DE1947486C3 - Ventil - Google Patents

Description

Stand der Technik

Durch das Df-(Im 18 75 816 is; ein als Anschlußstück für den Gummiball von Blutdruckmessern beslimmtes Druck= und Entlüftungsventil bekannt geworden. Zur Entlüftung wird ein ringförmiger Bauteil mehr oder weniger stark verdreht und dadurch an der Grenzzone /wischen innerem Ventiltcil und Ring die Bohrung mehr oder weniger freigegeben bzw. abgedeckt. Es ist also nur ein ganz geringer Drehwinkel zwischen vollständigem Verschluß und vollständiger l'reigabe der Bohrung vorhanden. Im praktischen Betrieb kann man mit einer derartigen Vorrichtung keine echte Ecinrcgulicrung der ausströmenden Luft vornehmen.

Aufgabe

Die im Anspruch I angegebene Erfindung beruht auf der Überlegung, daß bei Entlüftungsventilen für Blutdruckmesser und dergl. eine viel genauere Regelung, also eine echte Feinregelung für die entweichende Luft wünschenswert ist und sie hat sich zur Aufgabe gestellt, mit einfachen konstruktiven Mitteln eine wesentlich feinere Regulierung zu ermöglichen.

Vorteile

Mit dem erfindungsgemäßen Entlüftungsventil für Blutdruckmesser wird die Möglichkeit geschaffen, mittels einfacher Verdrehung des Einstellringes eines ringförmigen Ventilteils einen verhältnismäßig großen Verdrehungswinkel zwischen vollständiger Schließung und vollständiger Freigabe des Ausströmkanals zu erzielen. Es wird also eine echte Feinregelung erzielt, und zwar ohne Verwendung der sonst für solche Zwecke üblicherweise verwendeten Nadelventile, weiche die Nachteile aufweisen, daß üblicherweise nur eine sehr kleine Berührungsfläche zwischen Nadel und Ventilsitz vorhanden ist und durch die dabei auftretenden verhältnismäßig hohen Flächenpressungen Abnutzungserscheinungen und/oder Deformationen auftreten. Hierdurch wird die Feineinstellung dieser Nadelventile infolge Gebrauch und Abnutzung verschlechtert. Da die üblichen Nadelventile zwei zueinander passende Ventilteilc erfordern, ist eine sorgfältige Fertigung erforderlich, und die Ventile sind verhältnismäßig teuer. Durch die Kombination der Längsverschiebung und der Drehbewegung und die dabei auftretenden Beanspruchungen ist es notwendig, die Ventile aus dauerhaften und infolgedessen verhältnismäßig teuren Werkstoffen zu fertigen.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Darstellung der Erfindung

Im nachstehenden wird die Erfindung in Verbindung mit den ein Ausführungsbcispiel darstellende·! Figuren erläutert. Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bc/.ugszciehen versehen. Es zeigt in perspektivischer Darstellung

Fig. 1 die Einzelteile eines Sphygmomanomclerventils,

Fi g. 2 in stark vergrößertem Maßstab ein konstrukii vcs Detail der Ventilöffnisng und eines Ventilkanals,

Fig. 3 in vergrößertem Maßstab die Ansicht der Kappe mit der Ansaugvorrichtung für die Verschlußmuffe,

Fig.4 in vergrößertem Maßstab die Ansicht der Muffe mit nach innen gerichteter Verschlußvorrichtung zum wahlwciscn Abdecken der Ventilöffnung und des Kanals,

F i g. 5 eine Ansicht des zusammengesetzten Ventils.

Wie aus den Fig. I und 5 ersichtlich, hat der innere Vcntillcil 10 des Sphygmomanomctcrventils einen axialen Durchlaükanul Il für das durchfließende Medium. Im vergrößerten Teil 12 des Ventilteils 10 befindet sich ein in der Figur nicht dargestelltes übliches Rückstauvcntil, daß einen Durchfluß nur in aufsteigender Richtung (bezogen auf die Darstellung der Fig. I) zuläßt. Die Enden 14 und 16 des Ventilteils 10 sind für den dichten Anschluß von (nicht dargestellten) Druckschlauchen ausgestaltet, im schlanken zylindrischen Teil des Ventilteils 10 ist eine Vertiefung 19 für eine Stellschraube vorgesehen, welche die zusammengesetzten Ventilteile hält und später noch erwähnt wird.

