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Tubenverschluss.
Zur Betätigung des Schraubenverschlusses von Tuben sind zumeist zwei Hände erforderlich.
Die vorliegende Erfindung ermöglicht eine einhändige Bedienung. Dieser Effekt wird im wesentlichen dadurch erzielt, dass die in einem zurückklappbaren Ring verdrehbare Verschlusskappe mit Hilfe eines nasenartigen Fortsatzes und eines bajonettartige Verschlusses od. dgl. in die Fixierstellung am Tubenhals gedreht werden kann.
In den Fig. 1, 2,3 und 4 ist eine beispielsweise Ausführung des Erfindungsgegenstandes dargestellt, u. zw. zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt, Fig. 2 Ansicht ohne Kappe, Fig. 3 eine Ansicht, Fig. 4 ein perspektivisches Bild.
Der Tubenverschluss besteht aus sechs Teilen : Der Kappe 1, der Hülse 2, dem Ringteil mit Steg und Scharnier 3, der Feder 4, der Scharnierachse 5 und der Dichtung 6. Am Hals der Tube und an der Hülse 2 sind zwei gegenüberliegende schiefe Ebenen 7 angebracht. Durch Verdrehung des Teiles 2 mit Hilfe des Fortsatzes 8 um zirka 90 wird derselbe längs der beiden schiefen Ebenen längs des Halses der Tube schraubenartig abwärts bewegt und dadurch das Dichtungsmaterial 6 gegen die Tubenöffnung gepresst. Durch die entgegengesetzte Bewegung wird die Tubenöffnung wieder frei gegeben und die Verschlusskappe springt durch Federwirkung in die Offenstellung. Die Kappe ist drehbar in dem Ringteil 3 gelagert und durch einen Steg und ein Scharnier an der Tube angelenkt.
An der Tube sind zwei Ansätze 9, welche durch einen Stift-die Scharnierachse 5-den Steg des Ringteiles 3 tragen.
Auf derselben befindet sich eine Spiral-oder Blattfeder, welche durch entsprechende Spannung den Steg und den ganzen Verschluss in der Offenstellung halten. In dem Ringteil ist eine Ausnehmung 11 mit Begrenzungsanschlägen 10 vorgesehen, durch welche die drehbare Kappe in der Endlage festgelegt wird. Der nasenartige Fortsatz 8 am Ringteil kann zum Zweck einer leichteren Handhabung so ausgebildet werden, dass er über die Zylinderfläche der Tube hinausragt. In diesem Kappenteil ist der Stift 12 od. dgl. angebracht, welcher die Hubbegrenzung der Verdrehung bewirkt, indem er einen Anschlag bildet in einer entsprechenden Ausnehmung 11 des Ringteiles 3.
Durch eine körnerartige oder sonstige Vertiefung 13 in der Kappe 1 und eine korrespondierende Erhöhung wird der Teil 1 und 2 in der Offenstellung durch Reibung leicht fixiert.
Die Tube kann mit einer Hand verschraubt und wieder geöffnet werden. Eine einfache Bewegung zweier Finger genügt, um die Tube gasdicht zu verschrauben. Eine kleine Bewegung eines Fingers derselben Hand bringt die abgeschlossene Tube in die offene Gebrauchsstellung. Dabei ist der Austritt des Tubeninhaltes aus der Halsöffnung in beliebiger Form und Stärke beigehalten und es können keine offenen Rückstände ausserhalb des Verschlusses bleiben. Ein weiterer Vorteil des Erfindungsgegenstandes liegt darin, dass durch die beiden schrägen Ebenen der Hülse (7) nur ein Langloch freigegeben wird, während die Dichtung rund beibehalten werden kann, so dass die Dichtung aus der Verschlusskappe nicht herausfallen kann und das lästige Klebenbleiben am Tubenhals vermieden wird.
PATENT-ANSPRÜCHE :
1. Tubenverschluss : dadurch gekennzeichnet, dass eine in einem an der Tube angelenkten Ring verdrehbare Verschlusskappe mit Hilfe eines nasenartige Fortsatzes und eines bajonettartigen Verschlusses in die Fixierstellung am Tubenhals gedreht werden kann.
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