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7.
und entsprechender Zapfen 17 der oberen Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7.
Öffnungszylinder 15 ist getrennt vom Gesamtgefäß 1 und die Spardose offen.
Als Zubehör kann die Spardose mit einem Kindersparbuch oder einem Paß mit
Photo und Geheimnummer sowie mit eine Namensaufkleber mit Motiven ausge
stattet werden.
Dabei können die Designformen beliebig gewählt werden, die
Zapfen in vielen Farben für jede der drei Stufen des Öffnungszylinder in einer
charakteristischen Farbe zur besseren Orientierung für Kinder ausgebildet werden
und das Gesamtgefäß auch als sicherer Aufbewahrungsort von Schmuck
verwendet werden.
Der Verschlußmechanismus kann auch bei Reisegepäck oder bei Türen
Anwendung finden.
Claims (6)
1. Vorrichtung zum Verschließen einer Spardose mit einer Mechanik zum Ein
stellen einer Zahlenfolge als Geheimnummer bestehend aus einem in Richtung
eines Einwurfschlitzes offenen Öffnungszylinderteils (15), welches in eine kreis
förmige Öffnung eines passenden in Richtung der Schließvorrichtung offenen
Zylinderteils (1) einführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß das Zylinderteil (1) auf seiner Innenseite drei
übereinander angeordnete gleich beabstandete ringförmige Scheiben (7, 11, 12)
aufweist mit in das Innere des Zylinders gerichteten, rechteckigen Aussparungen
(8), wobei der in Richtung des Einwurfschlitzes liegende obere Ring (12) mit zehn
rechteckigen, gleichen Aussparungen (8), welche den Ring in zehn gleiche
Abstände aufteilen, versehen ist, der mittlere Ring (11) eine Aussparung (8)
aufweist, die senkrecht unter einer Aussparung (8) des oberen Ringes (12) liegt
und der untere Ring (7) eine Aussparung (8) aufweist, die senkrecht unterhalb
einer Aussparung (8) des oberen Ringes (12) liegt, wobei der untere Ring (7)
unterhalb der Aussparung (8) eine pfeilförmige Einkerbung (6) zum Einstellen der
Zahlen auf einer Kreisskala (13), die sich am Boden des Öffnungszylinderteils (15)
befindet aufweist und beim Öffnungszylinderteil (15) in seiner Wandung zehn
Öffnungen (16) zum Einsetzen von Zapfen (17-21), die in die Aussparungen (8)
passen vorgesehen sind, die entsprechend der Ringe (7, 11, 12) in drei Höhen, mit
gleichen Abständen dazwischen angeordnet sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Öffnen bzw.
Schließen der Spardose in fünf Schritten beim Öffnen und fünf Schritten und einer
zusätzlichen Drehung beim Schließen möglich ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Ober
flächenprofilierung der Ringflächen (7, 11) durch Grate (9, 10) als konzentrisch ver
laufende Linien mit dem Abstand von zwei Zapfendurchmessern auf der inneren
Ringkante auf der Unterseite des mittleren Ringes (11) und der Oberseite des
unteren Ringes (7), die jeweils abwechselnd angeordnet sind den dazwischen
liegenden Zapfen (17) wellenfömig führen, und die zur Feineinstellung dienen, und
die ein klickendes Geräusch verursachen beim Drehen und beim Einstellen der
Zahlen für die Geheimnummer.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem
Rand des Rundbodens (13 bis 16) des drehbare Öffnungszylinders (15) eine
Kreisskala (13) aufgeteilt in zehn Abschnitte durch Pfeile zum Rand numeriert von
null bis neun zum Einstellen der Zahlen der Geheimnummer ist
und daß der Boden des Öffnungszylinders eine mittlere halbkugelförmige
Vertiefung (14) mit mittigem Steg zum Greifen und Drehen aufweist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß vier
alternative Zapfenformen (17 bis 21) in verschiedenen alternativen Farben passend
zum Bewegen des Öffnungszylinders (15) durch Druck oder Zug durch rechteckige
nach innen offenen Aussparungen (8) in den Innenseiten der Innenringe (7, 11, 12)
des Gefäßes möglich sind
- a) Rundkopf (17) mit Vierkant (18) für passende Vierkantlöcher
- b) Rundkopf (17) mit zylinderförmigem (19) Abschnitt kleineren Durchmessers für passende Rundlöcher (16)
- c) Rundkopf (17) mit Schnappverschluß (20) für passende Löcher mit innerer Kugelform
- d) Rundkopf (17) mit Gewinde (21) kleineren Durchmessers für passende Gewindelöcher
6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine innen
durch Rippen (4) verstärkte schlitzförmige Öffnung (3) vorzugsweise zum Einwurf
von Münzen sich im oberen Teil (2) des Gesamtgefäßes (1) befindet.
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DE1997121764 DE19721764C2 (de) | 1997-05-24 | 1997-05-24 | Spardose mit Geheimnummer |
Publications (2)
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DE19721764A1 DE19721764A1 (de) | 1998-11-26 |
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Family Applications (1)
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---|---|---|---|
DE1997121764 Expired - Fee Related DE19721764C2 (de) | 1997-05-24 | 1997-05-24 | Spardose mit Geheimnummer |
Country Status (1)
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DE (1) | DE19721764C2 (de) |
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1997
- 1997-05-24 DE DE1997121764 patent/DE19721764C2/de not_active Expired - Fee Related
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OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8122 | Nonbinding interest in granting licenses declared | ||
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: JAVANBAKHSH, HASSAN / AUCH: HASAN, 50678 KOELN, DE |
|
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee | ||
8370 | Indication of lapse of patent is to be deleted | ||
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