DE10161575A1 - Fahrzeugscheinwerfer - Google Patents

Abstract

Ein Fahrzeugscheinwerfer weist einen rechten und einen linken Reflektor auf, die in einem Leuchtenkörper angebracht sind, und ein Vorschaltgerät, das für die stabile Entladung einer in dem Reflektor angebrachten Entladungslampe sorgt. Der rechte und linke Reflektor sind in Vertikalrichtung gegeneinander versetzt angeordnet. Der rechte Reflektor ist darüber hinaus in Richtung nach vorne und hinten so versetzt angeordnet, dass er sich hinter dem benachbarten, linken Reflektor befindet. Das Vorschaltgerät ist so angeordnet, dass es sich über vergrößerte Räume erstreckt, die von unterhalb des rechten Reflektors aus ausgehen. Daber wird der Schwerpunkt des Vorschaltgeräts nahe am Schwerpunkt des Scheinwerfers mit Aufnahme des Vorschaltgeräts angeordnet.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugscheinwerfer mit bewegbarem Reflektor, bei welchem ein. Reflektor, an welchem eine Entladungslampe angebracht ist, verkippbar durch einen Ausrichtungsmechanismus gehaltert wird. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Fahrzeugscheinwerfer, bei welchem eine Vorschaltgeräteeinheit, die für eine stabile Entladung der Entladungslampe sorgt, in einem Leuchtenkörper aufgenommen ist.

Wie in Fig. 9 gezeigt ist, ist in einem herkömmlichen Fahrzeugscheinwerfer der genannten Art eine Reflektoreinheit 2, die ein Paar aus einem rechten und einem linken Reflektor 3, 4 vereinigt, in einem Leuchtenkörper 1 aufgenommen. Eine Entladungslampe 5 ist in den Reflektor 3 eingepasst, und eine Glühlampe 6 ist in den anderen Reflektor 4 eingepasst. Ein Ausrichtungsmechanismus E, der einen Ausrichtungsdrehpunkt a und zwei Ausrichtungsschrauben b, c aufweist, ist zwischen der Reflektoreinheit 2 und einer Wand 1a an der hinteren Oberfläche des Leuchtenkörpers angeordnet. Die Reflektoreinheit 2 ist in Bezug auf den Leuchtenkörper 1 verkippbar und einstellbar. Bezugszeichen Lx1, Ly1 bezeichnen eine horizontale Kippachse und eine vertikale Kippachse der Reflektoreinheit 2.

Der Ausrichtungsdrehpunkt a ist zwischen dem rechten und linken Reflektor 3 bzw. 4 angeordnet, so dass die Reflektoreinheit 2 durch Drehen der Ausrichtungsschraube c für die Querrichtung verkippt werden kann.

Das Bezugszeichen 7 bezeichnet eine Vorschaltgeräteeinheit, die zur Entladung der Entladungslampe erforderlich ist. Sie ist an der Innenseite einer Wand 1b der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers angeordnet. Ein Ausgangskabel 7a von der Vorschaltgeräteeinheit 7 ist mit einem hinteren Endabschnitt der Entladungslampe 5 verbunden.

Da die schwere Vorschaltgeräteeinheit 7 unmittelbar unterhalb der Entladungslampe 5 angeordnet ist, können infolge von Bewegungen des Fahrzeugs Schwingungen auftreten. Da nämlich der Schwerpunkt G1 des Scheinwerfers mit Ausnahme der Vorschaltgeräteeinheit 7 weit weg vom Schwerpunkt G2 nur der Vorschaltgeräteeinheit 7 angeordnet ist, kann der gesamte Scheinwerfer infolge von Bewegungen des Fahrzeugs in Schwingungen geraten, was zu merkwürdigen Geräuschen führt, einer asymmetrischen Reibung, einer falsch ausgerichteten optischen Achse und dergleichen.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Fahrzeugscheinwerfers, der nicht in Schwingungen gerät, durch Anordnen des Schwerpunkts der Vorschaltgeräteeinheit, die in dem Leuchtenkörper aufgenommen ist, in der Nähe des Schwerpunkts der Leuchtenbefestigungsvorrichtung.

Um das voranstehend genannte Ziel zu erreichen, ist ein Paar aus einem ersten und einem zweiten Reflektor in einem Leuchtenkörper angeordnet, ist eine Entladungslampe in zumindest einem der Reflektoren eingepasst, und ist eine Vorschaltgeräteeinheit, die für eine stabile Entladung der Entladungslampe sorgt, an einem unteren Abschnitt innerhalb des Leuchtenkörpers angeordnet. Bei dem Fahrzeugscheinwerfer sind der erste und der zweite Reflektor in Vertikalrichtung versetzt angeordnet, so dass eine untere Oberfläche des ersten Reflektors an einem höheren Ort angeordnet ist als eine untere Oberfläche des zweiten Reflektors, der neben dem ersten Reflektor liegt. Der erste Reflektor ist in Bezug auf den zweiten Reflektor in Richtung nach vorne bzw. hinten versetzt, so dass sich der erste Reflektor hinter dem zweiten Reflektor befindet. Die Vorschaltgeräteeinheit ist in einem vergrößerten Raum angeordnet, der sich von unterhalb des ersten Reflektors zur Rückseite des zweiten Reflektors in dem Leuchtenkörper erstreckt.

