DE250108C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung bezieht sich auf Behälter für zähflüssige Stoffe mit im Innern angeordneten Verdrängerkolben, dessen Schraubenspindel zum Verschließen der Auslaßöffnung dient.
Das Neue der Einrichtung besteht darin, daß durch Drehen der Schraubenspindel in der einen Richtung sowohl der Kolben zwecks Herauspressens des Inhalts bewegt, als auch die Auslaßöffnung des Behälters freigegeben

ίο wird, während durch Drehen der Spindel im entgegengesetzten Sinne die Auslaßöffnung unter gleichzeitiger Aufhebung des auf den Inhalt wirkenden Druckes geschlossen wird. Erreicht wird dies nach der einen Ausführung dadurch, daß die Schraubenspindel in einer feststehenden, am Boden des Behälters vorgesehenen Mutter geführt wird und nahe dem Boden auf eine der Höhe der feststehenden Mutter entsprechende Länge bis zu einem Bund glatt ist. Nach einer anderen Ausführung, bei welcher der Deckel aus federndem Material besteht, so daß er bei Ausübung eines Druckes auf den Inhalt des Behälters nachgibt, ist die Auslaßöffnung innerhalb eines mit Innengewinde versehenen Ansatzes des Deckels vorgesehen, in welchen der mit entsprechendem Außengewinde versehene Ansatz am unteren Ende der in der Längsrichtung unverschiebbaren oder nur um ein geringes Maß bewegliehen Schraubenspindel eingreift.

Auf den Zeichnungen sind die beiden Ausführungsbeispiele veranschaulicht, und zwar ist:

Fig. ι ein Längsschnitt durch einen Behälter mit geschlossener Auslaßöffnung,

Fig. 2 ein solcher mit geöffneter Auslaßöffnung,

Fig. 3 ein Längsschnitt nach einer zweiten Ausführung,

Fig. 4 ein Schnitt durch die Auslaßöffnung im verschlossenen Zustande,

Fig. 5 ein Schnitt durch die Auslaßöffnung im geöffneten Zustande,

Fig. 6 die Ansicht einer abgeänderten Auslaßöffnung und Fig. 7 ein Schnitt durch die Fig. 6.

Wie auf den Zeichnungen veranschaulicht ist, hat der Behälter die Form einer zylindrischen Tube ι, welche aus Blech oder anderem geeigneten Material hergestellt werden kann. Das eine Ende des Behälters ist durch einen mit einer mittleren Auslaß Öffnung 3 versehenen Deckel 2 geschlossen, welcher zwecks Füllens des Behälters abnehmbar sein kann und in dem dargestellten Beispiele durch Einkerben und Umbiegen seines Randes an der Tube ι befestigt ist.

Zum Herauspressen des Inhalts dient ein mit einem Dichtungsleder 6 o. dgl. ausgerüsteter Kolben 5, welcher durch eine Rippe 15 gegen Drehung gesichert ist und durch eine in der Mitte des Behälters angeordnete, von

einem Ende zum anderen desselben sich erstreckende Spindel 7, deren nach außen ragendes Ende zwecks Drehens mit einem gerillten Knopf 11 ausgerüstet ist, bewegt wird. In der in den Fig. 1 und 2 veranschaulichten Ausführungsform wird die Auslaßöffnung 3 durch das abgerundete oder kegelförmige Ende 8 der Spindel 7 verschlossen. Die Spindel 7 ist von einem Ende zum anderen mit zweckmäßig linksgängigem Gewinde versehen und in einer an dem Boden 10 befestigten Mutter 9 geführt. Der Boden 10 ist ebenso wie der Deckel 2 durch Einkerben und Umbiegen seines Randes an dem Behälter 1 befestigt. Nahe dem Boden ist das Gewinde der Spindel in einer der Höhe der Mutter 9 entsprechenden Länge fortgeschnitten, so daß ein glatter, ringförmiger Teil 12 gebildet wird, der von einem Bund 13 begrenzt wird.

