DE19523125A1 - Karren- und Gepäckgriffanordnung mit einer Betätigungs- und Lösevorrichtung - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Griff­ anordnung für Karren oder Gepäckstücke mit Rädern und insbe­ sondere auf eine Griffanordnung, die ein Paar von ausfahr­ baren Röhrenanordnungen umfaßt, die wenigstens eine Verrie­ gelungsanordnung tragen, um die Röhren der Röhrenanordnungen in einer ausgezogenen oder zusammengeschobenen Position zu sichern.

Der Stand der Technik umfaßt eine große Vielfalt von Karren und Gepäckstücken mit Rädern mit ausfahrbaren und zu­ sammenlegbaren Griffanordnungen. Zum Beispiel legt Cheng im US-Patent Nr. 5 127 664 ein Wägelchen mit ausfahrbaren Röh­ ren offen; Kazmark, Sr. legt im US-Patent Nr. 3 998 476 einen tragbaren Gepäckträger mit einem ausfahrbaren Griff offen; Carrigan, Jr. legt im US-Patent Nr. 5 167 306 ein mit Rädern versehenes Gepäckstück mit einer Griffanordnung offen. Einige der Griffanordnungen in diesen Karren und Gepäckstücken um­ fassen Vorrichtungen zum Stoppen der Trennung von ausfahr­ baren Röhren, während andere Vorrichtungen zum Verriegeln der Griffanordnungen in mehr als einer Position, typischerweise in einer zusammengeschobenen und einer ausgezogenen Position, umfassen.

Der in dem US-Patent Nr. 3 998 476 für Kazmark, Sr. be­ schriebene Träger umfaßt Vorrichtungen zum Verriegeln der Griffanordnungen. Er umfaßt eine Griffanordnung mit einem Paar zusammenlegbarer und ausfahrbarer Röhrenanordnungen. Die unteren Enden der Zwischenröhren und oberen Röhren tragen Verriegelungsknöpfe, die sich durch Öffnungen in den oberen Enden der unteren Röhren und Zwischenröhren erstrecken, um die Röhren lösbar in einer ausgezogenen Position zu verriegeln. Ein Paar von oberen und unteren Lösestäben, die sich zwischen den Röhrenanordnungen neben den oberen Enden der unteren Röhren erstrecken, lösen die Verriegelungsknöpfe.

Einige Vorrichtungen nach dem Stand eignen sich nicht für eine einfache Anwendung in Gepäckstücken mit Rädern. An­ dere sind komplexe Anordnungen mit einer Vielzahl von Kompo­ nenten. Die Komplexität dieser Vorrichtungen nach dem Stand der Technik macht sie empfindlich für Fehlfunktionen, wie etwa Fest- und Einklemmen. Andere Vorrichtungen nach dem Stand der Technik erfordern Betätigungselemente, die von den ausfahrbaren Röhren nach außen angeordnet sind, um die Röhren zu ver- und entriegeln.

Die obigen und weitere Probleme werden durch die in den beigefügten Patentansprüchen definierte Griffanordnung nach der vorliegenden Erfindung gelöst.

Die Griffanordnung der vorliegenden Erfindung umfaßt we­ nigstens eine Verriegelungsanordnung, die in den Röhren der Griffanordnung angeordnet ist und mit den Röhren zusammenwirkt, um einem Benutzer zu ermöglichen, die Griff­ anordnung in einer ausgewogenen oder einer zusammengeschobe­ nen Position anzuordnen und zu verriegeln. Die Griffanordnung ist eine einfache Konstruktion, die die Herstellungskosten minimiert und eine schnelle und einfache Betätigung ermög­ licht.

Entsprechend einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung umfaßt eine Griffanordnung für Karren oder Gepäck­ stücken mit Rädern wenigstens eine Röhrenanordnung mit ersten und zweiten Röhren. Die erste Röhre erstreckt sich in die zweite Röhre in einer ausfahrbaren Beziehung zur zweiten Röhre. Eine Verriegelungsvorrichtung, die an der ersten Röhre befestigt ist, verriegelt die erste Röhre in einer vorgegebe­ nen Position und verhindert eine relative Gleitbewegung zwi­ schen der ersten Röhre und der zweiten Röhre.

Die Verriegelungsvorrichtung umfaßt ein Festhalteelement und ein Einführelement zum lateralen Bewegen des Festhalte­ elements bezüglich den ersten und zweiten Röhren, die die Verriegelungsvorrichtung enthalten. Die zweite Röhre umfaßt eine Aufnahmevorrichtung, zum Beispiel eine Vertiefung oder eine in der zweiten Röhre geformte Öffnung, um mit dem Fest­ halteelement zusammenzuwirken, um die erste Röhre bezüglich der zweiten Röhre zu verriegeln.