Ein erster Raum, der ausreichend groß ist, um darin die Vorschaltgeräteeinheit aufzunehmen, ist unterhalb des ersten Reflektors vorgesehen, der nach oben versetzt angeordnet ist. Selbst wenn die Vorschaltgeräteeinheit unmittelbar unterhalb des ersten Reflektors angeordnet ist, wäre jedoch der Schwerpunkt des Vorschaltgerätes nicht zum Schwerpunkt des Scheinwerfers mit Ausnahme der Vorschaltgeräteeinheit ausgerichtet.

Daher ist der erste Reflektor versetzt hinter dem zweiten Reflektor (der zweite Reflektor ist so versetzt, dass er sich vor dem ersten Reflektor befindet) angeordnet, um eine Seite (auf der Seite des zweiten Reflektors) des ersten Raums unterhalb des ersten Reflektors freizugeben, und ist die Vorschaltgeräteeinheit in einem Raum angeordnet, der diesen freigelegten Raum umfasst.

Da der zweite Reflektor vor dem ersten Reflektor angeordnet ist, wird ein zweiter Raum ausgebildet, der in Querrichtung mit dem ersten Raum an der Rückseite des zweiten Reflektors in Verbindung steht. Anders ausgedrückt, wird der erste Raum unterhalb des ersten Reflektors in Querrichtung durch einen Raum entsprechend dem zweiten Raum hinter dem zweiten Reflektor vergrößert.

Wenn die Vorschaltgeräteeinheit so angeordnet ist, dass sie sich über den ersten Raum und den zweiten Raum erstreckt, die miteinander in Verbindung stehen, wird der Schwerpunkt allein der Vorschaltgeräteeinheit in der Nähe des Schwerpunkts des Scheinwerfers mit Ausnahme der Vorschaltgeräteeinheit angeordnet.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung sind der erste und der zweite Reflektor des Scheinwerfers miteinander vereinigt, um eine Reflektoreinheit auszubilden, und sind kippbar durch einen Ausrichtungsmechanismus gehaltert, der zwischen dem Leuchtenkörper und der Reflektoreinheit angeordnet ist. Die Vorschaltgeräteeinheit ist in einer Vorschaltgeräteaufnahmekammer aufgenommen, die durch einen Vorschaltgerätedeckel, der an dem Leuchtenkörper angebracht ist, und eine Wand an der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers ausgebildet wird. Der Vorschaltgerätedeckel ist mit einem Ausrichtungsdrehpunkt des Ausrichtungsmechanismus versehen.

Da der rechte und der linke Reflektor (der erste und der zweite Reflektor) einstückig als Reflektoreinheit ausgebildet sind, wird die Konstruktion des Ausrichtungsmechanismus vereinfacht.

Da die Konstruktion des Ausrichtungsmechanismus einfach ist, kann eine gegenseitige Störung zwischen dem Ausrichtungsmechanismus und dem Vorschaltgerätedeckel verhindert werden, der die Vorschaltgeräteaufnahmekammer ausbildet.

Da die Vorschaltgeräteeinheit in der Vorschaltgeräteaufnahmekammer aufgenommen ist, gerät die Vorschaltgeräteeinheit nicht in Schwingungen.

Da der rechte und der linke Reflektor in einer Reflektoreinheit vereinigt sind, wird die Belastung an einer Reflektoreinheitsseite vergrößert, die auf einen Abschnitt einwirkt, der den Ausrichtungsdrehpunkt umgibt. Da jedoch der Ausrichtungsdrehpunkt zwischen dem Vorschaltgerätedeckel (der sich vor der Wand an der hinteren Oberfläche des Leuchtenkörpers befindet) und der Reflektoreinheit vorgesehen ist, ist jedoch die Entfernung zwischen Teilen kürzer, zwischen welchen der Ausrichtungsdrehpunkt liegt, als dann, wenn der Ausrichtungsdrehpunkt zwischen der Wand der hinteren Oberfläche des Leuchtenkörpers und der Reflektoreinheit angeordnet wäre. Die Länge eines Schenkels, der auf der Seite der Reflektoreinheit vorgesehen ist, um ein Kugelgelenk oder ein anderes Teil zu haltern, das den Ausrichtungsdrehpunkt bildet, wird daher verkürzt. Hierdurch wird die Steifigkeit des Schenkels als Abschnitt erhöht, der den Ausrichtungsdrehpunkt umgibt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert, aus welchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Fahrzeugscheinwerfers gemäß einer Ausführungsform der Erfindung;

Fig. 2 eine Horizontalschnittansicht des Scheinwerfers (entlang der Linie II-II von Fig. 1);

Fig. 3 eine Längsschnittansicht des Scheinwerfers (entlang der Linie III-III von Fig. 1);

Fig. 4 eine Längsschnittansicht des Scheinwerfers (entlang der Linie IV-IV von Fig. 1);

Fig. 5 eine vergrößerte Horizontalschnittansicht des Scheinwerfers an dem Ort, an welchem der Ausrichtungsdrehpunkt angeordnet ist (entlang der Linie V-V von Fig. 1);

Fig. 6 eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung des Leuchtenkörpers und des Vorschaltgerätedeckels;

Fig. 7 eine vergrößerte Perspektivansicht des Kugellagerabschnitts, der das Kugelgelenk als Ausrichtungsdrehpunkt bildet;

Fig. 8 den vergrößerten Raum, der unterhalb des Reflektors ausgebildet wird, der nach oben versetzt angeordnet ist; und

Fig. 9 eine Vorderansicht eines herkömmlichen Scheinwerfers.