Die Vorrichtung 20 für die Feinregulierung des Durchflusses hat eine Ventilöffnung 2!, die durch die Wand des schlanken zylindrischen Teils 18 bis zu dem axialen Durchlaßkanal 11 reicht. Die Ventilkanäle 22 erstrecken sich von der öffnung 21 nach beiden Seiten entlang eines Teiles des Umfanges der zylindrischen Mantelfläche.

Die Muffe 30 hat, wie aus Fig. 1 und Fig.4 zu ersehen, einen nach innen gerichteten Verschlußteil 32, der auf der Innenseite vom unteren Ende der Muffe bis knapp unterhalb des oberen Endes reicht. Eine von der Muffe nach innen gerichtete Stüizrippe 34 dient dazu, um den Verschlußteil 32 in enger Berührung mit der zylindrischen Oberfläche des schlanken zylindrischen Teils 18 zu halten und dadurch die Ventilöffnung 21 und die Ventilkanäle 22 abzudichten.

Die Begrenzungsvorrichtungen 36 und 36' bilden Anschläge, welche die Drehung der ';'.jffe 30 auf dem schlanken zylindrischen Teil 18 begrer.iep. Die rinnenförmigen Vertiefungen an der Außenfläche der Muffe 30 ermöglichen eine gewisse elastische Formveränderung der Muffe und gestatten es, daß diese beim Einbau geringfügig vom Kreisquerschnitt abweicht und nach dem Einbau die Verschlußvorrichtung 32 senkrecht auf die Oberfläche des schlanken zylindrischen Teils 18 gedrückt wird, um einen dichten Abschluß an den Dichtungsflächen zu gewährleisten.

Die Kappe 40 hat eine Stellschraube 42, welche in die Vertiefung 19 des schlanken zylindrischen Teils hineinschraubbar ist und nach dem Zusammenbau in dieser Stellung die Muffe 30 und die Kappe 40 auf dem Ventilkörper 10 festhält. Auf der Unterseite der Kappe 40 befindet sich eine kreisringsektorförmige Nase 44, die mit den Begrenzungsvorrichtungen 36 und 36' zusammenwirkt, um dadurch die Drehbewegung der Muffe 30 gegenüber der auf dem Ventilkörper 10 befestigten Kappe zu begrenzen.

Wenn die Einzelteile des Sphygmomanometerveniils entsprechend der in F i g. I angedeuteten Weise zusammengesetzt werden, dann berühren die Begrenzungsvorrichtungen 36 die Stirnflächen 46 der Nase 44. In dieser Einstellung würden die öffnung 2t und die Ventilkanäle 22 vollständig von der Verschlußvorrichtung 32 abgedeckt und infolgedessen würde der Durchfluß versperrt sein. Wird die Muffe 30 in Richtung des Pfeiles 39 gedreht, dann wird die Verschlußvorrichtung vom äußersten rechten Ende des Kanals 22 entfernt. Wird die Muffe 30 in Richtung des Pfeiles 39 weiter gedreht, so daß schließlich die Begrenzungsvorrichtung 36' gegen die Stirnfläche 46' anliegt, dann wird die Ventilöffnung 21 vollständig freigegeben und die Verbindung vom Durchlaßkanal 11 zum Längskanal der Muffe 30 ist frei. In Fi g. 2 ist die von der Vüntilöffnung 21 nach beiden Richtungen hin gleichförmige Verringerung des Querschnitts der Ventilkanäle 22 erkennbar.

Wenn das Ventil in einem Sphygmomanometer benützt wird, kam. eine übliche Gummiballpumpe an dem hierfür entsprechend ausgebildeten Ende 14 des Ventils dienen. Das Gerät zur Messung und Prüfung des Blutdruckes wird an dem ebenfalls entsprechend ausgebildeten Ende 16 angeschlossen. Die Muffe 30 wird entgegen der Richtung des Pfeiles 39 in ihre linke Einstellung gedreht ufi\J Druck wird durch das erwähnte Rückstauventil in Richtung nach oben (bezogen auf die in Fig. I gezeigte Lage) gepumpt. Nach Ablesen des maximalen Blutdruckwertes kann die Geschwindigkeit der Druckabnahme durch entsprechende Drehung eier

Muffe 30 in Richtung des Pfeiles 39 eingestellt werden.

Das erfindungsgemäß ausgebildete Ventil läßt sich wesentlich einfacher bedienen als die Nadelventile, welche üblicherweise an Sphygmomanometer angeschlossen sind. Beim erfindungsgemäßen Ventil bestehen weder eine Gefahr von Beschädigungen der abschließenden Bauteile noch Schwierigkeiten beim Ablassen des Druckes, wie sie oft bei Nadelventilen auftreten. Bei den bekannten Nadelventilen können durch das feste Hincinschrauben der Nadeln beim Verschließen des Durchflusses Beschädigungen auftreten und es ist schwierig, die Ventile sanft zu öffnen. Die erfindungsgemäßen Ventile haben feste Anschläge, die nicht im Slrömungsweg liegen, keine Beschädigungen verursachen können und ein leichtes Öffnen der Ventile gewährleisten. Darüber hinaus sind die crfindungsgemäö ausgebildeten Ventile selbstreinigend; Schmutz wird von der Oberfläche des zylindrischen Teils 18 durch das vorderste ["nde der Verschließvorrichtung 33 weggewischt, wenn die Muffe 30 in die Verschltißstel Inns gedreht wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (12)

Patentansprüche:

1. Entlüftungsventil für Blutdruckmesser, bestehend aus einem ersten und einem zweiten konzentrisch dazu angeordneten Veniilteil und einem in einen Ventiltei! eingebauten Rückstauventil, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Ventilteil (10) an der Berührungsfläche zum zweiten Ventilteil eine mit der daran angeschlossenen Leitung kommunizierende öffnung (21) hat und daß einer der beiden Ventilteile wenigstens einen in der Berührungsfläche liegenden, quer zur Sirömungsrichtung durch den ersten und zweiten Ventilteil verlaufenden Kanal (22) mit in Längsrichtung dieses Kanals abnehmenden Querschnitt hat, welcher die im anderen Ventilteil (30) enthaltene Leitung wahlweise einstellbar mit der öffnung (21) verbindet, und daß beide Ventilteile in Längsrichtung dieses Kana!s(22) gegeneinander beweglich einstellbar sind.

2. Ventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen axialen Kanal (11) im ersten Ventilteil (10).

3. Ventil nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Ventilteil (30) einen sich in Längsrichtung erstreckenden, die Öffnung (21) wahlweise abschließenden Verschlußteil (32) und einen diesem gegenüber liegenden, vorzugsweise rippenförmigen, vorspringenden Stützkörper (34) aufweist, der so dimensioniert ist, daß der Verschlußteil gegen de«, anderen Veniilteil (10) gedrückt wird und daß zwischen Versrhlußte;! und Stützkörper ein sich in Längsrichtung ü>s zweiten Ventilteils (30) erstreckender Kanal angeordnet \i.

4. Ventil nach Anspruch I oder 3. dadurch gekennzeichnet, daß die beiden konzentrisch zueinander angeordneten Vcntilleile (10, 10) als Hohlzylinder ausgeführt sind und der Stülzkörper (34) sowie der Verschltißteil (32) mit dem äußeren Ventiltcil ein im Material verbundenes Stück bilden.

