DE1429881B - Isoliergefäß - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Isoliergefäß mit einem aus zwei miteinander verschraubbaren Metallhülsen bestehenden Schutzmantel und einem Innenbehälter aus Glas, Kunststoff od. dgl.

Die USA.-Patentschrift 2 324 253 zeigt bereits ein derartiges Isoliergefäß. Hierbei erfolgt die Verbindung der Hülsen durch besondere an ihnen befestigte Metallgewindeteile, so daß also eine Gewindepaarung Metall-Metall vorliegt. Dabei läßt sich eine Korrosion der Metallteile nicht vermeiden, da sowohl die warmzuhaltenden Flüssigkeiten als auch Spülwasser mit Leichtigkeit in die Gewindegänge eindringen und dort Rostbildung verursachen können. Infolgedessen ergeben sich schon nach kurzer Zeit unlösbare Verbindungen. Da aber die Isolierglaseinsätze sehr zerbrechlich sind und deshalb Öfters ausgewechselt werden müssen, wird ein leichtes Öffnen des Behälters gefordert. Außerdem ist die Herstellung eines Metallinnengewindes verhältnismäßig kompliziert, so daß dadurch die Herstellung verteuert wird. Des weiteren bleibt das Gewinde, vor allem bei dünnwandigen Blechkörpern, nach außen hin sichtbar, was ebenfalls unerwünscht ist.

Das Isoliergefäß der USA.-Patentschrift 2 828 043 ist aus zwei ineinandergestellten zylindrischen Töpfen zusammengesetzt, wobei deren obere Ränder durch einen Kunststoffring verbunden sind. Es handelt sich also nicht um ein aus zwei miteinander verschraubbaren Hülsen bestehendes Gefäß. Der Kunststoffring ist zwar am oberen Ende mit Gewinde versehen, jedoch dient dies ausschließlich zur Befestigung einer Abschlußkappe. Die zylindrischen Töpfe sind dagegen mit dem Kunststoffring verklebt und können infolgedessen nicht auseinandergenommen werden.

Es liegt nun die Aufgabe vor, bei einem Isoliergefäß der oben beschriebenen Art eine leicht lösbare, jedoch völlig wasserdichte Verbindung zwischen den beiden Hülsenteilen auf preisgünstigste Weise herzustellen. --...·;...■

Dies wird erreicht, indem erfindungsgemäß in die eine Hülse ein Kunststoff einsatz mit Gewinde eingesprengt und an die andere Hülse unmittelbar ein Gewinde angeformt ist.

Durch den Kunststoffeinsatz wird die Verbindung der beiden Hülsenteile so dicht, daß selbst bei in Wasser gestellten Gefäßen keine Flüssigkeit zwischen den Schutzmantel und den Innenbehälter eintreten kann. Außderdem ist es möglich, die sonst bei Isoliergefäßen dieser Art übliche Bodenschraube wegzulassen, da das Gewinde des Kunststoffeinsatzes durch seinen einwandfreien Lauf bereits zum Anpressen des Innenbehälters gegen die Halsdichtung ausgenutzt werden kann. Außerdem läßt sich die Verbindung der Teile außerordentlich leicht lösen, so daß der Innenbehälter jederzeit auch ohne Werkzeuge ausgewechselt werden kann.

Vorzugsweise ist die Oberkante der mit dem Kunststoffeinsatz versehenen Hülse nach innen abgewinkelt, um ein Herausrutschen des Einsatzes zu verhindern. Dabei wird zweckmäßig zwischen diese Teile noch zusätzlich eine Dichtung eingefügt. Sofern durch das Einsprengen des Kunststoff einsatzes noch keine genügende Verdrehungssicherheit erreicht wird, klebt man den Einsatz zusätzlich noch ein. Der Einsatz kann entweder als quer geschlitzter Ring ausgebildet sein, oder man verwendet eine Art Spannzange mit einer der Hülsenform angepaßte Arme aufweisenden Grundplatte. Durch den Einsatz mit Armen wird der untere Teil des Metallmantels verstärkt, wodurch sich ein Schutz gegen Einbeulen ergibt, der erfahrungsgemäß gerade für die untere Hülse von Bedeutung ist. Um ein Verdrehen des Kunststoffeinsatzes gegen die Hülse zu verhindern, sind zweckmäßig in Ausnehmungen desselben eingreifende Zapfen im Bodenteil der Hülse angeordnet.