Die Fig. 1 bis 8 zeigen einen Fahrzeugscheinwerfer gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Bei dieser Ausführungsform wird die vorliegenden Erfindung bei einem Scheinwerfer mit beweglichem Reflektor eingesetzt. Fig. 1 ist eine Vorderansicht des Scheinwerfers. Fig. 2 ist eine Horizontalschnittansicht des Scheinwerfers entlang der Linie II-II von Fig. 1. Fig. 3 ist eine Längsschnittansicht des Scheinwerfers entlang der Linie III-III von Fig. 1. Fig. IV ist eine Längsschnittansicht des Scheinwerfers entlang der Linie IV-IV von Fig. 1. Fig. V ist eine vergrößerte Horizontalschnittansicht des Scheinwerfers am Ort des Ausrichtungsdrehpunktes entlang der Linie V-V von Fig. 1.

Fig. 6 ist eine Perspektivansicht in Explosionsdarstellung des Leuchtenkörpers und des Vorschaltgerätedeckels. Fig. 7 ist eine vergrößerte Perspektivansicht des Kugellagerabschnittes, welcher das Kugellager bildet, das den Ausrichtungsdrehpunkt darstellt. Fig. 8 zeigt einen vergrößerten Raum, der unterhalb des Reflektors ausgebildet wird, der nach oben versetzt ist.

In diesen Figuren besteht ein behälterförmiger Leuchtenkörper 10 aus Kunstharz. Die Vorderseite des Körpers 10 entspricht einer Fläche, die von der Vorderseite zu einer Seite einer Fahrzeugkarosserie reicht. Eine gekrümmte Vorderlinse 12 ist in einen annähernd rechteckigen vorderen Öffnungsabschnitt in dem Leuchtenkörper 10 eingebaut. Ein Leuchtenkammerraum wird durch den Leuchtenkörper 10 und die Vorderlinse 12 ausgebildet. Der Leuchtenkörperraum nimmt eine Reflektoreinheit 20 auf, die einen ersten Reflektor 21 zum Reflektieren von Licht zur Ausbildung von Abblendlicht und von Fernlicht mit einem zweiten Reflektor 22 zum Reflektieren von Licht zur Ausbildung von Fernlicht vereinigt. Die Reflektoren 20, 21 sind in einer vorbestimmten Entfernung voneinander in Querrichtung angeordnet.

Lampeneinführungslöcher 23, 24 sind auf hinteren Abschnitten an der Spitze der Reflektoren 21, 22 vorgesehen. Eine Entladungslampe 25 und eine Halogenlampe 26 als Lichtquellen sind in die Lampeneinführungslöcher 23, 24 eingepasst. Ein Ausgangskabel 42 (siehe Fig. 2, 3), das von einer Vorschaltgeräteeinheit 40 ausgeht, die unterhalb der Reflektoreinheit 20 angeordnet ist, ist mit einem hinteren Endabschnitt der Entladungslampe 25 über einen Verbinder 43 verbunden. Die Vorschaltgeräteeinheit 40 dient dazu, dass bei der Entladungslampe 25 eine stabile Entladung auftritt. Wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt, ist sie in einer Vorschaltgeräteaufnahmekammer B aufgenommen und befestigt, die entlang einer Innenseite einer Wand 10a der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers ausgebildet ist.

Das Bezugszeichen 25a bezeichnet eine Abschirmung, die vor der Entladungslampe 25 angeordnet ist, und. Licht absperrt, das sich von einem Lichtaussendeabschnitt der Lampe 25 zu Bereichen mit Ausnahme einer vorbestimmten, effektiven, reflektierenden Oberfläche des Reflektors 21 ausbreiten würde. Die Abschirmung 25a trägt dazu bei, eine vorbestimmte Lichtverteilung zu erzeugen, und verhindert das Aussenden direkten Lichtes von der Vorderlinse 2.

