<Desc/Clms Page number 1>
Lippenventil.
Der zur Zeit herrschende Gummimangel ergibt die Notwendigkeit, Lippenventile für Atmungsgeräte oder für sonstige Verwendung aus. anderen Stoffen herzustellen. Der Gegenstand der Erfindung ist nun ein Lippenventil aus einem biegsamen gasdichten Gummi-Ersatzstoff.
Es besteht aus zwei symmetrischen, zweckmässig durch Pressen hergestellten Halbstücken mit je einem schalenförmigen und einem blattförmigen Teil, wobei der Übergang von dem ersteren in den letzteren durch einen halbhohlkegelförmigen Teil vermittelt wird. Die beiden Halbstücke sind auf oder gegeneinander gelegt und an den Rändern der Schalen und Blätter miteinander verklebt, wobei an der oder den Stellen, an denen die Luft oder das Gas hindurchgehen soll, keine Verklebung erfolgt. Auf diese Weise ist ein spatenförmiger Körper mit hohler und an den nicht verklebten Stellen lose aufeinanderliegenden Blättern geschaffen, der den Durchtritt von Luft oder Gas nach Art eines Lippenventils gestattet.
Um zu verhindern, dass ein solches Lippenventil durch irgendwelche Einflüsse sich derart verzieht oder in seiner Form verändert, dass seine Richtung an den nicht verklebten Randstellen gefährdet wird, ist vorzugsweise in den kegelförmigen Übergangsteil, also in dem Teil, welcher den zylindrischen Anschlussteil (die Tülle) in die flachen Blätter oder Lippen überführt, ein mehr oder weniger starrer kegelförmiger Hohlkörper eingefügt, welcher verhindert, dass die dichtenden Lippenflächen sich verziehen. Der kegelförmige Hohlkörper ist mit runden oder schlitzförmigen Öffnungen versehen, die der Luft freies Überströmen aus der Tülle zwischen die Blätter oder Lippen bzw. nach dem Luftauslass gestatten.
Der kegelförmige Hohlkörper ist zweckmässig auch noch mit einem zylindrischen Hohlteil versehen, der als Futter in der Tülle liegt und diese ebenfalls gegen Formveränderung schützt.
Damit sich die Auslasslippen des Ventils sofort nach Durchtritt der ausgeatmeten Luft mit Sicherheit wieder schliessen, ohne dazu erst einen rücktretenden Luftstrom zu benötigen, sind die Lippen unter Wirkung von Federn gesetzt, die die Lippen in Längsrichtung des Auslassschlitzes gespannt halten.
In den Zeichnungen sind drei Ausführungsbeispiele des Lippenventils in mehr schematischer Darstellung veranschaulicht, und zwar zeigen die Fig. i bis 3 die erste, Fig. 4 bis 7 die zweite und Fig. 8 und 9 die dritte Ausführungsform.
Zur Herstellung eines Ventils gemäss Fig. i und 2 werden zunächst aus einem geeigneten Gummi-Ersatzstoff zwei symmetrische Halbstücke durch Pressen gebildet. Jedes dieser Halbstücke besteht, wie Fig. 3 erkennen lässt, aus, einem halbhohlzylindrischen oder schalenförmigen Teil a bzw. al, der mit einem halbhohlkegelförmigen Teil b bzw. ! J1 in einen flachen oder blattförmigen Teil bzw. cl übergeht. Diese Halbstücke oder Hälften werden mit ihren Innenseiten, die in Fig. 3 in Draufsicht gezeigt sind, auf oder gegeneinander gelegt und dann die Ränder der schalenförmigen Teile a und al und der Blätter c und ei zusammengeklebt. Die miteinander verklebten Randstellen sind in Fig. i durch punktierte Linen angedeutet.
Durch diese Vereinigung der beiden Hälften entsteht ein spatenförmiger Körper mit hohler zylindrisch-kegelförmiger Tülle und an den nicht zusammengeklebten Stellen lose aufeinander liegenden Blättern. Wird Luft oder Gas, z. B. der Ausatmungsluftstoss eines Atmungsgerätes in die Tülle geleitet, so hebt dieser die Blätter voneinander ab und entweicht zwischen den nicht zusammengeklebten Stellen d
<Desc/Clms Page number 2>
der Blattränder nach aussen. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel (Fig. i) sind zwei solcher Luftauslässe vorgesehen und die tuftwege durch Pfeile angedeutet.
Die Herstellung des Lippenventfls gemäss Fig. 4 bis 7 geschieht in ganz gleicher Weise, nur dass man einen Hohlkörper h, h1, vorzugsweise von der in Fig. 6 gezeigten Form und mit Löchern A in seinem kegelförmigen Teil h versehen, derart in die zu vereinigenden Halbstücke
EMI2.1
sein zylindrischer Teil h1 in der zylindrischen Tülle a, al der vereinigten Halbstücke liegt und dadurch diese bzw. das Lippenventil gegen Verziehen und Formveränderung schützt, jedoch der Luft durch die Öffnungen k Zutritt zwischen die Blätter oder Lippen c, c1 gestattet, indem
EMI2.2
Öffnungen k abhebt.
Bei Verwendung des Lippenventils als Ausatmungsventil für Atmungsgeräte ist es von besonderer Wichtigkeit, dass das Lippenventil sich sofort nach Durchtritt der Ausatmungsluft schliesst. Zu diesem Zwecke werden die Lippen, d. h. die nicht zusammengeklebten Randstellen der Blätter c, cl durch geeignete Federn f aus Metall, Darmsaiten o. dgl. in ihrer Längsrichtung gespannt gehalten. In Fig. 8 ist ein Ausführungsbeispiel einer solchen Federanordnung veranschaulicht. Fig. 9 zeigt das in Fig. 8 dargestellte Lippenventil von rechts in Richtung der gefiederten Pfeile gesehen.
Das in eine Schleife gelegte federnde Drahtstück f greift mit seinen rechtwinklig abgebogenen Enden durch die verklebten Stellen der beiden Blätter c und Cl und ist darin in zweckmässiger Weise z. B. durch Vernieten, Umbiegen o. dgl. befestigt. Die Federkraft der Drahtstücke hält die nicht miteinander verbundenen Randstellen der Blätter c, cl gestreckt und dadurch die Luftauslässe des Ventils geschlossen bzw. ist bestrebt, diese nach erfolgtem Luftdurchtritt wieder zu schliessen.
PATENT-ANSPRÜCHE : i. Lippenventil, dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei symmetrischen, aus biegsamen und gasdichtem Stoff gefertigten, blattförmigen Halbstücken (c, cl) mit je einem sich daransetzenden schalenförmigen Teil (a, b bzw. al, bl) besteht, die nach Aufeinanderlegung und zweckmässiger Verbindung (Verklebung o. dgl.) ihrer Ränder einen spatenförmigen Körper mit hohler
EMI2.3
verklebte Randstellen Luft- oder Gasdurchlässe (d) bilden.