5. Ventil nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß Anschläge (36, 36') angeordnei sind, welche im Zusammenwirken mit wenigstens einer am anderen Vcntilteil befindlichen Nase (44) die relative Verdrehung der beiden Ventilteile nach beiden Seiten begrenzen.

6. Ventil nach Anspruch I oder 5, gekennzeichnet durch eine derartige Anordnung der Anschläge (36, 36'), daß in einer durch sie festgelegten Endstellung des Ventils die Öffnung (21) und mit dieser kommunizierende Kanäle (22, 22') vom Verschlußteil (32) des anderen Vcntilteils (30) vollständig abgedeckt sind und in der anderen Endstcllung die öffnung (21) und zumindest wesentliche Teile der Kanäle (22, 22'), vorzugsweise die ganze Oberfläche dieser Kanäle, vom Verschlußleil nicht bedeckt sind, und diese Kanäle mit der im zweiten Ventilteil (30) enthaltenen Leitung kommunizieren.

7. Ventil nach Anspruch I oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung der Drehbewegung eine ringabschnitlförmige Vertiefung an einem Stirnende des einen Vcntilteils vorgesehen ist und ein mit dem anderen Ventiltcil (10) fest verbundener vorspringender Teil (44) in diese Vertiefung hineinragt.

8. Ventil nach Anspruch I oiler 7. dadurch gekennzeichnet, daß nahe dem einen Stirnende des als Muffe (30) ausgebildeten äußeren Vcntillcils zwei von der Stirnseite nach innen sich erstreckende Anschläge (36,36') zur Begrenzung der Drehbewegung vorhanden sind.

9. Ventil nach Anspruch 1 oder 8, gekennzeichnet durch einen dritten ringförmigen Bauteil (40), welcher konzentrisch zum ersten Ventilteil auf diesem befestigt ist und einen sich in Längsrichtung ins Innere einer Ausnehmung des zweiten Ventilteils erstreckenden vorspringenden Teil (44) hat, der in Zusammenwirkung mit an diesem zweiten Ventilteil vorhandenen Anschlägen (36, 36') die relative Verdrehung der beiden Ventilteile nach beiden Seiten begrenzt.

10. Ventil nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Ventilteil insbesondere im Bereich des Verschlußteils elastisch deformierbar ausgeführt ist.

11. Ventil nach Anspruch 1 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Veniilteil eine mit rillenartigen Vertiefungen versehene Oberfläche hat.

12. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis II, dadurch gekennzeichnet, daß es als Sphygmomanometer ausgebildet ist und aus einem länglichen, ringförmigen, an beiden Enden offenen ersten Ventilkörper (10) mit einem Anschluß zu einer Druckzufuhrvorrichtung an einem Ende und einem Anschluß zu einem Blutdruck prüf- und -meßgerät am anderen Ende und einem im Inneren angeordneten, ein Rückströmen zur Druckzufuhrvorrichtung verhindernden Rückstauventil sowie einer in Strömungsrichtung nach dem Rückstauventil befindlichen öffnung (21) und wenigstens einem auf der Außenseite befindlichen, von dieser öffnung ausgehenden, sich verjüngenden Kanal (22) und einem ringförmigen, als Muffe (30) ausgebildeten /weiten Ventilkörper besteht, der eine nach innen vorspringende Verschlußvorrichtung (32) für die Öffnung (21) und den Kanal (22) sowie eine Jor Verschlußvorrichtung gegenüberliegende, nach innen vorspringende Stützvorrichtung (34) hat, und daß seitlich neben der Muffe koaxial zu dieser auf dem ersten Ventilkörper (10) eine ringförmige Halterungsvorrichtung (40) befestigt ist, die eine Nase (44) hat, welche in eine entsprechende seitliche Ausnehmung des zweiten Ventilkörpers (30) hineinragt und in Zusammcnv/irken mit dort befindlichen Anschlagen (36, 36') die Drehbewegung des zweiten Ventilkörpers (30) relativ zum ersten Ventilkörper (10) begrenzt.