DE269641C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JIS26964l'--.KLASSE 81c. GRUPPE

Substanzen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 19. März 1912 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Behälter zum Aufbewahren, Transportieren und Abgeben dickflüssiger und teigiger Substanzen. Das Neue besteht darin, daß die Verschlußkappe für die Austrittsöffnung mit der Spindel der Auspreßvorrichtung durch eine lose auf dem freien Ende der Spindel angeordnete Schraubenfeder verbunden ist, welche bei Drehung der Spindel in der einen Richtung das öffnen ίο der Verschlußkappe bewirkt und beim Weiterdrehen durch Überwinden der Reibung ein Auspressen des Inhalts zuläßt, bei Drehung im entgegengesetzten Sinne sich durch Reibung aber derart mit der Spindel kuppelt, daß ein Weiterdrehen unmöglich ist.

Auf der Zeichnung ist:

Fig. ι ein Längsschnitt durch einen Behälter gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Behälter mit geöffneter Auslaßöffnung,

Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Behälter mit geschlossener Auslaßöffnung,

Fig. 4 ein Schnitt nach der Linie 4-4 gemäß Fig. 2.

Wie auf der Zeichnung veranschaulicht ist, hat der Behälter die Form einer zylindrischen Röhre i, welche aus Blech oder anderem Material, aber auch aus Papier oder Karton hergestellt werden und durch den aus Metallblech hergestellten und umgebördelten Boden 2 verschlossen werden kann. Das andere Ende der Röhre ist durch den mit einem Ansatz 5 versehenen und aus Metallblech gefertigten Deckel 3, welcher umgebördelt und über die Röhre geschoben ist, verschlossen. Der sich an den Deckel nach außen anschließende und als Tülle ausgebildete Ansatz 5 ist am äußeren¹ Ende 6 mit der Auslaßöffnung 7 versehen.

Die Vorrichtung zum Auspressen des Behälterinhaltes ist in der Zeichnung als ein aus Metallblech bestehender und an seinem Rande umgebogener Kolben 9 dargestellt, der mit einer Dichtungsmanschette 10 versehen ist, um einen dichten Abschluß gegen Röhre und Auslaßöffnung zu erzielen. Bei gefülltem Behälter befindet sich der Kolben am Boden desselben; durch das Vorschieben des Kolbens wird der Inhalt des Behälters aus der Auslaßöffnung ausgepreßt.

Zum Bewegen des Kolbens dient die durch die Kolbennabe 11 geschraubte Spindel 12, welche durch den Boden 2 des Behälters ragt und am äußeren Ende mit einem Handgriff 13 oder anderen zum Drehen geeigneten Vorrichtungen versehen ist. Um ein Verschieben der Spindel in der Längsrichtung zu verhüten, ist innerhalb des Behälters am Boden 2 die Unterlagscheibe 14 vorgesehen, gegen welche sich die mit einem Stift 15 versehene Spindel 12 legt. Durch Drehen der Spindel 12 kann der Kolben 9 vorwärts oder rückwärts bewegt werden, wobei ein Drehen des Kolbens infolge der zwischen Kolben und Gehäusewandung auftretenden Reibung ausgeschlossen ist; erforderlichenfalls kann auch, um ein Drehen des Kolbens zu vermeiden, eine Leiste 16 an der inneren Fläche der Röhre befestigt und ■ in Eingriff mit einem entsprechenden, am

Umfange des Kolbens vorgesehenen Einschnitt gebracht werden.

Der Verschluß kann von verschiedener Form sein und besteht bei der veranschaulichten Ausführung aus einer Kappe 17, welche über den Ansatz 5 greift und drehbar auf demselben, z. B. durch einen Niet 18, befestigt ist. In der Kappe 17 befindet sich die Öffnung 19 von derselben Form und Abmessung wie die der Auslaßöffnung 7 der Tülle 5. Wenn die beiden Öffnungen 7 und 19 übereinander zu liegen kommen, kann der Inhalt des Behälters austreten; dagegen ist der Behälter geschlossen, sobald beide Öffnungen sich nicht decken. Zur Begrenzung der Drehung der Verschlußkappe nach beiden Richtungen ist aus dem Metall der Kappe 17 eine Zunge 20 gepreßt, welche in die Auslaßöffnung 7 greift und sich gegen die gegenüberliegenden Ränder der Öffnung 7 legt, wenn der Verschluß in entgegengesetzten Richtungen gedreht wird. Die zum Drehen der Verschlußkappe dienende Vorrichtung besteht aus einer Schraubenfeder 21, welche lose auf dem freien Ende der Spindel 12 angeordnet ist. Das sich um letztere legende Ende der Schraubenfeder 21 ist frei, während das andere Ende der Feder sich durch den Schlitz 22 des Ansatzes 5 erstreckt und in der Verschlußkappe 17 bei 23 befestigt ist. Die Feder ist aus Stahldraht gefertigt und umfaßt die Spindel 12 fest mit einer genügenden Anzahl Windungen, so daß der Reibungswiderstand zwischen Feder und Spindel 12 genügt, um beim Drehen der Spindel 12 in jeder Richtung die Feder 22 mitzunehmen. Beim Drehen der Spindel 12 in Richtung des Uhrzeigers wird die Feder mitgenommen und dadurch die Verschlußkappe 17 in gleicher Richtung gedreht. Hierdurch

4.0 kommen die Öffnungen 7 und 19 übereinander zu liegen, und der Auslaß ist geöffnet (Fig. 2). Sobald jedoch die Zunge 20 sich gegen den Rand der Öffnung 7 legt, wird dadurch die weitere Drehung der Verschlußkappe begrenzt, trotzdem kann die Spindel 12 in derselben Richtung weitergedreht werden, da die Reibung zwischen der Spindel 12 und der Feder 21 der freien Drehung der Spindel nur einen geringen Widerstand entgegensetzt und ein öffnen oder Ausdehnen der Feder bewirkt, so daß der Kolben vorwärts bewegt werden kann.

Um die Auslaßöffnung zu schließen, wird der Handgriff 13 zurück, also entgegen der Drehrichtung des Uhrzeigers, gedreht, wodurch die Verschlußkappe durch die auf der Spindel 12 angeordnete Feder 21 in die Verschlußstellung gebracht wird. Bei weiterem Drehen der Spindel wird die Feder, da ihr Ende 22 feststeht, auf das freie Ende der Schraubenspindel gewickelt, was zur Folge hat, daß die Feder sich so fest mit der Spindel kuppelt, daß das weitere Rückwärtsdrehen ohne ein Zerbrechen des Mechanismns unmöglich ist, es kann daher der Kolben nicht zurückbewegt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Behälter zum Aufbewahren, Transportieren und Abgeben dickflüssiger und teigiger Substanzen, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe für die Austrittsöffnung mit der Spindel durch eine lose auf dem freien Ende der Spindel angeordnete Schraubenfeder verbunden ist, welche bei Drehung der Spindel in der einen Richtung das öffnen der Verschlußkappe bewirkt und beim Weiterdrehen durch Überwinden der Reibung ein Auspressen des Inhaltes zuläßt, bei Drehung in entgegengesetztem Sinne sich durch Reibung aber derart mit der Spindel kuppelt, daß ein Weiterdrehen unmöglich wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.