Der außerhalb des glatten Teiles 12 gelegene, mit Gewinde versehene Teil 14 schraubt sich in die feststehende Mutter 9, so daß der Spindel 7 durch Drehen eine Bewegung in der Längsrichtung erteilt wird. Ist die Auslaßöffnung 3 durch das Ende 8 der Spindel 7 verschlossen (Fig. 1), so wird durch Drehen am Knopf 11 im geeigneten Sinne die Spindel in der Längsrichtung bewegt und folglich die Auslaßöffnung 3 geöffnet. Sobald der glatte Teil 12 innerhalb der Mutter 9 liegt, findet infolge Anschlagens des Ringes 13 gegen die Mutter 9 keine weitere Bewegung der Spindel 7 in der Längsrichtung statt, die Spindel bewegt sich nur auf der Stelle. Hierdurch wird beim weiteren Drehen der Spindel 7 der gegen Drehen gesicherte Kolben 5 gegen die Auslaßöffnung bewegt und der Inhalt des Behälters aus demselben herausgepreßt. Ist genügend Material ausgepreßt worden, so wird die Spindel 7 im entgegengesetzten Sinne bewegt, wodurch der Kolben 5 zurückgezogen wird, um keinen Druck mehr auf den Inhalt des Behälters auszuüben. Gleichzeitig kommt jetzt der mit Gewinde versehene Teil 14 mit der Mutter 9 in Eingriff, wodurch die Spindel 7 in der Längsrichtung bewegt wird bis das Ende 8 derselben die Öffnung 3 verschließt.

Bei der in den Fig. 3 bis 7 veranschaulichten Ausführungsform ist die Spindel 7 an dem drehbaren Boden 17 des Behälters 1 befestigt. Die Spindel kann in diesem Falle überhaupt keine oder nur eine sehr geringe Bewegung in der Längrichtung ausführen. Letzteres wird dadurch erreicht, daß der Rand des Bodens 17 über einen Flansch 18 gebogen wird, welcher sich an dem Behälter 1 oder an einem an dem Behälter befestigten Ring 19 befindet. Soll die Spindel eine Bewegung in der Längsrichtung ausführen, so wird ein geringer Raum zwischen dem Flansch 18 und dem Flansch 20 an dem Boden 17 gelassen, wie dies in der Fig. 3 veranschaulicht ist. Die Außenfläche des Randes des Bodens ist, wie bei 21 angedeutet, gerillt.

Bei dieser Ausführungsform wird die Auslaßöffnung 3 durch einen mit Innengewinde versehenen röhrenförmigen Ansatz 22 am Deckel 2, der aus federndem Material besteht und bei Ausübung eines Druckes auf den Inhalt des Behälters nachgibt, gebildet. Das freie Ende der Spindel 7 besitzt einen abgesetzten Teil 23, dessen Außengewinde dem Innengewinde der Auslaßöffnung 22 entspricht. Sämtliche Gewindegänge sind gleichgängig.

Wenn der Behälter frisch gefüllt worden ist, liegt der Kolben 5 nahe oder am Boden 17 und der abgesetzte Teil 23 der Schraube in der Auslaßöffnung 3 (Fig. 4). Zwecks Abgabe des Inhalts wird die Spindel 7 durch Drehen des Bodens 17 bewegt, wodurch der Kolben 5 sich nach dem Deckel des Behälters bewegt und gleichzeitig der abgesetzte Teil 23 aus der Auslaßöffnung herausgeschraubt wird, wonach der mittlere Teil des Deckels 2 auswärts in die in der Fig. 5 veranschaulichte Lage gedrückt wird, so daß der Ansatz 22 von dem abgesetzten Teil 23 der Spindel 7 freikommt und ein Entweichen des Inhalts des Behälters stattfinden kann. Kann die Spindel 7 eine Bewegung in der Längsrichtung ausführen, so trägt diese zum Öffnen der Auslaßöffnung 3 bei oder vergrößert wenigstens diese Öffnung. Sobald die gewünschte Menge abgegeben worden ist, wird der Boden 17 zweckmäßig ein wenig zurückgedreht, wodurch auch der Kolben zurückgedreht und der auf den Inhalt ausgeübte Druck aufgehoben wird, so daß der nachgiebige Deckel 2 einwärts federn kann bis der Ansatz 22 mit dem abgesetzten Teil 23 der Schraube in Eingriff kommt. Hierauf wird beim weiteren Rückwärtsdrehen der Spindel das Gewinde des abgesetzten Teiles 23 mit dem Gewinde des Ansatzes 22 verschraubt und der mittlere Teil des Deckels 2 einwärts gezogen bis er die in der Fig. 4 veranschaulichte Lage einnimmt und so die Auslaßöffnung vollständig verschließt.