Für ein besseres Verständnis dieser Erfindung sollte nun auf das in größerem Detail in den beigefügten Zeichnungen be­ schriebene Ausführungsbeispiel Bezug genommen werden, das hiernach als Beispiel für die Erfindung beschrieben wird.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Griffanord­ nung nach der vorliegenden Erfindung, die an einem mit Rädern versehenen Gepäckstück befestigt ist, wobei ein Teil des Ge­ päckstücks weggeschnitten ist, um den innerhalb des Gepäck­ stücks angeordneten Teil der Anordnung zu zeigen.

Fig. 2 ist eine teilweise perspektivische Anordnung der Griffanordnung nach der vorliegenden Erfindung, wobei ein Teil der Röhren einer Röhrenanordnung weggeschnitten ist, um die Verriegelungsvorrichtung der Anordnung zu zeigen.

Fig. 3 ist eine Draufsicht der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Griffanordnung.

Fig. 4 ist ein Querschnitt entlang der Linie 4-4 in Fig. 3.

Fig. 5 ist ein vergrößerter Querschnitt, der die Verriegelungsvorrichtung in einer verriegelten Position zeigt.

Fig. 6 ist der Querschnitt der Fig. 5, zeigt aber die Verriegelungsvorrichtung in einer unverriegelten Vorrichtung.

Fig. 7 ist ein vergrößerter Querschnitt, der einen Stoppteil in den Röhren zeigt.

Während die nachfolgende Offenlegung die Erfindung in Verbindung mit einem Ausführungsbeispiel beschreibt, sollte klar sein, daß die Erfindung nicht auf dieses Ausführungs­ beispiel beschränkt ist. Weiterhin sollte klar sein, daß die Zeichnungen nicht maßstabsgerecht sind und daß graphische Symbole, diagrammatische Darstellungen und fragmentarische Darstellungen zum Teil das Ausführungsbeispiel illustrieren. In bestimmten Fällen ist es möglich, daß die Offenlegung Details, die für das Verständnis der vorliegenden Erfindung nicht notwendig sind, wie etwa herkömmliche Details hinsicht­ lich der Herstellung und Zusammensetzung, nicht umfaßt.

Bei den Zeichnungen zeigt nun Fig. 1 die Griffanordnung H nach der vorliegenden Erfindung, die an einem mit Rädern versehenen Gepäckstück L befestigt ist. Das Gepäckstück L kann eines aus einer großen Vielfalt von kommerziell verfüg­ baren Produkten sein. Zusätzlich kann die Griffanordnung nach der vorliegenden Erfindung, auch wenn sie besonderen Nutzen in Gepäckstücken mit Rädern findet, auch als Griffanordnung in Karren mit zwei Rädern, Koffern oder ähnlichen Vorrichtun­ gen finden.

Die Griffanordnung H umfaßt ein Paar von ausfahrbaren Röhrenanordnungen 11 und 12, die parallel zueinander angeord­ net sind und am Boden des Gepäckstücks L, wie in Fig. 1 ge­ zeigt, und an der Oberseite des Gepäckstücks, wie in den Fig. 1-4 gezeigt, befestigt sind. Die Anordnung 11 umfaßt eine erste Röhre 13 und eine zweite Röhre 14. Die Anordnung 12 umfaßt eine dritte Röhre 15 und eine vierte Röhre 16. Die unteren Röhren 14 und 16 sind runde Röhren; sie besitzen die­ selbe Länge und denselben Innen- sowie Außendurchmesser. Sie nehmen die oberen Röhren 13 und 15 auf, die ebenfalls rund sind und die einen Außendurchmesser besitzen, der kleiner ist als der Innendurchmesser der Röhren 14 und 16. Die Röhren 13 und 15 besitzen dieselbe Länge und denselben Innen- sowie Au­ ßendurchmesser.

Die Röhren bestehen aus rostfreiem Stahl, Aluminium, Plastik oder einem anderen geeigneten Material mit großer Fe­ stigkeit und Steifigkeit. Auch wenn das gezeigte Ausführungs­ beispiel runde, längliche Röhren 13-16 zeigt, kann eine al­ ternative Ausführungsform Röhren mit einer Querschnitts­ konfiguration aus einer großen Vielfalt von Querschnittskon­ figurationen umfassen. Ein Alternative kann Röhren mit einem rechteckigen Querschnitt umfassen.

