DE29723329U1 - Spardose mit Geheimnummer - Google Patents

Description

Hassan Ja vanbakhsh

DidI. Regisseur f KinoS Fernsehen

Kronenberg 131

D-52074 Aachen

Tel.: 0241/706244

H. Javanbakhsh. Kronenberg 131. D-52074 Aachen

Aachen, den 05.05.1996

Beschreibung zur Gebrauchsmusteranmeldung "Spardose mit Geheimnummer"

Das zur Patentierung vorliegende Entwicklung besteht aus einem Gefäß beliebiger Form herstellbar vorzugsweise im Kunststoffspritzgußverfahren mit eingebauter technischer neuentwickelter Öffnungsmöglichkeit und Mechanik zum Einstellen einer Zahlenfolge als Geheimnummer.

Stand der Technik

Herkömmliche Sicherungssysteme einfacher Bauart und Ansprüchen erfordern gemessen am technischen Standard des Endproduktes relativ hohen materiellen Aufwand.

In den Meisten Fällen sind mehrere Räder mit gleichen Skalen auf ihren Oberflächen je nach Anzahl der Ziffern der Geheimnummer auf einer Achse aufgereiht.

Die Zahlen werden dann in der entsprechenden Reihenfolge auf den Skalen der Räder eingestellt und das Gefäß kann geöffnet werden.

Vorteile

Sicherheitsvorteil durch Zwischendrehungen
Bedienungsfreundlichkeit
spielerisches Lernen von Zahlen für Kinder
preiswerte Herstellung

Anwendung

• als Spardose

Funktion des Sparens verbunden mit spielerischem Lernen von Zahlen durch Umbaumöglichkeit mit Einstellung einer dreistelligen Geheimnummer nach Wahl für Kinder schon im Vorschulalter

H. JAVANBAKHSH BESCHREIBUNG SPARDOSE MIT GEHEIMNUMMER Seite 1

Aufbau

Besteht aus einem Gefäß &Lgr;, 22, 23 von z.B. zylinderförmiger Außenform 1 als Spardose, dessen Außenfläche im oberen Teil 2 einen mittigem Münzschlitz 3 aufweist mit innenliegenden Rippen 4 als Verstärkung und innerer Sperre wegen ein gewolltes oder ungwolltes Rausgleiten des Inhalts.

Eine kreisförmige Öffnung 5 bis 12 des Gesamtgefäßes ist passend zu dem Boden 13 bis 16 eines von der Außenform 1, 5 trennbaren Teils in der Form eines oben offenen Zylinders 15, den die Außenform bei geschlossenem Zustand als Hülle umgibt und der als zylinderförmiger Gefäßinnenteilraum in den innenraum des Gesamtgefäßes 7, 11, 12 hineinragt mit seinem Rundboden 13 als teil der Außenfläche.

Der runde Boden 13 des nach oben offenen Öffnungszylinders 15 hat einen Randkreis mit Skala 13 aufgeteilt in zehn Abschnitte durch Pfeile zum Rand numeriert von null bis neun mit mittlerer halbkugelförmiger Vertiefung 14 mit mittigem Steg 14 zum Greifen und Drehen.

Der runde Boden 13 ist von größerem Durchmesser als der darüberliegende Öffnungszylinder mit über die senkrechten Seitenwände 7, 11, 12 auskragenden Bodenrändern 5 und dem Gesamtdurchschnitt gleich dem inneren Durchschnitt des Gesamtgefäßes 1.

Die Seitenwände des trennbaren nach oben offenen Öffnungszylinders 15 sind mit jeweils zehn ringförmig 16 angeordneten passenden Öffnungen zum Einsetzen von Zapfen 17 bis 21 in drei Stufen bzw. Höhen in gleichmäßigen Abständen angeordnet.

