DE599583C - Signaleinrichtung, insbesondere fuer Fahrzeuge mit beliebiger Zahl von Anhaengern - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

ΛΙ 599583 KLASSE 2Oi GRUPPE 24^

A 60974 IIJ2oi '

Zusatz zum Patent 598

Patentiert im Deutschen Reiche vom 5. März 1931 ab Das Hauptpatent hat angefangen am 11. Mai 1929.

Gegenstand des Hauptpatents ist eine Signaleinrichtung insbesondere für Fahrzeuge mit einer beliebigen Zahl von Anhängern, bei der die an sich bekannte zwangsläufige Einstellung der übrigen Signalschalter in dieselbe Schaltstellung nach Geben eines Halt-Zeichens durch einen Signalmagnetschalter über Steuerkontakte dieses Schalters erfolgt.

Die vorliegende Erfindung besteht darin, daß bei Betätigung irgendeines der an einer durchgehenden Leitung parallel zueinander liegenden Schalter ebenfalls parallel an einer gemeinsamen Leitung liegende Spulen erregt werden, die zunächst Kraftspeicher laden, während nach Beendigung der Betätigung die Kraftspeicher Schrittschaltwerke umlegen, durch die einerseits die Magnetspulen der nicht beteiligten Fahrzeuge abgeschaltet und andererseits das Halt-Signal eingeschaltet wird.

Diese Anordnung hat gegenüber der im Hauptpatent beschriebenen Anordnung, bei der beim Ziehen einer als Kommandoschalter dienenden Zugleine der Signalschalter sofort umgelegt wird, den Vorteil, daß eine besondere Notsignalleitung erspart und die Signalschalter von den Schaffnern elektrisch, beispielsweise mittels eines Druckknopfes, betätigt werden können, ohne daß hierfür außer den bereits vorhandenen Betätigungsrelais, welche den auf Fahrt stehenden Signalschalter in die Halt-Stellung bringen, wenn ein anderer Signalschalter durch einen Schaffner in die Halt-Stellung gebracht wird, ein besonderes Betätigungsrelais vorzusehen ist. Bei den im Hauptpatent beschriebenen Signalschaltern mit unmittelbarer Umschaltung "wäre dieses besondere Betätigungsrelais nötig, wenn man die Signalschalter von den Schaffnern elektrisch betätigen lassen wollte. Es ist zwar bereits an sieh bekannt, bei Erregung einer Spule zunächst einen Kraftspeicher zu laden, der bei Aberregung der Spulen entladen wird und hierbei ein Schrittschaltwerk weiterschaltet, doch ist die oben dargelegte Anwendung dieser Anordnung in Signalanlagen für Fahrzeuge zur Erzielung der oben aufgeführten Vorteile neu.

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Eugen Sippel in Berlin.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele in Anwendung auf einen aus einem Triebwagen und einem Anhänger bestehenden Wagenzug dargestellt.

S Bei dem Ausführungsbeispiel nach Abb. ι ist der kontakttragende Teil der Signalschalter ebenso wie im Hauptpatent als Schaltwalze ausgebildet. Auf der Schaltwelle 7 sitzen die Isolierscheiben 9 und 1, i', welche bei 10 bzw. 12 Einlagen aus Metall besitzen. Zur Drehung der Schaltwelle dient ein Schaltrad 8, welches durch eine Klinke 6 weitergeschaltet werden kann. Die Klinke 6 ist auf einem Hebel 5 gelagert, der an seinem einen Ende lose auf der Welle 7 sitzt und an seinem anderen Ende gelenkig mit dem am Magnetkern 3 befestigten Stößel 4 verbunden ist. Am unteren Ende des Stößels 4 greift eine Zugfeder 2 an. Die Spule 1 kann über eine oder mehrere parallel geschaltete Druckknöpfe Di, Dz eingeschaltet werden. Zur Kennzeichnung der Stellung des Signalschalters kann auf der Schaltwelle eine von außen sichtbare Kennscheibe angebracht sein. Zur Signalgabe sind am Führerstand ebenso wie im Hauptpatent als Fahrt- und Halt-Signale zwei Lampen F und H in Reihe mit Widerständen W1 und Wz vorgesehen sowie eine Notsignalvorrichtung JV angeordnet. Die Wirkungsweise der Anordnung ist wie folgt: In der dargestellten Stellung stehen beide Signalschalter in der Fahrt-Stellung, und es ist folgender Stromkreis geschlossen: vom Stromabnehmer R über die Leitung a, den Widerstand Wi, die Halt-Lampe H, die Fahrt-Lampe F, den Widerstand W2 nach Erde. Die Widerstände" sind so bemessen, daß in diesem Stromkreis die Lampe F hell leuchtet, während die Lampe H nur schwach leuchtet. Wenn nun beispielsweise durch Drückendes Knopfes Di das Halt-Signal gegeben wird, so wird, solange der Knopf heruntergedrückt gehalten wird, die Spule 1 über die Leitung α von der Fahrdrahtspannung erregt und parallel hierzu über die Kontakte 12 des Signalschalters A die Leitungen d, b, d',, die Kontakte 12' des Signalschalters A' nach Erde die Spule n erregt. Die Spulen 1 und 1' ziehen ihre Kerne an, wobei die Federn 2 bzw. 2' gespannt werden und die Klinken 6 bzw. 6' sich hinter den nächsten Zahn des Sperrades 8 bzw. 8' legen. Beim Loslassen des Druckknopfes D1 werden die Spulen aberregt. Die Federn entspannen sich und ziehen den Kern und die Klinke nach unten, wodurch das Schaltrad und damit die Isolierscheiben in die nächste Stellung gebracht werden. In dieser ist die Lampe F und der Widerstand W2. über die Kontakte 10 bzw. 10' nach Erde kurzgeschlossen, und die Halt-Lampe H leuchtet nun hell auf. Bei dem kurzzeitigen Drücken des Knopfes D1 wurde auch das akustische Notsignal JV kurzzeitig zum Ansprechen gebracht und hierdurch der Führer auf die Änderung des Signals aufmerksam gemacht.