Ein Griffelement 17 aus Hartplastik oder einem beliebi­ gen anderen Material mit einer hohen Festigkeit und Steifigkeit befindet sich fest an den oberen Enden der Röhren 13 und 15 befestigt. Endstücke 18 und 19 sind fest an den un­ teren Endbereichen der Röhren 14 und 16 und am Gepäckstück L befestigt. Die Endstücke 18 und 19, das Griffelement 17 und eine Durchgangstüllen- und Plattenanordnung 20 halten die An­ ordnungen 11 und 12 in einer parallelen Beziehung.

Der Griff 17 ist ein jochförmiges Element (siehe die Fig. 1-4) mit Manschettenbereichen 17a und 17b, die die oberen Endbereiche der Röhren 13 und 15 aufnehmen. Dieser Griff 17 bildet einen Hohlraum 17c, der mit Bohrungen in Ver­ bindung steht, die sich durch die Manschetten 17a und 17b er­ strecken. Der Hohlraum 17c enthält auch ein im nachfolgenden Text beschriebenes Verbindungs- oder Brückenelement.

Die Röhrenanordnung 11 enthält eine Verriegelungs­ anordnung 21 (siehe die Fig. 2 und 4) zum Verriegeln der ersten Röhre 13 und der zweiten Röhre 14 in vorgegebenen Po­ sitionen, zum Beispiel in einer ausgezogenen und einer zusam­ mengeschobenen Position. Auf ähnliche Weise enthält die Röh­ renanordnung 12 eine Verriegelungsanordnung 22 zum Verriegeln der dritten Röhre 15 und der vierten Röhre 16 in denselben vorgegebenen Positionen. Die Verriegelungsanordnungen 21 und 22 besitzen dieselben Elemente und sie arbeiten auf dieselbe Weise zum Verriegeln der Röhrenanordnungen 11 und 12 in einer ausgezogenen und einer zusammengeschobenen Position. Ein Brückenelement 23 (einschließlich eines Knopfes 23a), das in dem Hohlraum 17c liegt, verbindet die Anordnungen 21 und 22 und ermöglicht einem Benutzer, die beiden Anordnungen 21 und 22 gleichzeitig zu betätigen.

Auch wenn das gezeigte Ausführungsbeispiel zwei Verriegelungsanordnungen 21 und 22 zeigt, kann die Griffan­ ordnung nach der vorliegenden Erfindung nur eine in einer der beiden Röhrenanordnungen 11 und 12 angeordnete Verriegelungs­ anordnung umfassen. Bei dieser Modifikation kann ein Druck­ knopf, der an der Oberseite der Verriegelungsanordnung befe­ stigt ist, das in dem Hohlraum 17c des Griffs 17 angeordnete Brückenelement 23 ersetzen.

Jede der Anordnungen 21 und 22 umfaßt im allgemeinen ein Festhaltelement 24, ein Einführelement 25 und eine Feder 26. Das Festhalteelement 24 befindet sich an dem entfernten Ende einer der Röhren 13 oder 15 befestigt (z. B. Beispiel fest­ geklemmt wie bei 27). Dieses Element 24 bildet eine zentrale Bohrung 24a und umfaßt einen bewegbaren Endbereich 24b (ein­ schließlich einer Ausstülpung 24c), den das Einführelement 25 in eine Verriegelungsverbindung in kreisförmigen Vertiefungen 14a und 14b der Röhre 14 oder in kreisförmige Vertiefungen 16a und 16b der Röhre 16 bewegt. Der Endbereich 24a weitet sich in einer glockenförmigen Anordnung aus, um eine einfache Verbindung mit dem Einführelement zu ermöglichen.

Das Einführelement 25 umfaßt einen unteren Bereich 28, der sich durch die zentrale Bohrung 24a des Festhalteelements 24 für eine Hin- und Herbewegung durch diese Öffnung er­ streckt. Das entfernte Ende dieses unteren Bereichs 28 ist ein abgeschrägter Flanch 28a, der den beweglichen Bereich 24b des Festhalteelements in die kreisförmige Vertiefung der Röhre 14 oder 16 bewegt. Das Einführelement 25 umfaßt außer­ dem einen Stab 29 der mit einem Ende an diesem unteren Be­ reich 28 befestigt ist (z. B. durch Schraubung) und mit dem anderen, gegenüberliegenden Ende an dem Brückenelement 23 be­ festigt ist.

Die Feder 26 liegt zwischen einem (dem oberen) Ende des Festhalteelements 24 und einem Stopp 30 des Einführelements 25. (Der Stopp 30 ist ein Ring, der fest (z. B. durch Preßpas­ sen) um den unteren Bereich des Einführelements 25 liegt.) Die Feder spannt das Einführelement 25 nach oben zum Griff 17 hin in die in Fig. 4 gezeigte Position. In dieser Position befinden sich der Flansch 28a und auch das Brückenelement 23 in einer angehobenen Position, in der der Flansch den beweg­ baren Bereich 24b des Festhalteelements 24 gegen die Röhre 14 oder die Röhre 16 verriegelt.