Der untere Teil 5 der zylinderförmigen Außenform 1 als Hülle des Öffnungs-Zylinders 15 ist auf seinen inneren Seitenwänden verbunden mit drei ringförmigen Scheiben 7, 11, 12 übereinander liegend in gleichmäßigen Abständen in drei Stufen als Ringe mit rechteckigen Aussparungen 8 nach innen. Oberer Ring 12

mit zehn rechteckigen nach innen offenen gleichen Aussparungen 8, die die Innenseite des Ringes 12 in zehn gleiche Abstände aufteilen mittlerer Ring 11
mit einer nach innen offenen rechteckigen Aussparung 8 in der Innenseite

H. JAVANBAKHSH BESCHREIBUNG SPARDOSE MIT SEHEIMNUMMER Seite 2

senkrecht unter einer gleichen Aussparung 8 des oberen Ringes 12 unterer Ring 7

mit einer nach innen offenen rechteckigen Aussparung 8 in der Innenseite senkrecht über einer pfeilförmigen Einkerbung 6 zum Einstellen der Zahlen auf der Kreisskala 13 im unteren Rand 5 der Außenhülle

senkrecht unter einer gleichen Aussparung 8 des oberen Ringes 12 und z.B. klappsymmetrisch gegenüberliegend der Aussparung 8 in der Innenseite des mittleren Ringes 11.

Profilierung der Ringflächen 7, 11 durch konzentrisch verlaufende Linien als Grate 9, 10 mit dem Abstand von zwei Zapfendurchmessern 17 auf der inneren Ringkante auf der Unterseite des mittleren Ringes 11 und der Oberseite des unteren Ringes 7 jeweils abwechselnd angeordnet führen den dazwischenliegenden Zapfen 17 bis 21 wellenförmig, dienen zur Feineinstellung und verursachen ein klickendes Geräusch beim Drehen bzw. beim Einstellen der Zahlen für die Geheimnummer.

Im Rand der Rundöffnung 5 der Außenhülle des Gefäßes 1 befindet sich eine pfeilförmige Einkerbung 6 zum Einstellen der Zahlen auf der Kreisskala 13. Der untere Ring 7 des Gefäßes 1 ist vom unteren Rand 5 soweit entfernt, daß der Boden 13 des Offnungszylinders 15 mit den über die Seitenwände auskragenden Bodenrändern und dem Gesamtdurchschnitt gleich dem inneren Durchschnitt des Gesamtgefäßes in die runde Öffnung 5 des Innenraumes unter dem unteren Ring 7 bündig eingefügt werden kann und das Gesamtgefäß schließt.

Der Durchmesser der Zapfen 17 entspricht etwa den lichten senkrechten Abständen der Ringe 7, 11, 12 der Seitenwände des Gefäßes untereinander mit einem minimalen Bewegungsspielraum zur Vermeidung von Reibungswiderstand beim Drehen des Öffnungszylinders 15.

Der senkrechte Abstand der mittleren waagerechten Achsen des oberen vom unteren Ring der Seitenwände des Gefäßes muß gleich dem senkrechten Abstand der mittleren waagerechten Achsen der Zapfen der oberen und mittleren bzw. der mittleren und unteren Stufe des Offnungszylinders sein.

Die Seitenwände des trennbaren Offnungszylinders 15 sind mit jeweils zehn

H. JAVANBAKHSH BESCHREIBUNS SPARDOSE MIT (SEHEIMNUMMER Seite 3

ringförmig 16 angeordneten passenden Öffnungen zum Einsetzen von Zapfen 18 bis 21 in drei stufen bzw. Höhen in gleichmäßigen Abständen angeordnet.

Zapfenformen 17 für Seitenwände des trennbaren nach oben offenen Zylinders 15 passend zum Bewegen durch rechteckige nach innen offenen Aussparungen 8 in den Innenseiten der Ringe 7, 11, 12

a) Rundkopf 17 mit Vierkant 18 für passende Vierkantlöcher (in Zeichnungen nicht dargestellt)

b) Rundkopf 17 mit zylinderförmigem 19 Abschnitt kleineren Durchmessers für passende Rundlöcher 16

c) Rundkopf 17 mit Schnappverschluß 20 für passende Löcher mit innerer Kugelform (in Zeichnungen nicht dargestellt)

d) Rundkopf 17 mit Gewinde 21 kleineren Durchmessers für passende Gewindelöcher (in Zeichnungen nicht dargestellt)