Wie in den Fig. 1 und 8 gezeigt, sind die Reflektoren 21, 22 in Vertikalrichtung versetzt angeordnet, so dass eine untere Oberfläche des Reflektors 21 an einem Ort angeordnet ist, der höher liegt als eine untere Oberfläche des Reflektors 22, wobei diese zusätzliche Höhe mit H bezeichnet ist. Ein erster Raum 51, der ausreichend groß ist, um die Vorschaltgeräteeinheit 40 aufzunehmen, ist unterhalb des Reflektors 21 angeordnet. Weiterhin sind, wie in Fig. 2 gezeigt, die Reflektoren 21, 22 in Richtung nach vorne und hinten versetzt angeordnet, so dass sich der Reflektor 21 hinter dem Reflektor 22 befindet (bzw. sich der Reflektor 22 vor dem Reflektor 21 befindet). Ein zweiter Raum S2, der kontinuierlich mit einer Seite des ersten Raums S1 verläuft, ist hinter dem Reflektor 22 vorgesehen, der neben dem Reflektor 21 liegt. Der erste Raum S1 ist daher zum Reflektor 22 durch einen Raum entsprechend dem zweiten Raum S2 vergrößert.

Die Vorschaltgeräteeinheit 40 ist so angeordnet, dass sie sich über den ersten Raum S1 und den zweiten Raum S2 erstreckt, wie dies durch eine gestrichelte Linie in Fig. 2 angedeutet ist. Der Ort des Schwerpunkts G2 der Vorschaltgeräteeinheit 40 und der Ort des Schwerpunkts G1 des Scheinwerfers mit Ausnahme der Vorschaltgeräteeinheit 40 liegen nahe beieinander (vgl. die Fig. 1 und 2).

Die Reflektoreinheit 20 ist so gehaltert, dass sie in Vertikalrichtung und Querrichtung in Bezug auf den Leuchtenkörper 10 durch eine Ausrichtungsmechanismus 30 verkippt werden kann, der ein Kugelgelenk 32 und zwei Ausrichtungsschrauben 34, 36 aufweist (Ausrichtungsschraube 34 für die Vertikalrichtung, Ausrichtungsschraube 36 für die Querrichtung). Die Reflektoreinheit 20 ist so ausgebildet, dass sie durch Drehen der Ausrichtungsschrauben 34, 36 um eine Horizontalachse Lx bzw. eine Vertikalachse Ly verkippt wird.

Wie in Fig. 4 gezeigt ist, weist das Kugelgelenk 32 eine Kugel 33a auf, die durch einen Kugellagerabschnitt 33b gehaltert wird, der oberhalb der Vorschaltgeräteaufnahmekammer B vorgesehen ist, die an der inneren Seite der Wand 10 der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers verläuft. Die Kugel 33a ist fest an einem Endabschnitt eines Schenkels 27 vorgesehen, der sich in einem unteren Abschnitt in einem Bereich zwischen den Reflektoren 21, 22 erstreckt. Das Kugelgelenk 32 bildet einen Ausrichtungsdrehpunkt der Reflektoreinheit 20 (Reflektoren 21, 22).

Wie aus den Fig. 4 und 5 hervorgeht, sind die Ausrichtungsschrauben 34, 36 drehbar in Schraubeneinführungslöchern gehaltert, die in einer Wand 10b an der hinteren Oberfläche des Leuchtenkörpers 10 vorgesehen sind. Gleichzeitig durchragen sie die Wand 10b der hinteren Oberfläche des Leuchtenkörpers in Richtung nach vorne und hinten so, dass sie sich nach vorne erstrecken. Muttern 35, 37 sind auf vordere Endabschnitte der Schrauben 34, 36 aufgeschraubt, um an Stützen 28, 29 angebracht zu werden, die sich zur Reflektoreinheit 20 hin erstrecken.

Das Kugelgelenk 32 und die Ausrichtungsschrauben 34, 36 sind orthogonal angeordnet, gesehen von vorne aus, wie dies in Fig. 1 gezeigt ist. Wenn die Ausrichtungsschrauben 34, 36 gedreht werden, schieben sich die Muttern 35, 37 entlang den Ausrichtungsschrauben 34, 36 vor oder ziehen sich zurück, und wird die Reflektoreinheit 20 (Reflektoren 21, 22) um die Horizontalachse Lx (jene Achse, die durch das Kugelgelenk 32 und die Mutter 37 hindurchgeht) und die Vertikalachse Ly (jene Achse, die durch das Kugelgelenk 32 und die Mutter 35 hindurchgeht) verkippt. Auf diese Weise können die optischen Achsen L1, L2 der Reflektoren 21, 22 verkippbar in Vertikalrichtung und Querrichtung eingestellt werden.

Das Bezugszeichen 38 in Fig. 4 bezeichnet ein Niveauausgleichsbetätigungsglied. Eine Antriebsmutter 39 zum Antrieb der Vertikalausrichtungsschraube 34, damit sie sich dreht, ist in einem Betätigungsgliedgehäuse 38a vorgesehen. Das Niveausausgleichsbetätigungsglied 38 steuert die Drehung der Vertikalausrichtungsschraube 34, um verkippbar die Reflektoreinheit 20 (Reflektoren 21, 22) um die Horizontalachse Lx einzustellen. Das Betätigungsglied 38 führt dies durch Steuern des Betriebs des Motors 39 durch, um eine konstante Verkippung der optischen Achse des Scheinwerfers in Bezug auf eine Straßenoberfläche aufrechtzuerhalten, beispielsweise in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal eines Kippsensors, der eine Verkippung (einen Kippwinkel) einer in Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie verlaufenden Achse feststellt.

Wenn bei der Ausführungsform das Kugelgelenk 32 zwischen der Wand an der oberen Oberfläche der Vorschaltgeräteaufnahmekammer B und der Reflektoreinheit 20 vorgesehen ist, anstatt zwischen der Wand 10b an der hinteren Oberfläche des Leuchtenkörpers und der Reflektoreinheit 20, wird die Entfernung zwischen den Teilen verkürzt, zwischen denen das Kugelgelenk 32 liegt. Dies führt dazu, dass der Schenkel 27, der an der Seite der Reflektoreinheit 20 vorgesehen ist, um die Kugel 33a in dem Kugelgelenk zur Verfügung zu stellen, kürzer ist als in einem Fall, in welchem der Ausrichtungsdrehpunkt zwischen der Wand 10b an der hinteren Oberfläche des Leuchtenkörpers und der Reflektoreinheit 20 vorgesehen ist. Dies erhöht die Steifigkeit des Schenkels 27, der als Abschnitt dient, der den Ausrichtungsdrehpunkt umgibt.

Ein Vorschaltgerätedeckel 50, der aus Kunstharz besteht und einstückig an der Innenseite der Wand 10a der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers angebracht ist, bildet zusammen mit der Wand 10a der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers die Vorschaltgeräteaufnahmekammer B aus. Wie aus Fig. 6 hervorgeht, ist der Längsschnitt des Vorschaltgerätedeckels 50 L-förmig ausgebildet. Der Deckel 50 besteht aus einem Paar aus einer rechten und einer linken Seitenoberflächenwand 51, und ist als Rahmen ausgebildet, um die gesamte Vorschaltgeräteeinheit 40 abzudecken.

Rippen 50a (siehe Fig. 3), die in Längsrichtung verlaufen, sind in vorbestimmten Abständen in Querrichtung an der Innenseite des Vorschaltgerätedeckels 50 vorgesehen. Ein Deckel 71 ist in einen Öffnungsabschnitt 70 eingepasst, der sich hinter der Vorschaltgeräteaufnahmekammer B öffnet, wie dies in den Fig. 3, 4 und 6 gezeigt ist. Eine Längsrippe 71a ist einstückig mit dem Deckel 71 ausgebildet. Bei einer Anordnung, bei welcher der Vorschaltgerätedeckel 50 einstückig an der Innenseite der Wand 10a der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers angebracht ist, um die Vorschaltgeräteaufnahmekammer B auszubilden, wird die Vorschaltgeräteeinheit 40 von den Rippen 50a des Vorschaltgerätedeckels 50, der Längsrippe 71a auf dem Deckel 71 und der Wand 10a an der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers umgeben, und wird in der Vorschaltgeräteaufnahmekammer B gehalten, um zu verhindern, dass diese schwingt.

Ein zungenförmiger Vorsprung 52, der sich nach hinten erstreckt, ist an einem unteren Endabschnitt einer Vorderkante des Vorschaltgerätedeckels 50 vorgesehen, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist. Schraubenstützen 54, welche Durchgangslöcher aufweisen, die sich in Richtung nach vorne und hinten erstrecken, sind so ausgebildet, dass sie an der Seite eines hinteren Endabschnitts einer Wand 53 der oberen Oberfläche des Vorschaltgerätedeckels nach oben verlaufen.

Andererseits ist ein Teil des Bereichs der Wand 10a der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers so ausgebildet, dass er sich nach unten aufweitet, um einen ausreichenden Raum zur Aufnahme der Vorschaltgeräteeinheit 40 unterhalb der Reflektoreinheit 20 sicherzustellen. Wie in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist, ist ein Vorderrandbereich 10a1 der Wand 10a der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers von dem vorderen Öffnungsabschnitt des Leuchtenkörpers aus nach hinten nach unten verkippt, und setzt sich in einem horizontalen Bereich 10a2 fort, wodurch ein erweiterter Abschnitt 11 (siehe Fig. 1) ausgebildet wird, dessen Abmessungen annähernd der Breite der Reflektoreinheit 20 entsprechen.

Innere Seitenwände 11a, 11b (vgl. Fig. 6), die annähernd vertikal verlaufen, und einander entgegengesetzt in Querrichtung an der Innenseite des erweiterten Abschnitts 11 angeordnet sind, sind an Positionen entsprechend der rechten und linken Seitenoberflächenwand 51 des Vorschaltgerätedeckels 50 angeordnet, wodurch der Vorschaltgerätedeckel 50 in Querrichtung positioniert wird.

Der Öffnungsabschnitt 70, der mit der Vorschaltgeräteaufnahmekammer B in Verbindung steht, ist auf der Wand 10b der hinteren Oberfläche des Leuchtenkörpers vorgesehen, welche dem Bereich gegenüberliegt, der sandwichartig zwischen den inneren Seitenwänden 11a, 11b an der Innenseite des erweiterten Abschnitts 11 eingeschlossen ist. Die Vorschaltgeräteeinheit 40 kann durch den Öffnungsabschnitt 70 herausgenommen und eingesetzt werden.

Runde Vorsprünge 72, gegen welche die Schraubenstützen 54 an der Seite des Vorschaltgerätedeckels 50 zur Anlage kommen können, sind auf einem Umfangsrand des Öffnungsabschnitts 70 vorgesehen. Jeder dieser Vorsprünge 72 ist mit einem Schraubenloch 73 versehen. Die Vorsprünge 72 liegen an den Stützen 54 an der Seite des Vorschaltgerätedeckels 50 an, um den Vorschaltgerätedeckel 50 in Richtung nach vorne und hinten korrekt zu positionieren. Weiterhin wird der Vorschaltgerätedeckel 50 korrekt in Vertikalrichtung und Querrichtung positioniert, wenn die Stützen 54 an der Seite des Vorschaltgerätedeckels 50 an den Vorsprüngen 72 durch Schrauben 74 befestigt sind.

Eine stark vorspringende Rippe 76 und eine stark ausgenommene Rippe 77, die sich in Richtung nach vorne und hinten erstrecken, sind kontinuierlich ineinander übergehend in Querrichtung in dem Bereich vorgesehen, der sandwichartig zwischen den inneren Seitenwänden 11a, 11b in der Wand 10a der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers eingeschlossen ist, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist, wodurch die Steifigkeit der Wand 10a an der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers in Bezug auf eine Gewichtsbelastung der Vorschaltgeräteeinheit 40 sichergestellt wird.

Rippen 78 sind in annähernd gleichen Abständen auf dem Umfangsrand des Öffnungsabschnitts 70 zum Austausch der Vorschaltgeräteeinheit vorgesehen, und hierdurch wird auch die Steifigkeit des Umfangsrandes des Öffnungsabschnittes 70 für die Gewichtsbelastung durch die Vorschaltgeräteeinheit 40 sichergestellt.

Eine Eingriffsnut 60, mit welcher der zungenförmige Vorsprung 52 des Vorschaltgerätedeckels 50 im Gleiteingriff steht, ist in dem Bereich vorgesehen, der sandwichartig zwischen den inneren Seitenwänden 11a, 11b im Inneren des aufgeweiteten Abschnitts 11 eingeschlossen ist. Die Eingriffsnut 60 verläuft schräg nach unten und hinten, wie in den Fig. 4 und 6 gezeigt, und zwei Haken 62, 62 zum Verriegeln des zungenförmigen Vorsprungs 52 auf der Seite des Vorschaltgerätedeckels 50 sind an einem Vorderrandabschnitt der Eingriffsnut 60 vorgesehen. Die Eingriffsnut 60 steht im Eingriff mit dem zungenförmigen Vorsprung 52, um den Vorschaltgerätedeckel 50 in Richtung nach vorne und hinten und in Vertikalrichtung korrekt zu positionieren.

Um den Vorschaltgerätedeckel 50 auf dem Leuchtenkörper 10 anzubringen, wird der Vorschaltgerätedeckel 50 von der Vorderseite des Leuchtenkörpers 10 aus entlang der Wand 10a an der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers (entlang dem aufgeweiteten Abschnitt 11) eingeführt, und wird der zungenförmige Vorsprung 52 des Vorschaltgerätedeckels 50 in Gleiteingriff mit der Eingriffsnut 60 gebracht. Die Schraubenstützen 54 stoßen gegen die Vorsprünge 72 auf der Seite des Leuchtenkörpers 10 an. Durch Festschrauben der Stützen 54 an den Vorsprüngen 72 wird daher der Vorschaltgerätedeckel 50 positioniert, an der Wand 10a der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers befestigt und mit dieser vereinigt.

Die Endoberflächen der Schraubenstützen 54 und der Vorsprünge 72 sind nach hinten in Bezug auf die Vertikalebene verkippt, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist, was das Verschrauben der Stützen 54 erleichtert.

Wie in Fig. 7 vergrößert dargestellt ist, ist der Kugellagerabschnitt 33b des Kugelgelenks 32 als Ausrichtungsdrehpunkt auf einer oberen Oberfläche des Vorschaltgerätedeckels 50 vorgesehen. Der Kugellagerabschnitt 33b mit einer kugelförmigen Oberfläche 82 und zwei sandwichartig angeordneten Backen 84 ist einstückig auf der Wand 53 der oberen Oberfläche des Vorschaltgerätedeckels vorgesehen. Die Kugeloberfläche 82 wird durch die beiden sandwichartigen Backen 84 eingeschlossen, die als V-förmige, aufrechtstehende Wände ausgebildet sind, die einander gegenüberliegen. Die Kugel 33a des Kugelgelenks 32 wird gegen die Kugeloberfläche 82 gedrückt, im eingeklemmten Zustand gehalten und durch Verriegeln von vorderen Endabschnitten 84a der beiden sandwichartigen Backen 84 gehaltert. Die kugelförmige Oberfläche 82 setzt sich zu einer oberen zylindrischen Außenumfangsoberfläche 83 fort, und der Kugellagerabschnitt 33b ist nach oben hin offen. Es ist daher möglich, die Kugel 33a in dem Kugellagerabschnitt 33b von oben aus hineinzudrücken, um die Kugel in Eingriff mit dem Kugellagerabschnitt zu bringen, bzw. die Kugel nach oben zu ziehen, um so die Kugel von dem Kugellagerabschnitt zu entfernen. Das Bezugszeichen 57 in den Fig. 4, 6 und 7 bezeichnet einen Ausschnitt, der an einem Vorderrandabschnitt des Vorschaltgerätedeckels 50 vorgesehen ist. Der Ausschnitt 57 ist an einem Ort entsprechend dem Schenkel 27 an der Seite der Reflektoreinheit 20 angeordnet, die mit der Kugel 33a versehen ist, und dient dazu, eine gegenseitige Störung mit der Reflektoreinheit 20 (Schenkel 27) zu verhindern, die sich beim Ausrichten verkippt.

Das Bezugszeichen 58 in den Fig. 5 und 6 bezeichnet einen Ausschnitt, der in der Wand 53 an der oberen Oberfläche des Vorschaltgerätedeckels vorgesehen ist. Der Ausschnitt 58 ist so ausgebildet, dass er Abmessungen aufweist, die zulassen, dass der Verbinder 53 hindurchgeht, so dass das Ausgangskabel 42 zusammen mit der Vorschaltgeräteeinheit 40 entfernt werden kann, wenn die Vorschaltgeräteeinheit 40 von dem Öffnungsabschnitt 70 entfernt wird.

Um die Reflektoreinheit 20 in dem Leuchtenkörper 10 anzubringen, werden zuerst die Ausrichtungsschrauben 34, 36 in dem Leuchtenkörper 10 angebracht, und wird das Kugelteil (Kugel 33a) ebenso wie die Muttern 35, 37 an den Schenkeln 27, 28, 29 der Reflektoreinheit 20 montiert. Dann wird die Reflektoreinheit 20 im Leuchtenkörper 10 angeordnet, und wird die Reflektoreinheit 20 so bewegt und gedrückt, dass die Kugel 33a in den Öffnungsabschnitt in dem Kugellagerabschnitt 33b eingedrückt wird. Auf diese Weise kann die Kugel 33a einfach in Eingriff mit dem Kugellagerabschnitt 33b gelangen. Dann werden die Muttern 35, 37 mit den Vorderkanten der Ausrichtungsschrauben 34, 36 ausgerichtet, und werden die Ausrichtungsschrauben 34, 36 gedreht, um die Muttern 35, 37 auf die Ausrichtungsschrauben 34, 36 aufzuschrauben. Auf diese Weise wird die Reflektoreinheit 20 mit dem Leuchtenkörper 10 über den Ausrichtungsmechanismus 30 vereinigt.

Wenn die Reflektoreinheit 20 von dem Leuchtenkörper 10 entfernt werden soll, wird der Vorgang zum Anbringen der Reflektoreinheit 20 in dem Leuchtenkörper 10 umgekehrt.

Eine Reflektorverlängerung 18 in Form eines rechteckigen Rahmens ist zwischen dem vorderen Öffnungsabschnitt des Leuchtenkörpers 10 und der Vorderlinse 12 angeordnet, und verläuft so, dass ein Zwischenraum zwischen der Reflektoreinheit 20 (Reflektoren 21, 22) und dem Leuchtenkörper 10 verborgen wird. Öffnungsabschnitte 18a, 18b sind entsprechend den Reflektoren 21, 22 vorgesehen. Die Oberfläche der Reflektorverlängerung 18 ist mit Aluminium beschichtet, ebenso wie die Reflektoren 21, 22. Betrachtet man die Leuchte von vorne aus, sieht das gesamte Teil im Inneren der Leuchtenkammer tief und metallisch aus, wenn die Leuchte ausgeschaltet ist, was für ein gutes Erscheinungsbild sorgt.

Bezugszeichen 91, 92 bezeichnen Öffnungsabschnitte für den Lampenaustausch, die an Orten vorgesehen sind, die den Lampeneinführungslöchern 23, 24 in der Wand 10b an der hinteren Oberfläche des Leuchtenkörpers gegenüberliegen. Ein hinterer Deckel 93 ist in den Öffnungsabschnitt 91 eingepasst, und ein staubdichter, wasserdichter Deckel 94 aus Gummi ist in den Öffnungsabschnitt 92 eingesetzt.

Bei der voranstehend geschilderten Ausführungsform ist die Entladungslampe 25 nur in dem Reflektor 21 vorgesehen. Allerdings kann der Scheinwerfer auch so ausgebildet sein, dass die Entladungslampe 25 ebenfalls in dem anderen Reflektor 22 vorgesehen ist.

Bei der voranstehend geschilderten Ausführungsform ist die Reflektoreinheit 20 mit den vereinigten rechten und linken Reflektoren 21, 22 durch den Ausrichtungsmechanismus 30 gehaltert, und kann in Bezug auf den Leuchtenkörper 10 verkippt werden. Die Erfindung ist ebenfalls bei einem Scheinwerfer einsetzbar, bei welchem sowohl der rechte als auch linke Reflektor unabhängig montiert ist, und jeder Reflektor unabhängig in Bezug auf den Leuchtenkörper durch einen jeweiligen Ausrichtungsmechanismus verkippt werden kann.

