AT155211B - Druckknopfschalter od. dgl. - Google Patents

Description

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    Druekknopfschalter   od. dgl. 



   Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Schalter für Mehrfachkontaktgabe, ins-   besondere für Blink-oder auch Hupensignalgabe auf Kraftfahrzeugen. Es soll durch einmaliges Betätigen   dieses Schalters durch Hand oder Fuss vorzugsweise das gemäss dem bereits in vielen Staaten eingeführten und bewährten nächtlichen Hupverbote an Strassenkreuzungen usw. vorgeschriebene Blinken mit den Scheinwerfern bewerkstelligt werden. Der als Druckknopfschalter od. dgl. ausgebildete Signalschalter besitzt erfindungsgemäss einen unter der Gegenwirkung einer federnden Kraft stehenden beweglichen Schiebekontakt, der über einzelne im Signalstromkreis liegende ringförmige Kontakte derart bewegt wird, dass der Signalstromkreis mehrmals geschlossen und geöffnet wird. 



   Fig. 1 zeigt eine Ausführung eines solchen Schalters. In einem zylindrischen aus Isolierstoff hergestellten Körper   1,   der z. B. zur Befestigung aus dem Schaltbrett Löcher 13 an dem einen plattenförmig ausgebildeten Ende trägt, kann ein ebenfalls aus Isolierstoff hergestellter, oben mit einem Knopf 3 versehener Kolben 2 auf und ab bewegt werden. Dieser Kolben trägt einen durch Splint 12 befestigten ringförmig ausgebildeten Kontaktkörper   5,   welcher der Deutlichkeit halber in Fig. 2 vergrössert dargestellt ist. Man erkennt deutlich die zum Zwecke des Federns in der wulstförmigen Kontaktfläche angebrachten Schlitze.

   Im zylindrischen Hohlraum von 1 sind in gewissen Abständen Rillen angebracht, in welchen nach Art von Kolbenringen federnde Ringe oder auch nur Metallsegmente mit an diesen befestigten   Kontaktschrauben   6 a-b liegen. Eine Spiralfeder od.   dgL'7 drückt   einerseits den Kolben beim   Kontaktblättchen   11 nach oben und wird anderseits durch ein mit Splinten 12 am unteren Ende des Körpers 1 befestigten   Verschlussstück   4 wieder an einem   Kontaktblättchen 10   abgestützt, das gleichzeitig als Federführungsstift 8 gegen den Zylinderhohlraum ausgeführt ist und durch das Versehlussstüek 4 hindurch als Kontaktschraube führt. 



   Die Wirkungsweise ist nun nach Schaltbild Fig. 3 folgende : Wird der Knopf 3 nach unten gedrückt, so gleitet das Kontaktstüek   5   vom Kontakt 6 a ab, unterbricht an dieser Stelle, falls der Scheinwerferschalter eingeschaltet ist, den Stromkreis plus-Batterie-Scheinwerferschalter-Kontakt   6a-   Kontakt 9-Scheinwerfer minus-Batterie, gleitet den Stromkreis   plus-Batterie-6b   (bzw. 6e)- 9-Scheinwerfer minus-Batterie an den Stellen 6 bund 6 e schliessend und öffnend und beim Auslassen des Druckknopfes wieder schliessend und öffnend in umgekehrter Folge vorbei, um in seine   Anfangslage zurückzukehren.

   Ist z.   B.   der Scheinwerferschalter geöffnet, so erfolgt durch ein einmaliges   vollständiges Hineindrücken und Auslassen des Knopfes 3 ein viermaliges kurzes Aufleuchten des Scheinwerfer. Bei geschlossenem   Scheinwerferschalter,   z. B. bei Überlandfahrten, ist durch Betätigen des beschriebenen Schalters eine Signalgebung (üblich als Aufforderung zum Abblenden des entgegenkommenden Fahrzeuges) durch einen Griff möglich. 



   Selbstverständlich können bei Schaltern obiger Beschreibung die festen Kontakte 6 federnd und der Kontakt 5 nicht federnd oder aber beide federnd, also sowohl der Gleit-als auch die Festkontakte beliebig ausgeführt werden. Auch könnte durch Zwischenschalten eines Umschalters in die Leitung 9-Scheinwerfer dessen einer Kontakt am Scheinwerfer und dessen zweiter an der Hupe angelegt wird, durch Umschalten auf Hupe diese durch Betätigen des Schaltorgans zu viermaligem kurzen   Ansprechen gebracht werden. Der Schalter kann also den vielfach üblichen und vom fahrtechnischen  
Standpunkt als zweckmässig empfundenen, zentral am Lenkrad angeordneten Hupenknopf direkt ersetzen bzw. seine Funktionen auf die Seheinwerferbetätigung erweitern.

Claims (1)

1. PATENT-ANSPRÜCHE : 1. Druckknopfschalter od. dgl. insbesondere für Blink-oder Hupsignalabgabe auf Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zylindrischen Hohlkörper (1) in geeigneten Abständen mehrere ringförmige Kontakte (6 a, b, e) angeordnet sind, die von einem wulstförmigen, auf einem unter Gegenwirkung einer federnden Kraft stehenden auf-und abbewegbaren Kolben (2) befestigten Kontakt (5) nacheinander berührt werden.

   2. Druckknopfschalter od. dgl. nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dieser in Ruhestellung des beweglichen Kontaktes den Signalstromkreis vorbereitet, der durch Betätigen eines zweiten Schalters geschlossen werden kann. EMI2.1