DE1936573C - Rücksaugverhinderer für Klosettdruckspüler - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Rücksaugverhinderer für Klosettdruckspüler, der aus einer im Ruhezustand abdichtend gegen die gelochte Mantelfläche eines unten geschlossenen Durchflußstutzens anliegenden elastischen Manschette und einer diese Manschette umgebenden, mit Belüftungsöffnungen versehenen Buchse besteht, deren Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesesr der im Ruhezustand befindlichen elastischen Manschette.

Die bekannten Rücksaugverhinderer dieser Art haben den Nachteil, daß der Lufteintrittsquerschnitt bei unterschiedlichen Fließdrücken nahezu oder völlig konstant ist, so daß bei hohem Fließdruck starke und störende Luftansauggeräusche auftreten, während bei geringen Fließdrücken die durch den Rücksaug-Verhinderer angesaugte Luftmenge geringer ist und demzufolge das Spülwasser weich in das Klosettbecken gelangt und infolgedessen eine größere Spülwassermenge benötigt wird, um eine ordnungsgemäße Spülwirkung zu erzielen. ao

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Rücksaugverhinderer zu schaffen, der eine Anpassung der angesaugten Luftmenge an unterschiedliche Fließdrücke, gewährleistet.

Die Lösung dieser Aufgabe besteht erfindungsgemaß darin, d.'iß bei einem Rücksaugverhinderer der eingangs erwähnten Art die Buchse in Längsrichtung verlaufende, schlitzförmige Belüftungsöfinungen aufweist, an deren untere Enden steh an der Innenseite der Buchse vorgesehene Längsnuten anschließen, die bis zum unteren Rand der Buchse reichen.

Bei niederem Wasserdruck wird die Manschette nur leicht gegen die Stege angedrückt, so daß die Längsnuten die Luft mit ihrem vollen Querschnitt passieren lassen. Bei hohem Fließdruck dagegen beult sich die Manschette so aus, daß die Längsnuten erheblich verengt werden. Es findet also eine Anpassung der angesaugten Luftmenge an unterschiedliche Fließdrücke statt. Dadurch wird eine Geräuschdämpfung erzielt, die der eines Druckspüler mit vollständiger Luftabsperrung während des Spülvorgangs gleichkommt, wobei aber die Spülwirkung eines solchen Druckspüler übertroffen wird.

Die BelUftungsöffnungen liegen vorzugsweise im Bereich von im Spülergehäuse vorgesehenen Aussparungen.

Ferner sind zweckmäßigerweise die Innenkanten der die Belüftungsöffnungen und Nuten begrenzenden Stege abgerundet, so daß Beschädigungen der elastischen Manschette durch scharfe Kanten der Buchse vermieden werden.

In der Zeichnung ist die Erfindung an einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht. Es zeigt

F i g. 1 einen Längsschnitt durch den mit einem erfindungsgemäßen Rücksaugverhinderer ausgestatteten unteren Teil eines Klosettdruckspüler» bei im Ruhezustand befindlicher elastischer Manschette,

Fig, 2 die Anordnung nach Fig. 1, jedoch bei aufgeblähter elastischer Manschette,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch die Buchse des Rücksaugverhinderer nach Fig. 1 und 2,

Fig. 4 einen Querschnitt nach der Linie A-B in

Fig. 3.

Der Rücksaugverhinderer besteht in an sich bekannter Weise aus einer im Ruhezustand abdichtend gegen die gelochte Mantelfläche eines unten geschlossenen Durchflußstutzens 1 anliegenden elastischen Manschette 2 und einer diese Manschette umgebenden, mit Belüftungsöffnungen versehenen Buchse 3, deren Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser der im Ruhezustand befindlichen Manschette 2.

Gemäß F i g. 1 und 2 ist der Rücksaugverhinderer im Gehäuse 4 eines Klosettdruckspüler angeordnet, das im Bereich des Rücksaugverhinderer Aussparungen 41 aufweist.

Erfindungsgemäß sind in der Buchse 3 in Längsrichtung verlaufende, als Rohrunterbrecher dienende schlitzförmige Belüftungsöffnungen 31 vorgesehen, die im Bereich der im Spülergehäuse 4 vorgesehenen Aussparungen 41 liegen. An die unteren Enden dieser Beiüftungsöffnungen 31 schließen sich an der Innenseite der Buchse 3 vorgesehene Längsnuten 32 an, die sich bis zum unteren Rand der Buchse 3 erstrecken.

Die Anzahl und die Größe der Belüftungsöffnungen 31 wird so gewählt, daß dem durch den Rücksaugverhinderer hindurchtretenden Flüssigkeitsstrom eine genau dosierte Luftmenge beigemischt wird, so daß keine Ansauggeräusche entstehen können.

Die Innenkanten der die öffnungen 31 und die Nuten 32 begrenzenden Stege 33 der Buchse 3 sind abgerundet, so daß Beschädigungen der elastischen Manschette 2 durch scharfe Kanten der Buchse 3 vermieden werden.

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Rücksaugverhinderer für Klosettdruckspüler, bestehend aus einer im Ruhezustand abdichtend gegen die gelochte Mantelfläche eines unten geschlossenen Durchflußstutzens anliegenden elastischen Manschette und einer diese Manschette umgebenden, mit Belüftungsöffnungen versehenen Buchse, deren Innendurchmesser größer ist als der Außendurchmesser der im Ruhezustand befindlichen elastischen Manschette, dadurch gekennzeichnet, daß die Buchse (3) in Längsrichtung verlaufende, schlitzförmige Belüftungsöffnungen (31) aufweist, an deren untere Enden sich an der Innenseite der Buchse (3) vorgesehene Längsnuten (32) anschließen, die sich bis zum unteren Rand der Buchse (3) erstrecken.

2. Rücksaugverhinderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungsöffnungen (31) im Bereich von im Spülergehäuse (4) vorgesehenen Aussparungen (41) liegen,

3. Rücksaugverhinderer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenkanten der die Belüftungsöffnungen (31) und die Nuten (32) begrenzenden Stege (33) abgerundet sind.