DE131015C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

* Vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Eisenbahnsignaleinrichtung der im Patent 10962g beschriebenen Art, wodurch ein Zug, der über eine Gleisstrecke fährt, selbstthätig den Signalwärter vor dem Zuge von der Ankunft desselben in Kenntnifs setzt und auch die besondere Art des durchgehenden Zuges meldet. Das Wesen der Erfindung besteht in der Verbesserung der dort angegebenen Stromschlufsvorrichtung.

Die zu diesem Zwecke nach der vorgenannten älteren Patentschrift verwendete Vorrichtung besteht im Wesentlichen aus einer oder mehreren Stromschlufsbürsten, die auf dem Zuge in solcher Lage vorgesehen sind, dafs sie je mit einem Paar der im Gleise angeordneten Stromschlufsbalken oder -stangen in Berührung kommen, um einen in der Regel offenen Stromkreis zu schliefsen und dadurch sichtbare und hörbare Signale zu geben.

Die Stromschlufsstangen, welche in dem älteren Patent dargestellt sind, zeigen den Mangel, dafs sie durch die Feuchtigkeit oder den Schnee und Schmutz, der sich auf ihnen ablagert, kurzgeschlossen werden können und auf diese Weise die ordnungsgemäfse Arbeitsweise stören. Zweck der vorliegenden Erfindung ist, diesen Uebelstand zu beseitigen. Die Art und W'eise, in welcher dieser Zweck erreicht wird, ist in der Zeichnung veranschaulicht, und zwar zeigen:

Fig. ι bis 4 die Stromschlufseinrichtung in gröfserem Mafsstabe,

Fig. 5 einen Querschnitt durch das Gleis, aus welchem die Lage des Satzes der Stromschlufsvorrichtungen ersichtlich ist,

Fig. 6 die Gesammtanlage der Signaleinrichtung im Grundrifs.

Ein Hebel oder eine Stange 1 ist auf einem Stuhl 2 beweglich gelagert. Dieser Stuhl ist seitlich zwischen den Schienen des Gleises befestigt. Mehrere solcher Einrichtungen sind neben einander angeordnet, und zwar in solcher Anzahl, als getrennte oder bestimmte Angaben bezw. Meldungen durch die verschiedenen Züge dem Signalwärter übermittelt werden sollen, zweckmäfsig zehn bis fünfzehn.

Die Bufferstange oder ein anderer Theil der Maschine oder des letzten Wagens des Zuges ist mit einer Vorrichtung 3 versehen, um eine oder mehrere, der Stangen 1, wie in Fig. 2 und 4 dargestellt ist, um seine Achse zu drehen. Gegenüber dem unteren Ende jedes Hebels 1 ist eine Stange 4 derart gelagert, dafs sie sich parallel zur Gleisachse verschieben kann. Diese Stange 4 trägt ein Querhaupt 5, das an seinen entgegengesetzten Enden mit kleineren Stangen 6 und 7 ausgestattet ist, deren freie Enden im Zusammenspiel mit den Polstücken 8 und 9 den Stromschlufs herstellen oder unterbrechen. Die Stange 4 wird von einer Feder 10 beeinflufst, welche im Ruhezustande ihr äufseres Ende gegen das untere Ende des Hebels 1 drückt und letzteren in seiner verticalen Lage hält; die Bewegung des letzteren gegen die Wirkung der Feder 10 wird dabei durch einen Anschlag 11 an dem Stuhle 2 begrenzt. Das Querhaupt 5 ist in geeigneter Weise geführt,

um seine Drehung zu verhindern, und die Stangen 6 und 7 können in dem Ende desselben sich verschieben. Jede derselben wird von einer schwachen Schraubenfeder 12 umgeben, so dais das Ganze einen wirksamen Buffer zur Abschwächung des Schlages bildet, der durch den Aufprall der Enden der Stangen 6 und 7 gegen die Polstücke 8 und 9 entsteht.

Das Querhaupt 5 ist zweckmäfsig, um Platz zu sparen, in schräger Richtung angeordnet, wie aus Fig. 1 ersichtlich ist.

Die -Einrichtung nach Fig. 2 stellt eine nur einseitig bewegliche und wirksame Stromschlufseinrichtung dar. Soll dieselbe nach beiden Seiten wirken, so ergiebt sich ohne Weiteres die Anordnung nach Fig. 4, in der Stange 1 sich zwischen den Anschlägen 25 bewegen kann, in der Ruhelage jedoch unter dem gleichen Druck der federnden Theile 4 in der Mittellage verbleibt.

In der Uebersichtsdarstellung Fig. 6 bezeichnet 13 eine am Gleis neben den Stromschliefsern vorgesehene Glocke und 14 die Batterie in dem Stromkreise, in welchen die Anzeigevorrichtung 15 (1-10) und die Meldeglocke 22 in der Signalbude eingeschlossen sind.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Eine elektrische Eisenbahnsignalvorrichtung, welche die selbsttätige Uebermittelung eines Signales von einem Zuge an einen Signalwärter zur Anzeige des Nahens des Zuges und seiner Beschaffenheit dadurch gestattet, dafs zwischen den Gleisschienen neben einander eine Anzahl einander gleicher Stromschliefser angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dafs jeder Stromschliefser mit einem in der Ruhelage senkrecht nach oben gerichteten, zwischen Anschlägen (11, 25) drehbaren Hebel (1) ausgestattet ist, der, wenn er durch eine an dem Zuge angeordnete Stange (3) gedreht wird, eine seinem unteren Ende gegenüberliegende, in Lagern verschiebbare Stange (4) bewegt, die dadurch an ihren freien Enden mit Stromschlufsblöcken versehene, mittelst eines Querhauptes (5) an ihr befestigte Stangen (6, 7) mit den Polstücken (8, 9) des Signalstromkreises in Berührung bringt, wobei zur Abschwächung des Stofses und zur Zurückführung der Theile in ihre Ruhelage die Stangen (6, 7) in dem Querhaupt (5) unter Federwirkung verschiebbar sind und der Verschiebung der Stange (4) gleichfalls eine Feder entgegenwirkt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.