Fig. 1

Draufsicht Gesamtgefäß mit Schlitz und Rippen

Fig. 2

Untersicht Innenringe Gesamtgefäß mit Schlitz und Rippen Fig. 3

Vertikalschnitt Gefäßmitte ohne Öffnungszylinder (Einschub) mit drei Innenringen, schlitzförmiger Öffnung und Rippen

Schnitt A-B Oberer Innenring

Schnitt C - D Mittlerer Innenring

Schnitt E-F Unterer Innenring

Fig. 4
a) Vertikalschnitt Öffnungszylinder mit Öffnungen in drei Stufen und Zapfen

b) Draufsicht Öffnungszylinderboden mit Randskala und Griff bzw. Steg Fig. 5 Zapfenformen

a) Rundkopf mit Vierkant

b) Rundkopf mit zylinderförmigem Abschnitt kleineren Durchmessers c) Rundkopf mit Schnappverschluß

d) Rundkopf mit Gewinde kleineren Durchmessers

H. JAVANBAKHSH BESCHREIBUNG SPARDO5E MIT SEHEIMNUMMER Seite 4

Fig. 6

a) Vertikalschnitt Spardose als Zylinderform mit Öffnungszylinder in geschlossener Form

b) Untersicht Spardose als Zylinderform
Fig. 7

Perspektive Spardose als Turm
Fig. 6

a) Perspektive Spardose als Elefant

b) Untersicht Spardose als Elefant

Bedienung

Die Einzelteile der Spardose vor dem Zusammenbauen bzw. dem Schließen des Gefäßes bestehen aus

• Leerem Gesamtgefäß 1 bis 6 mit eingebauten Innenringen 7, 11, 12, 8, 9, 10, die einen zylinderförmigen Gefäßinnenteilraume in drei Stufen bilden für einen

• Öffnungszylinder 13 bis 16
sowie

• Zapfen 17 bis 21

Zuerst muß eine dreistellige Geheimnummer von 000 bis 999 ausgewählt werden.

Dann kann der Öffnungszylinder 13 bis 16 vorbereitet bzw. die ausgewählte dreistellige Geheimnummer zum Beispiel "123" markiert werden in folgenden Schritten des Zusammenbauens:

I. Zapfen 17 bis 21 in eine passende Öffnung 16 der unteren Stufe nach gewählter erster Zahl der Geheimnummer z.B. "V senkrecht über der entsprechenden gleichen Zahl auf der Skala des Öffnungszylinderbodens 13 einsetzen bzw. -schrauben.

II. Zapfen 17 bis 21 in eine passende Öffnung 16 der mittleren Stufe nach gewählter zweiter Zahl der Geheimnummer z.B. "2" senkrecht über der entsprechenden gleichen Zahl auf der Skala des Öffnungszylinderbodens 13 einsetzen bzw. -schrauben.

H. JAVANBAKHSH BESCHREIBUNS SPARDOSEMITSEHEIMNUMMER Seite 5

6
III. Zapfen 17 bis 21 in eine passende Öffnung 16 der obersten Stufe nach gewählter letzter bzw. dritter Zahl der Geheimnummer z.B. "3" senkrecht über der entsprechenden gleichen Zahl auf der Skala 13 des Öffnungszylinderbodens Einsetzen bzw. -schrauben.

Öffnungszylinder 15 an mittigem Steg 14 zum Drehen der mit Randkreisskala 13 aufgeteilt in zehn Abschnitte numeriert von null bis neun mit Daumen und Zeigefinger greifen und bündig in die Rundöffnung des Gefäßes 1 einfügen.

Öffnungszylinder 15 mit eingesetzten Zapfen 17 in drei Stufen entsprechend den Ziffern der ausgewählten dreistelligen Geheimzahl senkrecht bündig in die Rundöffnung des Gefäßes einfügen zum Schließen der Spardose.

Gefäß schießen

* Erster Schließungsschritt

Dritte Zahl der dreistelligen Geheimnummer z.B. "3" auf der Kreisskala 13 des Öffnungszylinderbodenes 15 einstellen an der pfeilförmigen Einkerbung 6 zum Einstellen der Zahlen im unteren Rand 5 der Außenhülle des Gefäßes 1 drücken

und entsprechender Zapfen 17 der oberen Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7.

* Erster Zwischenschritt bzw. Zwischendrehung

Drehen des Öffnungszylinders 15 mit Randkreisskala 13 mit leichtem Druck bis das Klickgeräusch einmal aussetzt bzw. an dieser Stelle der Zapfen der oberen Stufe einrastet in Aussparung 8 des mittleren Ringes 11.

* Zweiter Schließungsschritt

Zweite Zahl der dreistelligen Geheimnummer z.B. "2" auf der Kreisskala 13 des Öffnugszylinderbodens 15 einstellen an der pfeiförmigen Einkerbung 6 zum Einstellen der Zahlen im unteren Rand 5 der Außenhülle des Gefäßes 1 drücken

und entsprechender Zapfen 17 der mittleren Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7
während gleichzeitig entsprechender Zapfen der oberen Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen des oberen Ringes 12.

H. JAVANBAKHSH BESCHREIBUNG SPARDOSE AAIT (SEHEIMNUMMER Seite 6

7 * Zweiter Zwischenschritt bzw. Zwischendrehung Drehen des Öffnungszylinders 15 mit Randkreisskala 13 mit leichtem Druck bis das Klickgeräusch einmal aussetzt bzw. an dieser Stelle der Zapfen 17 der mittleren Stufe einrastet in Aussparung 8 des mittleren Ringes 11.

* Dritter Schließungsschritt

Erste Zahl der dreistelligen Geheimnummer z.B. "V auf der Kreisskala 13 des Öffnungszylinderbodens 15 einstellen an der pfeilförmigen Einkerbung 6 zum Einstellen der Zahlen im unteren Rand 5 der Außenhülle des Gefäßes 1 drücken

und entsprechender Zapfen der unteren Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7

während gleichzeitig entsprechender Zapfen 17 der mittleren Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen 8 des oberen Ringes 12.

* Öffnungszylinder sitzt im Gefäß

Erste Zahl z.B. "&Ggr; durch beliebige Drehung an der Kreisskalas 13 des Öffnungszylinderbodens unkenntlich machen und die Spardose ist geschlossen.

Gefäß öffnen

* Erster Öffnungsschritt

Erste Zahl der dreistelligen Geheimnummer z.B. &Iacgr;" auf der Kreisskala 13 des Öffnungszylinderbodens 15 einstellen an der pfeilförmigem Einkerbung 6 zum Einstellen der Zahlen im unteren Rand 5 der Außenhülle des Gefäßes 1 ziehen

und entsprechender Zapfen 17 der unteren Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7
während gleichzeitig entsprechender Zapfen der mittleren Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen 8 des oberen Ringes 12.

* Erster Zwischenschritt bzw. Zwischendrehung

Drehen des Öffnungszylinders 15 mit Randkreisskala 13 mit leichtem Zug bis das Klickgeräusch einmal aussetzt bzw. an dieser Stelle der Zapfen 17 der mittleren Stufe einrastet in Aussparung 8 des mittleren Ringes 11.

* Zweiter Öffnungsschritt

H. JAVANBAKHSH BESCHREIBUNG SPARDOSE MIT GEHEIMNUMMER Seite 7

Zweite Zahl der dreistelligen Geheimnummer z.B. "2" auf der Kreisskala 13 des Öffnungszylinderbodens 15 einstellen an der pfeilförmigen Einkerbung 6 zum Einstellen der Zahlen im unteren Rand 5 der Außenhülle des Gefäßes 1 ziehen

und entsprechender Zapfen 17 der mittleren Stufe rastet ein in der Aussparung 8 des unteren Ringes 7

während gleichzeitig entsprechender Zapfen 17 der oberen Stufe rastet bei allen Zahlen ein in eine der zehn Aussparungen 8 des oberen Ringes 12.

* Zweiter Zwischenschritt bzw. Zwischendrehung

Drehen des Öffnungszylinders 15 mit Randkreisskala 13 mit leichtem Zug bis das Klickgeräusch einmal aussetzt bzw. an dieser Stelle der Zapfen 17 der oberen Stufe einrastet in Aussparung 8 des mittleren Ringes 11.