Bei der voranstehend geschilderten Ausführungsform ist der sich nach unten erweiternde Abschnitt 11 in dem Bereich der Wand 10a an der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers zur Aufnahme der Vorschaltgeräteeinheit 40 vorgesehen. Die Wand 10a an der unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers kann auch eben ausgebildet sein, ohne dass der sich nach unten erweiternde Abschnitt 11 vorgesehen ist.

Weiterhin ist bei der voranstehend geschilderten Ausführungsform der Kugellagerabschnitt 33b, der zum Kugelgelenk 32 gehört, in dem Vorschaltgerätedeckel 50 vorgesehen. Allerdings kann der Kugellagerabschnitt 33b auch am Vorderrand des Schenkels auf der Wand 10b der hinteren Oberfläche des Leuchtenkörpers vorgesehen sein. Weiterhin kann der Schenkel 27 an der Seite der Reflektoreinheit 20, der die Kugel 33 haltert, länger ausgebildet sein. Daher kann der Kugellagerabschnitt 33b direkt auf der Wand 10b der hinteren Oberfläche des Leuchtenkörpers angeordnet sein.

Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung werden Probleme in Bezug auf anomale Geräusche, asymmetrische Reibung und eine falsch ausgerichtete optische Achse, hergerufen durch Schwingungen des Scheinwerferkörpers, dadurch ausgeschaltet, dass die Vorschaltgeräteschaltung in der Nähe des Ortes des Schwerpunkts des Scheinwerfers mit Ausnahme der Vorschaltgeräteeinheit angeordnet wird.

Darüber hinaus wird die Konstruktion des Ausrichtungsmechanismus vereinfacht, und kann die Vorschaltgeräteaufnahmekammer vorgesehen werden, um Störungen mit dem Ausrichtungsmechanismus zu vermeiden. Weiterhin wird das Ausmaß an Freiheit in Bezug auf die Konstruktion des Vorschaltgerätedeckels erhöht, so dass der Ausrichtungsmechanismus und die Vorschaltgeräteaufnahmekammer einfacher konstruiert sein können.

Da die Vorschaltgeräteeinheit in der Vorschaltgeräteaufnahmekammer aufgenommen ist, um ein Rütteln zu vermeiden, können anomale Geräusche vermieden werden.

Weiterhin ist die Entfernung zwischen Teilen, zwischen denen der Ausrichtungsdrehpunkt liegt, verkürzt, um die Steifigkeit des Abschnitts zu erhöhen, der den Ausrichtungsdrehpunkt umgibt. Eine derartige Konstruktion stellt eine korrekte Ausrichtung über lange Zeiträume zur Verfügung.

Wesen und Umfang der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der Gesamtheit der vorliegenden Anmeldeunterlagen, und umfassen auch weitere, nicht ausdrücklich voranstehend geschilderte Ausführungsformen, und sollen von den beigefügten Patentansprüchen umfasst sein.

Claims (4)

1. Fahrzeugscheinwerfer, welcher aufweist:
einen Leuchtenkörper;
einen ersten und einen zweiten Reflektor, die in dem Leuchtenkörper angeordnet sind;
eine Entladungslampe, die in zumindest einen der Reflektoren eingepasst ist; und
eine Vorschaltgeräteschaltung, die in einem unteren Abschnitt in dem Leuchtenkörper angeordnet ist, um für eine stabile Entladung der Entladungslampe zu sorgen,
wobei der erste und der zweite Reflektor in Vertikalrichtung gegeneinander versetzt angeordnet sind, so dass eine untere Oberfläche des ersten Reflektors an einem höheren Ort angeordnet ist als eine untere Oberfläche des zweiten Reflektors, der neben dem ersten Reflektor liegt, der erste Reflektor in Bezug auf den zweiten Reflektor in Richtung nach vorne und hinten so versetzt angeordnet ist, dass sich der erste Reflektor hinter dem zweiten Reflektor befindet, und die Vorschaltgeräteeinheit in einem vergrößerten Raum angeordnet ist, der sich von unterhalb des ersten Reflektors zur Rückseite des zweiten Reflektors in dem Leuchtenkörper erstreckt.

2. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Reflektor miteinander vereinigt ausgebildet sind, um eine Reflektoreinheit auszubilden, und durch einen Ausrichtungsmechanismus, der zwischen dem Leuchtenkörper und der Reflektoreinheit angeordnet ist, kippbar gehaltert sind.

3. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschaltgeräteeinheit in einer Vorschaltgeräteaufnahmekammer aufgenommen ist, die durch einen Vorschaltgerätedeckel, der an dem Leuchtenkörper angebracht ist, und eine Wand einer unteren Oberfläche des Leuchtenkörpers festgelegt wird.

4. Fahrzeugscheinwerfer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorschaltgerätedeckel mit einem Ausrichtungsdrehpunkt des Ausrichtungsmechanismus versehen ist.