Die Feder 26, der Stab 29 und der Stopp 30 bestehen aus Metall oder aus einem beliebigen anderen Material mit ausrei­ chender Festigkeit, während der untere Bereich 28 des Ein­ führelements und das Festhalteelement 24 aus Plastik oder ei­ nem anderen geeigneten Material bestehen. Das Festhalteele­ ment 24 ist ein flexibles Material, das ein wiederholtes Biegen durch das Einführelement 25 erlaubt aber einem Ab­ schleifen Widerstand leistet und ausreichend Festigkeit be­ sitzt, um die Röhren der beiden Röhrenanordnungen zu verriegeln. Dieses Festhaltelement 24 kann aus Azetal, Nylon oder einem ähnlichen Material bestehen.

Wie oben festgestellt, bewegen in der in den Fig. 4 und 5 gezeigten, verriegelten Position die Flansche 28a der Einführelemente 25 die Bereiche 24b in die unteren Vertiefun­ gen (14a und 16a) der Röhren 14. Wenn ein Benutzer das Brückenelement 23 durch die Öffnung 31 in der Oberseite des Griffs 17 zur Innenseite des Griffs preßt, überträgt das Brückenelement 23 die auf die Stäbe 29 wirkende Kraft. Wenn die Kraft ausreichend groß ist, um die Kraft der Federn 26 zu überwinden, bewegen sich die Flansche 28a der Einführelemente 25 in die in Fig. 6 gezeigte Position. Der Benutzer kann dann die Röhren 13 und 15 aus den Röhren 14 und 16 herausbewegen. Nachdem die Bereiche 24b aus den Vertiefungen 14a und 16a her­ ausbewegt worden sind, kann der Benutzer das Brückenelement 23 loslassen und fortfahren, an dem Griff 17 zu ziehen. Wenn die Bereiche 24b die oberen Vertiefungen 14b und 16b errei­ chen, bewegen die Federn 26 die Flansche 28a in die in Fig. 5 gezeigte Position, wodurch die Anordnung in eine verriegelte Position gestaucht wird. (Die Stauchung zeigt an, daß die An­ ordnung eine verriegelte Position angenommen hat.)

Um zu verhindern, daß sich die Röhren 13 und 15 aus den Röhren 14 und 16 herausbewegen, besitzt jede der Röhren 14 und 16 einen Stoppbereich, der sich nach innen in die Röhre erstreckt. Jeder Stoppbereich liegt an dem oberen Ende einer Röhre und wirkt mit einem entsprechenden Stoppbereich am un­ teren Ende der Röhren 13 oder 15 zusammen. Die Stoppbereiche der Röhren 13 und 15 (siehe Fig. 7) erstrecken sich von die­ sen Röhren nach außen.

Die Griffanordnung H umfaßt auch eine Feder- und Prell­ vorrichtung 32 am Boden der Röhre 14 und eine Feder- und Prellvorrichtung 33 am Boden der Röhre 16. Diese Anordnungen Pressen die Röhren 13 und 15 nach oben, wenn sie die unterste Position in Fig. 4 erreichen. Jede Anordnung umfaßt eine Ba­ sis 34, die am Boden der Röhre, in der sie liegt, befestigt ist, eine Feder 35 und eine schwimmende Prellvorrichtung 36.

Während die obige Beschreibung und die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel offenlegen und zeigen, sollte klar sein, daß die Erfindung natürlich nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt ist. Der Fachmann auf dem Gebiet, zu dem diese Erfindung gehört, kann unter Verwendung der Prinzipien dieser Erfindung insbesondere unter Berücksichtigung der obenstehenden Lehre Modifikationen und weitere Ausführungs­ formen ausführen. Zum Beispiel können in die Röhren 14 und 16 geschnittene Öffnungen die Vertiefungen 14a und 14b und die Vertiefungen 16a und 16b ersetzen. Daher beabsichtigt der Anmelder in den beigefügten Patentansprüchen, daß jede Modifikation und weitere Ausführungsformen diese Merkmale um­ fassen, die wesentliche Merkmale dieser Erfindung sind.