* Dritter Öffnungsschritt

Dritte Zahl der dreistelligen Geheimnummer z.B. "3" auf der Kreisskala 13 des Öffnungszylinderbodens 15 einstellen an der pfeilförmigen Einkerbung 6 zum Einstellen der Zahlen im unteren Rand 5 der Ausenhülle des Gefäßes 1 ziehen

und entsprechender Zapfen 17 der oberen Stufe rastet ein in die Aussparung 8 des unteren Ringes 7.
Öffnungszylinder 15 ist getrennt vom Gefäß 1 und die Spardose offen.

Zubehör

- Kindersparbuch oder Paß mit Photo und Geheimnummer

- Namensaufkleber mit Motiven
Ergänzende Bemerkungen

- Designformen beliebig

- Zapfen in vielen Farben für jede der drei Stufen des Öffnungszylinder Zapfen in einer charakteristischen Farbe zur besseren Orientierung für Kinder.

- Nutzung der Verschlußtechnik auch als Sicherung zur Aufbewahrung von Schmuck, Reisegepäck, Türen usw.

it freundXchen Grüßen

H. JAVANBAKHSH BESCHREIBUNS SPARDOSE MIT SEHEIMNUMMER Seite 8

Claims (10)

HASSAN JAVANBAKHSH Kronenberg 131 D-52074 Aachen Tel.:024&Iacgr;/706244 AACHEN, DEN 50.05.1998 Ansprüche zur Gebrauchsmusteranmeldung "Spardose mit Geheimnummer"

1.) Vorrichtung und Anordnung zum Verschließen eines Gefäßes (1 bis 23) herstellbar vorzugsweise im Spritzgußverfahren gekennzeichnet dadurch, daß ein nach oben geöffneter separater Öffnungszylinderteil (13 bis 16) in eine kreisförmige Öffnung (15) eines passenden oben bzw. innen und unten bzw. außen offenen zylinderförmigen Gefäßinnenteilraumes (5 bis 12) durch Drehungen in festgelegter Art und Reihenfolge so eingeführt werden kann, daß das Gefäß verschlossen ist

und durch gleiche Drehungen in umgekehrter Reihenfolge des Verschließens der im Gefäßinnenteilraum (5 bis 12) positionierte und das Gesamtgefäß verschließende Öffnungszylinders (13 bis 16) wieder herausgedreht, vom Gefäß getrennt werden kann und somit eine Öffnung zum Gefäßinnenraum über den nach oben und unten offenen zylinderförmigen Gefäßinnenteilraumes wieder freiläßt.

2.) Vorrichtung und Anordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch daß die Öffnung bzw. Schließung in insgesamt fünf Schritten beim Öffnen bzw. fünf Schritten und zusätzlicher Drehung beim Schließen möglich ist.

3.) Vorrichtung und Anordnung nach Anspruch 1 und 2 zum Öffnen des Gefäßes (1 bis 23), gekennzeichnet durch eine Zwischendrehung mit Zug bis zum Einrasten zwischen der ersten Öffnungsdrehung für die erste Zahl der Geheimnummer und der zweiten Öffnungsdrehung für die zweite Zahl der Geheimnummer und einer Zwischendrehung mit Zug bis zum Einrasten zwischen der zweiten Öffnungsdrehung für die zweite Zahl der Geheimnummer und der dritten Öffnungsdrehung für die dritte Zahl der Geheimnummer.

4.) Vorrichtung und Anordnung nach Anspruch 1 und 2 zum Schließen des Gefäßes (1 bis 23), gekennzeichnet durch eine Zwischendrehung mit Druck bis zum Einrasten zwischen der ersten Schließungsdrehung für die dritte Zahl der Geheimnummer und der zweiten Schließungsdrehung für die zweite Zahl der Geheimnummer und einer Zwischendrehung mit Druck bis zum Einrasten zwischen

HASSAN JAVANBAKHSH SPARDOSE MIT GEHEIMNUMMER Seite 9

• ·

der zweiten Schließungsdrehung für die zweite Zahl der Geheimnummer und der dritten Schließungsdrehung für die erste Zahl der Geheimnummer.