Um ein Auswärtsbiegen des mittleren Teiles des Deckels 2 zu gestatten, muß derselbe nachgiebig oder ausdehnbar sein. Letzteres kann durch Verwendung von dünnem Blech erzielt werden. Kann jedoch die Spindel 7 keine Bewegung in der Längsrichtung ausführen, so empfiehlt es sich, wie dies in der Fig. 6 angedeutet ist, den Deckel mit einem oder mehreren radialen nach der Auslaßöffnung sich erstreckenden Schlitzen 24 zu versehen. Um ein Entweichen des Inhalts durch diese Schlitze zu verhindern, ist unmittelbar

unterhalb des Deckels eine federnde Scheibe aus Papier oder anderem geeigneten Material angeordnet.

Claims (3)

· Patent-Ansprüche:

1. Behälter für zähflüssige Stoffe mit im Innern angeordneten Verdrängerkolben, dessen Schraubenspindel zum Verschließen der Auslaßöffnung dient, dadurch gekennzeichnet, daß durch Drehen der Schraubenspindel in der einen Richtung sowohl der Kolben zwecks Herauspressens des Inhalts bewegt als auch die Auslaßöffnung des Behälters freigegeben wird, während durch Drehen der Spindel im entgegengesetzten Sinne die Auslaßöffnung unter gleichzeitiger Aufhebung des auf den Inhalt wirkenden Druckes geschlossen wird.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenspindel in einer feststehenden am Boden des Behälters vorgesehenen Mutter (9) geführt wird und nahe dem Boden (10) auf eine der Höhe der feststehenden Mutter entsprechende Länge bis zu einem Bund (13) glatt ist, so daß beim Drehen der Schraubenspindel in der zum öffnen der Auslaßöffnung erforderlichen Richtung eine Bewegung der Spindel in der Längsrichtung stattfindet bis der glatte Teil der Spindel innnerhalb der Mutter liegt und eine weitere Bewegung in der Längsrichtung infolge Anschlagens des Bundes gegen die Mutter verhindert wird, so daß die weitere Drehung der Schraubenspindel die Vorwärtsbewegung des Kolbens und das Auspressen des Behälterinhalts bewirkt.

3. Behälter nach Anspruch 1, bei welchem der aus federndem Material bestehende, die Auslaßöffnung tragende Deckel bei Ausübung eines Druckes auf den Inhalt des Behälters nachgibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnung (3) innerhalb eines mit Innengewinde versesehenen Ansatzes (22) des Deckels vorgesehen ist und das untere Ende (23) der in der Längsrichtung unverschiebbaren oder nur um ein geringes Maß beweglichen Schraubenspindel ein dem Muttergewinde des Ansatzes (22) entsprechendes Gewinde trägt, welches infolge Drehens der Schraubenspindel in der zum Öffnen der Auslaßöffnung erforderlichen Richtung und des hierbei durch den Kolben auf den Inhalt des Behälters ausgeübten Druckes mit dem Gewinde des Ansatzes außer Eingriff kommt, während beim Drehen der Spindel im entgegengesetzten Sinne und bei dem infolge Aufhebens des auf den Inhalt wirkenden Druckes hervorgerufenen Zurückfederns des Deckels die Schraubenspindel wieder mit dem Gewinde des Ansatzes in Eingriff kommt und die Auslaßöffnung schließt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.