Claims (16)

1. Griffanordnung (H) für Karren oder Gepäck mit Rädern, wobei diese Anordnung umfaßt: erste (13, 15) und zweite (14, 16) Röhren, wobei sich die erste Röhre in die zweite Röhre in einer ausfahrbaren Beziehung zur zweiten Röhre erstreckt; und eine Verriegelungsvorrichtung (21, 22), die an der ersten Röhre befestigt ist, um die erste Röhre in einer vorgegebenen Position bezüglich der zweiten Röhre zu verriegeln; dadurch gekennzeichnet, daß
die Verriegelungsvorrichtung ein Festhalteelement (24) und ein Einführelement (25) zum lateralen Bewegen des Fest­ halteelements bezüglich den ersten und zweiten Röhren umfaßt; wobei die zweite Röhre eine Aufnahmevorrichtung (14a, 14b, 16a, 16b) umfaßt, um mit dem Festhalteelement zusammen­ zuwirken, um die erste Röhre bezüglich der zweiten Röhre zu verriegeln.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Festhalteelement (24) eine zentrale Öffnung (24a) de­ finiert und sich das Einführelement (25) durch diese Öffnung erstreckt.

3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Festhalteelement (24) flexibel ist und sich fest an dem entfernten Ende (27) der ersten Röhre befindet.

4. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung (14a, 14b, 16a, 16b) wenigstens eine Vertiefung in der zweiten Röhre umfaßt.

5. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Einführelement durch die Mitte der ersten Röhre erstreckt und daß eine Feder (26) das Einführelement (25) ge­ gen das Festhalteelement (24) preßt.

6. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (26) um das Einführelement (25) herum zwischen dem Festhalteelement (24) und einem Stoppbereich (30) des Einführelements angeordnet ist.

7. Griffanordnung (H) für Karren oder Gepäck mit Rädern, wobei die Anordnung umfaßt:

• (a) eine erste Röhrenanordnung (11) mit ersten (13) und zweiten (14) Röhren, wobei sich die erste, innere Röhre in einer ausfahrbaren Beziehung in der zweiten, äußeren Röhre erstreckt;
• (b) eine zweite Röhrenanordnung (12) mit dritten (15) und vierten (16) Röhren, wobei sich die dritte, innere Röhre in einer ausfahrbaren Beziehung in der vierten, äußeren Röhre erstreckt;
• (c) die ersten und zweiten Röhrenanordnungen im wesent­ lich parallel zueinander angeordnet sind;
• (d) jede Röhrenanordnung eine in der inneren Röhre der Anordnung befestigte Verriegelungsvorrichtung (21, 22) zum Verriegeln der inneren Röhre in einer vorgegebenen Position bezüglich der äußeren Röhre umfaßt;

dadurch gekennzeichnet, daß:

• (e) jede Verriegelungsvorrichtung ein Festhalteelement (24) und ein Einführelement (25) zum Bewegen des Festhalte­ elements lateral zu den inneren und äußeren Röhren der Röh­ renanordnung, die die Verriegelungsvorrichtung verriegelt, umfaßt;
• (f) jede der inneren und äußeren Röhren eine Aufnahme­ vorrichtung (14a, 14b, 16a, 16b) umfaßt, um mit einem Fest­ halteelement zusammenzuwirken, um die äußere Röhre bezüglich der inneren Röhre, die die äußere Röhre aufnimmt, zu verriegeln.

8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Festhalteelement (24) eine zentrale Öffnung (24a) definiert und sich das Einführelement (25) der Verriegelungs­ vorrichtung durch diese Öffnung erstreckt.

9. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Festhalteelement (24) flexibel ist und sich fest an dem entfernten Ende (27) einer inneren Röhre befindet.

10. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung (14a, 14b, 16a, 16b) wenigstens eine Vertiefung in einer äußeren Röhre umfaßt.

11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmevorrichtung eine Vertiefung in jedem Endbereich einer äußeren Röhre umfaßt.

12. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß sich jedes Einführelement durch die Mitte einer entspre­ chenden inneren Röhre erstreckt und daß eine Feder (26), die um das Einführelement herum angeordnet ist, das Einführele­ ment (25) gegen das entsprechende Festhalteelement (24) preßt.

13. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß sie außerdem ein Griffelement (17) umfaßt, das zwischen den ersten und zweiten Röhrenanordnungen angeordnet ist und an Endbereichen der ersten und dritten Röhren befestigt ist, wobei das Griffelement eine Betätigungsvorrichtung (23) zum Bewegen des Einführelements jeder Röhrenanordnung umfaßt.

14. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Röhren runde und längliche Elemente sind.

15. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß sie außerdem eine Sicherungsvorrichtung (20) umfaßt, die zwischen den ersten und zweiten Röhrenanordnung angeordnet ist, um die beiden Röhrenanordnungen im wesentlichen parallel zu halten.