5.) Vorrichtung und Anordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnet dadurch, daß der oben bzw. innen und unten bzw. außen offene zylinderförmige Gefäßinnenteilraum auf seinen inneren Seitenwänden (1) drei ringförmige Scheiben (7, 11, 12) als Innenringe mit rechteckigen Aussparungen (8) nach innen in drei Höhenstufen mit gleichen Abständen hat

gekennzeichnet durch oberen Ring (12) mit zehn rechteckigen nach innen

offenen gleichen Aussparungen (8), die die Innenseite des Ringes in zehn gleiche Abstände aufteilen

gekennzeichnet durch mittleren Ring (11) mit einer nach innen offenen

rechteckigen Aussparung (8) in der Innenseite senkrecht unter einer gleichen Aussparung (8) des oberen Ringes (12)

gekennzeichnet durch unteren Ring (7) mit einer nach innen offenen rechteckigen Aussparung (8) in der Innenseite senkrecht unter einer gleichen Aussparung (8) des oberen Ringes (12)

senkrecht über einer pfeilförmigen Einkerbung (6) zum Einstellen der Zahlen auf der Kreisskala (13) im Rand (5) der Rundöffnung der Außenhülle (1).

6.) Vorrichtung und Anordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Oberflächenprofilierung der Ringflächen (7, 11) durch Grate (9, 10) als konzentrisch verlaufende Linien mit dem Abstand von zwei Zapfendurchmessern nach Anspruch 9 auf der inneren Ringkante auf der Unterseite des mittleren Ringes

(11) und der Oberseite des unteren Ringes (7), die jeweils abwechselnd angeordnet sind und den dazwischenliegenden Zapfen (17) wellenfömig führen, und die zur Feineinstellung dienen,

und die ein klickendes Geräusch verursachen beim Drehen bzw. beim Einstellen der Zahlen für die Geheimnummer.

7.) Vorrichtung und Anordnung nach Anspruch Ibis 6, gekennzeichnet dadurch, daß auf dem Rand des Rundbodens (13 bis 16) des drehbare Öffnungszylinders (15) eine Kreisskala (13) aufgeteilt in zehn Abschnitte durch Pfeile zum Rand numeriert von null bis neun zum Einstellen der Zahlen der Geheimnummer ist

HASSAN JAVANBAKHSH SPARDOSE MIT 6EHEIMNUMMER Seite 10

und daß der Boden des Öffnungszylinders eine mittlere halbkugelförmige

Vertiefung (14) mit mittigem Steg (14) zum Greifen und Drehen aufweist.

8.) Vorrichtung und Anordnung nach Anspruch 1 bis 8, gekennzeichnet dadurch, daß der nach oben geöffnete separate Öffnungszylinderteil (15) Seitenwände mit jeweils zehn z.B. ringförmig angeordneten passenden Öffnungen (16) zum Einsetzen von Zapfen (17 bis 21) in drei Stufen bzw. Höhen in gleichmäßigen Abständen angeordnet aufweist.

9.) Vorrichtung und Anordnung nach Anspruch Ibis 7, gekennzeichnet dadurch, daß vier alternative Zapfenformen (17 bis21) in verschiedenen alternativen Farben passend zum Bewegen des Öffnungszylinders (15) durch Druck oder Zug durch rechteckige nach innen offenen Aussparungen (8) in den Innenseiten der Innenringe (7, 11, 12) des Gefäßes möglich sind

a) Rundkopf (17) mit Vierkant (18) für passende Vierkantlöcher

b) Rundkopf (17) mit zylinderförmigem (19) Abschnitt kleineren Durchmessers für passende Rundlöcher (16)

c) Rundkopf (17) mit Schnappverschluß (20) für passende Löcher mit innerer Kugelform

d) Rundkopf (17) mit Gewinde (21) kleineren Durchmessers für passende Gewindelöcher

10.) Vorrichtung und Anordnung nach Anspruch Ibis 9, gekennzeichnet dadurch,
daß eine innen durch Rippen (4) verstärkte schlitzförmige Öffnung (3) vorzugsweise zum Einwurf von Münzen sich im oberen Teil (2) des Gesamtgefäßes (1) befindet.

MiHreurrls(lichen Grüßen //

HASSAN JAVANBAKHSH SPARDOSE MIT GEHEIMNUMMER Seite 11