Um dem Führer das Fahrt-Signal zu geben, müssen beide Schaffner ihre Signalschalter in die dargestellte Stellung zurückführen, d.h. jeder Schaffner muß kurzzeitig einen Drucklcnopf drücken, wodurch die Spule des zugeordneten Signalschalters zum Ansprechen kommt. In der oben beschriebenen Weise werden nun die Signalschalter beim Loslassen der Druckknöpfe durch die Federn in die dargestellte Stellung gebracht. Zum Geben eines Notsignals wird ein Druckknopf längere Zeit gedrückt, wodurch das akustische Notsignal JV längere Zeit zum Ansprechen kommt.

Das Ausführungsbeispiel nach Abb. 2 unterscheidet sich von dem nach Abb. 1 dadurch, daß als kontakttragender Teil der Signalschalter eine von dem Ankerkern gesteuerte Wippe dient und im Führerstand nur eine Lampe vS" vorgesehen ist, deren. Leuchten als Fahrt-Signal dient, während das Nichtbrennen der Lampe Halt bedeutet. Zur Kennzeichnung der Stellung der Signalschalter dient eine Kennlampe K.

Die Wirkungsweise der Anordnung ist wie folgt: In der dargestellten Stellung stehen beide Signalschalter in der Fahrt-Stellung. In dieser Stellung ist folgender Stromkreis für die Lampe6" geschlossen: vom Stromabnehmer R über die Leitung a, die Lampe S, den Kontakt 7 am Signalschalter A, die Leitung b, den Kontakt 7' am Signalschalter A' nach Erde. Wenn nun beispielsweise durch kurzzeitiges Drücken des Druckknopfes D' das Halt-Signal gegeben wird, so wird, solange der Knopf D' heruntergedrückt ist, von der Fahrdrahtspannung" die Spule 1' des Signalschalters A' und parallel hiersu über den Kontakt 6' die Leitung c, den Kontakt 6 des Signalschalters A nach Erde die Spule 1 des Signalschalters A erregt gehalten. Die Kerne 3 bzw. 3' spannen die Druckfedern 2 bzw. 2'. Gleichzeitig gleiten die Stößel 4 bzw. 4' aus den linken Rasten der Schwinge 5 bzw. 5' heraus und werden durch eine nicht dargestellte Vorrichtung, beispielsweise eine Feder, in die Mittellage gebracht. Beim Loslassen des Druckknopfes D' werden die Spulen der Signalschalter aberregt, die Druckfedern entspannen sich und die Stößel greifen in die rechte Rast der Wippe ein und bringen diese in die entgegengesetzte Stellung, in der die Kontakte 6 und 7 bzw. 6' und 7' geöffnet und die Kontakte 8 bzw. 8' geschlossen sind. An den. Kontakten 7 und 7' ist der Stromkreis für die Lampe,? am Führerstand unter-

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brachen, so daß die Lampe 6" erlischt. Über die Kontakte 8 bzw. 8' werden die Lampen K bzw. K' eingeschaltet. Bei dem kurzzeitigen Drücken ertönt die akustische Notsignaleinrichtung N, wodurch der Führer auf die Änderung des Signals aufmerksam gemacht wird.

Das Fahrt-Signal, Aufleuchten derLampevS", kann erst zustande kommen, wenn beide

ίο Schaffner ihre Signalschalter durch Drücken der Druckknöpfe D und D' in die dargestellte Stellung zurückgebracht haben.

Claims (2)

1. Patentansprüche:

   i. Signaleinrichtung insbesondere für Fahrzeuge mit beliebiger Zahl von Anhängern nach Patent 598 758, dadurch gekennzeichnet, daß bei Betätigung irgendeines der an einer durchgehenden Leitung parallel zueinander liegenden Schalter ebenfalls parallel an einer gemeinsamen Leitung (b) liegende Spulen (1, i') erregt werden, die zunächst Kraftspeicher (z. B. Federn) laden, während nach Beendigung der Betätigung die Kraftspeicher Schrittschaltwerke umlegen, durch die einerseits die Magnetspulen der nicht beteiligten Fahrzeuge abgeschaltet und andererseits das Halt-Signal eingeschaltet wird.
2. 2. Signaleinrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an Stelle des Schrittschaltwerkes eine Wippe vorgesehen ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen