DE483069C - Rueckschlagventil fuer Atmungsgeraete - Google Patents

Description

• Rückschlagventil für Atmungsgeräte Rückschlagventile für Atmungsgeräte müssen drei Bedingungen erfüllen: Der Widerstand, den sie der durchtretenden Luft bieten, muß möglichst gering sein; sie sollen möglichst dicht schließen und beim Luftdurchtritt nicht schnarren. Federbelastete Ventile haben, wenn sie dicht sind, einen verhältnismäßig hohen Widerstand; verringert man die Federbelastung, so leidet die Dichtigkeit, und es tritt oft ein Schnarren durch Schwingen des Ventiltellers ein.
• Gegenstand der Erfindung ist ein Rückschlagventil für Atmungsgeräte, das die genannten Bedingungen erfüllen soll. Es besteht in bekannter Weise aus einer elastischen, nach einwärts gewölbten Membran, die an einer innerhalb des ringförmigen Ventilsitzes und unterhalb seines Randes liegenden Stelle befestigt ist und ist dadurch gekennzeichnet, daß die Membran an einem den Ventilsitz durchsetzenden und mit seinen Enden in diesen übergehenden Quersteg in seiner ganzen Länge befestigt ist. Die Befestigung der Membran am Quersteg erfolgt durch eine Klemmleiste, deren Befestigungsmittel außerhalb des Membranumfanges liegen. Um an allen Teilen des Ventilsitzes den gleichen spezifischen Auflagedruck der Membran sicherzustellen, ist der Ventilsitz so ausgebildet, dag-:die radiale Breite seiner Anlagefläche mit wachsendem Abstand von dem Quersteg abnimmt. Durch diese Ausbildung soll gegenüber der bekannten Ausführung erreicht werden, daß bei gleichmäßiger Öffnung der Membran auf dem ganzen Umfang ungleiche Spannungen und Faltungen in den einzelnen Membranteilen wenn nicht vermieden, so doch eingeschränkt werden. Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, in Abb. i im Schnitt und in Abb.2 in Draufsicht. Abb.3 stellt eine abgeänderte Ausführungsform in Draufsicht dar.
• Bei der Ausführungsform nach Abb. i wird der iingförmige Ventilsitz i durchsetzt von einem Quersteg 2, der tiefer liegt als die höchsten Randstellen des Ventilsitzes i. An diesem Quersteg 2 ist eine elastische Membran 3 aus Gummi oder einem anderen elastischen Stoff, z. B. auch aus Leder, mit besonderer, durch Spritzen oder Tauchen, gegebenenfalls auch lose aufgebrachterCellonauflagge, mittels einer Klemmleiste q. befestigt, deren Klemmschrauben g außerhalb der Membran 3 liegen. Die Membran nimmt in der in Abb. i gezeichneten Schlußlage, da sie auf dem Quersteg 2 in seiner ganzen Länge aufliegt, die Gestalt einer nach einwärts gewölbten Zylinderfläche an und bekommt infolge dieser Wölbung den erforderlichen federnden Schließdruck. Die mit der Membran 3 in Berührung tretende Anlagefläche des Ventilsitzes ist dieser Wölbung in bekannter Weise angepaßt und geht an den Enden des Quersteges 2 in diesen über. Da nun der Schließdruck der Membran in einer Richtung winkelrecht zum Quersteg bzw. zur Klemmleiste q., also mit wachsendem Abstand von dieser abnimmt, so muß, wenn man den gleichen spezifischen Auflagedruck erzielen will, die Breite dieser Auflagefläche mit wachsendem Abstand von dem Quersteg 2 abnehmen. Bei der Ausführungsform nach Abb. 2 ist dies dadurch erreicht, daß der Öffnungsquerschnitt des Ventilsitzes i, der gegebenenfalls noch von einem zweiten, winkelrecht zum Quersteg 2 liegenden Quersteg 6 durchsetzt ist, die Gestalt einer Ellipse 7 erhält, deren lange Achse rechtwinklig zum Quersteg 2 liegt, während der Außenumriß 8 des Ventilsitzes die Gestalt einer Ellipse , erhält, deren lange Achse mit der Mittellinie des Quersteges 2 zusammenfällt. Um Baustoff zu sparen, kann der Außenumriß, wie bei 8", punktiert gezeichnet, auch im wesentlichen kreisförmig gestaltet und nur mit Ansätzen g zur Aufnahme der Befestigungsschrauben 5 versehen sein..
• Die Ausführungsform der Abb. 3 unterscheidet sich von derjenigen nach Abb. 2 nur 'dadurch, daß hier die Membran 3 elliptischen Außenumriß hat, die kurze, mit der Mittellinie des Quer= steges 2 zusammenfallende Achse des elliptischen Öffnungsquerschnittes 7 des Ventilsitzes i entsprechend-kürzer gehälteri ist imd der Außenumriß 8 des Ventilsitzes kreisförmig gestaltet ist, wobei wiederum, wie nach Abb. ?, _an Baustoff gespart werden körnte, wenn dieser. kreisförmige Außenumriß 8 nicht bis zu den Befestigungsschrauben 5 verläuft, sondern vorher eingezogen und mit den Ansätzen g nach Abb. 2 entsprechenden Ansätzen versehen ist.
• Bei beiden Ausführungsformen ist eine Faltenbildung der- Membran-verhindert, da sie beiderseits des Quersteges 2 gleichmäßig gedehnt ist.

Claims (6)

1. PATENTANSPRÜCHE-i. .Rückschlagventil für Atmungsgeräte, bestehend aus einer elastischen, nach einwärts= gewölbten Membran, die an- einer innerhalb des ringförmigen Ventilsitzes und unterhalb seines Randes liegenden Stelle befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (3) an einem den Ventilsitz (i) durchsetzendenundmitseinen Endenindiesen übergehenden Quersteg (2) auf seiner ganzen Länge befestigt ist.
2. 2.. Ventil nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (3) am Quersteg (2) mittels einer Klemmleiste (q.) befestigt ist, deren Befestigungsmittel außerhalb des Membranumfanges liegen.
3. 3. Ventil nach Anspruch i und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale Breite der Anlagefläche des Ventilsitzes (i) mit wachsendem Abstand von dem Quersteg abnimmt. q..
4. Ventil nach Anspruch i -bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsquerschnitt des Ventilsitzes die Form einer Ellipse hat, deren lange Achse senkrecht zum Quersteg gerichtet ist, wobei der Außenumriß des Ventilsitzes (i) im wesentlichen kreisförmig gestaltet ist oder die Form einer Ellipse hat, deren lange Achse mit der Mittellinie des Quersteges zusammenfällt.
5. 5. Ventil nach Anspruch q., dadurch gekennzeichnet, daß die Membran (3) die Form einer Ellipse hat, deren lange Achse senkrecht zum Quersteg (2) steht.
6. 6. Ventil nach Anspruch i, _ dadurch ge- t kennzeichnet, daß die Membran (3) aus Leder mit einer durch Spritzen, Tauchen oder lose aufgebrachten Cellonsehicht besteht.