Die Gegenstände der Ansprüche 2 bis 4 sowie 7

ίο haben nur im Zusammenhang mit dem Hauptanspruch patentrechtliche Bedeutung.

Die Zeichnung zeigt zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung. Es stellt dar:

Fig. 1 eine teilweise geschnittene Vorderansicht eines Isoliergefäßes,

F i g. 2 eine Darstellung nach F i g. 1 eines anderen Ausführungsbeispieles,

F i g. 3 den Schnitt III-III nach F i g. 2.

Das Isoliergefäß besteht aus dem Metallmantel 1,

ao in dem ein Innenbehälter 2 aus Glas gelagert ist. Die Verbindung der beiden Hülsen 3 und 4 des Metallmantels 1 erfolgt etwa in der Mitte. In den unteren Hülsenteil 4 ist ein bei S quer geschlitzter Kunststoffring 6 eingesprengt, der mit Innengewinde 7 versehen ist. Außerdem ist der Kunststoffring 6 an der Hülse 4 festgeklebt. Um ein Herausrutschen nach oben zu vermeiden, ist die Oberkante 8 der Hülse 4 nach innen abgewinkelt. An den oberen Hülsenteil 3 ist an seinem freien Ende ein Gewinde 9 angeformt, wobei der Gewindeteil nach innen abgekröpft ist, so daß die Hülsenteile 3 und 4 aneinander verschraubt werden können, ohne daß nach außen irgendwelche Teile vorstehen. Um eine einwandfreie Abdichtung zu erreichen, ist zwischen der abgewinkelten Oberkante 8 der Hülse 4 und dem Absatz 10 der Hülse 3 ein Dichtungsring 11 vorgesehen.

Das in den F i g. 2 und 3 dargestellte Isoliergefäß ist grundsätzlich in gleicher Weise aufgebaut. Es wird lediglich an Stelle des Kunststoff ringes 6 ein Einsatz 12 verwendet, der aus einer Grundplatte 13 und daran befindlichen, der Form der Hülse 4 angepaßten Armen 14 besteht. Um eine möglichst große Stoßsicherheit zu erreichen, sind die Schlitze 15 zwischen den einzelnen Armen 14 möglichst schmal gehalten.

Das Gewinde 7 ist im oberen Teil der Arme 14 vorgesehen. .

Um ein Verdrehen der Grundplatte 13 gegenüber der Hülse 4 zu vermeiden, sind im Unterteil 16 in Ausnehmungen 17 der Grundplatte 13 eingreifende Zapfen 18 vorgesehen. Außerdem weist die Grundplatte 13 einen ringförmigen Ansatz 19 auf, der zur Abstützung einer elastischen Auflage 20 für den Innenbehälter 2 dient.

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Isoliergefäß mit einem aus zwei miteinander verschraubbaren Metallhülsen bestehenden Schutzmantel und einem Innenbehälter aus Glas, Kunststoff od. dgl., dadurchg e kennzeichne t, daß in die eine Hülse (4) ein Kunststoffeinsatz (6; 13, 14) mit Gewinde (7) eingesprengt und an die andere Hülse (3) unmittelbar ein Gewinde (9) angeformt ist.

2. Isoliergefäß nach Anspruch 1, dadurch ge-

kennzeichnet, daß die Oberkante (8) der mit dem Kunststoff einsatz (6; 13, 14) versehenen Hülse (4) nach innen abgewinkelt ist.

3. Isoliergefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffeinsatz (6; 13, 14) zusätzlich eingeklebt ist.

4. Isoliergefäß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den aufeinanderliegenden Hülsenteilen (8,10) eine Dichtung (11) vorgesehen ist.

5. Isoliergefäß nach einem der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffeinsatz als quer geschlitzter (5) Ring (6) ausgebildet ist.

6. Isoliergefäß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffeinsatz in Art einer Spannzange mit einer der Hülsenform (4) angepaßte Arme (14) aufweisenden Grundplatte (13) ausgebildet ist.

7. Isoliergefäß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß im Bodenteil (16) der Hülse (4) in Ausnehmungen (17) der Grundplatte (13) eingreifende Zapfen (18) od. dgl. vorgesehen sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen